Kamele, Karawanen und Nokia!

20. Januar 2008

Kamele des Karawanenkapitalismus!

Wenn wir dem Bundesfinanzminister Steinbrück (aSozialdemokraten) glauben dürfen haben wir es bei der Schließung des Nokia-Werkes in Bochum mit einem „Karawanenkapitalismus“ zu tun weil das Unternehmen erhebliche Subventionen von der Politik bekommen hat und nun nochmal kassiert um das Werk in Rumänien weiterzuführen.

Nur wer hat die Bedingungen für diese Regeln festgelegt?! Wer hat denn da unsere Steuergelder einem milliardenschweren hoch-profitablen Konzern in den Rachen geworfen?! Hat der Bundesfinanzminister schon vergessen wieviele Milliarden er an Subventionen und Steuersenkungen für Kapitalgesellschaften und Vermögende zu verantworten hat und ändert er jetzt diese kapitalhörige Politik etwa nach den Erfahrungen mit Siemens, BenQ und Nokia?! Werden jetzt die Rechte der Arbeitnehmer gestärkt?!

Oskar Lafontaine hat dazu eine schöne Presseerklärung rausgegeben in der er den Begriff Steinbrücks vom „Karawanenkapitalismus“ aufgreift. Sehr interessant zu lesen! Übrigens bin ich parteilos!

aus http://www.linksfraktion.de/pressemitteilung.php?artikel=1283276525

Oskar Lafontaine

Pressemitteilung
19.01.2008 – Oskar Lafontaine
Kamele des Karawanenkapitalismus

Zu den ersten Entlassungen von Leiharbeiterinnen und Leiharbeitern bei Nokia in Bochum erklärt der Vorsitzende der Bundestagsfraktion DIE LINKE, Oskar Lafontaine:

Es ist zutreffend, dass der Bundesfinanzminister Peer Steinbrück die angekündigte Verlagerung des NOKIA-Werks Bochum ins Ausland als Karawanenkapitalismus bezeichnet hat. Jede Karawane braucht aber Kamele.

Die ersten Entlassungen von Leiharbeitern zeigen, dass CDU/CSU, SPD, GRÜNE und FDP die Kamele des Karawanenkapitalismus sind. Durch ihr Gesetz, dass der Leiharbeit Tür und Tor geöffnet hat, tragen sie Verantwortung dafür, dass die etwa 1000 Leiharbeiterinnen und Leiharbeiter die ersten Opfer des Nokia-Vorstandes werden.

In dieses Bild passt auch, dass diese Parteienkoalition den Abbau des Kündigungsschutzes vorangetrieben hat. CDU/CSU und FDP fordern zur Förderung des Karawanenkapitalismus eine noch weitergehende Einschränkung des Kündigungsschutzes, allen voran der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Rüttgers. Der neoliberalen Philosophie des Nokia-Vorstandes Investitionen dorthin zu verlagern, wo Steuern und Löhne am niedrigsten sind, haben diese Parteien nach KräftenVorschub geleistet. Bei Steuer- und Lohndumping ist Deutschland Vorreiter in der Europäischen Gemeinschaft.

So verständlich die Forderung nach einem Boykott von Nokia ist, so zwangsläufig ist die Schlussfolgerung bei Wahlen die Parteien zu boykottieren, die die Kamele des Karawanenkapitalismus sind.

www.linksfraktion.de

Übrigens kommt Oskar Lafontaine am Dienstag zur großen Protestkundgebung nach Bochum! Nähere Infos finden sich auf dem Blog des Homberger Signals!

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