Ein Sieg für die MTB, eine große Niederlage für die SPD!

Gerade bin ich von der kleinen Siegesfeier der MTB nach Hause gekommen! Bei der gestrigen Integrationswahl ist die MTB zur stärksten Kraft im neuen Integrationsrat gewählt worden!

Fünf der achtzehn zu wählenden Sitze konnten meine Freunde erobern. Und während SPD und Linke ein Debakel erlebten konnten auch viele kleine Gruppen und ein Einzelkandidat in den neuen Integrationsrat einziehen.

Am gestrigen Nachmittag erfuhr ich auch durch Freunde, dass in einem Wahllokal Leute einer SPD-nahen Gruppierung einfach mit den Wahlbenachrichtigungen anderer ins Wahllokal gingen und wählten. Die hatten sie zuvor angeblich eingesammelt. Wie dem auch sei, auf meine Beschwerde hin ließ das Wahlamt dann die Anweisung an alle Wahllokale rausgeben, dass jeder seinen Pass vorzuzeigen hatte um Wahlfälschungen zu verhindern. Ob das noch ein Nachspiel haben könnte???

Leider war auch die Wahlbeteiligung wieder viel zu niedrig und zu meinem großen Bedauern haben es die Kroaten nicht geschafft einen Sitz zu bekommen! Offensichtlich haben viele Migranten, insbesondere nicht-türkische, kein Interesse an ihrem Gremium, daher muss es auch in den nächsten Jahren gelingen die Menschen zu erreichen und sachorientierte Politik zu machen. Jetzt wo die SPD mit ziemlicher Wahrscheinlichkeit keine Blockademehrheit mehr haben wird könnte das auch gelingen. Mit Şevket Avcı als zukünftigen Vorsitzenden des Integrationsrates stehen die Chancen gut, dass Pragmatismus und unbürokratische Hilfe für die vielen Bürger mit Migrationshintergrund in dieser Stadt dafür sorgen, dass sich diese Bürger auch mehr dieser Stadt verbunden fühlen.

Als Ratsherr werde ich dem Gremium angehören und meinen Beitrag leisten um den Integrationsrat erfolgreich arbeiten zu lassen!

Es wird wieder gewählt!

Morgen, am 07. Februar wird es ernst: der neue Integrationsrat wird gewählt!

Und ich unterstütze natürlich die MTB (Müslüman Türkler Birligi=Muslimische Türken Union)!

Die letzten Wochen waren daher auch vom Wahlkampf geprägt, noch nie sind wohl soviel Listen und Einzelbewerber angetreten. Ich hoffe, dass auch die Kroaten es wieder schaffen und der Integrationsrat nicht eine rein türkische Angelegenheit wird!

Unsere MTB, für die ich die letzten 5 Jahre dem Beirat für Zuwanderung und Integration angehörte, steht auf dem Wahlzettel als Liste 14 ganz unten. Hoffentlich ist das kein schlechtes Zeichen!

Make Love, not War!

Homepage der Loveparade www.loveparade.com

Wird unsere Stadt das weltweit beachtete Großereigniss Loveparade einfach von dannen ziehen lassen und damit auch geschätzte 100 Millionen EURO Mehrumsatz vor Ort?!

Dass die Stadt finanziell ziemlich unten ist dürfte jedem bekannt sein! Und die Loveparade kostet erstmal Geld bevor sie welches einbringt! Schätzungsweise bis zu 840.000 EURO werden an Vorbereitungskosten auf unsere Stadt zukommen. Dafür bekommen wir aber auch weltweite Beachtung, 1 Million Besucher und laut Experten 100 Millionen EURO mehr an Umsatz im Einzelhandel, Gaststätten, Hotels und anderem Gewerbe!

Nun gibt es auch Leute, die sagen wir müssen dieses Topevent sausen lassen weil in Zeiten der schmerzhaften Kürzungen und Schließungen kein Geld für eine gigantische Technoparty geopfert werden darf. Aber wenn einem dadurch viel mehr an Geld verloren geht kann das doch auch nicht richtig sein!

Soll in Duisburg gar nichts mehr gemacht werden und die Stadt demnächst nur noch ihr Geld in Soziales und Schuldenabbau stecken? Das kann es auch nicht sein wenn diese Stadt jemals wieder aus dem Jammertal kommen soll! Es muss auch weiterhin investiert werden um aus unserer Stadt wieder ein wirtschaftlich gesundes Gemeinwesen machen zu können!

Deswegen muss es auch weiterhin wirtschaftlich sinnvolle Großprojekte geben, wie eben auch die Loveparade. Aber natürlich muss auch alles versucht werden um die Kosten für unsere Stadtkasse so gering wie möglich zu halten!!!

Ich selbst bin ja kein typischer Besucher der Loveparade, aber bei der Abwägung des Für und Widers sprechen die Argumente eher für eine Ausrichtung. Nur leider wird darüber ja schon sowas wie ein Meinungskrieg in den Lokalblättern und diversen Internetforen geführt, der inzwischen ziemlich frei von Sachargumenten ist dafür aber sehr verdächtig nach Wahlkampf aussieht!

Grüne lassen Bäume fällen!

Rot-Rot-Grün opfert alte Gingko-Bäume, und Roland Busche von der Linken bleibt seinem Ruf als Provokateur treu!

Die BV-Sitzung, bei der die SPD-Ratsherren anfangs gar nicht erst erschienen, war mal wieder interessant und von Schimpfe auf die Duisburger Verwaltung bestimmt. Als der verhinderte Möchtegern-OB gegen 17:55 Uhr kam waren die kontroversen Diskussionen auch schon vorbei da alle Anträge und Vorlagen, die was mit dem Haushalt zu tun haben auf einer Sondersitzung am 18. Februar behandelt werden. Bis dahin gab es die schon üblich gewordene Aufregung um den geplanten Kreisverkehr in Homberg und die nicht nachvollziehbare Bestimmung der Verwendung der Konjunkturpaketgelder.

Der linke Bezirksvertreter Busche erzählte was von einem “El Dorado für Millionäre” als die Anträge einer geplanten Pferdeklinik beraten wurde und verwechselte die Umzäunung der Grundstücke mit dem Grenzzaun zwischen den USA und Mexiko. Da konnte sich mancher das Schmunzeln und ein Kopfschütteln nicht verkneifen! Sein Antrag auf eine Änderung der Sitzordnung um auch Besuchern, also den Bürgern die Teilnahme an der BV-Sitzung im Sitzungssaal zu ermöglichen wurde leider auch für nicht durchführbar erklärt. Zu gefährlich ist die Begegnung zwischen Bürgern und gewählten Vertretern lauf offizieller Beantwortung des Prüfauftrages!

Aber die Grünen haben mich wirklich in Erstaunen gesetzt: ein paar alte Gingko-Bäume, die unangenehm riechen ansonsten aber keine Gefahr darstellen müssen entfernt werden, was nichts anderes als fällen bedeuten kann. Ausgerechnet die Leute, die sonst selbst bei Gesundheitsgefährdung den Baumschutz zum höchsten Gut erklären lassen wegen Geruchsbelästigung gemeinsam mit SPD und Linke so wertvolle Bäume wie Gingkos fällen! Interessanterweise wollten CDU und FDP die Bäume retten! Wie die Zeiten sich doch ändern!

Mal sehen was am 18. Februar los sein wird wenn der Haushalt beraten wird.

Ich blogge, also bin ich!

Immer wieder bekomme ich Stimmen von Bekannten und Freunden zu hören, die mich fragen warum ich Zeit und Mühe für meinen Blog aufbringe!

Laut Statistik hatte mein Blog diesen Monat knapp 3500 Leser, insgesamt sind es schon über 98.000 geworden. Unabhängig davon wieviele Aufrufe durch Doppelklicks erzeugt wurden bin ich mir sicher einige tausend reale Menschen durch diesen Blog erreicht zu haben.

2005 habe ich mit dem Bloggen auf meinem damaligen Blog homberger-stoerenfried.blog.de angefangen, ebenso einige andere Aktive, die sich die parteiabhängige Berichterstattung der SPD-nahen WAZ/NRZ nicht länger gefallen lassen wollten.

Leider haben die meisten schon nach kurzer Zeit wieder aufgegeben, aber ich kann un will nicht davon lassen. Auch weil ich inzwischen gesehen habe welche Wirkung Blogs wie der Bildblog (http://www.bildblog.de/) haben können. Natürlich weiß ich, dass mein kleiner Blog nicht eine so große Wirkung hat, trotzdem finde ich auch 100 Leser am Tag nicht so wenig. Vielleicht werden es ja mehr, und die Kommentarfunktion wird nicht nur von anonymen Schmierfinken genutzt.

In wenigen Tagen werde ich hier immerhin den hunderttausendsten Leser feiern können und ansonsten überlege ich noch wie ich das Konzept dieses Blogs verbessern kann. Für Ideen und Anregungen bin ich immer offen!

Der unbekannte Wahlkampf

“Was ist das schon wieder für eine Wahl?” fragen sich manche Leute wenn sie Wahlplakate in fremder Sprache an den Laternen hängen sehen!

Dabei gibt es diese Wahlen schon seit fast 25 Jahren. Früher hieß das zu wählende Gremium “Ausländerbeirat”, dann wurde vor 10 Jahren daraus der “Beirat für Zuwanderung und Integration”. Jetzt soll das Kind den Namen “Integrationsrat” bekommen!

Die letzten fünf Jahre war ich auch gewähltes Mitglied dieses Gremiums. Auf der Liste der MTB (Müslüman Türkler Birliği = Muslimische Türken Union) konnte ich von 2004 bis 2009 im Beirat aktiv Politik für die Migranten dieser Stadt mitgestalten. Auch wenn die SPD zusammen mit einigen Moscheeverbänden (darunter auch Milli Görüş!) ständig Verhinderungstaktik und Wahlkampf gegen den OB betrieb, es war eine interessante Zeit und mit Hilfe des OB konnten wir auch einiges bewirken: ob es Probleme mit verlorengegangenen Pässen gab oder plötzliche Todesfälle mit Überführungen in die alte Heimat, viele kleine Hilfen konnten wir leisten.

Politisch haben wir immerhin auch durchgesetzt, dass das Themenfeld “Integration” nun direkt beim OB als Referat angesiedelt ist und nun auch deutlich mehr Migranten im öffentlichen Dienst arbeiten. Das Thema “Integration” wurde aus der versteckten Nische herausgeholt!

Selbstverständlich unterstützen ich und die DAL nun die MTB bei dieser Wahl zum Integrationsrat am 07. Februar! Auch wenn ich selbst nicht kandidiere helfe ich natürlich im Wahlkampf mit, alleine schon damit Şevket Avcı wieder den Vorsitz im Integrationsrat weiterführen kann. Denn gerade er hat sehr viel Zeit in die Arbeit der letzten fünf Jahre investiert und vielen Bürgern ausländischer Herkunft diskret bei vielen kleinen Problemen mit Behörden geholfen.

Der Wahlkampf ist nun in die heiße Phase eingetreten und ich werde gleich zu einer Wahlkampfveranstaltung fahren. Am 7. Februar werden wir dann sehen wie die 14 Listen abschneiden.

“Man kann nicht sparen ohne jemanden weh zu tun!”

Gestern haben wir es nun alle im Rat der Stadt offziell erfahren: wir sind überschuldet, oder um es mit den Worten des Stadtkämmerers zu sagen: “Duisburg gehört den Banken!“

Am Eingang zum Ratssaal lagen die großen Ordner mit dem Haushaltsentwurf für die Ratsleute bereit. Und vor der Tür auf den Gängen sah man viel Publikum und Kameraleute.

Soweit ich es von unten erkennen konnte waren die Zuschauertribünen über dem Ratssaal auch voll. Das war eben wirklich eine wichtige und sehr verantwortungsvolle Ratssitzung. An die Verantwortung für die Stadt erinnerte auch der OB in seiner Haushaltsrede die Ratsfrauen und -herren als er sie zur Zusammenarbeit aufforderte was bei der SPD nur hämisches Gelächter auslöste!

Ob der Wille zum Sparen auch wirklich gegeben ist wird sich noch zeigen. Bei den Fraktionszuschüssen ist die SPD offenbar nicht bereit dazu. Jedenfalls beantragte sie gleich zu Beginn der Sitzung diesen Tagesordnungspunkt zu verschieben! Bei sich selbst wollten die SPD-Ratsleute wohl nicht sparen!

Soweit ich sehen konnte haben nur FDP, Grüne und unsere DWG-Fraktion gegen eine Verschiebung des Kürzungsbeschlusses gestimmt.

In der Rede des OB wurden dann auch ziemlich klar die Gründe für unsere Haushaltsmisere dargelegt: 85 Millionen EURO(!) Gewerbesteuerrückgang, 70 Millionen EURO Zinsen für Altschulden und deutliche Mehrausgaben durch gesetzliche Verpflichtungen wie zum Beispiel “HARTZ IV” und Kitaplätze. Den “Aufbau Ost” will die Stadt nun auch nicht mehr finanzieren. Auch wenn sie dadurch Ärger mit der Kommunalaufsicht bekommt.

Doch die muss eh schon jeden Kredit genehmigen, die Stadt steht schon voll unter der Kontrolle des Regierungspräsidenten. Wenn wir als Kommunalpolitiker jemals wieder die volle Handlungsfähigkeit zurückerobern wollen müssen wir irgendwie Schuldenabbau betreiben und zeigen, dass wir zu sparen bereit sind. Auch wenn schon feststeht, dass unsere Stadt aus eigener Kraft nicht mehr aus der Schuldenspirale heraus kommt. Deswegen forderte der OB auch in seiner Rede ein Entschuldungsprogramm für die vielen hochverschuldeten Kommunen und die Einhaltung des Konnexitätsprinzips (“Wer bestellt, muss zahlen”).

Nur so besteht die Möglichkeit aus dem “Sumpf der Kassenkredite” (Zitat Stadtkämmerer) irgendwann wieder herauszukommen! Alles in allem also eine ziemlich traurige Situation, die wir nur verbessern können wenn alle Verantwortlichen zum Wohle der Stadt zusammenarbeiten. Leider ist aber dazu der Ex-Stadtdirektor und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD im Rathaus scheinbar nicht bereit. Jedenfalls konnte er sich dümmliche Shoppingvergleiche und kleinliches Wahlkampfgeplänkel nicht verkneifen.

Ich bin immer noch sehr froh, dass dieser Jürgen C. Brandt nicht zum OB gewählt wurde! Denn Verantwortungsbewusstsein scheint nicht zu seinen Stärken zu gehören!

Bei der Diskussion um die “Loveparade” waren sich eigentlich fast alle einig, dass die Stadt zusehen muss wie möglichst wenig Kosten bei ihr hängenbleiben. Aber außer der Linken wollte keiner dieses weltweit beachtete Großereigniss einfach absagen. Schließlich würden so bis zu einer Million Menschen in die Stadt kommen und schätzungsweise 100 Millionen EURO mehr Umsatz in der Stadt lassen. Vom Imagegewinn ganz zu schweigen. Auch wenn Sparen ein unbedingtes Muss ist, Duisburg braucht auch solche Großveranstaltungen um endlich mal wieder positive Schlagzeilen zu bekommen.

Denn die beknackten Rechtsradikalen werden im März die Stadt negativ in aller Welt bekannt machen wenn sie gegen die Moschee in Marxloh demonstrieren. Traurig war nur, dass der Rat der Stadt gestern nicht in der Lage war einen Konsens zu finden in seiner Ablehnung des rechten Aufmarsches!

Schrottberge

Seit anderthalb Wochen darf ich nun Schrottberge bewachen! Natürlich 12 Stunden lang!

Offenbar sind in den letzten Wochen öfters Leute auf den Schrottplatz gekommen um verzinkten Edelstahlschrott mitgehen zu lassen. Das muss ich nun für sagenhafte 7,69 EURO brutto die Stunde verhindern!

Immerhin ist die Arbeit ruhig, und zum Glück bin ich auch noch keinem Dieb auf meinen Streifen begegnet. Dafür kann ich nachts in Ruhe überlegen wie es in dieser Stadt weitergehen sollte und Pläne schmieden.

Und in der Pause zwischen den Kontrollgängen sehe ich mir schonmal die Haushaltszahlen unserer Stadt an. Für die morgige Ratssitzung habe ich vorsorglich freigenommen. Das wird eine interessante aber auch traurige Pflichtveranstaltung wenn sich selbst ein kleiner Hungerlöhner wie ich auch Gedanken machen muss wie die Stadt Duisburg 150 Millionen EURO einsparen könnte und das städtische Leben erhalten werden kann!

Wo geht es hier zum Geheimtreffen?!

Letzte Woche führte ich mit meinen Fraktionskollegen und einem Ratskollegen von der FDP ein kleines Gespräch nach einer Haushaltsveranstaltung, die übrigens schlecht besucht war!

Der FDP-Kollege meinte denn auch, dass dieses Treffen auf der Rathaustreppe vielleicht auch demnächst als “Geheimtreffen” in den WAZ/NRZ-Propagandablättern stehen könnte! Wenn Gespräche im Rathaus zwischen einzelnen politischen Vertretern als zwielichtige “Geheimtreffen” etikettiert werden müssten eigentlich nun jeden Tag solche Meldungen gedruckt werden. Denn das gehört zum politischen Alltag auf allen Ebenen, dass Amtsträger Gespräche mit anderen Vertretern führen.

Ich bin jetzt seit über 20 Jahren politisch tätig, und ständig gab es immer vertrauliche Gespräche zu heiklen Themen im Vorfeld. Dass sich nun Leute deswegen öffentlich aufregen und über den Duisburger Oberbürgermeister herziehen ist wohl ein Hinweis auf den intensiver werdenden Landtagswahlkampf.

Dabei sollte gerade die SPD sich lieber mit Vorwürfen zurückhalten, nicht nur als Mitverursacherin der gigantischen Schuldenberge auf Bundes-, Landes- und Stadtebene, sondern auch weil sie selbst an vielen Hintergrundgesprächen im Rathaus beteiligt war! Überhaupt kann man in einem Rathaus mit seinen vielen Mitarbeitern (mit SPD-Parteibuch!) wohl kaum irgendwelche “Geheimtreffen” veranstalten. Es sei denn man wäre scharf darauf am nächsten Tag davon in den SPD-Propagandablättern WAZ/NRZ zu lesen!

Aber nächste Woche wenn der Haushalt eingebracht wird weiß jedermann wie schlecht es finanziell aussieht und was die Stadtspitze an Sparvorschlägen vorlegt. Unsere Fraktion wird auch sobald der Haushalt vorliegt eigene Vorschläge formulieren. Von SPD/Linke darf man wohl keine eigenen Sparideen verlangen. Jedenfalls habe ich von Bekannten erfahren, dass Linke und SPD eine Art “Sonthofen”-Strategie fahren wollen um noch mehr schlechte Stimmung für den Landtagswahlkampf nutzbar zu machen.

Im Klartext: mit Hilfe von zwei abtrünnigen Grünen verhindern SPD/Linke, dass die Stadt einen Haushalt aufstellen kann. Dann kommt der Sparkommissar aus Düsseldorf und streicht alle freiwilligen Leistungen. Dann würden alle Sportvereine auf Zuschüsse verzichten müssen, alle Bäder und Bibliotheken könnten dicht gemacht werden und drastische Gebührenerhöhungen auf die Bürger zukommen. SPD/Linke würden das dann gerne als Steilvorlage für ihren Wahlkampf nutzen und alle Schuld auf den OB schieben! Dass dann das städtische Leben beschädigt wird und wir uns vom (SPD!)Regierungspräsidenten Büssow entmüdigen lassen müssen ist ihnen egal. Hauptsache der Oberbürgermeister kann nicht mehr agieren. So rächt sich dann ein Jürgen C. Brandt für die Wahlschlappe letztes Jahr. Und die SPD-Blätter WAZ/NRZ sorgen dafür, dass die Bürger sich in dieses miese Spiel fügen und wieder SPD wählen!

So der SPD/Linke-Plan, aber lassen die Bürger sich wirklich so manipulieren und dermaßen hinters Licht führen???

EXCLUSIV: Der Duisburger Haushalt zum Download!

Das interessiert vielleicht den einen oder anderen!

—> Download

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! Okay, war jetzt ein schlechter Scherz !