Dicke Luft im Homberger Rathaus

11. Dezember 2009

Das politische Lagerdenken hat auch im Homberger Rathaus das Klima ziemlich vergiftet!

Insbesondere zwischen der CDU-Fraktion und dem linken Bezirksvertreter Roland Busche besteht eine agressive Atmosphäre. Dabei sah es am Anfang der gestrigen Bezirksvertretungssitzung so aus als ob die CDU und Busche sich zumindestens zeitweise vertragen könnten. Ich selbst habe der CDU vorgeschlagen auch für sinnvolle Anträge der Linken zu stimmen. Insbesondere der Vorschlag die Bürger auch im Ratssaal an den Sitzungen teilnehmen zu lassen schien eine Zeitlang Chancen für eine Mehrheit zu haben. Mein Eintreten für diesen Antrag sorgte auch bei der CDU wohl für ein Umdenken. Jedenfalls sah ich es einfach als meine Verpflichtung an als Vorsitzender der Wählergemeinschaft DAL für mehr praktizierte Bürgernähe im Rathaus einzutreten.

Während SPD und Grüne alles taten um eine Abstimmung zu verhindern, beantragte die CDU geheime Abstimmung und überlegte sogar für einen kurzen Moment ob sie nicht zustimmen könnte. Leider aber verhinderten SPD und Grüne mit einem weitergehenden (Prüf-)Antrag die Abstimmung darüber. Offensichtlich wollen SPD und Grüne unbedingt verhindern, dass ihnen die Bürger während der Sitzung zu nahe kommen könnten!!!

Und der SPD-Bezirksbürgermeister Paschmann machte auch eine schlechte Figur bei seinem Versuch die geheime Abstimmung mit Hilfe von Verfahrenstricks zu verhindern. Er wollte allen Ernstes darüber abstimmen lassen ob es eine geheime Abstimmung geben darf obwohl die CDU-Fraktion sie beantragt hatte. So sieht das Demokratieverständnis der SPD in Wirklichkeit aus!

Dann wurde auch noch in epischer Länge auf den OB geschimpft weil das Geld aus dem Konjunkturpaket nicht für alle geplanten Projekte gereicht hat. Dass die ganze Angelegenheit vor allem als parteipolitische Propaganda inszeniert was sah man schon daran, dass der Bezirksbürgermeister sich zur Akteneinsicht bei der Stadtkämmerei nur mit seinem zweiten Stellvertreter von den Grünen abgesprochen hatte und seinen ersten Stellvertreter von der CDU einfach überging!

Völlig unnötig übrigens, denn in der Sache bestand großer Konsens. Alle stimmten für die bezirkliche Prioritätenliste und die Aufforderung an die Stadt sich auch daran zu halten und nicht ungewollte Baumaßnahmen wie Flutlichtanlagen und Kreisverkehre zu finanzieren während an Schulen und anderen öffentlichen Gebäuden der Verfall einsetzt und Sportvereine vergeblich auf erneuerte Spielflächen warten müssen!

Leider aber wurde es dann zum Ende wieder agressiv als der Antrag von Roland Busche aufgerufen wurde sich für einen Beschluss zu entschuldigen, der am 20.11. mit CDU/FDP-Mehrheit verabschiedet wurde. Darüber und manche polemischen Äußerungen Busches in seinem Blog und diversen Presseerklärungen regte sich die CDU-Fraktion dermaßen auf, dass sie eine Rüge beantragte und sogar mit strafrechtlichen Konsequenzen drohte!

Da war die Stimmung im Plenum endgültig hin, der Antrag wurde natürlich von SPD, Grünen und Busche abgelehnt. Ebenso der Antrag die verbliebenen Wahlplakate der Linken im Bezirk kostenpflichtig von den Wirtschaftsbetrieben entfernen zu lassen.

Ich frage mich nur wie die politische Arbeit in den nächsten Jahren weitergehen soll!

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Grindberg versuchte nach der Sitzung beim abendlichen Umtrunk den Bruch ein wenig zu kitten indem er sich zur CDU setzte und meinte man könne in den meisten Fragen Konsens finden und der Busche sei nun mal so!

Dass er selbst die Polarisierung mitzuverantworten hat vergaß er dabei nur! Ich lasse mich mal überraschen ob es gelingt bis zum Februar das Klima zwischen den Parteien im Bezirk zu verbessern.

Allerdings glaube ich das nicht, denn dann kommt der Sparhaushalt auf die Tagesordnung, und der SPD sowie der Linken traue ich nicht zu, dass sie bereit sein werden konstruktiv mit eigenen Sparvorschlägen die Handlungsfähigkeit der Stadt zu unterstützen. Eher wird es wohl zu verschärften Grabenkämpfen kommen. Denn schließlich ist ja auch bald schon Landtagswahl. Das erklärt auch den jetzt schon laufenden Dauerwahlkampf von SPD und Linken. Nur dem Gemeinwohl dient das meiner Meinung nicht!

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26 Antworten to “Dicke Luft im Homberger Rathaus”

  1. Easy Says:

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    ——- Alle dümmlichen Propagandakommentare eines „Easy“ werden nun gelöscht und auch in Zukunft nicht mehr in diesem Blog geduldet!

    rai30 ————————

    • rai30 Says:

      @ Easy

      Ich bin als Ratsherr beratendes Mitglied der BV! Ich habe aber der CDU und Roland Busche geraten das Gespräch zu suchen anstatt aufeinander zu schimpfen!

      • Easy Says:

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        ——- Alle dümmlichen Propagandakommentare eines „Easy“ werden nun gelöscht und auch in Zukunft nicht mehr in diesem Blog geduldet!

        rai30 ————————

  2. jakobswege Says:

    DICKE LUFT – Neu:

    Prinzip Sparen. Duisburg als grüne Witwe

    Andre Maßmann. AOK Rheinland – Nachtabschaltung der Ampeln Duisburg

    * * * * * *

    Aus Der Westen Duisburg ein Kommentar:

    Die Bevölkerung in Der Westen Duisburg schrumpft. Öffentlich wird die Schließung von den sechs Hauptschulen diskutiert. Es werden Schulen geschlossen, das steht fest.

    Der SV Haesen sollte seine Mitgliederentwicklung offenlegen. Er rühmt sich wegen seiner Jugend. Doch die gibt es lange nicht mehr. Deshalb wird auch bald die Hauptschule Haesen geschlossen.

    Die Homberger Vereine müssen die Zusammenarbeit lernen. Duisburg schrumpft. Und die Experten wissen schon lange, wie Schrumpfen geht, nämlich als Abriss vom Netzende her. Gerade beim Begriff Haesen hat das Dezernat für Stadtentwicklung 2003 die Demographie Haesen besonders erwähnt. Es werden nicht nur Schulen, sondern auch Sportplätze aufgegeben. Jetzt wallt das Blut der Betroffenen und es entstehen gewaltige Proteste gegen den Niedergang und wer als erster über Bord geht.

    Das ist herzzerbrechend, aber Realität. Als Gegenwehr wurde das Kuckuck-Phänomen Haesen bekannt.

    Das ist aber nicht die Zukunft von Duisburg, sondern vielmehr durch Kooperation den Niedergang abzufedern. Dazu wird an neuen Projekten in der Stadt Duisburg gearbeitet. Vielleicht gibt es ja sogar Impulse für ein neues Erblühen der Stadt Duisburg.

    Die aktuelle Verfassung des Bezirks ist nicht anderes als Homberg, Duisburg, Ruhrgebiet in Weicheihaft. Wir werden von einem Madenwerk der Systemfuzzies regiert. Sie sagen „Bürgernähe“, ja aber bitte wie? Wir lassen uns nicht mehr von den sog. Volksparteien betrügen. Sie haben ständig gelogen. Das ist das Vierte Reich des Regionalsozialismus im Ruhrgebiet.

  3. rbusche Says:

    Liebe Bloggerkollegen

    Offensichtlich war Ratsherr Grün in einer anderen Veranstaltung und ist aus Rücksicht auf die CDU einer Sinnestäuschung erlegen. Inhaltlich kam es kaum Differenzen in der Sondersitzung. Das hatte zum einen den Grund darin, dass die CDU keine Frage zum Konjunkturpaket hatte und auch sonst eher durch – allerdings legitime. Verfahrenstricks auffiel. Es ist völlig okay, wenn geheime Abstimmung beantragt wird. Auf einen fremden Antrag geheime Abstimmung zu fordern, das ist aber eher kurios. Ein Antrag auf Rüge weil sie finden, dass wir unser Wort gebrochen hätten, das spricht doch für den derzeitigen Zustand der CDU Fraktion. DIE LINKE wünscht sich Parteien in der BV mit denen man konstruktive Politk betreiben kann, bei denen die Unterscheide deutlich werden und der Bürger entscheiden welcher Politik er und sie zustimmen kann. Es ist doch egal, ob die CDU beleidigt ist. Wenn du das Beleidigtsein der CDU als “ Dicke Luft“ empfindest, dann bist du sehr nah bei den Konservativen, die im Bezirk halt noch “ Laufen lernen müssen“. Es nervt wenn du eine Rolle als Vermittler annehmen möchtest, aber niemanden findest der von dir eine Vermittlung haben will. Deine Bemühungen um Deeskalation fanden wohl beim abschließenden Schnitzelessen auf Kosten des Steuerzahlers statt. Danke – aber kümmere dich doch mal um das Renommee deiner Gruppe aus gescheiterten Kommunalpolitikern als um die Aussendarstellung von DIE LINKE. Festzuhalten bleibt auch in der 2.Sitzung der BV.
    Anträge CDU Fraktion : 0
    Anfragen CDU Fraktion : 0

    Lieber Rainer
    Du hast doch nur beratende Stimme in der Bezirksvertretung, weil deine Wählergemeinschaft nicht einmal 1% bei der Wahl bekommen hat. Wenn deine beratende Stimme aber weder von uns noch von der CDU abgefragt wird, sondern eigentlich nur dazu dient Stimmung für deine Gruppe zu machen, dann nutze doch dein Stimmrecht mal im Rat FÜR den Bezirk und spiele dich nicht als Schlichter für Probleme auf, die offensichtlich nur die CDU hat.

    Ich will nicht ellenlang die Stimmungslage der CDU diskutieren und beende für mich diese Diskussion. Es gibt so viel wichtigere Themen zu klären als die Frage, ob die CDU meinen Ton in Ordnung findet. Mich fragt ja auch keiner, ob der Kapitalismus mir passt. Die CDU wid wohl nicht DIE LINKE wählen, dafür haben das aber mehr Wähler im Bezirk getan, denen bin ich verpflichtet und nicht der CDU.

    • rai30 Says:

      Lieber Roland,

      zu deiner aus meiner Sicht recht merkwürdigen Darstellung der Ereignisse in der BV am Donnerstag sage ich nur soviel: es ist wirklich sehr schade, dass du nun wieder zum dogmatischen Parteisoldaten geworden bist!

      Hast du schon vergessen wie dich die SPD reingelegt hat?!

      Ich hatte eigentlich gehofft wir könnten auch jenseits der üblichen Lagergrenzen Politik zum Wohle der Bürger machen!

      • Kein CDU Berater Says:

        „Hast du schon vergessen wie dich die SPD reingelegt hat?!“

        Ahhh jetzt ist klar warum du den CDU-Berater in der BV machst, du willst die CDU auf den richtigen Weg bringen!

        „Ich hatte eigentlich gehofft wir könnten auch jenseits der üblichen Lagergrenzen Politik zum Wohle der Bürger machen!“

        Ahhh und das willst du machen indem du den CDU-Berater gibtst! Merkst du eigentlich noch was? Macht die CDU den Politik zum Wohle der Bürger? Schau dir doch mal die aktuellen Umstände (Konjunkturpaket II) an!

        Herzlich willkommen in der Reealität, der kleine Jakobswege scheint dir zuviel heile Welt hier im Blog zu verbreiten, so dass du die Realtiät nicht mehr kennst!

      • rai30 Says:

        Ist schon komisch, dass man immer zu irgendeinen politischen Lager gezählt wird selbst wenn man versucht pragmatische Politik durchzusetzen ohne das übliche und nutzlose Parteiengezänk in der BV!

        Traurig für den Bezirk und für die Stadt, dass anscheinend nur noch die ideologischen Frontkämpfer im Rathaus das Sagen haben!

      • jakobswege Says:

        „Hast du schon vergessen wie dich die SPD reingelegt hat?!“

        Wenn das kein Lagerdenken ist! Du bist doch immer der der das Lager gegen die SPD anführt! Ohne dich würde es wirklich kein Lagerdenken geben! Du selbst machst dich wirklich lächerlich, wenn du hier gegen das Lagerdenken schreibst, aber im selben Kommentar pures Lagerdenken von dir gibst!

  4. zur Sache Says:

    > rbusche sagt

    Also, erstmal. Wer hier im schwarzen Blog des Ratsherr Grün liest und sich als vergruffter Haesener mit Sehschwäche noch irgendwas Prinzipiles erwartet, sollte im allgemeinen Trend des Madenweks und des Migrationssaldos

  5. zur Sache Says:

    > rbusche sagt

    Also, erstmal. Wer hier im schwarzen Blog des Ratsherrn Grün liest und sich als vergruftender Haesener oder sonst eineR mit Sehschwäche noch irgendwas Prinzipiles erwartet, sollte im allgemeinen Trend des Madenwerks der Systemfutties, des Migrationssaldos Duisburg und ihrer stabilisierende Impulse der ortsansässigen, vergrufftenden Bürgervereine nach der Art des Kuckuck-Phänomen eigentlich keine Hoffnung mehr haben.

    Tipp: Der Geheimblog Stoerenfried lässt sich durch Strg+A viel besser lesen.

    Neue Impulse – meinetwegen auch von der Linken Duisburg – gehen mit den herrschenden Denkern der SPD Duisburg wie mit einem hirngeschädigten Fraktionsvorsitzenden Hermann Grindberg (SPD Duisburg) unter.

    Das alte Madenwerk der hirgeschädigten Systemfuzzies ist für Innovationen der Kulturhauptstadt Duisburg 2010 nicht bereit.Und alte Genossen wie Paschmann und Radny erscheinen als politische Trolls auf dem Weg der Zukunft unseres Bezirks. Das alte Gesöcks des Vierten Reichs des Regionalsozialismus blutet historisch aus. Die Volksparteien und ihre Anhänger gehen kaputt. Und reduziert sich auf hirngeschädigte Kommunalpolitiker.

    Das Reich der Schwachmaten ist der Impuls für YADOMs. Young Adult Duisburg On Migration. Die Duisburger hauen ab. Der Schwachmat Grindberg (SPD Duisburg) als amtlich anerkannter hirngeschädigter, frühpersionierter Politiker ist ein Vertreiber der Bevölkerung von Homberg / Ruhr / Baerl – das Vierte Reich des Regionalsozialismus.

    Der hirngeschädigte SPD-Politiker wurde nach langem Siechtum frühpensioniert. NRW hat diese beschleimte Scheiße von Systemfuzzies auch von Claudia Leiße (die Schüler-Lärm-Pensionierte) erkannt. Nach Grindberg und Leiße hat NRW die Lehrerpensionierung auf ein Drittel vermindert.

  6. Beobi Says:

    @ zur Sache

    Was Roland Busche original zu sagen hat steht hier im blog unter: rbusche Sagt: 12. Dezember 2009 um 14:40

    Falsche Zitate und den Stil von einem bekannten Bloguser ihm in den Mund zu legen, ist billig.

    Ihr unterhaltet Euch tatsächlich nur noch mit Euch selbst und schmort im eigenen Saft, da nutzen auch keine ständig wechselnden Nicks.

    • rai30 Says:

      Hallo Beobi,

      ich dachte du wolltest nicht mehr hier mitdiskutieren!

      Was solls, geht trotzdem in Ordnung!

    • Easy Says:

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      ——- Alle dümmlichen Propagandakommentare eines „Easy“ werden nun gelöscht und auch in Zukunft nicht mehr in diesem Blog geduldet!

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  7. Easy Says:

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    ——- Alle dümmlichen Propagandakommentare eines „Easy“ werden nun gelöscht und auch in Zukunft nicht mehr in diesem Blog geduldet!

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    • rai30 Says:

      Und noch ein Mitdiskutant!!!

      Wer behauptet denn, dass hier keiner mehr mitmacht???!!!

      • Easy Says:

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        ——- Alle dümmlichen Propagandakommentare eines „Easy“ werden nun gelöscht und auch in Zukunft nicht mehr in diesem Blog geduldet!

        rai30 ————————

      • rai30 Says:

        @ Easy

        Oh, schon wieder hier! Hier schauen doch immer ein paar Leute regelmäßig vorbei!!!

        😉

      • jakobswege Says:

        > Da diskutieren viele jakobswege zum Thema oder besser am Thema vorbei

        Das ist ein echter Fortschritt. Hier zieht der Stoerenfried-Blog mit großen Vorbildern wie dem Blog des Deutschen Journalisten Verband (DJV) gleich auf.

        Das ist eine gewisse kulturelle Entwicklung, wenn der Normalo-Bürger Praktiken der Großen Journalisten als der Vierten Gewalt übernimmt.

        Nur – die Journis sterben aus. Kein Normal-Prollo will mehr die Erzeugnisse des Normal-Prollo-Journi aus dem WAZ-Land lesen.

        Der Chefredakteur Ulrich Reitz (WAZ) köpft mit der WAZ-Axt seine Lokalredaktionen – und schickt die letzten schlauen Köpfe in die Segregation.

        Hosianna. Was können wir in Duisburg noch glücklich sein. In Westfalen treibt die WAZ-Axt den letzten journalistischen Hinterwäldler aus Winterberg von seinem zoom-ischen Eigenheimshügel in die Flucht.

        Der Migrationssaldo von Westfalen. Die Flucht auf Jakobswegen ist viel stimmig.

        Ich bin http://jakobswege.wordpress.com

        Danke an alle, die in meinem Namen schreiben. Das ist der Fortsschritt der Kulturhauptstadt 2010 Duisburg.

        .

  8. jakobswege Says:

    http://www.derwesten.de/staedte/duisburg/west/Der-Duisburger-Westen-als-kulturfreier-Raum-id2267192.html

    Kommentar aus http://www.derwesten.de/staedte/duisburg/west/null#1235279

    zur Kulturhauptstadt Duisburg, Rheinhausen und Homberg.

    Bei der kulturellen Leichtgewichtigkeit des WESTEN DUISBURG als versklavte Region der ost-duisburger Herrscher käme es einer Befreiung gleich, wenn Rheinhausen und Homberg einfach mit dem gelben Ballon abheben würden. Einer der obersten Kultur-Zampanos von Duisburg ist der Ratsherr Udo Vohl (SPD Hochheide) seit vielen Jahren.

    Abheben in Der Westen Duisburg: Aber bei dem vorherrschenden Westwind landen wir dann bei den Duisburg-Ossis oder gar in Westfalen – Nein Danke. Die erhalten schon jetzt das Gnadenbrot von NRW.

    Bald kommt der Frühling mit einer steifen, zwar kalten Briese aus Nord-Ost. Wir erpressen die Stadt Duisburg: Kultur für Der Westen Duisburg oder wir kappen das Seil des gelben Luftballon.

    Der Westen Duisburg hebt ab. Wir setzen ein Schachtzeichen. Raus aus den Gruben, abheben und wegfliegen in die Zukunft. Der Westen Duisburg wird es zeigen.

    Ratsherr Udo Vohl, Der Westen Duisburg sagt Dir: „Wir wollen keine Kultur von der Stadt, sondern in der Stadt!“

    * * * * * * *

    Die Systemfuzzies von der WAZ haben die Links zum Quoten auf Kommentare abgeschaltet.

    Bestraft den WAZ-Konzern mit Abo-Sharing und Abo-Shunning.

  9. Tenrix Says:

    Frohe Weihnachten und ein gutes Neues Jahr zur Kulturhauptstadt Duisburg 2010

    Die neue christliche Religion entstand nach ewig langer Fremdbesatzung der Völker in Palästina, durch die Römer am Beginn unserer Zeitrechnung.

    Das Christentum ist eine Migranten-Religion. Der Stamm Juda, die Religionsgründer des Christentums, stammte aus Punjapa, Nordindien.

    Gestern wie heute gibt es Pharisäer, Kollaborateure der real-existierenden Herrscher wie heute im Vierten Reich des Regionalsozialismus.

    Es sind Menschen, die von ihrer Kultur geprägt wurden: Hafen Wasser Stahl – das Ruhrgebiet lebt weiter wie in seinen geschichtlichen Reichen zuvor.

    Kultureller Wandel – wie er einst am Beginn unserer Zeitrechnung initiiert wurde – dauert lang. Da kämpft Liebe ewig gegen die Trittbrettfahrer der Geschichte.

    Deshalb wurde der Begriff Madenwerk von Systemfuzzies geprägt. Wenn anfangs die Hirten nach der frohen Botschaft sich eilten, dann ist das eine ewige Geschichte. Auch Jesus machte sich von dannen. Immer in Bewegung wie der Migrationssaldo vom Ruhrgebiet

    Immerhin hatten Jakobus, Johannes, Paulus und Jesus nach historischen Zeugnissen dann eine Super-Migartions-Party in Damaskus. Aus Saulus wurde Paulus. Die Linke Duisburg ist integrationsfähig, so glaube ich.

    Ralf Jäger (SPD Duisburg) muss ich gemäß der christlichen Lehre noch lieben lernen. Vielleicht mach ich einen Kurs bei Duisburg Gömi, Götz Middeldorf, Redaktion NRZ Duisburg .

    Die Apostel, wahre Liebe gibt es nur unter Männern. Frohe Weihnachten in der Kulturhauptstadt Duisburg 2010.

    Und was ist unsere neue Bürgerliebe für die Zukunft Duisburg? Ich glaube und hoffe. Frohe Weihnachten in der Kulturhauptstadt Duisburg 2010 – aber die Zeit wird knapp.

  10. jakobswege Says:

    Bildung : Schullandschaft steht vor dem Umbruch

    NRZ Duisburg West, 25.08.2010

    Was mit der Homberger Hauptschule in den Haesen geschieht, ist unklar. Sie ist zwar die einzige Hauptschule im Stadtteil, soll laut Prognose in fünf Jahren aber nur noch insgesamt 40 Schüler zählen. Ab 2012 soll es nur noch drei bis sechs Kinder geben, die sich an der Haesen-Hauptschule anmelden. Wie die eine Klasse bilden sollen, das lässt die Stadt völlig offen.

    http://www.derwesten.de/staedte/duisburg/west/Schullandschaft-steht-vor-dem-Umbruch-id3606369.html

  11. jakobswege Says:

    Das Schulgelände ist knapp 15.500 qm groß.

    Im Umfeld der Schule (Erlenstraße, Birkenstraße und In den Haesen selbst) sind die Grundstücke zwischen 400 bis 700 qm.

    Praktisch heißt das: Der Sportplatz Haesen muss nicht bebaut werden (Gift belastet), weil an andrer Stelle hochwertige Grundstücke zur Verfügung stehen.

    Der Bürgerverein Haesen solte sich an die DaL wenden, ob das für ihn eine angemessene Lösung wäre; denn noch eine Gedenkstätte neben dem Schacht Gerdt ist wohl im Ortsteil Haesen nicht zu stemmen – und die Umwidmung in ein Altenheim (wie es im Duisburger Süden läuft) erscheint auch nicht so angemessen.

    • jakobswege Says:

      Jetzt wetzt wohl wieder die SPD-Verwaltung ihre Messer, wie sie am Besten die Bürger und Bezirksvertreter über den Tisch ziehen kann – wie beim Sportplatz Haesen.

      Dann gibt es aber keine „Schwarze Mauer“ mehr, sondern das „Blutwunder von Haesena“ wie einst zu Zeiten vom Urban IV.

    • jakobswege Says:

      http://www.derwesten.de/staedte/duisburg/west/Buergerverein-fordert-Sportplatz-Erhalt-id855886.html

      Bürgerverein fordert Sportplatz-Erhalt

      NRZ/WAZ Duisburg West, 09.03.2009, Ingo Blazejewski

      Das waren noch Zeiten.

      Ein Kommentar von Tenrix: „Wie es scheint, kommt das AUS für die Hauptschule Haesen. Dann gibt es 15.500 qm zur Neuplanung.

      „Keine Hasenställe in den Haesen!“, würde der stadtteilbekannte Dr. Manfred „Dreck“-Hartl sagen.“


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