10 EURO um das Freibad am Toeppersee zu retten!
23. November 2007
Der Stadt Duisburg geht es ja bekanntermaßen finanziell nicht sehr gut. Eigentlich sogar sehr schlecht, so schlecht, dass die Kommunalaufsicht in Düsseldorf auch Kürzungen und Schließungen verlangt, die die Bürger direkt betreffen. Das tut weh und ruft Protest hervor wenn Bäder, Bibliotheken und Hallen schließen müssen. Seit Monaten kämpft nun eine Bürgerinitiative in Duisburg-Rheinhausen um das beliebte Freibad am Toeppersee, ein Bürgerbegehren wurde mit 27 000 Unterschriften aus der Bürgerschaft auf den Weg gebracht und am 16. Dezember dürfen wir dann entscheiden ob das Freibad auch im nächsten Jahr wieder seinen Betrieb aufnehmen kann!
Doch wie auch immer die Bürger entscheiden werden die Sparvorgaben der Kommunalaufsicht werden auch weiterhin erfüllt werden müssen. Im Klartext wenn das Bad aufbleiben kann muss an anderer Stelle eingespart werden. Das ist eine echt vertrackte Situation, die mich auch in Gewissensnot bringt. Denn ich weiß nicht wie ich mich am 16.12. verhalten soll. Denn das finde ich natürlich nicht in Ordnung, dass den Bürgern ein beliebtes Freibad weggenommen wird. Aber ich sehe den Zwang aus Düsseldorf solche Schließungen vorzunehmen und ich möchte nicht, dass dann ein anderer Stadtbezirk sein Bad verliert damit am Toeppersee in Rheinhausen das Freibad weiter aufbleibt.
Beim Durchsichten der Argumente für und wider stieß ich aber auf einen interessanten Vorschlag der Duisburger FDP, die zwar nicht das Bürgerbegehren unterstützt aber auf ihrer Webseite vorschlägt den Fehlbetrag von 250.000 EURO durch private Initiative der Freibadbefürworter also der Bürger aufzubringen und so das Freibad zu retten ohne andere öffentliche Einrichtungen zu gefährden. Dafür bräuchte nur jeder der 27.000 Unterstützer des Bürgerbegehrens 10 EURO im Jahr herzugeben!
Damit hier kein falscher Eindruck entsteht: ich bin parteilos und stehe der FDP sicher nicht nahe! Aber dieser Vorschlag hat einfach einen gewissen Charme. Popelige 10 EURO im Jahr kann sich eigentlich jeder leisten und das Bad bleibt in Bürgerhand und kriegt sogar ein neues Hallenbad dazu. Dafür würde ich auch sofort 10 EURO lockermachen, und ich bin finanziell nicht gut gestellt.
Schade nur, dass die FDP ihrem eigenen Vorschlag keine Chancen einräumt. Wären die Menschen in Rheinhausen und Umgebung nicht bereit diesen kleinen Beitrag zum Erhalt ihres beliebten Freibades herzugeben?!
Rai30's Weblog | Frei Schreiben für Homberg, Hochheide und die weite Welt! 
24. November 2007 um 0:38
Hallo Rai,
Frage: Warum sollen die Bürger noch einmal was bezahlen, was ihnen gehört? Das Bad – alle Bäder und öffentlichen Einrichtungen – haben sie längst mit ihren Steuergeldern bezahlt!
Das die Kommunen handlungsunfähig sind, liegt an den Bundes- und Landesgesetzen, die die Kommunen immer weiter finanziell ausbluten lassen.
Immer mehr Belastungen werden den Kommunen aufgebürdet. Das wird ab Jan. 08 mit der Zwangsverrentung noch schlimmer. Denn den finanziellen Ausgleich, wenn im Zuge der Zwangsverrentung die Rente mit ergänzender Sozilhilfe aufgestockt werden muss. Diese Belastung (ergänzende Sozialhilfe) tragen die Kommunen und nicht der Bund, der dieses Gesetz erlassen hat.
Also lass‘ Dir bitte keine Gewissensnöte einreden. Das schlechte Gewissen sollten die haben, die dafür verantwortlich sind.
LG
Beobi
24. November 2007 um 3:27
Das mag ja alles durchaus stimmen! Aber was soll die Stadt denn konkret tun?!
Sie wird zu Einsparungen gezwungen. Der Befehl von oben steht und auf kommunaler Ebene lässt sich dagegen schwer was tun!
Ich denke pragmatisch und sage mir eben lieber etwas Kleingeld investieren um die kommunale Infrastruktur zu erhalten. Und 10 EURO im Jahr können wir fast alle entbehren wenn es das Freibad rettet.
Das wäre erstmal ein Zeitgewinn, und bei der nächsten Bundestagswahl hoffe ich doch sehr, dass die asozialen „Reform“parteien vom Bürger abgestraft werden um eine neue bürgerfreundlichere Politik durchzusetzen.
24. November 2007 um 5:44
@Ich denke pragmatisch …
Leider hat das m. E. nichts mit Pragmatismus sondern eher mit Fatalismus und Resignation zu tun, wenn man den Neoliberalen auf den Leim geht, und noch den letzten Groschen aus sich herauspressen lässt. Fällt Dir nicht die perverse Umkehrung bei der Propaganda auf, die Dir suggeriert, dass Du Dein Eigentum noch einmal bezahlen sollst, damit es Dir erhalten bleibt? Ein Zehner ist, auf den ersten Blick nicht viel. Aber wer glaubst Du zahlt den? Doch nicht die, die das vom „kleinen Mann“ fordern!
Und es sind auch nicht nur die aSozialdemokraten. In Berlin ist es die Große Koalition aus CDU-CSU und SPD und in DU die Koalition aus CDU und GRÜNEN.
Gegen Privatisierung der öffentlichen Daseinsvorsorge hilft nur: Alle müssen mit JA abstimmen.
Wenn 20% aller Wahlberechtigten mit JA abstimmen, dann muss die Stadt zwei Jahre lang das Bad erhalten!
Sparen – auf unsere Kosten bzw. im Sozialbereich – wird mit oder ohne 10 Euro-Kopfgeld erfolgen.
Sparen bzw. Verzicht auf ihre Leuchtturmprojekte – neue Mitte, Waterfront, Wohnbrücke und und und – wird es nicht geben. Dafür gibt die Bez.-Regierung immer „grünes Licht“, trotz Nothaushalt.
Die einzigen Haushaltsposten, die die Bez.-Reg. stoppt, finden sich immer im Sozialbereich und bei der öffentlichen Daseinsvorsorge.
24. November 2007 um 8:24
Beobi schrub:
>Leider hat das m. E. nichts mit Pragmatismus sondern eher mit Fatalismus und Resignation zu tun…
>Gegen Privatisierung der öffentlichen Daseinsvorsorge hilft nur: Alle müssen mit JA abstimmen.
Das ist ja alles nachvollziehbar, zugestanden und notwenig.
Aber, bitte, schau‘ Dir doch mal an, wie mangelhaft diese wichtige Kampagne in Duisburg vonstatten geht.
Nur ein Beispiel. Der Häuptling der Inititiatoren, der Bergheimer Sozialdemokrat Hajo Klein, beklagt sich, daß alle in der Stadt ihn wegen Fragen in der Sache ‚Toeppersee erhalten!‘ anriefen. Weil seine Telefonnummer an vermeintlich ungünstiger Stelle des offiziellen Informationsflyers stünde.
Natürlich hat die Stadtverwaltung das gefingert, um den zu lähmen, keine Frage.
Aber warum macht der da nicht ne Chance draus?
Warum hat der nicht seine Telefonnummer auf fünf Nebenstellen schalten lassen, an denen Freiwillige hängen, die allen Anrufenden die Sache mit dem Präsedenzfall Toepperwellenbad erklären?
Was ist überhaupt mit phone canvasses, Stimmenwerbung per Telefon?
http://en.wikipedia.org/wiki/Canvassing
In den USA, in GB, werden damit Wahlkämpfe gewonnen. Damit – und in den Medien.
Es gilt, eine Stimmung durch Massenansprache zu gestalten. Die Strategie kann man bei Brecht nachlesen, die Methode bei Hombach. In seiner Zeit als NRW-SPD-Wahlkampfmanager.
Den Claim ‚Wir in NRW‘ macht Dir so schnell keiner nach.
Und der war auf Focusgruppen, semantische Analysen, den ganzen sozialwissenschaftlichen, werbeagenturbezaubernden, usf Kram gestützt, den die Amis erfunden haben.
http://de.wikipedia.org/wiki/Fokusgruppe
Um Kennedy, den einzigen Katholiken, der die Welt hätte zum besseren verändern können, durch Wahlen an die Macht zu bringen.
Hihi. Aber egal.
Jedenfalls:
Infostände helfen wirklich nicht mehr. Habense übrigens noch nie.
Daß Infostände Nutzen hätten, war immer nur eine Schimäre irgendwelcher Graswurzel-Romantiker.
24. November 2007 um 16:29
> Das mag ja alles durchaus stimmen! Aber was soll die Stadt denn konkret tun?!
Rai, wir sind die Stadt. Haut euren blöden Bezirksvertretern eins auf die Nase. Das wäre der Anfang. Schick sie in die Früharmut!
24. November 2007 um 21:39
@ beobi
Das wäre ja auch ok, aber was wenn dafür in einem anderen Stadtteil ein Bad schließen muss?! Denn die Sparvorgaben werden aus Düsseldorf vorgegeben und bleiben auch weiterhin! Wir müssen doch auch die Realität sehen!
Die Stadt kann nicht von sich aus bestimmen alle Einrichtungen für die Bürger offenzuhalten wenn die Kommunalaufsicht, also der Regierungspräsident, übrigens auch von der SPD, vorgibt zu sparen und zu schließen. Der sitzt am längeren Hebel!
Um dieser bürgerfeindlichen Politik eins auszuwischen müssen wir im Bund und Land andere Mehrheiten hinkriegen. Und der Hinweis auf die SPD erinnert mich daran, dass die vor gar nicht so langer Zeit auch die allermeisten Bäder schließen wollten! Jetzt spielen diese Heuchler sich als Bürgerfreunde auf nachdem sie in den letzten Jahrzehnten ihrer Herrschaft die Stadt und ihre öffentlichen Einrichtungen haben herunterkommen lassen!
Ich denke es macht mehr Sinn nach pragmatischen Wegen zu suchen das Freibad zu erhalten anstatt auf Prinzipien herum zu reiten, die im Augenblick vor Ort nicht helfen. Daher bleibe ich dabei es ist besser die vielen Bürger, die jetzt bereit sind das Freibad am Toeppersee zu retten zu praktischer (=finanzieller) Solidarität aufzurufen. Dann kann man immer noch im nächsten Bundestagswahlkampf für eine bessere Poltik kämpfen, die die öffentliche Daseinsvorsorge erhält und Privatisierung zumindestens einschränkt.
Im Übrigen denke ich auch, dass 10 EURO im Jahr(!) nicht viel sind um ein Bad zu retten, den Großteil der Kosten würde auch weiterhin die öffentliche Hand bezahlen, also die Stadt. Und dieses Bürgerengagement könnte auch dazu genutzt werden um zu zeigen, dass die Bürger sich für „ihre“ Bäder und andere öffentliche Einrichtungen ernsthaft einsetzen!
24. November 2007 um 21:56
@ Bradboy
So wichtig sind die nicht! Und auf die Nase hauen bringt bei denen wahrscheinlich auch nichts mehr!
Ich denke eher wir müssen unseren Bundes- und Landtagsabgeordneten einen ordentlichen Tritt in den Hintern verpassen. Denn die ganzen Benachteiligungen für die Kommunen werden von denen beschlossen. Und da machen fast alle mit. Die asoziale „Reform“politik wird ja von SPD, CDU/CSU, Grüne und FDP gleichermaßen unterstützt, und damit auch die ganzen Schließungen und Kürzungen im öffentlichen Bereich!
Diese Thematik ist beileibe kein alleiniges Duisburger Thema!
25. November 2007 um 5:36
> Ich denke eher wir müssen unseren Bundes- und Landtagsabgeordneten einen ordentlichen Tritt in den Hintern verpassen.
Zuerst wird vor der eigenen Tür gekehrt!
In den 80ziger Jahren wurde die Politik und Parteien mit einer Krake verglichen. Schlägst du einen Arm ab, wachsen sofort zehn weitere nach.
Das ist heute anders. Euer RatsOpas Fischer und Vohl sind fertig. Nachfolger gibt es nicht.
Wegen Personalmangel hätte dann der überall für widerlich empfundene neue Franktionsvorsitzende Christian Pohlmann die Chance zum Durchmarsch. Als nächstes Ratsherr und dann Landtagsabgeordneter.
Du sagst: „In zehn Jahren wird sich alles ändern! Ich halte durch!“
Dann lerne, vor der eigenen Haustür zu kehren!
Das Bild der Krake ist veraltet. Die Krake wird armlos und funktioniert nur noch mit Armprothesen nach der Art von WAZ und Rheinischer Post.
25. November 2007 um 5:41
Ein anderes Bild in den Achtzigern war der Dinosaurier.
Beim Blick in euren Ratssaal geht die Mummien-Show weiter. Ich sage nur Mummy Fischer, von euch Oma genannt.
25. November 2007 um 21:12
@ Bradboy
Was hat das mit dem alter der Bezirksvertreter zu tun?
Als ob die jungen BV-Vertreter in letzter Zeit mit besserer Politik aufgefallen wären! Die machen doch fast alle mit bei der Bebauungs- und Betonpolitik der Herren Hartl (CDU Homberg) und Grindberg (Homberger aSozialdemokraten)!
Oder hast du jemals von den Youngstern auch nur ein Wort der Kritik an der vorherrschenden Provinzpolitik in Homberg wahrnehmen können?!
Der Busche von der Linken muss im Homberger Rathaus doch einen ganz einsamen Kampf führen!
5. Dezember 2007 um 14:22
[…] dass wir dass Dank Rais nicht schon […]