SPD bekämpft kritische Blogger!

29. Juni 2009

Die aSozialdemokraten verlieren wohl langsam ihre Nerven. Nicht nur, dass die Umfragewerte immer katastrophaler werden. Zu allem Überfluss verlieren die SPD-Politbetrüger jede Glaubwürdigkeit wenn sie versuchen kritische Stimmen mit juristischen Mitteln abzuwürgen anstatt inhaltliche Argumente zu präsentieren!

Als ein Blogger es wagte auf möglicherweise dunkle Flecken im Lebenslauf der SPD-Landeschefin Kraft hinzuweisen wurde er sofort mit Abmahnung und Anwaltsgebühren bedroht um ihn mundtot zu machen!

28. Juni 2009

SPD-Spitzenkandidatin Kraft gegen Ruhrbarone

Veröffentlicht: David Schraven |

Foto: Hannelore Kraft

Ich erzähle hier die Geschichte eines Streites mit Hannelore Kraft. Hannelore Kraft ist die SPD-Landeschefin von Nordrhein-Westfalen. Sie ist Fraktionsvorsitzende im Düsseldorfer Landtag und Spitzenkandidatin ihrer Partei im kommenden Landtagswahlkampf in NRW. Hannelore Kraft stört sich an den Ruhrbaronen. Warum? Nun ich hatte vor einiger Zeit darüber berichtet, dass die Politikerin ihren Lebenslauf auf ihrer Homepage aufgehübscht hat. Eine kleine Story. Ist doch bemerkenswert, wenn eine Spitzenpolitikerin ihre Vergangenheit poliert.

Wie dem auch sei. Ich hatte unter anderem geschrieben:

Auf der Homepage von Hannelore Kraft ist ihr Lebenslauf angegeben. Klack: Da findet sich für die Zeit von 1989 bis 2001 folgende Angabe: „Unternehmensberaterin und Projektleiterin“

Interessant. Auf einem Lebenslauf auf der gleichen Homepage aus dem Jahr 2006 steht an der gleichen Stelle: Klick „Unternehmensberaterin und Projektleiterin beim Zentrum für Innovation und Technik NRW (ZENIT GmbH) in Mülheim an der Ruhr“

Warum ist aber der Hinweis auf die Zenit GmbH verschwunden? Nun, vielleicht liegt es daran, dass die Zenit GmbH in einem der großen NRW-Förderskandale verwickelt war, in dessen Verlauf vor zwei Jahren auch die Rolle von Hannelore Kraft kritisch hinterfragt wurde.

So weit so gut.

Nun meint allerdings der Rechtsanwalt von Hannelore Kraft, ich soll nicht folgendes sagen:

Hannelore Kraft habe im Zusammenhang mit einem der großen NRW-Förderskandale (dubiose Bio-Tech-Projekte, Inkubatorzentrum in Gelsenkirchen, Zukunftswettbewerb Ruhrgebiet) eine Rolle gespielt;

Hannelore Kraft habe die Angabe Ihrer früheren Tätigkeit als Unternehmensberaterin und Projektleiterin bei der Zenit GmbH in Mülheim an der Ruhr gelöscht, weil die Zenit GmbH in einen der großen NRW-Förderskandale verwickelt gewesen sei;

Der Rechtsanwalt von Hannelore Kraft hat mir eine Unterlassungserklärung geschickt. Diese soll ich unterzeichnen, zurückschicken und ein paar hundert Euro überweisen.

Nun, mit fällt es schwer, die verlangte Unterlassungserklärung zu unterschreiben.

Gehen wir der Reihe nach vor und beobachten die Merkwürdigkeiten:

Zunächst bestreitet der Rechtsanwalt von Hannelore Kraft nicht, dass die SPD-Landesvorsitzende ihren Lebenslauf auf ihrer Homepage um die Karriere bei der Zenit GmbH gekürzt hat.

Aber genau das ist der entscheidende Fakt.

Statt den Fakt zu bestreiten, geht der Rechtsanwalt von Hannelore Kraft auf andere Aspekte los.

Er sagt, ich soll nicht behaupten, Hannelore Kraft habe eine Rolle in einem Förderskandal gespielt.

Ok, aber habe ich das überhaupt so gesagt?

Nein. Ich habe gesagt, dass die Rolle von Kraft im Verlauf eines der großen NRW-Förderskandale kritisch hinterfragt wurde. Das ist etwas anderes.

Worum geht es überhaupt? Im Frühjahr 2007 wurde bekannt, dass unter der alten rot-grünen Landesregierung Fördermittel verschleudert wurden. Hannelore Kraft war damals in der alten Regierung Wissenschaftsministerin. In dem sich entspannenden Skandal ging es im Kern um drei unterschiedliche Komplexe, die meist auch das Wissenschaftsministerium betrafen. Das Inkubatorzentrum in Gelsenkirchen, Bio-Tech-Projekte und den Zukunftswettbewerb Ruhrgebiet. Der Landesrechnungshof hat dazu Berichte geschrieben. Die Medien haben den Skandal kolportiert, am Ende wurden ein paar Leute zu Haftstrafen verurteilt…

……

Statt zu reden hat die SPD-Landespolitikerin lieber reflexartig den juristischen Hammer rausgeholt, um mich schnell mundtot zu machen. Freitag hat der Rechtsanwalt die Unterlassungserklärung rausgeschickt. Montag soll ich unterzeichnen. Eine echte Chance, mich mit einem eigenen Rechtsberater zu unterhalten, kann ich über das Wochenende nicht haben…“

Der ganze Artikel ist unter http://www.ruhrbarone.de/spd-spitzenkandidatin-kraft-gegen-ruhrbarone/ nachzulesen!

Wieder ein Grund mehr die verlogenen aSozialdemokraten nie mehr zu wählen!

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20 Antworten to “SPD bekämpft kritische Blogger!”

  1. Thomas Says:

    >verlieren die SPD-Politbetrüger jede Glaubwürdigkeit wenn sie versuchen kritische Stimmen mit juristischen Mitteln abzuwürgen anstatt inhaltliche Argumente zu präsentieren!

    Starke Worte zum Sachverhalt. Von Dir. (-:

    Ich möchte aber mal in einem vergleichbaren, nur lokalen Kontext, darauf hinweisen, daß der geschäftsführende Vorstand der Duisburger Linkspartei in Sachen Druck-auf-Blogger-auszuüben-versuchen auch kein Kind von Traurigkeit ist.

    http://www.ruhrbarone.de/duisburger-linke-versuchen-blogger-unter-druck-zu-setzen/

    Inwieweit die zuständigen Stellen der Duisburger und nordrhein-westfälischen Linkspartei überhaupt von Diskursneigung beseelt sind, hat sich mir noch nicht erschlossen.

    http://www.ruhrbarone.de/der-lamentator-nachruf-auf-herrmann-dierkes/

    • rai30 Says:

      @ Thomas

      Ich finde den Vergleich etwas daneben! Die Linke hat ja schließlich keine Abmahnungen und Anwälte auf Blogger gehetzt um sie mit horrenden Anwaltskosten abzuwürgen.

      Was die SPD macht ist eine ganz andere gefährliche Qualität, nämlich indirekte Zensur über Abmahngebühren!!!

  2. Thomas Says:

    @rai30:

    Diese Abmahnnummer ist Asbach, sie ist weder neu, noch „eine ganz andere gefährliche Qualität“ und schon gar keine „indirekte Zensur“
    – und auch, das was aus der Initative Frau Krafts werden wird, ist klassisch vorherbestimmt und schon als Fall vorgekommen:
    http://de.wikipedia.org/wiki/Streisand-Effekt

    Die die lokale Öfftenlichkeit zu prägen versuchenden Duisburger Linken sind nicht minder solch seltsame Vögel:

    http://www.ruhrbarone.de/duisburger-linke-versuchen-blogger-unter-druck-zu-setzen/

    Würdest Du die von mir oben beschriebene Masche als koscher oder legitim bezeichnen?

    Für wie medienkompetent würdest Du den Pressesprecher der Duisburger Linken, Horst Werner Rook einschätzen, der Weblogs die Eigenschaft zuschreibt, „daß jeder seinen undifferenzierten Mist per Email auf einer Art elektronischen Müllhaufen darbieten darf“.

    Laut:

    http://www.hermann-dierkes.de/index.php?option=com_content&view=article&id=10:erklaerung-von-horst-werner-rook-&catid=1:aktuell&Itemid=2

    Das ist doch alles ein Brei von Nichtwissern, von verzweifelt um ihre Pfründe, um vergeblich um ihre alte Sicht Kämpfenden, die die neue Zeit der Kommunikation und des Diskurses noch nicht verstanden haben.

    Oder?

    • rai30 Says:

      @ Thomas

      Das Abmahnen und Androhen von hohen Anwaltsgebühren (manchmal über 1000 EURO!) ist sehr gefährlich für Normalverdiener!!!

      Ich kenne selbst Blogger, die davor so eine Angst hatten, dass sie sich zurückzogen und das Bloggen aufgaben oder nur noch harmlose Artikel schreiben mit denen sie Verantwortliche nicht mehr ärgern können.

      Das ist eine gefährliche Qualität, und das führt zur einer indirekten Zensur!

      Ich finde die zitierte Äußerung (vorrausgesetzt sie stimmt!) des linken Parteisprechers auch nicht ok, aber im Vergleich zum abwürgenden Abmahnwesen relativ harmlos!

    • Easy Says:

      @ Thomas

      Auf diesem Blog hier darf nur Anti-SPD-Propaganda gemacht werden!
      Sobald die Linken oder die CDU hier mit ‚Schmutz‘ beworfen werden (andere nennen es Realität), wird das immer nicht geduldet! 😉

      Ich stelle mir gerade vor die SPD hätte den Brief an die Dienststelle geschrieben – ohhhh man was hätte dann hier in diesem Blog gestanden! Aber wenn die Linken das machen, dann ist das schon in Ordnung! 😉

      Aber genau deshalb lese ich gerne hier in diesem Blog! 😉

      Das ‚Argument‘ mit den hohen Kosten finde ich auch sehr witzig! Man darf also das Gesetz brechen wenn man kein Geld hat?! Wirklich krude Logik!

      • Easy Says:

        @ Thomas

        In dem Artikel „Duisburger Linke geht auf Distanz zur “abgeBRANDTen” SPD!“ kannst du in den Kommentaren sehen, welche Einstellungen hier herrschen! Da wird Herr Brandt als verkappter Nazi tituliert und sowas darf hier stehen bleiben, Hauptsache Anti-SPD! Hier im Blog war auch eine ganze Zeit ein Link auf antisemitische Hetze, nur um zu zeigen, das in einem alten, nicht mehr aktuellen Gästebuch der SPD mal so ein Eintrag war!

  3. asc Says:

    Der Verweis auf andere Fälle macht das Vorhgehen von Hannelore Kraft nicht besser.

    Die Politiker werden sich daran gewöhnen müssen, dass ihre Aussagen und Taten im Internet diskutiert und bewertet werden. Es sei denn es gelingt ihnen durch Zensur und Abschreckung diese offenen Plattform mundtot zu machen.

    Ich hoffe, David Schraven bleibt standhaft:

    „Ich werde die Unterlassungserklärung nicht unterschreiben. Ich wage die juristische Auseinandersetzung. Es liegt an Hannelore Kraft, ob sie mich jetzt verklagt. Wenn ich bestraft werde, weil ich danach frage, ob der Lebenslauf von Hannelore Kraft verändert wurde, weil ihr alter Arbeitgeber in einen Förderskandal verwickelt war. Dann muss ich halt bestraft werden.

  4. Tenriy Says:

    Diese Geschichte hat es auch heute in die Rheinische Post geschafft. Erinnert wurde an die Mülheimer Kraft (SPD NRW)im Umfeld von Subventionsbetrügereien. Das ist das Medenwerk der Systemfuzzies. Das ist das Vierte Reich des Regionalssozialismus. Homberg, Duisburg, Ruhrgebeit in Weicheihaft.

  5. Tenrix Says:

    Auf Seite 1 der RP haben es auch die Rentenhaie der Telecom wie unser frühpensionierter Gesamtschuldirektor Hermann Grindberg (SPD Hochheide)geschafft, der direkt nach Eintreffen des Frühberentungsbescheids Fraktionsvorsitzender der SPD im Bezirk Hochheide/Ruhrort/Baerl und erster Vorsitzender beim HTV wurde – trotz amtlich anerkanntem „Hirnschaden“.

  6. jakobswege Says:

    homberg.blog.de stand einst ganz oben bei der Google-Suche „Kraft SPD“ und wurde abgeschaltet.

    Wir können uns aber trösten. Ein gewisses Madenwerk von Systemfuzzies – wie die SPD-NRW-Tante Kraft aus Mülheim – werden ihr schmutziges und eigensüchtiges Machwerk, wie es selbst die Tageszeitungen ansprechen, nicht mehr fortsetzen.

    Wir Bürger in Homberg, Duisburg, Ruhrgebiet wollen endlich Zukunft und kein Madenwerk von Systemfuzzies.

    Der Trost – Das Ende der Partei: http://jakobswege.wordpress.com/2009/06/14/das-ende-der-partei/

  7. Kenner Says:

    zum Thema „Madenwerk“: Der Verwaltungschef Jürgen Scherhag (SPD Duisburg) sitzt immer noch auf einem Stapel von IFG-Anfrage, die er seit vielen Monat nicht beantwortet hat.

    Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit hat die Stadt Duisburg offiziell deshalb gerügt.

    Manchein alter SPD-Pinsel hält immer noch Bürger von Homberg, Duisburg, Ruhrgebiet in Weicheihaft. Scherhag und Gunhild müssen weg. Sie haben genug Unheil im Bezirk verbreitet. Das ist unerträglich! Wir gehen durch dieses administraive Gesöcks kaputt!

  8. jakobswege Says:

    gelesen bei http://www.derwesten.de/nachrichten/staedte/duisburg/west/2009/1/22/news-107147383/detail.html#806363

    Sehr geehrte Herr Martin Ziecke (NRZ),

    ich bitte Sie herzlich, eine Zusammenfassung zur Entwicklung des Aufstellungsbeschluss vom Sportplatz Haesen zu schreiben.

    Wieviel langjährige Heimtücke war dabei? Mit welchen Vorlagen hat die Verwaltung versucht, diese Heimtücke zu vertuschen? (Der Beschissversuch wurde einstimmig in der Bezirksvertretung abgelehnt. Was ist daraus geworden?)

    Warum kann der Sportplatz Haesen heute nicht mehr als Bauland versilbert werden, um damit die Renovierung des Fußballplatz Rheinpreußenstraße zu bezahlen?

    Wo sind die Ergebnisse des Investoren-Wettbewerbs zur Bebauung des Sportplatz Haesen, die der Bezirksamtsleiter Scherhag (SPD) im Ratsprotokoll von Okt. 2008 bis zum Jahresende angekündigt hat?

    Weche Rolle hat die Berichterstattung der NRZ Homberg eingenommen? Welche Schäden sind dadurch entstanden?

    Wann geht der letzte üble Rest einer Lokalredaktion in Der Westen Duisburg endgültig, nachdem der alte Chef und sein Stellvertreter die Koffer packen mussten?

    Wann entwickelt die Lokalredaktion in Der Westen Duisburg neue Konzepte, die den 15-jährigen Trend in Der Westen Duisburg und seine Projektionen wenden?

    Wann kehrt sich das Verhalten der MIGGER und YADOMs um, dass endlich mal die echten Sünder des Untergangs von uns weichen?

    Es gibt keine Gnade mehr. Zur Rettung des Stadtteils: Rizinus mit dem Extra-Ieh Hau endlich ab!“ – oder bekenne Dich: Schreib die Geschichte des Sportplatz Haesen! Reue!, dann verzeihen die Leser.

    Um die Projektionen abzuwenden, es geht nicht anders.

  9. Kenner Says:

    Die Presse muss sich überlegen, welchen Weg sie nimmt.

    http://www.derwesten.de/nachrichten/staedte/duisburg/west/2009/1/22/news-107147383/detail.html#806542

    Martin Ziecke ist nicht allein:

    Es ist bitter. Ein Blogger wie ZOOM http://www.schiebener.net/wordpress/ klämpft aufrichtig, aber vergeblich um seinen Stadtort Winterberg (Hochsauerlandkreis), um den Wert des eigenen Häuschens in einem Neubaugebiet an einem Nordhang zu erhalten. Er hat noch Schulden für 17 Jahre, doch die Region am Kahlen Asten geht bergab.

    Die Standortfaktoren von Winterberg sind schlecht, und Zoom hat Angst, im Alter nicht mehr den langen Berg zu seinem Haus hochzukommen.

    Er blogt allerlei klugen Quatsch, um was für seinen Standort zu tun und viele klicken darauf. Wird es ihm helfen, dass er im Alter seine Pflege bekommt; denn die Jugend haut aus dem HSK ab?

    Demographisch geht der HSK als einer der ersten in Süd-Westfalen kaputt. Schon heute muss man z.B. im Notdienst mindestens eine Stunde fahren, um einen Kinderarzt zu erreichen. Die Standortfaktoren im HSK wackeln: keine Arbeitsplätze, keine Ärzte, keine Lokalredaktionen.

    Auch wenn es absolut nicht charmant klingt, es lohnt ein Extra-Gedanke über den Wix-Blog Zoom Winterberg. Zoom ist Journalist, publizistisches Seicht-Wasser in den Bergen des Hochsauerlandkreis (HSK).

  10. jakobswege Says:

    @ Thomas und @ Easy:

    Ich lade Euch ein, dem Gedanken „Ende der Pratei“ zu folgen. Hier im Ruhrgebiet ist was massiv schief gegangen – nur, wir kennen nichts anderes. Das ist unsere Sicht.

    Wenn sich nichts ändert, geht der Trend – so wie ihr es kennt, weiter. Derzeit raufen sich Kräfte zusammen, die einen Wandel wollen. Das ist nicht immer charmant, aber Versuch und Angebot zu Innovation.

    Freut Euch und Herzlichen Dank! Ihr lest und schreibt beim Stadtteil-Blooging. Das ist eine echte bundesdeutsche Innovation von HOMBERG aus 2005.

    Ich betrachte die Großen Volksparteien als neo-NSDAP. Aus meiner Sicht sind das National-Piechende Deutsch-Pntiquarische Parteien, die Homberg und Hochheide dahin gebracht haben, wo die Stadtteile sind. Homberg, Duisburg, Ruhrgebiet in Weicheihaft – und geht kaputt. Dazu hat das bisherige Gesöcks vom Madenwerk der Systemfuzzies massiv beigetragen.

    Wenn ihr zu den 23% von Eigenheimbesitzern in Duisburg gehören solltet, empfehle ich euch den Artikel „Ruhrgebiet droht Abrisswelle“ der WAZ, der seit 2 Wochen aus dem Netz genommen wurde. Darin steht, dass bis 2011 sich die Immobilienpreies der selbstgenutzten Eigenheime halbieren werden.

    Die Bürger haben unter einem politischen und administrativen System wie bei Verbrechern zu leiden. Diese unsere Großen Volksparteien vernichten dreistellige Millionenbeträge in Hochheide bei selbstgenutzten Immobilien – bitter Erspartes der Bürger wird von politischen Einfach-Veeshern (CDU) und hirngeschädigten Gesamtschuldirektoren (SPD) brutal vernichtet.

  11. Nachrichten Says:

    Ein sehr interessanter Artikel. Sollten Sie noch weitere Informationen haben – wurde ich mich freuen

  12. skandalmagazin Says:

    „…wenn sie versuchen kritische Stimmen mit juristischen Mitteln abzuwürgen…“

    Ja, gut das es noch juristischer Mittel bedarf um kritische Stimmen abzuwürgen! Gut das es keinen Gesetzentwurf gegeben hat der, derartige Propaganda einfach so zensieren könnte – ohne einen Richter zu bemühen…

    Oh, nee – warte mal genau das ist ja grade passiert! Demnächst steht wohl auch dieser Blog auf der Liste des BKA. Schade, eigentlich.

    mehr Infos dazu:
    http://tremonius.wordpress.com/

    • rai30 Says:

      Versuche kritische Blogs durch Einschüchterung und Drohung abzuwürgen hat es leider schon vor geraumer Zeit gegeben.

      Deswegen sind in Homberg und Hochheide auch einige Blogs verschwunden. Ein Amtsleiter soll über einen Blogger sogar die Behautung verbreitet haben der sei „rechtsradikal“!!!

      Die Mächtigen schrecken vor nichts zurück wenn es darum geht ihre Posten zu sichern und Kritiker mundtot zu machen!

  13. LnddMiles Says:

    Pretty cool post. I just stumbled upon your blog and wanted to say
    that I have really liked reading your blog posts. Anyway
    I’ll be subscribing to your blog and I hope you post again soon!


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