XY ungelöst — wie die SPD sich selbst überflüssig macht!

4. November 2008

Bei soviel Dämlichkeit freut sich der brutalstmögliche Koch in Hessen! Was Ungeschick und Blödheit angeht ist auf die SPD`ler noch echt Verlass!

Da gibt es seit einem halben Jahr im hessischen Landtag eine Mehrheit gegen Koch, und die SPD ist zu blöd diese Mehrheit auch zu nutzen. Niemand kann der SPD so schöne Niederlagen bereiten wie ihre eigenen Mandatsträger. Da wurde der Machtwechsel über ein halbes Jahr lang bis zuletzt intensiv geprobt und in der letzten Minute fällt da einigen rechten aSozialdemokraten ihr lang vermisstes Gewissen wieder ein so als ob eine Zusammenarbeit mit der Linken verdammungswürdiges Teufelszeug sei.

Offenbar sind die Putschisten die wirklichen Herren der Partei, zumindestens muss das die verhinderte Ministerpräsidentin Ypsilanti nach Simonis und Beck jetzt wohl auch denken nachdem die Treueschwüre und Zusagen der eigenen Partei“freunde“ nicht mal wenige Tage gehalten haben.

Eine armselige Partei, die eigentlich nun völlig überflüssig geworden ist da sie selbst mit Mehrheiten im Rücken nicht fähig ist sozialdemokratische Politik zu machen und lieber einen Typen wie Roland Koch in Wiesbaden weiterregieren lässt! Das bereitet wohl weniger Gewissenbisse!

Spätestens jetzt aber müssten alle Bürger erkennen, dass Stimmen für die SPD reine Verschwendung sind. Denn eine andere Politik schafft die SPD nur rhetorisch.

38 Antworten to “XY ungelöst — wie die SPD sich selbst überflüssig macht!”


  1. Ich finde es eher erstaunlich, wie mir hier der Blogtitel „Meinungsfreiheit ist ein kostbares Gut“ entgegenfällt, gleichzeitig ist hier zu lesen

    „…in der letzten Minute fällt da einigen rechten aSozialdemokraten ihr lang vermisstes Gewissen wieder ein so als ob eine Zusammenarbeit mit der Linken verdammungswürdiges Teufelszeug sei….“

    Demnach ist Meinungsfreiheit an eine Zeit gekoppelt, oder wie darf der Leser das Verstehen? Und ja, ich persönlich halte „Die Linke“ für Teufelszeug, um mal beim Jargon des Blogs zu bleiben. Aber warum soll man sich mit der Historie einiger Parteimitglieder auseinandersetzen. Sind ja schließlich mittlerweile alles echte Demokraten.

    Apropo Demokraten und Demokratie. Das was in Hessen abgelaufen ist, fällt unter Demokratie. Nämlich die Meinungsfreiheit des Einzelnen zu respektieren. Und ob die SPD mit „Der Linken“ Politik im Sinnes des Wählers gemacht hätte, wage ich zu bezweifeln.

    Ich vertrete weder Links, Rechts, Mitte, Oben oder Unten. Gehöre keiner Partei an, und vertrete keine Interessengemeinschaft, ausser mich selbst.

    Dieter Gotzen

  2. rai30 Says:

    @ Dieter Gotzen

    Ich bin natürlich für Meinungsfreiheit, nur ist das doch ziemlich seltsam wenn Leute erst in letzter Minute ihr Gewissen entdecken wo sie zuvor geschwiegen und die monatelangen Vorbereitungen zur Bildung eines geduldeten Minderheitenkabinettes mitgetragen haben. Der (nun ehemalige) stellvertretende Landesvorsitzende Walter hat den Koalitionsvertrag mit ausgehandelt gegen den er nun stimmen wollte!

    Das ist doch absolut unglaubwürdig und zeigt nur eins, dass es nur darum ging möglichst wirkungsvoll das ganze Projekt eines Machtwechsels zu sabotieren. Wenn es den vier rechten SPD-Landtagsabgeordneten wirklich um die Sache gehen würde hätten sie viel früher gegen eine Minderheitenregierung Stellung beziehen können!

    Jetzt helfen diese Leute einem zwielichtigen Typen wie Roland Koch weiter am Ruder zu bleiben!

  3. neu Says:

    Hallo,

    ich bin gerade über derwesten.de auf diesem Blog gelandet und lese nun hier das Gegenteil von dem, was sie dort gepostet haben. Auf derWesten.de sind sie froh über eine CDU-Regierung in Duisburg und froh, dass die SPD keine Macht mehr in Duisburg hat. Hier dagenen wollen Sie die SPD an die Macht bringen. Ist doch gut, dass in Hessen nun, wie in Duisburg, die CDU an die Macht kommt! Wie die aSPD abgelösst wird ist doch egal, oder?

  4. rai30 Says:

    @ „neu“

    Ganz so einfach ist die Sache nicht! Natürlich will ich die Duisburger SPD nicht mehr als beherrschende Kraft im Rathaus sehen. Schließlich würde das die Rückkehr des jahrzehntelangen Filzes in unserer Stadt bedeuten.

    In Hessen sieht das aber anders aus: da regiert ein Koch, und der Typ sollte schnellstens abgelöst werden. Da die SPD in Hessen eben längts nicht so konservativ ist wie in Duisburg, wo die SPD die CDU noch rechts überholt, wäre eine dortige rot-grüne Koalition etwas Gutes gewesen.

    Das Leben ist eben nicht so einfach in irgendwelche Schablonen zu pressen und ein Koch in Hessen ist was anderes als ein Sauerland in Duisburg.

  5. neu Says:

    Da muss ich doch etwas schmunzeln, wenn ich hier lese „Schließlich würde das die Rückkehr des jahrzehntelangen Filzes in unserer Stadt bedeuten.“

    Was ist denn da zur Zeit in Duisburg im Gange? Das ist doch das gleiche wie vorher nur in schwarz-grün! Wer das nicht sieht, der will es nicht sehen!

    Auf den Seiten der Linken in Duisburg findet man auch immer wieder so Sachen wie Schulessen und andere soziale Themen, die von der CDU nicht umgesetzt werden. Was ist denn damit? Wer soziale Gerechtigkeit in Duisburg will darf niemals die CDU in Duisburg unterstützen!

    „Das Leben ist eben nicht so einfach in irgendwelche Schablonen zu pressen und ein Koch in Hessen ist was anderes als ein Sauerland in Duisburg.“ Kannst du das belegen oder ist das eine These von dir?

  6. rai30 Says:

    @ neu

    Man muss die CDU ja nicht mögen, aber unter Sauerland hat es schon Verbesserungen gegeben. Das ist fakt! Jeder, der sich noch an die Verhältnisse unter Zieling erinnern kann wird das auch so sehen.

    Die Forderungen der Linken sind sicher unterstützenswert und ich hoffe sie werden auch stark genug um sie umsetzen zu können, aber glaubt jemand ernsthaft, dass mit der SPD mehr davon umzusetzen wäre?! Die Duisburger SPD steht doch voll und ganz zur asozialen „Reform“politik in Berlin mit ihren ganzen negativen Folgen gerade auch für Duisburg!

    Da sollte man sich besser von der üblichen Sozialrhetorik im Wahlkampf besser nicht täuschen lassen.

  7. jakobswege Says:

    Liebe Leute, Frage an das Stadtteil-Blogging.

    Das ganze ließe sich ja kommunalpolitisch würzen. Wer hat die Ausgabe der türkischsprachigen POST vom 27. Okt. 2008? Da wurde der Konflikt der Bundesverdienstkreuzträgerin Kaykin (ditib) mit Jürgen C. Brandt, Oberbürgermeisterkandidat SPD Duisburg geschildert.

    Bei 43,7 Prozent (2007) Duisburger mit Migrationshintergrund wäre das sicher auch ein Thema für das Stadtteil-Blogging.

    Ich weiß von dem Artikel, komme aber nicht dran. Rai, kann die DAL das mal aufgreifen?

  8. rai30 Says:

    @ jakobswege

    Ich werde mal versuchen die POST-Ausgabe zu kriegen.

  9. neu Says:

    @rai

    du schreibst immer von den grossen sozialen Taten von Herrn Sauerland, kannst du auch mal welche nennen (nur 2-3 Stück)?

  10. rai30 Says:

    @ neu

    Von „großen sozialen Taten“ habe ich nichts geschrieben! Aber OB Sauerland hat bemerkenswerte Projekte vorangebracht: Forum, Waterfront, Rheinpark, mehr Geld für den Straßenbau und ebenfalls wichtig auch mehr Geld für die Bezirke.

    Natürlich kann man einwenden, dass das nicht ausreicht, aber immerhin gibt es positive Ansätze. Und der OB ist nicht zu sehr dem Lagerdenken verhaftet und nimmt auch schon mal Anregungen von der Linken auf.

    Auch zeigt er sich den Wünschen und Anregungen der Migranten immer ziemlich offen. Das erlebe ich als Mitglied des Beirates für Zuwanderung und Integration immer wieder.

    Kurzum ich halte den derzeitigen Duisburger OB, völlig unabhängig von seiner Parteizugehörigkeit, für einen Glücksfall für unsere Stadt!

  11. neu Says:

    Mehr Geld in die Bezirke geflossen? Ist das in Homberg so? In den anderen Bezirken ist es leider nicht so, da kann Homberg sich ja glücklich schätzen!

    Forum? Forum ist doch aber das Projekt der Grünen, denn Sauerland war doch für MultiCasa wie die aSPD?! Bitte nicht das alte Wahlprogramm vom OB vergessen 🙂

    Was für Anmerkungen der Migranten meinst du? Meinst du etwa die neue Moschee? Wie sieht es denn allgemein mit der Integration bei den Taten von OB Sauerland aus?

    Soziale Taten von Ihm sind keine Finanzierung der Schulbücher für Hartz4-Kinder, keine Schulessen etc. – wirklich ein Glücksfall für Duisburg?

    Nur weil er mal der gleichen Meinung war wie die Linke, wird er noch lange nicht zum Glücksfall für Duisburg!

  12. rai30 Says:

    @ neu

    Wer es nicht glauben mag sollte einfach mal die Haushalte von 2004 bis 2007 vergleichen um festzustellen, dass die Bezirke mehr Geld erhalten haben als zu SPD-Zieling-Zeiten.

    Überhaupt sollte man doch mal etwas sachlicher argumentieren denn für das Forum waren Linke, Grüne und CDU während die SPD MultiCasa favorisierte. Das meine ich auch mit der pragmatischen Überparteilichkeit von OB Sauerland, die auch schon öfters zu Gesprächen zwischen Linke und CDU sowie Grüne geführt hat.

    Kurzum dieser OB ist zum Glück nicht dem allgemeinen politischen Lagerdenken verhaftet und dialogfähig. Deswegen halte ich ihn auch für einen Glücksfall!

    Natürlich würde ich mir auch mehr soziale Anstrengungen von seiten der Stadt wünschen, aber wir sollten mal nicht vergessen, dass Duisburg eine Nothaushalt hat in der freiwillige Ausgaben vom Regierungspräsidenten genehmigt werden müssen. Deshalb ist in Duisburg auch ein Fonds mit Spendengelder für Schulbücher für Kinder aus armen Familien eingerichtet worden.

    Wo wir bei dem Thema sind, vergessen wir mal nicht wem wir diesen ganzen „HARTZ IV“-Mist zu verdanken haben! Warum werden denn nicht die Sätze für Kinder in den „Hartz IV“-Leistungen erhöht damit diese Kinder nicht benachteiligt und um ihre Zukunftschancen beraubt werden?
    Da sind die Heuchler von der SPD in Berlin nicht bereit zu! Aber von der Stadt verlangen die gleichen aSozialdemokraten, dass sie mehr soziale Wohltaten leistet während die SPD-Bundestagsabgeordneten im Reichstag Gesetze beschließen die der Stadt schaden.

    Diese verlogenen asozialen Heuchler laufen jetzt durch die Gegend um sich wieder als sozial zu präsentieren nachdem sie die Verarmung per Gesetz beschlossen und etliche Steuermilliarden an Banken und Spekulanten verschenkt haben!

  13. neu Says:

    „Wer es nicht glauben mag sollte einfach mal die Haushalte von 2004 bis 2007 vergleichen um festzustellen, dass die Bezirke mehr Geld erhalten haben als zu SPD-Zieling-Zeiten.“
    Das ist eine kühne Behauptung, kann man das auch belegen? Die SPD hatte das doch letztens genau anders herum mit Zahlen belegt!

    Also nun das Forum auf die Wunschliste der CDU zu schreiben ist leider nicht korrekt! Ich würde gerne auf die Seite vom OB von 2004 verlinken, aber leider hat er die vom Netz genommen! Er weiß schon warum 😉 Das ist aber glaube ich der typische Wahlkampf von Herrn Sauerland, einfach alle Projekte auf seine „gute Taten-Liste“ zu setzten!

    Was verstehst du denn unter Lagerdenken? Du meinst aber nicht die Personalpolitik in Duisburg, oder? Im Moment wird man ja nur mit CDU/Grünen-Parteibuch eingestellt, bzw. werden ja nur Stellen für solche geschaffen!

    Nun hier alles mit dem Nothaushalt zu entschuldigen, finde ich auch sehr komischen, denn für so vieles ist Geld da (Planung Bundesgartenschau, World-Games etc), nur nicht für Soziales! Ich wage sogar zu sagen, dass OB Sauerland der unsozialste OB in der Geschichte Duisburg ist!

    Die Sozialpolitik der SPD brauchen wir ja auch hier nicht mehr diskutieren, da bin ich ja ganz auf deiner Seite!

  14. Beobi Says:

    DIE LINKE Duisburg – Kommunalwahl-Programm 2009 – Erste Kurzfassung hier: http://www.linksfraktion-duisburg.de/1585.html

    YES we can change DU !!! Wahlen 2009 – Original sozial

    Unsere Homepage: http://www.linksfraktion-duisburg.de/

    Unser Blog: http://homberger-signal-die-linke.blog.de/

  15. jakobswege Says:

    Ich auf der Suche nach Jakobswegen in Duisburg unterwegs – ganz praktisch. Da sehe ich, wie sich die Stadt Duisburg entwickelt.

    Ich sehe, im Westen Duisburg gibt es keine Projekte der Stadt Duisburg.

    Wir als eigentlich aufsässiges Völkchen der Linksrheiner – eingemeindet und geschändet von den Ost-Duisburgern – wehren uns nicht mehr.

    So kann der Stadtentwicklungsdezernent massiven Unfug über den Westen Duisburg verbreiten.

    Wir sind die alte Graftschaft Moers und werden von den Duisburg Ossi brutal ausgebeutet. Wir haben die niedrigsten Arbeitslosenrate, die höchsten ProKopf-Einkommen und die größtene Wohnungen, so der Sozialbericht.

    Es sind adminsistrative Vxxxxxxxxx aus Ost-Duisburg wie Dressler, die eigensüchtig den Niedergang vom Duisburger Westen erklären.

    Das wird von Nachtwächtern der Wählergemeinschaft DAL oder Dxxxxxxx der KUR unterstützt.

  16. rai30 Says:

    @ jakobswege

    Andere Menschen hier einfach als „Verbrecher“ zu titulieren geht zu weit! Kritik kann auch sachlich geäußert werden!

    Und als Vorsitzender der DaL sage ich nur, dass man nicht auf jeden Mist reagieren muss den manche Leute verbreiten. Der Wahlkampf hat eben schon begonnen!

  17. rai30 Says:

    @ neu

    Ich habe es doch schon gesagt: einfach mal die Haushalte der Stadt aus den Jahren 2004 bis 2008 mal vergleichen, dann kann man unschwer erkennen, dass die Bezirke mehr Geld erhalten wie zu Zieling-Brandt-Zeiten!

    Und das Forum wurde von CDU, Grünen und Linken gegen den Widerstand der SPD durchgesetzt. Das ist fakt. Da braucht man keine Wunschlisten suchen sondern nur mal in die Protokolle des Rates der Stadt gucken!

  18. neu Says:

    Da du ja Vorsitzender der DaL bist, wie du oben schreibst, erklärt das ja einiges!

    Also noch einmal für dich die Bezirke (wenigstens Rheinhausen und Homberg) haben definitiv WENIGER Geld zur Verfügung, als zu SPD Zeiten! Auch wenn du das noch so oft schreibst es wäre nicht so, wird es nicht richtig!!! Wenn du kannst, belege es doch einmal mit Zahlen!

    Auch die Sache mit dem Forum ist wieder nur halb richtig, denn die CDU war für MultiCasa!!! Da gibt es kein wenn und aber! Die Notlösung für die CDU war doch das Forum, da sonst die Grünen nicht mit der CDU zusammen arbeiten wollten!!!! Das jetzt als schönes CDU-Projekt zu verkaufen ist also falsch!

    An deinen Aussagen merkt man jetzt wirklich, dass der Wahlkampf begonnen hat!

    Zweimal falsch ist nicht richtig! 😉

  19. rai30 Says:

    @ neu

    Da verdreht einer aber ziemlich alles! Ich sage nur Ratsprotokolle und Haushalt lesen. Da kann man sehen wer für das Forum gestimmt hat und wie wenig Geld die Bezirke zu Zieling-Zeiten hatten!

    Mehrfach falsch ist auch nicht richtig!

  20. neu Says:

    Wollen wir dann mal Fakten in die Runde werfen, auch wenn das einigen hier nicht gefallen wird, aber man muss doch schon bei der Wahrheit bleiben!

    Machen wir das mal am Beispiel Rheinhausen:

    In den Jahren 2006 -2008 sind im Bezirk Rheinhausen rund 39,3 Mio. € investiert wurden.
    Zu 75 % handelt es sich um Ausgaben für den Straßenbau, die Entwässerung und die Schulsanierung.
    Für andere erforderliche Investitionen standen nur rund 10 Mio. € in drei Jahren zur Verfügung.

    In den Jahren 2002 – 2004 sind im Bezirk Rheinhausen mehr als 45 Mio. € investiert wurden.
    Auf die Positionen Schulsanierung, Entwässerung und Straßenbau sind nur rund 60 % entfallen, so dass in diesem Zeitraum rund 18 Mio. € für andere Investitionen zur Verfügung standen.

    Der Blog hier wird wohl mehr und mehr zu einem sozialen CDU-Blog, oder wie kann man sonst die Wahrnehmnung erklären?!

  21. neu Says:

    „Da kann man sehen wer für das Forum gestimmt hat“

    Bitte meine Kommentare auch richtig lesen, denn ich habe ja nicht behauptet, dass die CDU nicht für das Forum gestimmt hat, nur warum hat Sie denn für das Forum gestimmt?! Die Grünen haben die CDU doch für das Forum stimmen lassen! Wenn die CDU nicht für das Forum und gegen MultiCasa gestimmt hätte, wäre doch die Zusammenarbeit zwischen Grünen und CDU nicht zustande gekommen! Und das war Sauerland viel wichtiger als MultiCasa, wie es in seinem Wahlprogramm stand! Daran kann man also ablesen, wie es mit den Wahlversprechungen des Herrn Sauerland steht!

  22. jakobswege Says:

    @ neu

    Du bist kritisch. Gut so!

    Blicken wir auf die Region und die Stadt. Sicher, Rai macht was!

    ER HÄNGT SICH ÖFFENTLICH RAUS. Viele Bürger tun das nicht.

    Er ist der letzte Anker beim Stadtteil-Blogging. Ich kenn das auch und habe immer einen kritischen Blickpunkt auf den Erfolg dieses Internet-Angebots gehabt. Ich als Tenrix habe das Stadtteil-Blogging gegründet – ziemlich innovativ und geguckt, wer kommt hinterher.

    Ich hab fast 30.000 Seitenaufrufe bei http://homberg.blog.de im Monat gehabt. Rai kann das bestätigen. Dann hab ich gedacht, das hat keinen Zweck, die viele Zeit, die ich investier. Die Menschen kommen nicht hinterher. Bei einen Nachtwächter der DAL fühl ich mich bestätigt. Jeder Mensch hat das Recht auf die Wahrnehmung seines Umfelds, wo er legt.

    Ich sag Euch was: http://jakbobswege.word.press.com : Salb die Füße kräftig ein, nimm Dein kleines Schwesterlein, denn wir wir gehen heute Taita, wenn die einschlafenen Füße in Duisburg so weitergehen.

    Wer kommt hinterher? Den Erfolg eines Angebots bestimmen immer die Clickzahlen. So ist Rai der DuisburgerStadtteil-Blogging-King. Er holt die Bürger da ab, wo sie sind. So wäre die DAL echt die Zukunft von Duisburg.

  23. jakobswege Says:

    So, jetzt denkt mal darüber nach, wenn ein ALG II-Empfänger oder ein beamteter Soppy schwerkrank wird. Mit wem solidarisiert sich der DAL-Vorsitzende?

    Das ist das leibhaftige Stadtteil-Blogging.

  24. rai30 Says:

    @ neu

    Die Argumentation wird immer kruder! Warum, weshalb, oder hätte eigentlich doch nicht….

    Wichtig ist, dass CDU, Grüne und Linke die Innenstadt vor dem „MultiCasa“-Wahnsinn der SPD bewahrt haben. Sonst wäre es jetzt auf der Kö wesentlich schlechter um die Geschäfte bestellt.

    Und was die Bezirke angeht so bleibt es dabei, dass den Bezirken mehr Geld zur Verfügung steht wie zu Zieling-Brandt-Zeiten!

    Das ist auch unredlich die Gelder für Kanalreparaturen und Sanierungen von Schulgebäuden aufzurechnen. Das hat mit den Bezirkshaushalten nämlich nichts zu tun und hängt vom notwendigen Bedarf ab!

    Im Übrigen muss man nur die Augen aufmachen um zu sehen, dass immer noch kräftig in die Infrastruktur investiert wird. Seien es das neue Bad in Rheinhausen oder die Straßenbauprojekte. Zudem wurde der städtische Ordnungsdienst kräftig aufgestockt und Gelder für Stadtsteilentwicklung locker gemacht.

    Es hat sich schon was getan. Natürlich könnte es noch mehr sein, und es wäre natürlich auch besser wenn noch mehr Geld in die Bezirke investiert würde. Es gibt noch einiges zu tun. Aber man sollte hier auch nicht den Eindruck erwecken, dass die vergangenen 4 Jahre nichts geschehen sei!

  25. neu Says:

    Irgendwie wirkt deine Argumentation langsam wirklich lächerlich!

    Ich belege das weniger in die Stadtteile investiert wird und du sagst einfach es wird mehr investiert, kannst es aber scheinbar nicht belegen?!
    Dann sagst du die Investitionen für Kanalreparaturen und Schulsanierungen darf man nicht dazu zählen (da ja von mir belegt wurde es war weniger Geld) und im nächsten Absatz tust du so als würde jede Menge Geld in Straßenbauprojekte in Rheinhausen investiert?! Ist das nur der letzte Versuch deine CDU noch als Retter darzustellen oder kannst du wenigsten Projekte mit Zahlen nennen, die das belegen? Übrigens, wie aus meinen Zahlen zu sehen ist wurde ja auch fast doppelt soviel in sonstige Projekte investiert!

    „Zudem wurde der städtische Ordnungsdienst kräftig aufgestockt und Gelder für Stadtsteilentwicklung locker gemacht.“
    Mehr Hilfssheriffs braucht das Land :-), danke an alle die uns das ermöglicht haben! In Rheinhausen haben die einen schlechten Ruf, weil die ja zu dritt hinter alten Frauen mit Hund herlaufen und die umzingeln…, aber das ist ja ein anderes Thema. Und nun noch einmal die Bitte, kannst du belegen, dass in Rheinhausen Geld für die Stadtteilentwicklung locker gemacht worden ist? Ich bin regelmäßig in der Bezirksvertretung und da wird immer nur verkündet, dass Duisburg nichts locker macht!

    „Wichtig ist, dass CDU, Grüne und Linke die Innenstadt vor dem “MultiCasa”-Wahnsinn der SPD bewahrt haben. Sonst wäre es jetzt auf der Kö wesentlich schlechter um die Geschäfte bestellt.“
    Den wie du es nennst „MultiCasa-Wahnsinn“ kann man sich ja in Essen anschauen, da sieht der gar nicht so schlecht aus, wie er von den Grünen immer gerne dargestellt wurde. Das Problem mit den Geschäften kann man jetzt noch gar nicht beurteilen, einen Monat nach der Eröffnung von MultiCasa wäre die Innenstadt ja auch noch dieselbe wie jetzt! Sowas kann man nur nach 1-2 Jahren beurteilen und da möchte ich mal die Münzstrasse sehen! Hast du denn schon die Münzstrasse abgeschrieben oder glaubst du die sieht in 1-2 Jahren genauso aus, wie jetzt? Man muss ja jetzt sagen, da das Forum die ja schon halb leer geräumt hat! In 1-2 Jahren wird die Münzstrasse nicht mehr sein und alle Geschäfte sind dann pleite!

  26. jakobswege Says:

    @ neu

    Hi Neu,

    bleib bitte mit deinen Argumenten im Duisburger Westen. Das Stadtteil-Blogging schreibt zwar für die freie weite Welt. Aber am Besten wird vor der eigenen Haustür gekehrt.

    mein Blog: http://jakobswege.wordpress.com

  27. rai30 Says:

    @ neu

    Wir werden wohl nie eine gemeinsame Definition von Bezirkshaushalt finden solange auch die gesamtstädtische Kanalsanierung und die Unterhaltung der städtischen Gebäude mit eingerechnet werden sollen!

    Daher nur die einfache Empfehlung an alle hier lesenden Beobachter die Haushaltsbeschlüsse nachzulesen, auch wenn es wirklich umständlich ist, um dann selbst zu sehen, dass die Ansätze über die die Bezirke selbst verfügen können heute höher liegen wie zu Brandt-Zieling-Zeiten!

    Im Übrigen finde ich es schade wenn hier ein Kommentator den städtischen Ordnungsdienst so abqualifiziert. Denn die mobilen Mitarbeiter des Ordnungsamtes sorgen auch für mehr Sicherheit und sind von den Bürgern gern gesehen.

  28. neu Says:

    „Daher nur die einfache Empfehlung an alle hier lesenden Beobachter die Haushaltsbeschlüsse nachzulesen, auch wenn es wirklich umständlich ist, um dann selbst zu sehen, dass die Ansätze über die die Bezirke selbst verfügen können heute höher liegen wie zu Brandt-Zieling-Zeiten!“

    Ich denke auch die Mitleser sollten alles einmal nachschauen, denn nur dann kann man wirklich sehen, das meine Zahlen stimmen und leider weniger durch die CDU in die Stadtteile investiert wird!

    Leider verstehe ich nicht, dass du das nicht öffentlich zugeben willst?!

    In meinen Zahlen stehen ja 18 Mio aus der SPD-Zeit 10 Mio gegenüber der CDU-Zeit! Kann es sein, dass du die Wahrheit nicht wegen deinem SPD-Hass akzepieren kannst?

  29. rai30 Says:

    @ neu

    Wenn man nur auf Kanalsanierung und städtische Gebäude guckt kann man sich zu seltsamen Schlussfolgerungen kommen.

    Nur geht es eben auch um die Gelder über die die Bezirke verfügen können. Auch ist es irreführend anfallende Kosten für Gebäudemängel oder kaputte Kanäle als höhere Investitionen zu verkaufen. Wenn Reparaturen anstehen müssen die eben erledigt werden. Und wenn weniger repariert werden muss hat das nichts mit weniger Wertschätzung gegenüber den Bezirken zu tun.

    Ich definiere die Wertschätzung gegenüber den Bezirken auch darüber über wieviel Geld vor Ort entschieden werden kann und welche Entscheidungskompetenzen dort liegen. Fakt ist, dass diese Faktoren sich verbessert haben.

    Dazu muss man keine Nähe zur irgendeiner Partei haben um das festzustellen. Nebenbei bemerkt ist es Zeitverschwendung über eine verlogene asoziale Partei wie die SPD noch nachzudenken.

  30. neu Says:

    Willst du meine Zahlen nicht verstehen? In der SPD-Zeit wurde 8 Mio mehr für sonstige Dinge ausgegeben als in der CUD-Zeit?! Was ist daran nicht zu verstehen und da sind keine Kanalarbeiten etc. eingerechnet!

    „Ich definiere die Wertschätzung gegenüber den Bezirken auch darüber über wieviel Geld vor Ort entschieden werden kann und welche Entscheidungskompetenzen dort liegen. Fakt ist, dass diese Faktoren sich verbessert haben.“

    Kannst du das belegen? Ich habe doch mit den Zahlen belegt das es nicht so ist! Nun behauptest du einfach das Gegenteil? Was ist denn deiner Meinung nach investiert worden? Nenne doch bitte mal ein/zwei Beispiele, damit man mal sehen kann, was deiner Meinung nach so in Rheinhausen/Homberg vom OB extra investiert worden ist. Aber bitte auch Beispiele wo der Bezirk selbst entscheiden durfte (also nicht das Freibad in Rheinhausen nennen ;-))

    Wie ist denn deine Meinung zu dem Leerstand in der Münzstrasse? Da hast du noch nichts zu gepostet, wird da noch einmal was raus oder ist die für dich schon abgeschrieben. Der OB hat die ja schon abgeschrieben!

  31. rai30 Says:

    @ neu

    Die Zahlen sind irreführend weil sie gesamtstädtische Investitionen enthalten.

    Und wenn wir schon bei der Münzstrasse sind, die wurde zu Zieling-Zeiten aufgegeben. Der neue OB plant mit dem „Stadtfenster“ immerhin auch ein Projekt, das helfen soll den hinteren Bereich der Kö und die Münzstrasse wieder nach vorne zu bringen.

    Dass in den Bezirken auch noch viel zu tun ist bestreitet niemand, deswegen gibt es ja auch Projekte wie „Waterfront“ oder den Rheinpark. Zudem wurde mehr Geld für marode Straßen investiert und eine verbesserte Straßenführung zum Logport teilweise schon in Betrieb genommen.

    Für mehr Investitionen muss man wahrscheinlich erst den SPD-Mann Büssow, seines Zeichens Regierungspräsident in Düsseldorf, erstmal überzeugen. Und die Politik auf Landes- und Bundesebene müsste die finanzielle Ausstattung der Kommunen verbessern.

    Das wäre eigentlich mal die Aufgabe der zwei SPD-Bundestagsabgeordneten aus Duisburg, die leider bisher vor allem dadurch aufgefallen sind, dass sie für Duisburg negativen Gesetzen zu gestimmt haben!

  32. neu Says:

    Dann bring du doch mal die Zahlen von denen du immer sprichst?!

    Es ist schon bemerkenswert, wie du immer wieder die Kurve zur SPD bekommst 😉

    Irgendwann muss doch aber der OB auch mal was bringen, denn das Stadtfenster (sollte dir ja bekannt sein, da du ja immer die Ratsprotokolle liest) ist noch lange nicht in trockenen Tüchern! Und das wird auch 2009 noch nicht kommen, da die Finanzierung ja scheinbar auf wackeligen Füssen steht. Es bringt ja nichts für die Stadt, wenn zwar investiert wird aber die Stadt sich weiter verschuldet! Das haben wir doch in der 50jährigen SPD-Zeit gelernt!

    „Zudem wurde mehr Geld für marode Straßen investiert und eine verbesserte Straßenführung zum Logport teilweise schon in Betrieb genommen.“
    Wer hat das denn bezahlt? Da muss ich aber schmunzeln, du bist wirklich gut bei der CDU aufgehoben 🙂 Die Stadt hat da keinen Cent beigesteuert!!! Aber mal so tun als ob! Unglaublich – ich denke du schaust immer in die Ratsprotokolle?! Was willst du denn hier vortäuschen? 10 Mio für die neue Strassenführung bei logport? Die hat logport doch zu 80% selbst bezahlt und die restlichen 20% waren vom Land! Ja und da stellt der OB sich auch noch hin und lässt sich feiern! Es gibt wirklich keinen schlechteren OB als unseren.
    Ich bin auch mal auf die Worldgames gespannt, da hat der sich ja auch so ein Ding geleistet. Die Düsseldorfer haben ganz andere Zahlen vorgelegt als unser OB, der hat einfach mal die Sponsorengelder um ein paar Mio erhöht, damit sich das auch rechnet! 🙂

  33. rai30 Says:

    @ neu

    Da kommt jetzt aber der fanatische SPD-Wahlkämpfer zum Vorschein wenn man als SPD-Kritiker gleich zur CDU geschoben wird!

    Aber auch als unabhängiger Parteiloser, der politisch immer links gestanden hat muss man zugestehen, dass dieser OB was für die Stadt geleistet hat. Denn Logport zahlt nicht einfach so von sich aus neue Straßen. Da hat auch die Stadt drauf hingewirkt. Und die Haushaltsansätze für die Bezirke in Zeiten des Nothaushaltes zu erhöhen ist auch nicht gerade einfach gewesen.

    Die Haushaltszahlen sind übrigens öffentlich, jeder kann selber mal nachsehen. Wenn ich Zeit habe werden ich mal ein paar Beispiele hier reinstellen.

    Aber warum soll man nicht die SPD-Bundestagsabgeordneten aus Duisburg nennen, die ständig Beschlüsse fassen, die unserer Stadt schaden, werter SPD-Wahlkämpfer „neu“?!

  34. rai30 Says:

    @ neu

    Da kommt jetzt aber der fanatische SPD-Wahlkämpfer zum Vorschein wenn man als SPD-Kritiker gleich zur CDU geschoben wird!

    Aber auch als unabhängiger Parteiloser, der politisch immer links gestanden hat muss man zugestehen, dass dieser OB was für die Stadt geleistet hat. Denn Logport zahlt nicht einfach so von sich aus neue Straßen. Da hat auch die Stadt drauf hingewirkt. Und die Haushaltsansätze für die Bezirke in Zeiten des Nothaushaltes zu erhöhen ist auch nicht gerade einfach gewesen.

    Die Haushaltszahlen sind übrigens öffentlich, jeder kann selber mal nachsehen. Wenn ich Zeit habe werden ich mal ein paar Beispiele hier reinstellen.

    Aber warum soll man nicht die SPD-Bundestagsabgeordneten aus Duisburg nennen, die ständig Beschlüsse fassen, die unserer Stadt schaden, werter SPD-Wahlkämpfer „neu“?!

  35. neu Says:

    „Da kommt jetzt aber der fanatische SPD-Wahlkämpfer zum Vorschein wenn man als SPD-Kritiker gleich zur CDU geschoben wird!“

    Hmm da scheinst du meine Kritik an der SPD aber nicht zu realisieren. Ich habe doch auch von dem Filz der SPD-Zeit oder der viel zu hohen Verschuldung gesprochen!

    „Aber auch als unabhängiger Parteiloser, der politisch immer links gestanden hat…“

    Ich dachte ich hätte oben gelesen, dass du bei der DaL bist?!

    Mit der Kurve zur SPD meinte ich die Sache mit der Münzstrasse, die ja nach deiner Meinung von Zieling zerstört worden ist. Bei den den Bundestagsabgeordneten bin ich wieder ganz auf deiner Seite! Die SPD kann sich ja nicht mal zwischen Weis und Bas entscheiden 😉

    Ich warete dann mal gespannt auf die Zahlen von dir, aber die dürften sich ja von meinen Zahlen nicht unterscheiden!

  36. rai30 Says:

    @ neu

    Die DaL ist eine Wählergemeinschaft, nicht Partei!

    Zahlen kommen wenn ich mal Zeit dazu habe!

  37. neu Says:

    Arbeitet die DaL mit der CDU zusammen? Ich habe da mal sowas gelesen.

  38. rai30 Says:

    @ neu

    Die DaL unterstützt OB Sauerland weil er sich auch für die Interessen der Migranten einsetzt. Ansonsten gibt es nur eine punktuelle Unterstützung!

    Die DaL spricht mit allen demokratischen Parteien und versucht als kleine Wählergemeinschaft auch eigene Akzente zu setzen.


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