Ein stürmischer Arbeitstag

28. Februar 2010

Am heutigen Sonntag zu arbeiten hat wahrlich keine Freude bereitet: heftige Windböen verbunden mit Regen haben mich bei meinen Kontrollgängen im Freien ordentlich durchnässt!

Der Wind wehte so heftig, dass sogar einige Altmetallteile durch die Gegend flogen und ich gezwungen war einigen Abstand von den Schrottbergen zu halten! Auf den Straßen muss auch einiges losgewesen sein, jedenfalls habe ich heute ständig die Sirenen von Einsatzfahrzeugen in der Ferne gehört.

Gerade bin ich nach Hause gekommen und kann mich wohl glücklich schätzen nicht über irgendwelche Baumstämme drübergefahren zu sein. Es lag ordentlich Kleinholz auf der Straße und orangefarbene Warnleuchten konnte man auch oft sehen.

Morgen habe ich erstmal gut zu tun, denn der Sturm hat auch bei unserem Gartenhäuschen das halbe Dach aufgerissen. Das darf ich morgen notdürftig reparieren, bis zum nächsten Sturm!

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Wer soll zahlen?!

25. Februar 2010


Copyright: EZB

Es kommt Bewegung in die politische Landschaft unserer Stadt! So langsam erschließt sich wohl allen wie ernst die Lage in Duisburg wirklich ist!

Vorgestern habe ich zum ersten Mal gehört, dass nun auch die Duisburger Linke konstruktiv beim Sparen helfen will. Das ist immerhin ein Fortschritt und eine Abkehr vom bequemen Nein-Sagen! Auf einer Veranstaltung der Wohlfahrtsverbände am Dienstag kündigte der linke Vertreter sogar ein alternatives Haushaltssicherungskonzept an, dass sogar mehr als 150 Millionen EURO einsparen soll!!!

Darauf bin ich mal gespannt!

Meine DWG-Fraktion hat auch schon erste Spar- und Einnahmebeschlüsse getroffen. Keine angenehme Aufgabe, denn die Bürger werden für einige städtische Leistungen in Zukunft mehr zahlen müssen!
Aber immer noch mit sozialer Komponente! Und privatisieren lohnt sich laut OB, der gestern zu uns in die Fraktion kam auch nicht, da es nicht genug Geld mit den städtischen Anteilen zu verdienen gäbe um die Schuldenlast nennenswert zu reduzieren!

Also gibt es wirklich keine Alternative zu schmerzhaften Einsparungen und Gebührenerhöhungen, trotzdem wurde auch gefordert stärker auf Bund und Land einzuwirken um von dort mehr Mittel zu bekommen für die ganzen aufgehalsten Zusatzaufgaben! Angeblich gibt es auch vom Land positive Zeichen, sprich es soll Geld kommen!

Trotzdem werden wir noch einige Diskussionen haben und Kompromissentscheidungen treffen müssen wo gespart und wer mehr zahlen soll. Es gibt keine Tabus, alles wird geprüft. Nur das Thema „Privatisierung“ dürfte sich erstmal erledigt haben. Dafür wird das Thema Schulschließungen auch noch für die nächste Zeit erhalten bleiben. Und unsere Sparvorschläge müssen wir auch noch fertigstellen und beschließen. Es bleibt also spannend bis zum 22. März!

…für eine von der SPD geforderte Sondersitzung des Rates der Stadt!

Auf Kosten der städtischen Kasse macht die Duisburger SPD ihren Wahlkampf und erzwang eine überflüssige Sondersitzung des Stadtrates zum Thema „Loveparade“.

Um einen von der FDP abgekupferten Antrag zu behandeln, der die Loveparade ausdrücklich begrüßt aber auch fordert, dass sie keinen Cent aus städtischen Mitteln kostet. Das hätte man auch schon am 25. Januar in der regulären Ratssitzung beantragen können. Oder aber einfach 4 Wochen bis zur Sitzung am 22. März mit dem Antrag warten können!

Aber es ging ganz klar um Wahlkampf. Am Samstagmorgen ging es dann auch vor dem Rathaus heiß her als einige Sportvereine gegen die Kürzungen der freiwilligen Zuschüsse protestierten. Ich klärte dann einen Vereinsvertreter darüber auf, dass die Bezirksregierung in Düsseldorf die freiwlligen Leistungen der Stadt gestoppt hat und empfahl doch mal da zu protestieren.

Die vielen kleinen Sportvereine können natürlich nicht auf die städtischen Zuschüsse verzichten, aber deswegen nun die Loveparade abzulehnen ist auch zu kurz gedacht. Denn die Stadt braucht auch öffentlichkeitswirksame Großveranstaltungen um ihr Image zu verbessern und Investoren zu gewinnen. Von den Umsatzsteigerungen im Einzelhandel und Gaststätten mal ganz zu schweigen.

Wie dem auch sei, der Oberbürgermeister machte sofort klar, dass die Stadt alles unternimmt um keine Kosten für den Haushalt entstehen zu lassen, das dürfe auch gar nicht sein weil es das die Bezirksregierung nicht zulassen würde. Es gäbe Verhandlungen mit Sponsoren, die gut verliefen.

Nach den üblichen Parteireden war die Veranstaltung dann auch nach einer 45-minütigen Sitzung schon beendet nachdem der Rat einstimmig(!) dem SPD-Antrag, der eigentlich ein FDP-Antrag war, zugestimmt hatte!

Für diesen Blödsinn und die Selbstdarstellung eines Möchtegern-OB Brandt mussten wir also 5000 EURO vergeuden. Danke für diese Verschwendung, liebe Duisburger SPD!

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21. Februar 2010

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(Bennys erste Schreibversuche: die Gedanken eines Vierjährigen sind nicht leicht zu verstehen!)

Gerade bin ich vom Nelkensamstagszug mit meiner Familie nach Hause gekommen, der war finde ich ziemlich kurz, und nun lese ich einige Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung für die nächste Ratssitzung durch!

Und da stehen nun auch ziemlich harte Sparmaßnahmen drin: die Hallenbäder in Rheinhausen, Rumeln-Kaldenhausen und Großenbaum sollen geschlossen werden, Gebühren und Eintrittsgelder erhöht sowie Zuschüsse für Theater und andere Kultureinrichtungen gekürzt werden.

Jetzt müssen wir von der Politik entscheiden wie wir damit umgehen, natürlich werden wir diese Vorhaben der Verwaltung so nicht einfach durchgehen lassen, aber welche Sparalternativen haben wir sonst?! Sicher werden sich auch noch andere Sparmöglichkeiten finden lassen um dafür im Kinder- und Jugendbereich Streichungen zu verhindern! Allerdings wird das mit aller Wahrscheinlichkeit nicht ausreichen um schmerzhafte Kürzungen zu verhindern.

Ich bin ja inzwischen auch der Ansicht, dass die Stadt besser Anteile an Unternehmen und sogar städtische Gesellschaften besser verkaufen sollte um Einschnitte im Jugendbereich zu verhindern und Zinsen zu sparen! Wieso soll die Stadt auch ein Krankenhaus besitzen?! Mir sind die Bibliotheken und Sportvereine wichtiger!!!

Aber das wird in den nächsten Wochen sicher noch einige Diskussionen auslösen, unverantwortlich finde ich es nur wenn SPD und Linke einfach alles ablehnen ohne Alternativen zu formulieren. So wie es aussieht gibt es leider auch bei den Grünen den Trend zum bequemen Nein-Sagen. Wenn diese Bequemlichkeit mehrheitsfähig werden sollte können wir uns später bei diesen Leuten dafür bedanken wenn der Sparkommissar aus Düsseldorf kommt und alle freiwilligen Leistungen streicht, also keine Bibliothek, kein Bad und kein Theater mehr aufbleibt!

100.000

13. Februar 2010

Gestern abend hatte dieser Blog seinen 100 000. Leser! Ich freue mich über den guten Zuspruch und hoffe auch weiterhin auf viele Leser und anregende Diskussionen!!!

Gerade bin ich von der kleinen Siegesfeier der MTB nach Hause gekommen! Bei der gestrigen Integrationswahl ist die MTB zur stärksten Kraft im neuen Integrationsrat gewählt worden!

Fünf der achtzehn zu wählenden Sitze konnten meine Freunde erobern. Und während SPD und Linke ein Debakel erlebten konnten auch viele kleine Gruppen und ein Einzelkandidat in den neuen Integrationsrat einziehen.

Am gestrigen Nachmittag erfuhr ich auch durch Freunde, dass in einem Wahllokal Leute einer SPD-nahen Gruppierung einfach mit den Wahlbenachrichtigungen anderer ins Wahllokal gingen und wählten. Die hatten sie zuvor angeblich eingesammelt. Wie dem auch sei, auf meine Beschwerde hin ließ das Wahlamt dann die Anweisung an alle Wahllokale rausgeben, dass jeder seinen Pass vorzuzeigen hatte um Wahlfälschungen zu verhindern. Ob das noch ein Nachspiel haben könnte???

Leider war auch die Wahlbeteiligung wieder viel zu niedrig und zu meinem großen Bedauern haben es die Kroaten nicht geschafft einen Sitz zu bekommen! Offensichtlich haben viele Migranten, insbesondere nicht-türkische, kein Interesse an ihrem Gremium, daher muss es auch in den nächsten Jahren gelingen die Menschen zu erreichen und sachorientierte Politik zu machen. Jetzt wo die SPD mit ziemlicher Wahrscheinlichkeit keine Blockademehrheit mehr haben wird könnte das auch gelingen. Mit Şevket Avcı als zukünftigen Vorsitzenden des Integrationsrates stehen die Chancen gut, dass Pragmatismus und unbürokratische Hilfe für die vielen Bürger mit Migrationshintergrund in dieser Stadt dafür sorgen, dass sich diese Bürger auch mehr dieser Stadt verbunden fühlen.

Als Ratsherr werde ich dem Gremium angehören und meinen Beitrag leisten um den Integrationsrat erfolgreich arbeiten zu lassen!

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