Nokia-Demo in Bochum

22. Januar 2008

Demo vor Bochumer Nokia-Werk

Das war heute ein richtiges Stelldichein in Bochum, jede Menge Leute aus allen Teilen der Republik, von Gewerkschaften und Parteien. Sogar eine CDU-Fahne konnte ich im Demonstrationszug sehen! Aber die Freunde von der Linken und die IG Metaller beherrschten die Szenerie nicht nur optisch!

Oskar Lafontaine auf der Demo!

Und als Oskar Lafontaine kam waren die Kameraleute nicht mehr zu halten und stolperten übereinander beim Fotografieren und Filmen! So eine Hektik gehört wohl dazu wenn Promis kommen!
Immerhin konnte ich auch noch Fotos machen. Die SPD-Leute marschierten auch verstärkt auf und versuchten vergessen zu machen, dass sie mit ihrer asozialen Politik den Arbeitnehmern tagtäglich in den Rücken fallen!

Nach dem Marsch zum Riemer Markt zur Kundgebung bekam ich sogar alte Bekannte aus der SPD zu Gesicht, die mich sogar freudig begrüßten. Ob die jetzt wohl eine andere Politik vertreten?

Und im Zelt der Linken sah ich dann wieder Oskar eng umringt von Kameraleuten. Er war heute ein begehrter Interviewpartner. Ich konnte sogar hören wie er einer Journalistin auf französisch ein Statement gab!

Oskar im Interview!

Kurz vor Ende der Veranstaltung auf der unter den etlichen Rednern auch ein Staatssekretär der Bundesregierung reden durfte weil Steinbrück wohl in letzter Minute kalte Füße bekam, wurden die „Oskar“-Rufe in der Menschenmenge immer lauter. Doch Oskars Auftritt wurde durch eine abrupte Beendigung der Veranstaltung von den SPD-nahen Gewerkschaftsfunktionären der IG Metall verhindert. Die Angst vor Oskar und seiner Wirkung ist immer noch groß!

Trotzdem und trotz des Gesangs eines Gunter Gabriel traten ich und einige Bekannte aus der Linkspartei dann zufrieden den Heimweg an! Obwohl ich nicht Mitglied der Partei bin bekam ich sogar noch eine rote Weste mit Parteilogo geschenkt! Die wollen mich doch wohl nicht anwerben!

Kamele dürfen reden!

21. Januar 2008

Kamele

Morgen ist die große Protestveranstaltung in Bochum gegen die Schließung des NOKIA-Werkes. Da kündigt sich auch Politprominenz an! Doch nicht jeder darf reden!

Interessanterweise ist heute in den Medien zu hören, dass die NRW-Landesregierung keinen Redner schicken darf. Und auch Oskar Lafontaine bekommt von den SPD-Gewerkschaftsfunktionären nicht die Erlaubnis zu den Arbeitnehmern zu sprechen. Angeblich soll so die Parteipolitk aus dem Kampf herausgehalten werden! Doch ausgerechnet den Kapitaldiener und obersten Subventionsspender für Nokia, den Bundesfinanzminister Steinbrück von den aSozialdemokraten lässt man ans Mikrofon! Da haben wohl die SPD-Parteifreunde unter den Gewerkschaftsfunktionären die Fäden gezogen!

Morgen um 12 Uhr wenn er in Bochum-Riemke vor dem NOKIA-Werk ans Rednerpult tritt können sich die Arbeitnehmer bei ihm bedanken für die vielen Steuernachlässe und Subventionen die unter seiner Verantwortung dem Kapital zu gute kamen!

Dazu auch wieder eine interessante Presseerklärung der Linken:

aus www.linksfraktion.de

Pressemitteilung
21.01.2008 – Sevim Dagdelen
Steinbrück muss Rede und Antwort stehen

„Peer Steinbrück muss morgen vor den Nokia-Beschäftigten dazu Stellung nehmen, warum die von ihm geführte Landesregierung die Subventionsbedingungen aufgeweicht und nicht auf dem zugesagten Beschäftigungsaufbau bei Nokia bestanden hat“, fordert die Bochumer Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE, Sevim Dagdelen, Mitglied im Rechtsausschuss des Bundestages.

„Die Vergabe der Subventionen war ursprünglich an die Schaffung von 2800 Arbeitsplätzen gebunden. Das Steuergeld wurde demnach in den Rachen von Nokia geschoben, ohne auf den notwendigen Gegenleistungen zu bestehen. Damit ist Peer Steinbrück das größte Kamel des von ihm selbst so bezeichneten Karawanenkapitalismus. In diese Karawane haben sich aber auch CDU/CSU, Grüne und FDP eingereiht, die mit ihrem Gesetz zur Leiharbeit für die bereits vollzogenen Kündigungen mitverantwortlich sind.

Es ist daher heuchlerisch, wenn die Kamele des Karawanenkapitalismus auf der morgigen Protestkundgebung vor den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern große Töne spucken.

Quelle:

http://linksfraktion.de/pressemitteilung.php?artikel=1285504535

Und bevor wieder ein falscher Verdacht aufkommt, ich bin parteilos! Auch wenn ein gewisser Dr. Hartl was anderes erzählt!

Kamele des Karawanenkapitalismus!

Wenn wir dem Bundesfinanzminister Steinbrück (aSozialdemokraten) glauben dürfen haben wir es bei der Schließung des Nokia-Werkes in Bochum mit einem „Karawanenkapitalismus“ zu tun weil das Unternehmen erhebliche Subventionen von der Politik bekommen hat und nun nochmal kassiert um das Werk in Rumänien weiterzuführen.

Nur wer hat die Bedingungen für diese Regeln festgelegt?! Wer hat denn da unsere Steuergelder einem milliardenschweren hoch-profitablen Konzern in den Rachen geworfen?! Hat der Bundesfinanzminister schon vergessen wieviele Milliarden er an Subventionen und Steuersenkungen für Kapitalgesellschaften und Vermögende zu verantworten hat und ändert er jetzt diese kapitalhörige Politik etwa nach den Erfahrungen mit Siemens, BenQ und Nokia?! Werden jetzt die Rechte der Arbeitnehmer gestärkt?!

Oskar Lafontaine hat dazu eine schöne Presseerklärung rausgegeben in der er den Begriff Steinbrücks vom „Karawanenkapitalismus“ aufgreift. Sehr interessant zu lesen! Übrigens bin ich parteilos!

aus http://www.linksfraktion.de/pressemitteilung.php?artikel=1283276525

Oskar Lafontaine

Pressemitteilung
19.01.2008 – Oskar Lafontaine
Kamele des Karawanenkapitalismus

Zu den ersten Entlassungen von Leiharbeiterinnen und Leiharbeitern bei Nokia in Bochum erklärt der Vorsitzende der Bundestagsfraktion DIE LINKE, Oskar Lafontaine:

Es ist zutreffend, dass der Bundesfinanzminister Peer Steinbrück die angekündigte Verlagerung des NOKIA-Werks Bochum ins Ausland als Karawanenkapitalismus bezeichnet hat. Jede Karawane braucht aber Kamele.

Die ersten Entlassungen von Leiharbeitern zeigen, dass CDU/CSU, SPD, GRÜNE und FDP die Kamele des Karawanenkapitalismus sind. Durch ihr Gesetz, dass der Leiharbeit Tür und Tor geöffnet hat, tragen sie Verantwortung dafür, dass die etwa 1000 Leiharbeiterinnen und Leiharbeiter die ersten Opfer des Nokia-Vorstandes werden.

In dieses Bild passt auch, dass diese Parteienkoalition den Abbau des Kündigungsschutzes vorangetrieben hat. CDU/CSU und FDP fordern zur Förderung des Karawanenkapitalismus eine noch weitergehende Einschränkung des Kündigungsschutzes, allen voran der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Rüttgers. Der neoliberalen Philosophie des Nokia-Vorstandes Investitionen dorthin zu verlagern, wo Steuern und Löhne am niedrigsten sind, haben diese Parteien nach KräftenVorschub geleistet. Bei Steuer- und Lohndumping ist Deutschland Vorreiter in der Europäischen Gemeinschaft.

So verständlich die Forderung nach einem Boykott von Nokia ist, so zwangsläufig ist die Schlussfolgerung bei Wahlen die Parteien zu boykottieren, die die Kamele des Karawanenkapitalismus sind.

www.linksfraktion.de

Übrigens kommt Oskar Lafontaine am Dienstag zur großen Protestkundgebung nach Bochum! Nähere Infos finden sich auf dem Blog des Homberger Signals!

Nie wieder Nokia!

Nokia machts möglich: viele Bürger fragen sich wieso die Wirtschaft immer rücksichtsloser mit den Menschen umgeht und Profite nur für eine kleine Minderheit von Kapitalbesitzern Vorteile bringt!

Und der Widerstand gegen proftgieriges asoziales Verhalten von Konzernen wie Nokia wächst so stark, dass sich selbst die Kapitaldiener aus SPD und CDU gezwungen sehen verbal dieses rücksichtslose Verhalten zu kritisieren das sie sonst politisch fördern.

In Bochum finden nun verstärkt Protestaktionen der Beschäftigten statt und am Dienstag, den 22. Januar ist für 12:00 Uhr eine Großveranstaltung in Bochum geplant auf der auch Oskar Lafontaine sein Kommen zugesagt hat. Um 10:45 Uhr ist gemeinsame Abfahrt am Duisburger Hauptbahnhof, Treffpunkt Ostausgang (wo das Kino liegt!).

Ebenso setzt die IG Metall Sonderbusse ein, die um 11:00 Uhr in Bruckhausen am Thyssen Tor 1 losfahren! Jeder der kann sollte mit nach Bochum fahren denn niemand ist mehr vor dem asozialen Verhalten von Konzernen sicher. Selbst hochprofitablen Werken droht heute die Schließung wenn Subventionen winken!!! Eine Gefahr für alle Arbeitnehmer!!!

Zusätzlich gibt es auch eine Unterschriftenliste im Internet von der Linken, auf die sich jeder eintragen kann der das Verhalten von Nokia ablehnt!

Hochheider Impressionen

19. Januar 2008

Impression aus Hochheide

Die Stimmung in Hochheide ist derzeit ja immer noch angespannt! Die Bürger wollen jetzt Verbesserungen sehen und die Politik ist nun so aufgeschreckt, dass sie jetzt auch schnelle Lösungen verspricht! Schließlich ist schon nächstes Jahr Kommunalwahl!

Ich hoffe nur, dass jetzt das Leben im Stadtteil nicht allzu sehr durch Spannungen zwischen den Bevölkerungsgruppen in Mitleidenschaft gezogen wird. Leider gibt es Leute, die nun die Gelegenheit ergreifen gefährliche Emotionen zu schüren.
Und der Provinzpolitik im Homberger Rathaus muss man vorwerfen viel zu lange die Probleme in Hochheide verharmlost zu haben!

Hochheider Impressionen

Nie wieder Nokia!

17. Januar 2008

Nokia-Müll

Das ist Marktwirtschaft und Kapitalismus in einer nicht so schönen Form: da schmeißt der milliardenschwere NOKIA-Konzern einfach mal eben 2300 Arbeitnehmer in Bochum raus um mit Fördergeldern in Osteuropa billiger zu produzieren!

Und das Beste ist ja auch noch, dass wir dieses asoziale Verhalten über die EU auch noch mitfinanzieren! Selbstverständlich hat NOKIA auch noch vom Land NRW Fördergelder bekommen um in Bochum zu produzieren. Dem „armen“ Konzern war das wohl aber nicht genug.

Im Radio beschwerte sich heute abend auf WDR 2 ein Kleinunternehmer darüber, dass die Politik solchen Großkonzernen Steuermillionen, also unser aller Geld hinterherwirft während kleine Betriebe völlig im Stich gelassen werden. Da zeigt sich wiedereinmal für wen die Politik gemacht wird. Das müssten die meisten Menschen jetzt begreifen, dass die asoziale kapitalhörige Politik keine Rücksicht auf unsere Interessen nimmt.

Gegen das asoziale Kapital und seine inoffiziellen Mitarbeiter in Parlamenten und Regierung hilft nur noch massiver Widerstand! Als Verbraucher kann man da am ehesten was bewirken wenn möglichst viele Menschen nun NOKIA-Produkte ächten und liegenlassen! Es gibt auch andere Hersteller, und das Geld sollten wir auch lieber festhalten denn sicher ist heute niemand mehr vor Arbeitsplatzabbau und erhöhten Lebenshaltungskosten!

Dazu ist ein Vorschlag im Blog des Bürgervereins Haesen und Gerdt aufgetaucht am Valentinstag alle Handys aus Protest auszuschalten und so den Netzbetreibern klarzumachen, dass NOKIA bei uns, den Verbrauchern, nicht mehr so gerne gesehen ist. Dann werden die Kapitalisten im NOKIA-Konzern lernen das asoziales Verhalten zu Umsatzeinbußen führt wenn die großen Netzbetreiber dann deren Produkte nicht mehr ins Angebot nehmen. Ich mache da auch mit und spare so auch ein bischen Geld!

Morgen früh und in den kommenden Tagen soll es auch am NOKIA-Werk in Bochum und am Bochumer Rathaus zu Protestaktionen kommen. Ministerpräsident Rüttgers will jetzt für die Beschäftigten kämpfen, hoffentlich auch nicht nur zur Schau. Solidaritätsbekundungen kann man an den Betriebsrat unter christian.latuner@nokia.com schicken! Und die Linke lädt zur Teilnahme an Protestaktionen ein und bildet dazu Fahrgemeinschaften. Näheres dazu auf dem Blog des Homberger Signals!

Selbst SPD und CDU, die dem Konzern die millionenschweren Subventionen hinterhergeworfen haben sind jetzt schockiert über das Konzernverhalten. Aber diesen Kapitaldienern traue ich keinen Zentimeter über den Weg

Gleiche Überschrift in der Rheinischen Post

Wenn ich böse wäre würde ich ja jetzt von Plagiat und geistigem Diebstahl reden, da ich aber positiv schreiben möchte nehme ich mal an, dass die Lokaljournalistin der Rheinischen Post einfach nur die gleiche Idee wie ich hatte. Erstaunt war ich auf jeden Fall meine Überschrift vom vorgestrigen Blogeintrag heute im Lokalteil der Rheinischen Post wiederzufinden.

Nur leider ist der Artikel der werten „Kollegin“ etwas ungenau geraten. Daher empfehle ich demnächst meine Blogeinträge richtig zu lesen und nicht alles zu glauben was einem Amtsleiter und Provinzpolitiker erzählen! Kritische Distanz nennt man sowas!

Ich meine ja eher, dass es heute nur noch aSozialdemokraten sind, die mit sozialdemokratischen Grundsätzen nicht mehr viel zu tun haben! Aber der Clip den ich auf dem Blog des Homberger Signals fand ist trotzdem unterhaltsam und lässt auch mich schmunzeln!

Da weiß ich wieder warum ich nach 18 Jahren Mitgliedschaft die SPD 2004 verlassen habe, sowie hunderttausend andere Ex-Sozis! Der Künstler heißt übrigens Marc-Uwe Kling und ist „Poetry Slam Meister 2006 & 2007″.

Seine Homepage liegt auf www.marcuwekling.de

Willkommen in Hochheide!

Es wurden Fehler gemacht…„! Auf der heutigen Bürgerversammlung der Homberger SPD räumte der Jugendamtsleiter Krützberg nach längerer Diskussion und zahlreichen kritischen Wortbeiträgen von Bürgern endlich auch mal Versäumnisse ein! Nach den Silvesterkrawallen in Hochheide war das wohl auch unvermeidlich!

Schaden in Hochheide!

Von „paradiesischen Zuständen“ war heute jedenfalls nicht die Rede! Dafür hielt der Amtsleiter mit SPD-Parteibuch einen schönen langen Fachvortrag vor rund 70 Bürgern und einem WDR-Fernsehteam in dem er wortreich die Jugendarbeit seiner Behörde in den schönsten Farben malte. Es gäbe ja soviel „hochwertige“ Projekte mit „hochqualifizierten“ Leuten, die“hochengagiert“ im Stadtteil die Jugend nach modernen sozialpädagogischen Konzepten betreuen. Und überhaupt seien es heute zuviel unfähige Eltern, die ihren Kindern keine Erziehung vermittelten. Das mag ja auch stimmen, aber neu ist das nicht. Und dann angesichts dieser bekannten Tatsachen von einem ausreichenden Angebot in der Jugendarbeit zu sprechen überzeugte nicht.

Da fragte man sich nur wenn alles schon ausreicht wieso dann „frisches Geld“ für Kurse, Gewaltprävention und aufsuchende Jugendarbeit her muss?! Da ist dann wohl doch ein gewisser Bedarf vorhanden gewesen. Und um den zu erkennen musste es richtig knallen. Denn der Wirt der Kneipe in der Hochheider Ladenstadt erinnerte daran, dass er sich schon zu Zeiten der abgewählten SPD-Oberbürgermeisterin Zieling über die pöbelnden Gruppen von Halbwüchsigen beschwerte, die sich auch schon damals Schlägereien lieferten und Anwohner als „Nazis“ beschimpften. Damals wurden dem Mann auch versprochen was dagegen zu unternehmen. „Es wurde viel geschlafen…“ meinte er denn auch in Richtung Politik berechtigterweise!

Es geht abwärts mit Hochheide!

Und ein Anwohner der Ladenstadt berichtete von einem Gespräch mit einem Bekannten, der bei der Polizei ist: „Warum bist du nur nach Hochheide gezogen wo es am meisten Kriminalität gibt“ !

Doch Krützberg bekam dann auch von seinem Parteifreund und SPD-Fraktionsvorsitzenden Grindberg Unterstützung und der schob den schwarzen Peter für den Niedergang des Stadtteils den Geschäftsleuten und Vermietern in der Ladenstadt zu die doch besser aufpassen sollten wem sie Geschäftsräume verpachten. Als ob es noch soviele Interessenten gäbe, die nach Hochheide wollten um dort ein Geschäft zu eröffnen!

Doch da bekam er Widerspruch vom Vertreter der Hochheider Kaufleute, Obereiter, der ihm auch sofort 3 leere Ladenlokale für den immer wieder geäußerten Wunsch nach Räumlichkeiten für ein Stadtteilbüro in Hochheide anbieten konnte. Was der Ortsvereinsvorsitzende Paschmann dann sofort freudig aufnahm um, bevor irgendein Beschluss gefallen war, gleich die Modalitäten auszuhandeln!

Ein SPD-Bauwerk!

Und natürlich beklagte dann ein Grindberg auch, dass die Stadt nicht bereit war die leere Hochhausruine in Hochheide an der Hanielstraße zu kaufen und sich damit die ganzen Folgekosten für den asbestverseuchten Bau des SPD-Baulöwen Kun aufzuhalsen. So schnell sollen die Menschen jetzt vergessen wer diese leerstehenden Schandmale zu verantworten hat mitsamt den ganzen Problemen dort. Zum Glück ist die Stadtspitze in Duisburg aber nicht so dumm sich auf ein solches Risiko einzulassen. Auch wenn die aSozialdemokraten es gerne hätten.

Aber dafür werden jetzt intensive Maßnahmen ergriffen um die Probleme in der Hochheider Ladenstadt im Griff zu bekommen. Erstaunlich wie jetzt auf einmal mehr Jugendhilfe und mehr Polizei möglich werden sollen, sogar mit dem Versprechen verbunden bei Nicht-Besserung der Lage auch die Maßnahmen aufrecht zu erhalten. Mal sehen was an dem Versprechen dran ist!

Ein SPD-Bauwerk!

Haushaltstag

Heute war Haushaltstag in Homberg und immerhin gut 50 Leute kamen vorbei. Auch wenn die Hälfte davon Parteifunktionäre und Mandatsträger waren gab es sogar kritische Diskussionen!

Der Zustand der Straßen und Kanäle war ein raumfüllendes Thema da hier die Statistik der Stadtverwaltung sich nicht so ganz mit dem Wissen und der Erfahrung der Bürger in Einklang bringen ließ! Insbesondere die Straßen, die laut Statistik zum größten Teil ganz in Ordnung sein sollen sorgten da für Kontroverse. Als der zuständige Amtsleiter dann auch noch meinte nur 2% der Straßen seien im bedenklichen Zustand gab es sogar Gelächter im Publikum! Und der Plan die alte B60 (Lauerstrasse) mit ihren starken Durchgangsverkehr auf nur ganze zwei Spuren zu verkürzen und dann auch noch von vollkommen ausreichend zu sprechen sorgte da für großes Unverständnis und Kopfschütteln bei den Bürgern!

Und zum Thema „Hochheide“ kam von amtlicher Seite so gut wie nichts. Kein Vertreter des Jugendamtes war zum Haushaltstag erschienen. Absolut unverständlich angesichts der aktuellen brisanten Situation in Hochheide mit seinen problematischen Jugendgruppen. Das kritisierte ich dann auch deutlich wobei aber von seiten der politischen Mandatsträger im Saal außer dem Vertreter der Linken, Roland Busche, keiner was sagte. So schnell kann die Politik also Probleme wieder vergessen!

Immerhin versprach der Vertreter des Schulverwaltungsamtes, dass die Jugendhilfe an den Schulen verstärkt werden soll um Jugendlichen in schwierigen Situationen Hilfe anzubieten. Aber von verstärkten Sicherungsmaßnahmen oder mehr Polizei war heute keine Rede mehr!

Und dann wurde es doch noch mal richtig kontrovers als Roland Busche von der Linken auf die 2 Millionen EURO im Etat für den Ankauf der leeerstehenden Weißen Riesen hinwies. Da wurde dann der Stadtkämmerer Langner richtig ungehalten und schimpfte schon fast, dass hier keine Haushaltsberatungen stattfänden. Das Thema „Weiße Riesen“ ist merklich ein Reizthema für unsere Stadtspitze in Duisburg!

Ein SPD-Bauwerk

Doch der Stadtkämmerer hatte die Rechnung ohne die Bürger gemacht, denn die wollten endlich mal wissen was denn nun mit dem Schandfleck in der Hochhaussiedlung in Hochheide passieren soll und wie lange die verrottenden SPD-Bauwerke noch den Stadtteil verschandeln sollen. Dazu kam dann der Hinweis, dass die Stadt sich nicht auf das Risiko des Erwerbs der Hochhausruinen einlassen möchte und auch nicht kann, denn Geld ist natürlich nicht genug da. Nicht einmal die Eigentumsverhältnisse der Tiefgaragen sind in den letzten Jahren geklärt worden! Deswegen sind die Gelder im Haushaltsplan für den Ankauf der leerstehenden Hochhausruine auch längst obsolet!

Die Homberger SPD hätte es natürlich gerne gesehen wenn die Stadt für die Bausünden ihres Baulöwen Kun eingesprungen wäre um so die sichtbarsten Folgen ihrer verfehlten Politik zu beseitigen. Doch so verrückt ist die Stadtpitze dann aber auch nicht sich die asbestverseuchten Hochhausruinen mit ihren ganzen Folgekosten aufzuhalsen. Dafür habe ich sogar Verständnis!

Aber wieso es nicht möglich sein soll die Besitzer einfach zu enteignen und die Entschädigung mit den horrenden Schulden der letzten Jahre zu verrechnen kann ich einfach nicht begreifen. Und ich bekam da auch keine Antwort drauf! Also gehe ich mal davon aus, dass sich da auch nicht viel bessern wird.

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