Auch Politiker können schuften!

Das Gerücht, dass Politiker nichts tun und es sich nur gutgehen lassen, auf Kosten des Steuerzahlers natürlich, haben ich und meine Fraktionskollegen tatkräftig widerlegt!

Schreibtisch und Bürostühle von IKEA haben wir günstig eingekauft und selbst zusammengebaut. Sogar mit dem LKW selbst abgeholt haben wir die Klamotten um Kosten zu sparen und das Geld der Steuerzahler zu schonen. Nach stundenlangem nicht immer einfachem Zusammenbau der Möbel haben wir dann auch noch unsere Computer selbst eingerichtet.

Auch wenn ich ein fleißiger Mensch bin, aber nach gut 9 Stunden Arbeit habe ich mich manchmal gefragt warum wir nicht einfach einen professionellen Einrichtungsdienst engagiert haben, was natürlich teuer geworden wäre.

Aber was soll´s, immerhin hat es ja auch Spass gemacht mal wieder mit dem LKW durch die Gegend zu fahren und meine Fahrkünste auszuprobieren! Ohne irgendeinen Kratzer am 7,5 Tonner!

Der Weihnachtsmarkt ist wieder da!

Die Schoko-Nikoläuse in den Supermärkten zeigen es ja schon seit Wochen, dass Weihnachten nicht mehr fern ist! Und gestern eröffnete der Duisburger Weihnachtsmarkt seine Attraktionen!

Die von den letzten Jahren gewohnte Deko mit den blau-leuchtenden Bäumen und dem Riesenrad auf der Kö sorgten wieder für eine festliche Stimmung. Dementsprechend voll war es auch gestern nachmittag gegen 17:00 Uhr als der Weihnachtsmarkt offiziell eröffnet wurde.

Ich spazierte mit Benny an den zahlreichen Buden vorbei. Wobei ich den bunten Vogel sehr vermisste, der sonst immer am großen Brunnen als Wahrzeichen der Duisburger Innenstadt über der Kö thronte. Ebenso ärgerlich fand ich den Umstand, dass ich für Benny nirgendwo auf dem großen Weihnachtsmarkt frische Waffeln fand, die er so gerne mag. Die findet man doch sonst auf jedem kleinen Straßen- oder Kindergartenfest!

Am Wochenende werde ich mir mit meiner Familie nochmal Zeit nehmen die ganze Kö von Anfang bis Ende abzulaufen und mir alle Stände genauer anzusehen!

Die Energiekonzerne schlagen wieder zu!

Gerade habe ich im Nachtjournal auf VOX gehört, dass die großen Konzerne RWE, Vattenfall & Co. uns Bürger wieder abkassieren wollen. Angeblich um bis zu 40% (!!!) sollen die Strompreise erhöht werden!

Diese drastische Abzocke werde ich nicht hinnehmen. Im Moment überlege ich schon mal wie ich noch mehr Strom sparen kann. Aber wenn die Masse der Verbraucher diese Preiserhöhung einfach schluckt bewirkt das natürlich nicht viel. Ich hoffe, dass es wieder mal Boykottaktionen gegen die Energiemonopolisten geben wird um diesen Räubern in Nadelstreifen ihr Tun wenigstens zu erschweren.

Vielleicht könnte es ja mal wieder zu massenhaften Stromabschaltaktionen kommen um die Macht der Verbraucher zu demonstrieren und den Konzernen zu zeigen, dass sie auch auf ihren Stromkontingenten sitzen bleiben könnten. Ist zwar illusorisch, aber man soll die Hoffnung ja nie aufgeben!

Kontroversen im Rat der Stadt!

Gestern hatte ich meine zweite Ratssitzung, und sie war ähnlich kontrovers wie die erste!

Vor allem das Auftreten der SPD und ihres tonangebenden Vortuners, Ex-Stadtdirektor Brandt, waren mal wieder denkwürdig. Der verhinderte Rechtsprofessor gefiel sich natürlich wieder in seiner Rolle als Rechtsgutachter und gab ungefragt seinen reichhaltigen Fundus an juristischen Spitzfindigkeiten den versammelten Ratsmitgliedern zur Kenntnis.

Auf einmal wollte der frühere Stadtdirektor und langjährige Kommunalpolitiker die Vertreter der Wohlfahrtsverbände nicht im Jugendhilfeausschuss berücksichtigen. Zumindestens sollte die SPD keine Sitze dafür abtreten. Dafür war sich die zahlenmäßig größte Ratsfraktion wohl nicht sozial genug. Stattdessen sollten die kleinen Fraktionen ihre wenigen Sitze abgeben. Besonders dreist sprach er dann auch noch von einer Falle, in die er und seine SPD angeblich gelockt worden wären. Hätte der große Rechtsprofessor und allwissende Jurist doch mal seine Vorlagen gelesen und sich mit der Gemeindeordnung beschäftigt, dann hätte er wissen müssen, dass die Ausschussmitglieder in einem Wahlgang nach Listenverbindungen zu wählen sind, ebenso die Stellvertreter. Zähneknirchend musste er dann auch nach einer kleinen Denk- und Sitzungspause von 15 Minuten das Wahlverfahren akzeptieren und auch Vertreter der Wohlfahrtsverbände über die SPD-Liste in den Ausschuss schicken, die CDU hatte das auch schon vorher so angeboten.

Zu allem Überdruss hatten sich auch Grüne, Linke und SPD zu einer Listenverbindung zusammengeschlossen um möglichst viele Aufsichtsräte und kommunale Sondergremien beherrschen zu können. Die kleinen Fraktionen wollte man so wohl auch heraushalten.

Bezeichnenderweise gab es manchmal auch ein Grummeln in den Reihen der SPD/Linken wenn auch unsere DWG-Fraktion Vertreter in verschiedene Aufsichtsräte und Beiräte entsandte.

Und kurz vor Schluss zeigte unsere Fraktion auch wie aufmerksam und kritisch wir die städtischen Vorlagen betrachten: es war nämlich keiner anderen Fraktion aufgefallen, dass die Bilanzübersicht der Duisburger Marketing Gesellschaft (DMG) hinten und vorne nicht stimmte. Die Zahlen waren offensichtlich selbst bei oberflächlicher Prüfung erkennbar fehlerhaft.

Da hatte unser Ratsherr Hagenbuck in ein Wespennest gestochen als er die Klärung der Ungereimtheiten verlangte. Auf einmal erzählte der Stadtkämmerer es seien doch sowieso nicht alle Angaben vorhanden und alles nur Formalie. Wir sahen das natürlich nicht ein, dass wir der DMG-Geschäftsführung Entlastung erteilen wenn in der Bilanz zweifelhafte Angaben stehen. Da ging es mal eben um mehr als 100.000 EURO! Grüne, Linke und FDP schlossen sich unserer Auffassung an. Nur SPD und CDU setzten dann die Entlastung dann doch durch. Die wollten wohl nicht zugeben, dass ihre Vertreter bei der DMG nicht aufgepasst haben!

Wir haben gestern jedenfalls gezeigt, dass wir unsere kommunalpolitische Arbeit sehr ernst nehmen und mit kritischem Blick die Arbeit der Verwaltung und städtischen Gesellschaften begleiten!

Um ca. 21:11 Uhr war dann auch die Sitzung vorbei!

Ein langer Tag steht bevor!

Das wird heute spät werden! Denn heute darf sich der Rat der Stadt mit über 75 Tagesordnungspunkten beschäftigen!

Das heißt es wird draußen schon lange dunkel sein wenn wir Ratsleute uns noch die Köpfe heiß reden und die Mitglieder in die Ausschüsse und Aufsichtsräte sowie sonstige kommunale Sondergremien gewählt werden!

Auch heute dürfte wieder die spannende Frage aufkommen wer da wohl mit wem Bündnisse schließt um möglichst viele von den eigenen Leuten in die Gremien schicken zu können!

Ich werde mir auf jeden Fall heute ein bischen Proviant mitnehmen, denn laut erfahrenen Ratsleuten könnte das heute auch eine Nachtsitzung werden!

Ideen durch Gespräche

Heute haben ich und mein Freund und Mitstreiter Ulrich ein interessantes Gespräch mit einem Mitarbeiter im städtischen Dezernat für Stadtentwicklung geführt.

„Duisburg: WIR sind das Gespräch!“ lautet der vorläufige Arbeitstitel des Projektes, das Ulrich sich ausgedacht hat und mit Hilfe der Bürger helfen soll die Stadt wieder einigermaßen mit vereinten Kräften neu zu beleben!

Eine Konzeption wird gerade geschrieben, und auch der städtische Mitarbeiter zeigte Interesse und würde die Konzeption auch an den Dezernenten Dressler weiterleiten. Es war zwar auch viel Skepsis herauszuhören, aber auch große Neugier. Denn Geld hat die Stadt bekanntermaßen nicht, aber dafür viele kreative Bürger, die sich im städtischen Leben einbringen könnten!

Mir hat das Gespräch übrigens auch geholfen: kaum war ich wieder zuhause fiel es mir ein was uns als Begriff gefehlt hatte: IDEEN!
Durch die vielen Aspekte des rund einstündigen Gespräches hatte ich auf einmal neue Logoideen im Kopf. Und letztendlich ist der Sinn aller Kommunikation neue Ideen zu gewinnen. Denn der Verwaltungsmann fragte auch ständig nach den Nutzen von organisierten Gesprächsrunden mit Mediatoren.

Dass der Sinn vielleicht einfach auch nur im Gespräch selbst und den daraus entstehenden Ideen und Aktivitäten liegen könnte muss sich noch in der städtischen Administration als Erkenntnis durchsetzen.

Dieses Projekt werden wir aber auf jeden Fall hartnäckig weiterverfolgen!

Gedenken an die Reichspogromnacht

Alle Welt gedachte gestern des Mauerfalls vor 20 Jahren in Berlin! Aber da war auch noch was anderes am 09. November: 1938 brannten in diesem Lande Synagogen und wurden Menschen ermordet weil sie jüdischen Glaubens waren.

Im Duisburger Rathaus gab es gestern abend aus diesem Anlass eine Gedenkveranstaltung, die auch sehr gut besucht war! Der Ratssaal war proppevoll, und selbst die Zuschauertribünen waren voll. Ein städtischer Mitarbeiter meinte ganz überrascht, dass das nicht erwartet worden war da doch heute alle den zwanzigsten Jahrestages des Mauerfalls feiern würden!

Wenn man mal von dem üblichen Gedenkritualen mit Reden und Vorlesungen von Schülern absieht war die Veranstaltung im Duisburger Rathaus sehr gelungen weil ein Publizist mit Namen Günther G. Ginzel in seiner Rede sehr interessante und nachdenkenswerte Aspekte zur Sprache brachte. Nicht nur, dass er vor einer erstarrten und zu ritualisierten Gedenkkultur warnte, er fragte auch warum das Gedenken an den Widerstand gegen die Naziherrschaft zu sehr den militärischen Widerstand um Stauffenberg und andere hohe Militärs der Wehrmacht glorifiziert und die wenigen einfachen Widerstandskämpfer wie einen Georg Elser völlig vernachlässigt. Als die Wehrmachtsoffiziere des 20. Juli 1944 ihren Anschlag auf Hitler wagten waren seine Familienmitglieder schon ermordet wie der jüdische Publizist Ginzel feststellte! Die Wehrmachtsoffiziere hätten für Hitler ein Weltreich erobert wenn es gut gegangen wäre! Erst als sich die Niederlage abzeichnete trauten sie sich zum Widerstand!

Deswegen appelierte er auch eindringlich an alle aktiv zu werden gegen Verfolgung und Diskriminierung! Er erinnerte ebenso daran, dass auch die Vertreter jüdischer Gemeinden sich in Köln für den Bau der Moschee stark gemacht haben weil sie auch die Rechte der Muslime auf einen würdigen Ort für ihre Glaubensausübung respektieren.

Ich muss sagen, dass mir die Rede von Herrn Ginzel imponierte weil er sich auch den üblichen Frontstellungen verweigerte  und zu einem Bekenntnis zu humanistischen Werten und einem respektvollen Zusammenleben unterschiedlicher Bevölkerungsgruppen aufrief! In Zeiten der medialen Kultur- und Religionskriege waren das guttuende und zugleich aufklärerische Worte!

Fraktionsarbeit

Jetzt geht es so richtig los: die Fraktion hat mit der Arbeit schon begonnen und die erste Ratssitzung ist auch schon überstanden.

Büromöbel, Blumen und technisches Gerät stehen bereit, am Wochenende haben ich und die Fraktionskollegen tatkräftig die Räume eingerichtet und die letzten Vorbereitungen für das große Treffen aller künftigen Fraktionsmitglieder getroffen.

Es wird jetzt also ernst mit der Fraktionsarbeit, ich sehe mich schon an meinem Schreibtisch sitzen und endlich kommunalpolitisch für diese Stadt was erreichen!

Rückkehr der SPD-Herrschaft in Homberg mit Hilfe der Linken?!

Heute hat die Linke in Homberg den alten SPD-Seilschaften wieder zur Rückkehr an die Macht im Bezirksrathaus verholfen!

Ausgerechnet einer der heftigsten Befürworter der Sportplatzbebauung in den Haesen, Hans Paschmann von der SPD, wurde heute mit linker Unterstützung zum Bezirksbürgermeister in Homberg/Ruhrort/Baerl gewählt!

Eigentlich sollten im Gegenzug dafür die Sportplatzbebauung und der Abriss des Homberger Rathauses endgültig zu den Akten gelegt werden. Aber überraschenderweise wurden die entsprechenden Anträge der Linken dazu plötzlich verschoben!

Ich habe Roland Busche darauf angesprochen, doch er meinte nur die SPD hätte noch „Beratungsbedarf“. Wobei ich mich frage wo bei diesen seit Jahren intensiv diskutierten Themen denn noch Beratungsbedarf bestehen könnte!

Nicht dass die Linke sich nun nach der Wahl des SPD-Mannes Paschmann übers Ohr hauen lässt!!!

Die heutige Sitzung der Bezirksvertretung habe ich heute zum ersten Mal als Ratsherr besucht und auch beratend teilgenommen. In der Hoffnung, dass es nicht nur Diskussionen und Mehrheiten entlang der Parteilager geben wird werde ich jetzt regelmäßig zur BV gehen und sehen ob die SPD auch wirklich Wort hält!

Brandttreue a la Prospero

Prospero a la Christian Spließ ist ein sehr engagierter Wahlkampfhelfer für den gescheiterten Möchtegern-OB Brandt (SPD). Alles was Brandt macht kann gar nicht falsch sein! Wie sonst kann man erklären, dass ein „HARTZ IV“-Empfänger für einen „HARTZ IV“-Befürworter wie den abgewählten langjährigen Stadtdirektor Brandt selbst nach der Kommunalwahl noch eifrig Werbung betreibt und alle Fehltritte des J. C. Brandt in seinem Blog schönschreibt!

Wenn der Möchtegern-OB Brandt im Stadtrat einen politisch destruktiven Kamikaze-Kurs für Duisburg betreibt findet das auch den Beifall des Prospero. Da bleibt dann kein Raum für kritische Distanz und Unabhängigkeit.

Ich finde das einfach nur schade, dass ein langjähriger Blogger sich da in den Schlepptau einer prinzipienlosen asozialen Partei begibt, die nun auf allen möglichen Wegen wieder die Macht in Duisburg erlangen möchte nachdem sie jahrzehntelang unsere Stadt wie ihr Eigentum behandelt und in den Abgrund geführt hat!