Von der WAZ abgeschossen!

26. Februar 2009

Gerade höre ich, dass Hermann Dierkes als OB-Kandidat der Duisburger Linken und auch als Fraktionsvorsitzender zurücktritt!

Das finde ich bedauerlich und für die Duisburger Linke wird das auch sicher noch negative Folgen haben wenn ihr profilierter Frontmann im Duisburger Rathaus wegen der der medialen Kampagne von WAZ, BLÖD-Zeitung und SPD zurücktritt.

Ich fand das zwar blödsinnig zum Boykott von israelischen Waren aufzurufen, aber deswegen zurücktreten???

Offenbar war der öffentliche Druck der bundesweiten Medienkampagne zu groß geworden. Und das SPD-Propagandaorgan „WAZ“ tat sich da besonders hervor mit mehreren Artikeln in denen dem überzeugten Antifaschisten Dierkes subtil unterstellt wurde er würde antisemitische Parolen verbreiten. Als ob jede Kritik an Israel gleich mit Antisemitismus gleichzusetzen sei!

Die Duisburger aSozialdemokraten nutzten die Gelegenheit um den linken OB-Kandidaten zu demontieren um so die Chancen für den Wiedereinzug eines BRANDTstifters ins Duisburger Rathaus zu erhöhen.

SPD und WAZ sind eben immer noch ein fast unschlagbares Duo um die öffentliche Meinung zu manipulieren.

4 Antworten to “Von der WAZ abgeschossen!”

  1. jakobswege Says:

    Dieses Thema ist jetzt beendet. Jetzt kann Jürgen C. Brandt (SPD) erzählen, was die Stadt Duisburg und ihre Bürger zahlen muss, weil der CBL-Deal geplatzt ist.

    Duisburg ist kein Schuldner von der bankrotten AIG, sondern hat Verträge mit einen US-Trust. Wir Bürger wollen endlich wissen, was dieser erneute administraive und politische Schwachsinn kostet.

    Der Brandtstifter war übrigens schon mehrfach in der nationale Presse wegen negativer Schlagzeilen. Dierkes nur einmal.

  2. rai30 Says:

    @ jakobswege

    Jürgen C. Brandt wird niemals soviel Rückgrat haben, die Verantwortung für seine jahrelange bürgerfeindliche Misswirtschaft als ehemaliger Stadtdirektor und rechte Hand von OB Zieling zu übernehmen.

    Lieber tut er jetzt so als sei er „brandtneu“. Dabei ist er nur ein abgebrandter Ex-Stadtdirektor!

  3. fenrir Says:

    Man muss nur eine wenig hinter die kullisen schauen. Ein gewisser wenig Kreativer Blogger zieht da mit kräftig die Fäden im Hintergrund. Das die aSozen das nürlich in ihrer jetzigen widerlicher Art mit aufnehmen ist doch klar 🙂 . Was hast du anderes erwartet.
    Das Herr Dierkes zurücktritt tut mir leid. Ich finde seine Äußerung nicht unbedingt verkehrt. Es „muss“ ja keiner dem Aufruf folgen. Das entscheidet doch immer noch wohl jeder selbst. Übrigens gut das du darüber schreibst.
    Letztlich erkennen immer mehr die Lügen und Schweinereien der Aspd. Und das ist gut so.

  4. Kabur Kabari Says:

    Warum die Linkspartei sich so schwer tut, liegt vielleicht in der abschreckenden Politik der SPD:

    Der Marionettenspieler
    Aus der Deckung heraus ab und zu am richtigen Faden ziehen, bis alle Figuren am richtigen Platz stehen — bei Johannes Kahrs (SPD) hat diese Kunst ganz neue Dimensionen erreicht. Die Genossen gucken paralysiert zu. Was ist da eigentlich los?

    Text: Christopher J. Peter

    Ein nussbrauner Tisch vor roten Wanden. Sechs Jugendliche lümmeln sich auf hellen Holzstühlen und wirken etwas verloren in dem 40 Quadratmeter großen Raum im Burgertreff Stellingen. Die Neugründung einer linken Juso-Gruppe steht an, die erste seit Jahren. Da stürmen zwanzig weitere Jungsozialisten unter dem Banner ihres Hamburg-Chefs Daniel llkhanipour die Versammlung und verlangen lautstark Stimmrecht. Das schüchtert ein.
    „Ich will hier wählen. Ich bin hier wahlberechtigt“. tönte Ilkhanipour laut Protokoll. Das ist falsch, da er bereits Mandatsträger in Harvestehude ist und genau deshalb nicht in Stellingen wählen kann. „Kommunismus pur. Schlimmer als zu SED-Zeiten*, pöbelt Ilkhanipour, eine Louis-Vuitton-Umhängetasche baumelt über der Schulter. in seinem Hemd steckt ein seidenes Anstecktuch. Nach tumultartigen Szenen wird die Wahl abgebrochen. Noch auf dem Parkplatz vor dem Bürgertreff hüpft er laut schreiend auf und ab und brüllt _Stellinger sind Wahlbetrüger.‘
    ***
    Eine Problemanalyse der Hamburg-SPD ist ohne Kahrs nicht moglich.
    ***
    Der fragwürdige Auftritt des neuen Bundestagskandidaten der SPD Eimsbüttel ist gerade einmal ein halbes Jahr alt Streit und Flügelkämpfe gehören in die Politik wie Sand in die Wüste. Doch in Hamburg scheinen einzelne Körner das Machtgetriebe der Sozialdemokraten dauerhaft zu blockieren. Statt die schwarz-grüne Landesregierung vorzuführen, betreiben die Sozialdemokraten ihre seit Jahrzehnten gepflegte Lieblingsbeschäftigung – die Selbstzerfleischung – in einer noch nie da gewesenen Qualität
    So auch erst vor wenigen Monaten bei der Suche nach den Kandidaten zur Bundestagswahl 2009. Als einer der führenden Vertreter der bundesweiten SPD-Linken und profilierter Außenpolitiker vertritt Niels Annen seit 2005 den Wahlkreis Hamburg-Eimsbüttel als direkt gewählter Kandidat im Bundestag. Im Herbst kam die böse Überraschung. Mit hauchdünner Mehrheit von 45:44 setzte sich Ilkhanipour gegen Annen durch

    Durch einen „generalstabsmäßigen“ Auftritt von angekarrten Jusomitgliedern“ habe der Juso-Chef Ilkhanipour in den Distrikten seine Truppen zu Delegierten gemacht, ohne dass offensichtlich war, dass er selbst Kandidat sein würde, kritisiert nicht nur der inzwischen zurückgetretene Kreis-Chef Jan Pörksen. Erst als er seine Mehrheit gefestigt hatte, gab Ilkhanipour sine Kandidatur bekannt.
    Man könnte den Konflikt glatt als nickelige Lokalposse abtun, wären nicht zentrale Figuren der Führungsebene der Bundes-SPD zentrale Akteure in dem Politdrama.
    Auf der einen Seite der jetzt abservierte prominente Partei-Linke Niels Annen. Auf der anderen Seite Johannes Khars. Der begnadete Strippenzieher, Sohn einer Bremer Senatorenfamilie, ist nicht nur Chef der SPD in Hamburg-Mitte, sondern ob seiner brachialen Art auch als Sprecher des Seeheimer Kreises, des rechten SPD-Flügels, im Bundestag gefürchtet.
    Eine Problemanalyse der Sozialdemokratie an der Elbe ist ohne Kahrs nicht möglich. Die meisten Jusos sind auf seine Linie eingeschworen. Wer Karriere machen will pariert. Der 46jährige Reserveoffizier mit zackigem Kurzhaarschnitt und einem Talent zum Organisieren von Mehrheiten gilt als heimlicher Marionettenspieler hinter vielen parteiinternen Konflikten. Ihm wird vorgeworfen, schleichend die Übernahme des Hamburger Landesverbandes vorzubereiten. Ein Instrument soll dabei der gerade erst 27 Jahre alte Ilkhanipour sein, der ein Jahr für ihn gearbeitet hat.
    Selbst die ehemaligen SPD-Bürgermeister Ortwin Runde und Henning Voscherau sprechen von „Hinterlist“ und „Betrug“ und davon, dass es Johannes Kahrs zuzutrauen sei, im Hintergrund die Fäden gezogen zu haben. Für die Bürgerschaftsabgeordnete Carola Ensslen ist der Vorgang dann auch „der Höhepunkt einer gezielten Unterwanderungsstrategie, die mit den Jusos begonnen habe und nun die Partei ergreift.“

    Der qualitative Unterschied zu den Auseinandersetzungen der letzten Jahrzehnte besteht in einem Machtanspruch. der etablierte Grenzen ignoriert. Galt zwischen den Parteiflügeln bisher das Motto: „Ihr habt euren Kahrs, wir unseren Annen“, entwickelt sich aus dem ursprünglichen Geben und Nehmen ein Alles oder Nichts. Dass nun ausgerechnet mit Ilkhanipour ein langjähriger Kahrs-Zögling den Wahlkreis Eimsbüttel übernimmt, bringt die seit Jahrzehnten eingespielte und respektierte Links-Rechts-Arithmetik in Hamburgs SPD gewaltig durcheinander.
    Spricht man mit Leuten aus dem Kreisvorstand Eimsbüttel und anderen Parteioberen, so schwingt Angst mit. Ein banges Zittern der Politiker darum, wer der nächste sein konnte, die Furcht davor, mit seinem Namen offen gegen Johannes Kahrs vorzugehen, gepaart mit immer neuen Schreckensgeschichten über die angebliche Fähigkeit des Verbindungsstudenten, innerparteiliche Gegner mürbe zu machen Die Sorge ist nicht ganz aus der Luft gegriffen.
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    Telefonterror als Mittel der politischen Auseinandersetzung?
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    „Ich krieg dich, du Schlampe!“ Monatelange nächtliche Drohanrufe dieser Art brachten 1992 die linke Juso-Landesvorsitzende Silke Dose regelmäßig um den Schlaf. Von der Polizei ließ sie eine Fangschaltung legen Sie vermutete einen Stalker. Irrtum. Den Ermittlern ging ihr lieber Parteifreund Johannes Kahrs ins Netz.

    Daraufhin forderten über 50 hochkarätige Hamburger Sozialdemokraten Kahrs auf, von „sämtlichen Ämtern und Mandaten“ zurückzutreten und „zu prüfen, ob er einen weiteren Verbleib in der SPD (..) für sinnvoll hält‘. Er hielt es und überstand die Telefon-Affäre nahezu unbeschadet.

    Das Gerichtsverfahren, für das Kahrs den späteren Bürgermeister Ole von Reust (CDU) als Anwalt nahm, wurde gegen eine Buße von 800 Mark eingestellt Der Rechtsausleger der SPD gilt als Mann der harten Bandagen. der kein Mittel im politischen Machtkampf scheut Auch den Vorwurf, eine Juso-Wahl in Bremen manipuliert zu haben. konnte Kahrs nicht entkräften – der Urnengang musste wiederholt werden.
    Nach einem Bericht der Zeitschrift BISS speichert er im Computer angeblich sogar die politische Gesinnung von SPD-Mitgliedern. Eine Augenzeugin: „Linke bekommen ein Sternchen, Rechte bleiben sauber.‘ Ausgehend von seiner Machtbasis. den auf ihn eingeschworenen Jusos im Bezirk Mitte. bereitete Kahrs unbeirrt Stück für Stück seine weitere Karriere vor.
    Gerade erst 34 Jahre alt, entriss der gewiefte Taktiker dem renommierten Inken Außenpolitiker Freimut Duve 1998 das Bundestagsmandat Die Parallele zum aktuellen Fall Ilkhanipours ist frappierend. Ebenso wie sein Zögling(Ilkhanipour) gab Kahrs seine Kandidatur erst kurz vor der parteiinternen Wahl bekannt, als er sich durch seine Jusos schon die Mehrzahl der Delegiertenstimmen gesichert hatte.
    Als Kahrs 2002 Kreis-Chef von Mitte wurde, trat er in die Fußstapfen von Bausenator Eugen Wagner, seinem politischen Mentor. Doch während Wagner, der jahrzehntelang Wortführers des rechten SPD- Lagers war, auf den Ausgleich und Absprachen setzte, hatte Kahrs weitergehende Ziele
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    Feindliche Übernahme traditionell linker Kreisverbände
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    „Bereits 2003 haben die Kahrs-Anhänger erste Jusogruppen bei uns in Eimsbuttel ubernommen“, so ein Mitglied des dortigen Kreisvorstandes, das ungenannt bleiben möchte. Während in ganz Hamburg immer mehr Jusos des sogenannten rechten Lagers zuerst die Jugendorganisation übernahmen und anschießend nach politischen Ämtern in der Partei strebten, schob Eimsbüttel dem Übernahmeversuch erst einmal den Riegel vor. Mit einer Verzweiflungsstrategie
    „Da wir nicht genug Nachwuchs mobilisieren konnten, lösten wir einfach unsere Jusogruppen auf“, so das Kreisvorstandsmitglied. „Neugründungen konnten so durch die Distrikte überwacht werden“ Nach zwei Jahren musste diese politische Vogel-Strauß-Taktik aufgegeben werden Inzwischen sind alle Jusogruppen in Eimsbüttel und fast alle in Hamburg mit Gefolgsleuten des mächtigen Mitte-Mannes besetzt. Die rechte Revolution bei der Jusos erfasst inzwischen die ganze (Hamburger) Partei. Bereits im Frühjahr 2008 konnte nur mit Not die Übernahme der für die Macht im Kreis entscheidenden Schlüsseldistrikte Eimsbüttel Nord und Süd sowie Schneisen verhindert werden.
    Eine tektonische Machtverschiebung in der Hamburger SPD zu Gunsten von Johannes Kahrs scheint nur eine Frage der- Zeit. „Bereits jetzt sind einzelne Distrikte in Wandsbek und Nord in der Hand von Kahrs-Jüngern, ebenso weite Teile des SPD-Landesverbandes“ erläutert das Kreis-Vorstandsmitglied. Dass sich der bisher eher farblos agierende SPD-Landeschef Ingo glatt für Ilkhanipour und gegen die mögliche Wahl eines dritten Kandidaten ausgesprochen habe, sei für viele nur ein weiteres Zeichen dafür, unter welch immensem Druck der Landeschef aus dem Kreis Wandsbek bereits jetzt stehe.
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    Junge Mitglieder werden zur Loyalität erzogen
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    Das erfolgreiche Anwerbender Jusos folgt dabei immer dem gleichen Muster. Junge Mitglieder werden mit „kostemlosen Saufen, gemeinsamen Busfahrten nach Berlin und der Aussicht auf eine Praktikantenstelle, ein Mandat oder einen Job im Karrierenetzwerk von Kahrs zur Loyalität erzogen. Das System Kahrs ist auf Wachstum ausgelegt Die Währung für den eigenen Aufstieg ist das eigene Anwerben weiterer Mitglieder – ähnlich einem klassischen Schneeballsystem, das expandieren muss, um sich am Leben zu erhalten. Dieser Grundkonflikt der Hamburger Sozialdemokratie ist also weniger inhaltlicher Art sondern vielmehr an Mandaten und Macht festzumachen. „Langfristige Kompromisse innerhalb der SPD werden dadurch zwangsläufig unmöglich“, heißt es nicht nur aus Eimsbüttel „Spitzenfunktionäre von Kahrs arbeiten nur solange vernünftig mit, bis sie heimlich eine Mehrheit akkumuliert haben und alle anderen aus den Ämtern drängen. Das hat schon beinahe etwas von politischen Schläfern, die auf ihre Aktivierung warten.
    Als Ressource für diese aufwendige Form der eher orientalisch anmutenden Form des Neopatrimonalismus in der Hamburger SPD dienen dem leidenschaftlichen Reserveoffizier seine lukrativen Kontakte in die Rüstungswirtschaft. Die Hamburger Morgenpost berichtete, dass Firmen wie „Krauss-Maffei Wegmann“ und „Rheinmetall“ 2004 und 2005 rund 100.000 Euro für die Wahlkämpfe der Machtmaschine Kahrs zur Verfügung stell(t)en.
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    Wie rund 1000 Briefwahlzettel aus einer Urne in der Parteizentrale verschwinden?
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    Pikant: Beide Firmen entwickeln den Schützenpanzer Puma, für den die Projektsumme von zunächst zwei auf derzeit drei Milliarden Euro erhöht wurde. Kahrs ist seit dieser Legislaturperiode mit allen Parlamentsangelegenheiten für das Projekt federführende befasst. Als sich der damalige Landesvorsitzende Mathias Petersen für eine schärfere Überwachung der Rüstungsspenden aussprach und mit weiteren politischen Vorstößen wie einer einsehbaren Datei für Sexualstraftäter politisch ins Aus schoss, wurde er auf Betreiben seiner innerparteilichen Gegner entmachtet. Eine der Schlüsselfiguren: Johannes Kahrs, der mit durchsetzte, dass sich Petersen einer Mitgliederbefragung stellen musste.
    Die Ouvertüre zu einem Skandal, der bundesweite Wellen schlug: Bei der Wahl kam es zum Stimmenklau. Rund 1000 Briefwahlzettel verschwanden aus einer Urne in der Parteizentrale. Obwohl der damalige Landesvorsitzende Mathias Petersen auch ohne die fehlenden Stimmen die Mitgliederbefragung haushoch gewonnen hätte, wurde er nicht Spitzenkandidat. Der Diebstahl ist bis heute nicht geklärt.

    © SZENE HAMBURG | FEBRUAR 2009


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