Abfuhr für die SPD im Duisburger Rathaus!

10. Dezember 2007

Das Duisburger Rathaus

Gerade habe ich im Radio die freudige Nachricht gehört, dass die Duisburger SPD heute in der Sitzung des Rates der Stadt eine empfindliche Niederlage einstecken musste!

Zunächstmal freue ich mich darüber, dass der alte Zieling-Vertraute und SPD-seilschaftserprobte Geschäftsführer der stadteigenen GfB nicht wieder bestätigt wurde und seinen Sessel räumen muss. Mit diesem Scherschel verbinde ich noch unangenehme Erinnerungen aus meiner Juso-Zeit: als ich ihn zum Beispiel mal bat an einer Sitzung des SPD-Fraktionsarbeitskreises „Jugend“ teilnehmen zu dürfen wies er mich in seiner damaligen Funktion als Fraktionsgeschäftsführer barsch zurück mit den Worten „…da könnte ja jeder ankommen!„. Das ich damals Vorstandsmitglied der Duisburger Jusos war spielte überhaupt keine Rolle für ihn. Die Jusos waren Anfang der neunziger Jahre eben noch nicht so lammfromm und harmlos wie heute.

Genauso erbärmlich scheiterte der Versuch der SPD den Stadtdirektor und Umweltdezernenten Greulich zu stürzen: mit einer Stimme Mehrheit wurde er heute im Stadtrat bestätigt.

Aus rein machttaktischen Gründen wollten die aSozialdemokraten den Dezernenten stürzen den sie selbst noch vor wenigen Jahren ins Amt gehievt hatten. Die SPD kann es immer noch nicht verschmerzen, dass sie auch in der Stadtverwaltung eine Machtposition nach der anderen räumen muss. Ich hoffe nur, dass es nicht allzu lange dauert bis der SPD-Filz in den Amtsstuben mal seine Macht verliert. Insofern ist die Nichtwahl des Zieling-Intimus Scherschel ein gutes Zeichen!

CDU und Grüne sollten aber auch darauf achten nicht in die gleiche bürgerferne Machtarroganz wie zu Zeiten der SPD-Herrschaft zu verfallen und sollten jetzt ihre Kommunalpolitik bürgernäher aufstellen. Denn jetzt haben sie dazu auch die notwendige Ruhe und Stabilität.

5 Antworten to “Abfuhr für die SPD im Duisburger Rathaus!”

  1. coco bin Says:

    Ein Tyran weniger!

    Aus http://hombergersignal.blog.de/2007/12/10/aktuelle_diskussion~3423097
    Pressemitteilung 08.12.2007 – Oskar Lafontaine

    Überhöhte Managergehälter drastisch besteuern

    Zur andauernden Debatte um überhöhte Managergehälter erklärt Oskar Lafontaine, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE

    Bei den Managergehältern geht es um ein paar Dutzend Millionen.

    Mit Milliardenbeträgen langen die Parteien (dazu gehört auch die LINKE) durch die Parteifinanzierung in die Tasche der Bürger.

    Parteiorganisationen wie Friedrich-Ebert-Stiftung, Konrad-Adenauer-Stiftung usw. bis hin zu den Schnittchenessern in Duisburg (€ 1060 Euro für den Imbiss bei der Kommunalen Gesundheitskonferrenz) langen massiv zu und berauben die Bürger.

    Liebe LINKE Duisburg, wie hat Euch der „Staatsanteil“ geschmeckt?

    Ich find das auch echt klasse, dass AWO, Caritas und Deutsches Rotes Kreuz immer mit den neusten Modellen rumfahren: Dafür drückt der Duisburger Ratsetat jährlich 550.ooo Euro ab, die ich mit bezahlen muss.

    Wisst Ihr was? …

  2. coco bin Says:

    Liebe LINKE,

    ich wollt nur noch sagen: War doch schön der Abend und lecker war es auch.

    Doch Ihr fress den armen Schülern der Stadt die Bücher weg, denn dafür gibt es kein Geld!

  3. rai30 Says:

    @ coco bin

    Wieso du hier ausgerechnet auf die Linke schimpfen musst ist mir etwas unverständlich!

    Alle Parteien im Rat kriegen Staatsknete. Und alle Mandatsträger profitieren von solchen öffentlichen Veranstaltungen wie der Gesundheitskonferenz.

    Wenn das so schlimm ist sollten wir bei den Haushaltsberatungen Sparvorschläge in dieser Richtung machen. Denn natürlich sollen auch die politischen Vertreter aller Parteien mit gutem Beispiel vorangehen wenn sie von den Bürgern Opfer verlangen!

  4. coco bin Says:

    Ja Rai,

    der Imbiss mit internationalen Spezialitäten bei der Gesundheitskonferrenz war wirklich absulut lecker.

    Mir geht es darum herauszustellen, wie durch einen räuberischen „Staatsanteil“ auch die Linke wie einfach „normal“ an der Beraubung der Bürger teil nimmt.

    Das ist nicht nur die Parteienfinanzierung, es ist auch der milliardenfache Betrug wie von Typen wie den frühberenteten Lehrern Leiße und Grindberg. Duisburg-West hat um die 100.000 Einwohner.

    Stelle Dir vor, was so zwei Sozial-Regel-Abegewickelte-Partei-Mitgieder-Im-Matioaneln-Madenwerk auf die Bundesrepublik, uns und dieses unseres Deutschland kosten.

    Verbrecher! Dieses Spiel der Parteienfinanzierung macht die LINKE mit! ChinaReise, sag ich.

  5. Beobi Says:

    an Coco alias Tenrix –

    Niemand muss uns heiraten oder wählen, aber Du solltest auch bei der Wahrheit bleiben.

    Zur Parteienfinanzierung siehe: http://www.linksfraktion.de/wortlaut.php?artikel=1578278223

    Was die angeprangerten „Festessen“ angeht, solltest Du mal in den Haushalt schauen – Stichwort: Repräsentation – der wird übrigens am 14.1.08 um 17 h im KFZ, Augusta 38 den Bürgern erläutert und vorgestellt. Dort kannst Du ja dann Deine Einwände vorbringen.

    Um klarzustellen: Ich bin auch kein Freund von „Festessen“ auf Kosten der Steuerzahler, aber da gibt es ganz andere Posten im Haushalt, die mehr Kritik verdient hätten, als sich einen der kleinsten auszusuchen.

    Zum Thema China-Reise: Die Stadt DU hat eine Partnerschaft mit der Stadt Wuhan und mit einigen anderen Städten auch, u. a. Gaziantep und ganz neu mit Perm. Du kannst gegen Städtepartnerschaften sein, das ist okay. Und auch hier: Auf unsere massive Kritik und Nachfragen hin, wurden jetzt erstmals Kriterien für Delegierte solcher Reisen festgelegt.

    Aber hier nur auf „niedere“ Instinkte und Provokation setzen, selbst nicht aktiv werden, Halbwahrheiten verbreiten, noch dazu in einem sprachlich bedenklichen Stil (Madenwerk), ist mir, bei allem Respek, zu primitiv.

    Zur Erinnerung: Der Bücherfonds ist unserer Initiative geschuldet. DIE LINKE hat dafür gesorgt, dass er überhaupt erst eingerichtet wurde.

    Ferner wollte DIE LINKE verhindern, dass die Sitzungsgelder (Aufwandsentschädigung) erhöht werden. Der Mehrheitsbeschluss viel dagegen aus, darauf hin spendet DIE LINKE die Erhöhung an den Bücherfonds und wir haben auch alle anderen Parteien und Gruppen im Rat aufgefordert, das Gleiche zu tun.

    Als Politiker im Stadtrat haben wir leider keinen Einfluss auf die Landespolitik. CDU/GRÜNE im D’dorfer Landtag haben die Lehrmittelfreiheit abgeschafft.

    SPD/GRÜNE haben die Hartz-Gesetze beschlossen und müssen verantworten, das die Kinder- und Altersarmut in unserem Lande so hoch wie nie ist (Tendenz steigend); die den Menschen die Früchte ihres jahrzehntelangen Arbeitslebens rauben und sie in die Zwangsverrentung treiben wollen.

    SPD/CDU/CSU haben zu verantworten, dass die Renten gekürzt werden, durch die Verlängerung der Lebensarbeitszeit auf 67. Sie haben auch zu verantworten, dass die Diäten erhöht wurden, UND dass der Anspruch auf Pension jetzt schon nach EINEM Jahr Mitgliedschaft im Bundestag, statt nach zwei Wahlperioden beginnt. DIE LINKE hat in beiden Fällen dagegen gestimmt.

    Alle Beschlüsse, Reden etc. unserer Bundestagsfraktion kann jeder selbst nachlesen unter: http://www.linksfraktion.de/wortlaut.php?artikel=1578278223 – ebenso informieren wir über unsere Ratsarbeit hier in DU: http://www.linksfraktion-duisburg.de

    Niemand ist auf Halbinformationen aus den Blogs angewiesen.


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