Wird die SPD wieder sozialdemokratisch?!

4. September 2008

Es geschehen noch Wunder: nach Jahren der Wahlniederlagen und dem Verlust von hunderttausenden von Mitgliedern merken jetzt einige SPD´ler, dass die „Agenda 2010“ und die ganze asoziale „Reform“politik doch nicht so gut waren!

Einige sogenannte „SPD-Linke“ wollen offenbar wieder zurück zur sozialdemokratischen Programmatik nachdem ihnen endlich aufgefallen ist, dass die Armut in diesem Lande unter der SPD-Herrschaft noch weiter gestiegen ist und vor allem die Kapitalbesitzer von Schröder, Münte, Steinbrück, Clement & Co. profitiert haben.

Das hört sich sehr interessant an wenn die Abkehr von der asozialen „Agenda 2010“ eines Schröders gefordert wird. Nur ist jetzt schon erkennbar, dass den schönen Worten keine praktischen Veränderungen folgen werden. Also sollten diese „SPD-Linken“ wenigstens so konsequent sein und zur Linkspartei wechseln wo die Forderungen von Schreiner, Däubler-Gmelin und den anderen Unterzeichnern des Aufrufes zur Abkehr von der „Agenda 2010“ längst beschlossene Politik ist.

Ansonsten verspielen sie nämlich auch den letzten Funken von Glaubwürdigkeit!

7 Antworten to “Wird die SPD wieder sozialdemokratisch?!”

  1. Nobby Says:

    Diese Leute haben da eine andere Einstellung zum großen Thema Sozialabbau:

    http://www.derwesten.de/nachrichten/2008/9/4/news-74308908/detail.html

    Ist schon starker Stoff, oder?

  2. Easy Says:

    Das meinte ich damit, das man die Linke nicht mehr wählen kann! Wenn hier schon Aufrufe gemacht werden, dass die alten Leute aus der aSPD doch in die Linke kommen sollen! Dann kann man die wirklich nicht mehr wählen! Damit verspielt nun auch die Linke den letzten Funken von Glaubwürdigkeit!

  3. rai30 Says:

    @ Easy

    Ich habe kein Problem damit einen Ottmar Schreiner zu wählen! Die Inhalte sind doch entscheidend!

  4. Easy Says:

    Wenn also Herr Brandt auch in die Linke wechseln würde, wäre die Linke auch noch wählbar? Irgendwie kann ich deinen Standpunkt manchmal nicht verstehen. Du sprichst immer von der aSPD und das alle da keine soziale Politik mehr machen (bin ich ja ganz auf deiner Seite), aber sobald die in die Linke wechseln sind die alle wieder super?! Wenn das alle, als Sie in der SPD waren, nur Mitläufer waren, dann sind die für mich nicht wählbar. Was sollen denn diese Mitläufer in der Linken bewirken? Die Linke will die doch nur als Stimmenfänger haben, Kompetenz bringen die ja als Mitläufer nicht mit! Da kann man sich ja sogar die Frage stellen, es da nicht besser ist die aSPD zu wählen, statt einen Haufen von aSPD-Mitläufern! Nochmal zum Verständnis, ich werde weder aSPD noch die Linke wählen!

  5. rai30 Says:

    @ Easy

    Nochmal, es geht um die Inhalte! Und da hat ein Ottmar Schreiner ganz klar immer gegen „HARTZ IV“ und die asoziale „Reform“politik Stellung bezogen.
    Ganz im Gegensatz zu einen Jürgen C. Brandt, der immer für diese Schröder-Politik stand und dafür warb. Deshalb wäre er auch völlig unglaubwürdig wenn er zur Linken gehen würde.

    Nicht jeder, der in der SPD war oder auch noch ist muss ein Anhänger der „Agenda 2010“ sein. Sonst würden ja auch nicht über 30% der SPD-Mitglieder in Umfragen erklären, dass sie unzufrieden mit der Politik ihrer Partei sind.

    Die SPD als Partei ist für mich nicht wählbar weil sie eben auch undemokratisch über die Meinung ihrer Parteibasis einfach hinweggeht und die oberen „Genossen“ sich den Wünschen des Kapitals unterworfen haben.

    Wie schon gesagt, die Inhalte und die praktische Politik zählen!

  6. rai30 Says:

    @ Nobby

    Wer behauptet, dass man mit 132 EURO im Monat gut leben kann, der ist nicht von dieser Welt und glaubt auch, dass es ausreicht Menschen nur mit Wasser, Brot und ein bischen Fertignahrung physisch überleben zu lassen!

    Die Professoren, die sowas als Studie veröffentlichen zeigen nur wie wenig sie vom tatsächlichen Leben außerhalb der Uni wissen!

    Traurig nur, dass diese Menschen von unseren Steuergeldern mehr als gut bezahlt werden und so einen Unsinn wissenschaftlich verbrämt verbreiten!

  7. Beobi Says:

    Nicht zu überbietender Zynismus! Aber so macht man Meinung. Fragt sich, wer diese Studie in Auftrag gegeben hat. Ich tippe mal auf den Thinktank von Bertelsmann.

    Fragt sich hier niemand, wieso ausgerechnet heute diese Meldung gepusht wird, wo gestern nachgewiesen wurde, dass über 8 Mio. Menschen in Deutschland auf Sozialleistungen angewiesen sind?

    Hier die PE unsere stellvertretenden Parteivorsitzenden Klaus Ernst, DIE LINKE:

    5. September 2008 Klaus Ernst – Menschenverachtender Zynismus

    Der stellvertretende Parteivorsitzende Klaus Ernst warnt vor einer neuen Hetzkampagne gegen Hartz-IV-Bezieher. Offensichtlich versuchten neoliberale Politiker gemeinsam mit willigen Auftragsforschern und skrupellose Journalisten ein Bündnis zur Durchsetzung neuer Leistungskürzungen im Sozialbereich zu schmieden. Er erklärt:

    Das Hauptproblem an Hartz IV ist das Gesetz selbst. Es drückt Millionen Menschen in Armut. Und es macht den Arbeitsmarkt kaputt, weil die Leute dazu gezwungen werden, zu jedem Hungerlohn zu arbeiten. Seriöse Zahlen zeigen, dass der Missbrauch bei Hartz IV nicht über dem Durchschnitt bei anderen Sozialleistungen liegt.

    Die steigenden Zahlen haben vor allem einen Grund: Immer mehr Menschen sind auf Sozialleistungen angewiesen, weil sie arbeitslos sind oder zu wenig verdienen, um davon leben zu können. Deshalb erhält jeder zehnte Deutsche Leistungen nach dem Hartz-IV-Gesetz. Das sind mehr als acht Millionen Menschen. Es ist ein unglaublicher Zynismus, diesen Menschen zu sagen, sie könnten mit 132 Euro im Monat auskommen, wenn sie aufs Telefon verzichten und die Kleider von der Resterampe holen würden. 132 Euro im Monat – das ist in etwa so viel, wie ein deutscher Professor mit 50.000 Euro Jahresgehalt am Tag zur Verfügung hat. Ich rufe die Wissenschaftler in Chemnitz dazu auf, ihr Gedankenexperiment am eigenen Leib in die Tat umzusetzen. Die Politik hat einen klaren Handlungsauftrag. In Deutschland gibt es Mehrheiten für eine andere, sozial gerechte Politik, für einen gesetzlichen Mindestlohn und höhere Hartz-IV-Sätze.

    PS: Übrigens 132 Euro stehen einem Hund im Tierheim als monatliche Verpflegung zu.

    Das zeigt für mich, welches Gedankengut bei diesem Prof. aus Chemnitz und seinen Auftraggebern hinter seiner/ihrer Forderung steht.


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