Ich blogge, also bin ich!

31. Januar 2010

Immer wieder bekomme ich Stimmen von Bekannten und Freunden zu hören, die mich fragen warum ich Zeit und Mühe für meinen Blog aufbringe!

Laut Statistik hatte mein Blog diesen Monat knapp 3500 Leser, insgesamt sind es schon über 98.000 geworden. Unabhängig davon wieviele Aufrufe durch Doppelklicks erzeugt wurden bin ich mir sicher einige tausend reale Menschen durch diesen Blog erreicht zu haben.

2005 habe ich mit dem Bloggen auf meinem damaligen Blog homberger-stoerenfried.blog.de angefangen, ebenso einige andere Aktive, die sich die parteiabhängige Berichterstattung der SPD-nahen WAZ/NRZ nicht länger gefallen lassen wollten.

Leider haben die meisten schon nach kurzer Zeit wieder aufgegeben, aber ich kann un will nicht davon lassen. Auch weil ich inzwischen gesehen habe welche Wirkung Blogs wie der Bildblog (http://www.bildblog.de/) haben können. Natürlich weiß ich, dass mein kleiner Blog nicht eine so große Wirkung hat, trotzdem finde ich auch 100 Leser am Tag nicht so wenig. Vielleicht werden es ja mehr, und die Kommentarfunktion wird nicht nur von anonymen Schmierfinken genutzt.

In wenigen Tagen werde ich hier immerhin den hunderttausendsten Leser feiern können und ansonsten überlege ich noch wie ich das Konzept dieses Blogs verbessern kann. Für Ideen und Anregungen bin ich immer offen!

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Der unbekannte Wahlkampf

29. Januar 2010

Was ist das schon wieder für eine Wahl?“ fragen sich manche Leute wenn sie Wahlplakate in fremder Sprache an den Laternen hängen sehen!

Dabei gibt es diese Wahlen schon seit fast 25 Jahren. Früher hieß das zu wählende Gremium „Ausländerbeirat“, dann wurde vor 10 Jahren daraus der „Beirat für Zuwanderung und Integration“. Jetzt soll das Kind den Namen „Integrationsrat“ bekommen!

Die letzten fünf Jahre war ich auch gewähltes Mitglied dieses Gremiums. Auf der Liste der MTB (Müslüman Türkler Birliği = Muslimische Türken Union) konnte ich von 2004 bis 2009 im Beirat aktiv Politik für die Migranten dieser Stadt mitgestalten. Auch wenn die SPD zusammen mit einigen Moscheeverbänden (darunter auch Milli Görüş!) ständig Verhinderungstaktik und Wahlkampf gegen den OB betrieb, es war eine interessante Zeit und mit Hilfe des OB konnten wir auch einiges bewirken: ob es Probleme mit verlorengegangenen Pässen gab oder plötzliche Todesfälle mit Überführungen in die alte Heimat, viele kleine Hilfen konnten wir leisten.

Politisch haben wir immerhin auch durchgesetzt, dass das Themenfeld „Integration“ nun direkt beim OB als Referat angesiedelt ist und nun auch deutlich mehr Migranten im öffentlichen Dienst arbeiten. Das Thema „Integration“ wurde aus der versteckten Nische herausgeholt!

Selbstverständlich unterstützen ich und die DAL nun die MTB bei dieser Wahl zum Integrationsrat am 07. Februar! Auch wenn ich selbst nicht kandidiere helfe ich natürlich im Wahlkampf mit, alleine schon damit Şevket Avcı wieder den Vorsitz im Integrationsrat weiterführen kann. Denn gerade er hat sehr viel Zeit in die Arbeit der letzten fünf Jahre investiert und vielen Bürgern ausländischer Herkunft diskret bei vielen kleinen Problemen mit Behörden geholfen.

Der Wahlkampf ist nun in die heiße Phase eingetreten und ich werde gleich zu einer Wahlkampfveranstaltung fahren. Am 7. Februar werden wir dann sehen wie die 14 Listen abschneiden.

Gestern haben wir es nun alle im Rat der Stadt offziell erfahren: wir sind überschuldet, oder um es mit den Worten des Stadtkämmerers zu sagen: „Duisburg gehört den Banken!


Am Eingang zum Ratssaal lagen die großen Ordner mit dem Haushaltsentwurf für die Ratsleute bereit. Und vor der Tür auf den Gängen sah man viel Publikum und Kameraleute.

Soweit ich es von unten erkennen konnte waren die Zuschauertribünen über dem Ratssaal auch voll. Das war eben wirklich eine wichtige und sehr verantwortungsvolle Ratssitzung. An die Verantwortung für die Stadt erinnerte auch der OB in seiner Haushaltsrede die Ratsfrauen und -herren als er sie zur Zusammenarbeit aufforderte was bei der SPD nur hämisches Gelächter auslöste!

Ob der Wille zum Sparen auch wirklich gegeben ist wird sich noch zeigen. Bei den Fraktionszuschüssen ist die SPD offenbar nicht bereit dazu. Jedenfalls beantragte sie gleich zu Beginn der Sitzung diesen Tagesordnungspunkt zu verschieben! Bei sich selbst wollten die SPD-Ratsleute wohl nicht sparen!

Soweit ich sehen konnte haben nur FDP, Grüne und unsere DWG-Fraktion gegen eine Verschiebung des Kürzungsbeschlusses gestimmt.

In der Rede des OB wurden dann auch ziemlich klar die Gründe für unsere Haushaltsmisere dargelegt: 85 Millionen EURO(!) Gewerbesteuerrückgang, 70 Millionen EURO Zinsen für Altschulden und deutliche Mehrausgaben durch gesetzliche Verpflichtungen wie zum Beispiel „HARTZ IV“ und Kitaplätze. Den „Aufbau Ost“ will die Stadt nun auch nicht mehr finanzieren. Auch wenn sie dadurch Ärger mit der Kommunalaufsicht bekommt.

Doch die muss eh schon jeden Kredit genehmigen, die Stadt steht schon voll unter der Kontrolle des Regierungspräsidenten. Wenn wir als Kommunalpolitiker jemals wieder die volle Handlungsfähigkeit zurückerobern wollen müssen wir irgendwie Schuldenabbau betreiben und zeigen, dass wir zu sparen bereit sind. Auch wenn schon feststeht, dass unsere Stadt aus eigener Kraft nicht mehr aus der Schuldenspirale heraus kommt. Deswegen forderte der OB auch in seiner Rede ein Entschuldungsprogramm für die vielen hochverschuldeten Kommunen und die Einhaltung des Konnexitätsprinzips („Wer bestellt, muss zahlen“).

Nur so besteht die Möglichkeit aus dem „Sumpf der Kassenkredite“ (Zitat Stadtkämmerer) irgendwann wieder herauszukommen! Alles in allem also eine ziemlich traurige Situation, die wir nur verbessern können wenn alle Verantwortlichen zum Wohle der Stadt zusammenarbeiten. Leider ist aber dazu der Ex-Stadtdirektor und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD im Rathaus scheinbar nicht bereit. Jedenfalls konnte er sich dümmliche Shoppingvergleiche und kleinliches Wahlkampfgeplänkel nicht verkneifen.

Ich bin immer noch sehr froh, dass dieser Jürgen C. Brandt nicht zum OB gewählt wurde! Denn Verantwortungsbewusstsein scheint nicht zu seinen Stärken zu gehören!

Bei der Diskussion um die „Loveparade“ waren sich eigentlich fast alle einig, dass die Stadt zusehen muss wie möglichst wenig Kosten bei ihr hängenbleiben. Aber außer der Linken wollte keiner dieses weltweit beachtete Großereigniss einfach absagen. Schließlich würden so bis zu einer Million Menschen in die Stadt kommen und schätzungsweise 100 Millionen EURO mehr Umsatz in der Stadt lassen. Vom Imagegewinn ganz zu schweigen. Auch wenn Sparen ein unbedingtes Muss ist, Duisburg braucht auch solche Großveranstaltungen um endlich mal wieder positive Schlagzeilen zu bekommen.

Denn die beknackten Rechtsradikalen werden im März die Stadt negativ in aller Welt bekannt machen wenn sie gegen die Moschee in Marxloh demonstrieren. Traurig war nur, dass der Rat der Stadt gestern nicht in der Lage war einen Konsens zu finden in seiner Ablehnung des rechten Aufmarsches!

Schrottberge

24. Januar 2010

Seit anderthalb Wochen darf ich nun Schrottberge bewachen! Natürlich 12 Stunden lang!

Offenbar sind in den letzten Wochen öfters Leute auf den Schrottplatz gekommen um verzinkten Edelstahlschrott mitgehen zu lassen. Das muss ich nun für sagenhafte 7,69 EURO brutto die Stunde verhindern!

Immerhin ist die Arbeit ruhig, und zum Glück bin ich auch noch keinem Dieb auf meinen Streifen begegnet. Dafür kann ich nachts in Ruhe überlegen wie es in dieser Stadt weitergehen sollte und Pläne schmieden.

Und in der Pause zwischen den Kontrollgängen sehe ich mir schonmal die Haushaltszahlen unserer Stadt an. Für die morgige Ratssitzung habe ich vorsorglich freigenommen. Das wird eine interessante aber auch traurige Pflichtveranstaltung wenn sich selbst ein kleiner Hungerlöhner wie ich auch Gedanken machen muss wie die Stadt Duisburg 150 Millionen EURO einsparen könnte und das städtische Leben erhalten werden kann!

Letzte Woche führte ich mit meinen Fraktionskollegen und einem Ratskollegen von der FDP ein kleines Gespräch nach einer Haushaltsveranstaltung, die übrigens schlecht besucht war!

Der FDP-Kollege meinte denn auch, dass dieses Treffen auf der Rathaustreppe vielleicht auch demnächst als „Geheimtreffen“ in den WAZ/NRZ-Propagandablättern stehen könnte! Wenn Gespräche im Rathaus zwischen einzelnen politischen Vertretern als zwielichtige „Geheimtreffen“ etikettiert werden müssten eigentlich nun jeden Tag solche Meldungen gedruckt werden. Denn das gehört zum politischen Alltag auf allen Ebenen, dass Amtsträger Gespräche mit anderen Vertretern führen.

Ich bin jetzt seit über 20 Jahren politisch tätig, und ständig gab es immer vertrauliche Gespräche zu heiklen Themen im Vorfeld. Dass sich nun Leute deswegen öffentlich aufregen und über den Duisburger Oberbürgermeister herziehen ist wohl ein Hinweis auf den intensiver werdenden Landtagswahlkampf.

Dabei sollte gerade die SPD sich lieber mit Vorwürfen zurückhalten, nicht nur als Mitverursacherin der gigantischen Schuldenberge auf Bundes-, Landes- und Stadtebene, sondern auch weil sie selbst an vielen Hintergrundgesprächen im Rathaus beteiligt war! Überhaupt kann man in einem Rathaus mit seinen vielen Mitarbeitern (mit SPD-Parteibuch!) wohl kaum irgendwelche „Geheimtreffen“ veranstalten. Es sei denn man wäre scharf darauf am nächsten Tag davon in den SPD-Propagandablättern WAZ/NRZ zu lesen!

Aber nächste Woche wenn der Haushalt eingebracht wird weiß jedermann wie schlecht es finanziell aussieht und was die Stadtspitze an Sparvorschlägen vorlegt. Unsere Fraktion wird auch sobald der Haushalt vorliegt eigene Vorschläge formulieren. Von SPD/Linke darf man wohl keine eigenen Sparideen verlangen. Jedenfalls habe ich von Bekannten erfahren, dass Linke und SPD eine Art „Sonthofen“-Strategie fahren wollen um noch mehr schlechte Stimmung für den Landtagswahlkampf nutzbar zu machen.

Im Klartext: mit Hilfe von zwei abtrünnigen Grünen verhindern SPD/Linke, dass die Stadt einen Haushalt aufstellen kann. Dann kommt der Sparkommissar aus Düsseldorf und streicht alle freiwilligen Leistungen. Dann würden alle Sportvereine auf Zuschüsse verzichten müssen, alle Bäder und Bibliotheken könnten dicht gemacht werden und drastische Gebührenerhöhungen auf die Bürger zukommen. SPD/Linke würden das dann gerne als Steilvorlage für ihren Wahlkampf nutzen und alle Schuld auf den OB schieben! Dass dann das städtische Leben beschädigt wird und wir uns vom (SPD!)Regierungspräsidenten Büssow entmüdigen lassen müssen ist ihnen egal. Hauptsache der Oberbürgermeister kann nicht mehr agieren. So rächt sich dann ein Jürgen C. Brandt für die Wahlschlappe letztes Jahr. Und die SPD-Blätter WAZ/NRZ sorgen dafür, dass die Bürger sich in dieses miese Spiel fügen und wieder SPD wählen!

So der SPD/Linke-Plan, aber lassen die Bürger sich wirklich so manipulieren und dermaßen hinters Licht führen???

Das interessiert vielleicht den einen oder anderen!

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! Okay, war jetzt ein schlechter Scherz !

Nun steht es wohl fest, dass NPD und „ProNRW“ den Landtagswahlkampf mit einer antiislamischen Angstkampagne befeuern wollen!

„ProNRW“ verkündet, dass es in vielen Städten Demos und Sternmärsche gegen Moscheen und islamische Einrichtungen veranstalten will. Oberhausen, Mühlheim, Herten, Essen, Gelsenkirchen und Duisburg werden also mit Ärger rechnen müssen. Zumal sich nun auch die Neonazis von der NPD an die miese Kampagne dranhängen und ebenfalls vor der Marxloher Moschee auflaufen wollen.

Diese Provokationen sollen wohl die Muslime verärgern und die Ängste und Vorurteile über den Islam für den Landtagswahlkampf nutzbar machen. Ich fürchte nur, dass es zu schweren Krawallen oder tätlichen Auseinandersetzungen kommen könnte wenn antiislamische Parolen ausgerechnet vor einer Moschee skandiert werden, und ich habe auch den Verdacht, dass die braunen Rattenfänger, dass auch wollen um so noch mehr Konflikte zwischen den Menschen schüren zu können und jedes friedliche Zusammenleben unmöglich zu machen.

Ich werde mich auch mit Freunden und Bekannten beraten wie wir mit dieser Situation umgehen müssen und Gegenaktionen planen. Als Muslim und Deutscher finde ich es erschreckend wie die extreme Rechte versucht die Menschen in diesem Land aufzuhetzen und eine religiöse Minderheit zu stigmatisieren. Die ganze sogenannte „Islamkritik“ wird nun ganz deutlich als bloßes Feigenblatt für rassistische Vorurteile und Umtriebe erkennbar.

Auf den Plakaten von „ProNRW“ sieht man dann auch schwarze Gestalten, gesichtslos und bedrohlich, flankiert von schwarzen Raketen, die wohl nicht zufällig Minaretten ähnlich sehen. Der ganze Mumpitz läuft dann unter dem Slogan „Abendland in Christenhand“. Die halb gebildeten Christenmenschen von „ProNRW“ wissen natürlich nicht, dass die abendländische Kultur auch von Juden und Muslimen mitaufgebaut wurde. Diese wahlkämpfenden Möchtegern-Kreuzritter haben eben ein sehr selektives und simples Weltbild!

Ich hoffe nur, dass sich die Bürger, gleich welcher Nationalität oder Religionszugehörigkeit, trotz aller alltäglichen Probleme vor Ort nicht verrückt machen lassen und den Nazis und Rechtspopulisten die kalte Schulter zeigen.

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