Ein stürmischer Arbeitstag

28. Februar 2010

Am heutigen Sonntag zu arbeiten hat wahrlich keine Freude bereitet: heftige Windböen verbunden mit Regen haben mich bei meinen Kontrollgängen im Freien ordentlich durchnässt!

Der Wind wehte so heftig, dass sogar einige Altmetallteile durch die Gegend flogen und ich gezwungen war einigen Abstand von den Schrottbergen zu halten! Auf den Straßen muss auch einiges losgewesen sein, jedenfalls habe ich heute ständig die Sirenen von Einsatzfahrzeugen in der Ferne gehört.

Gerade bin ich nach Hause gekommen und kann mich wohl glücklich schätzen nicht über irgendwelche Baumstämme drübergefahren zu sein. Es lag ordentlich Kleinholz auf der Straße und orangefarbene Warnleuchten konnte man auch oft sehen.

Morgen habe ich erstmal gut zu tun, denn der Sturm hat auch bei unserem Gartenhäuschen das halbe Dach aufgerissen. Das darf ich morgen notdürftig reparieren, bis zum nächsten Sturm!

Wer soll zahlen?!

25. Februar 2010


Copyright: EZB

Es kommt Bewegung in die politische Landschaft unserer Stadt! So langsam erschließt sich wohl allen wie ernst die Lage in Duisburg wirklich ist!

Vorgestern habe ich zum ersten Mal gehört, dass nun auch die Duisburger Linke konstruktiv beim Sparen helfen will. Das ist immerhin ein Fortschritt und eine Abkehr vom bequemen Nein-Sagen! Auf einer Veranstaltung der Wohlfahrtsverbände am Dienstag kündigte der linke Vertreter sogar ein alternatives Haushaltssicherungskonzept an, dass sogar mehr als 150 Millionen EURO einsparen soll!!!

Darauf bin ich mal gespannt!

Meine DWG-Fraktion hat auch schon erste Spar- und Einnahmebeschlüsse getroffen. Keine angenehme Aufgabe, denn die Bürger werden für einige städtische Leistungen in Zukunft mehr zahlen müssen!
Aber immer noch mit sozialer Komponente! Und privatisieren lohnt sich laut OB, der gestern zu uns in die Fraktion kam auch nicht, da es nicht genug Geld mit den städtischen Anteilen zu verdienen gäbe um die Schuldenlast nennenswert zu reduzieren!

Also gibt es wirklich keine Alternative zu schmerzhaften Einsparungen und Gebührenerhöhungen, trotzdem wurde auch gefordert stärker auf Bund und Land einzuwirken um von dort mehr Mittel zu bekommen für die ganzen aufgehalsten Zusatzaufgaben! Angeblich gibt es auch vom Land positive Zeichen, sprich es soll Geld kommen!

Trotzdem werden wir noch einige Diskussionen haben und Kompromissentscheidungen treffen müssen wo gespart und wer mehr zahlen soll. Es gibt keine Tabus, alles wird geprüft. Nur das Thema „Privatisierung“ dürfte sich erstmal erledigt haben. Dafür wird das Thema Schulschließungen auch noch für die nächste Zeit erhalten bleiben. Und unsere Sparvorschläge müssen wir auch noch fertigstellen und beschließen. Es bleibt also spannend bis zum 22. März!

…für eine von der SPD geforderte Sondersitzung des Rates der Stadt!

Auf Kosten der städtischen Kasse macht die Duisburger SPD ihren Wahlkampf und erzwang eine überflüssige Sondersitzung des Stadtrates zum Thema „Loveparade“.

Um einen von der FDP abgekupferten Antrag zu behandeln, der die Loveparade ausdrücklich begrüßt aber auch fordert, dass sie keinen Cent aus städtischen Mitteln kostet. Das hätte man auch schon am 25. Januar in der regulären Ratssitzung beantragen können. Oder aber einfach 4 Wochen bis zur Sitzung am 22. März mit dem Antrag warten können!

Aber es ging ganz klar um Wahlkampf. Am Samstagmorgen ging es dann auch vor dem Rathaus heiß her als einige Sportvereine gegen die Kürzungen der freiwilligen Zuschüsse protestierten. Ich klärte dann einen Vereinsvertreter darüber auf, dass die Bezirksregierung in Düsseldorf die freiwlligen Leistungen der Stadt gestoppt hat und empfahl doch mal da zu protestieren.

Die vielen kleinen Sportvereine können natürlich nicht auf die städtischen Zuschüsse verzichten, aber deswegen nun die Loveparade abzulehnen ist auch zu kurz gedacht. Denn die Stadt braucht auch öffentlichkeitswirksame Großveranstaltungen um ihr Image zu verbessern und Investoren zu gewinnen. Von den Umsatzsteigerungen im Einzelhandel und Gaststätten mal ganz zu schweigen.

Wie dem auch sei, der Oberbürgermeister machte sofort klar, dass die Stadt alles unternimmt um keine Kosten für den Haushalt entstehen zu lassen, das dürfe auch gar nicht sein weil es das die Bezirksregierung nicht zulassen würde. Es gäbe Verhandlungen mit Sponsoren, die gut verliefen.

Nach den üblichen Parteireden war die Veranstaltung dann auch nach einer 45-minütigen Sitzung schon beendet nachdem der Rat einstimmig(!) dem SPD-Antrag, der eigentlich ein FDP-Antrag war, zugestimmt hatte!

Für diesen Blödsinn und die Selbstdarstellung eines Möchtegern-OB Brandt mussten wir also 5000 EURO vergeuden. Danke für diese Verschwendung, liebe Duisburger SPD!

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21. Februar 2010

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(Bennys erste Schreibversuche: die Gedanken eines Vierjährigen sind nicht leicht zu verstehen!)

Gerade bin ich vom Nelkensamstagszug mit meiner Familie nach Hause gekommen, der war finde ich ziemlich kurz, und nun lese ich einige Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung für die nächste Ratssitzung durch!

Und da stehen nun auch ziemlich harte Sparmaßnahmen drin: die Hallenbäder in Rheinhausen, Rumeln-Kaldenhausen und Großenbaum sollen geschlossen werden, Gebühren und Eintrittsgelder erhöht sowie Zuschüsse für Theater und andere Kultureinrichtungen gekürzt werden.

Jetzt müssen wir von der Politik entscheiden wie wir damit umgehen, natürlich werden wir diese Vorhaben der Verwaltung so nicht einfach durchgehen lassen, aber welche Sparalternativen haben wir sonst?! Sicher werden sich auch noch andere Sparmöglichkeiten finden lassen um dafür im Kinder- und Jugendbereich Streichungen zu verhindern! Allerdings wird das mit aller Wahrscheinlichkeit nicht ausreichen um schmerzhafte Kürzungen zu verhindern.

Ich bin ja inzwischen auch der Ansicht, dass die Stadt besser Anteile an Unternehmen und sogar städtische Gesellschaften besser verkaufen sollte um Einschnitte im Jugendbereich zu verhindern und Zinsen zu sparen! Wieso soll die Stadt auch ein Krankenhaus besitzen?! Mir sind die Bibliotheken und Sportvereine wichtiger!!!

Aber das wird in den nächsten Wochen sicher noch einige Diskussionen auslösen, unverantwortlich finde ich es nur wenn SPD und Linke einfach alles ablehnen ohne Alternativen zu formulieren. So wie es aussieht gibt es leider auch bei den Grünen den Trend zum bequemen Nein-Sagen. Wenn diese Bequemlichkeit mehrheitsfähig werden sollte können wir uns später bei diesen Leuten dafür bedanken wenn der Sparkommissar aus Düsseldorf kommt und alle freiwilligen Leistungen streicht, also keine Bibliothek, kein Bad und kein Theater mehr aufbleibt!

100.000

13. Februar 2010

Gestern abend hatte dieser Blog seinen 100 000. Leser! Ich freue mich über den guten Zuspruch und hoffe auch weiterhin auf viele Leser und anregende Diskussionen!!!

Gerade bin ich von der kleinen Siegesfeier der MTB nach Hause gekommen! Bei der gestrigen Integrationswahl ist die MTB zur stärksten Kraft im neuen Integrationsrat gewählt worden!

Fünf der achtzehn zu wählenden Sitze konnten meine Freunde erobern. Und während SPD und Linke ein Debakel erlebten konnten auch viele kleine Gruppen und ein Einzelkandidat in den neuen Integrationsrat einziehen.

Am gestrigen Nachmittag erfuhr ich auch durch Freunde, dass in einem Wahllokal Leute einer SPD-nahen Gruppierung einfach mit den Wahlbenachrichtigungen anderer ins Wahllokal gingen und wählten. Die hatten sie zuvor angeblich eingesammelt. Wie dem auch sei, auf meine Beschwerde hin ließ das Wahlamt dann die Anweisung an alle Wahllokale rausgeben, dass jeder seinen Pass vorzuzeigen hatte um Wahlfälschungen zu verhindern. Ob das noch ein Nachspiel haben könnte???

Leider war auch die Wahlbeteiligung wieder viel zu niedrig und zu meinem großen Bedauern haben es die Kroaten nicht geschafft einen Sitz zu bekommen! Offensichtlich haben viele Migranten, insbesondere nicht-türkische, kein Interesse an ihrem Gremium, daher muss es auch in den nächsten Jahren gelingen die Menschen zu erreichen und sachorientierte Politik zu machen. Jetzt wo die SPD mit ziemlicher Wahrscheinlichkeit keine Blockademehrheit mehr haben wird könnte das auch gelingen. Mit Şevket Avcı als zukünftigen Vorsitzenden des Integrationsrates stehen die Chancen gut, dass Pragmatismus und unbürokratische Hilfe für die vielen Bürger mit Migrationshintergrund in dieser Stadt dafür sorgen, dass sich diese Bürger auch mehr dieser Stadt verbunden fühlen.

Als Ratsherr werde ich dem Gremium angehören und meinen Beitrag leisten um den Integrationsrat erfolgreich arbeiten zu lassen!

Es wird wieder gewählt!

6. Februar 2010

Morgen, am 07. Februar wird es ernst: der neue Integrationsrat wird gewählt!

Und ich unterstütze natürlich die MTB (Müslüman Türkler Birligi=Muslimische Türken Union)!

Die letzten Wochen waren daher auch vom Wahlkampf geprägt, noch nie sind wohl soviel Listen und Einzelbewerber angetreten. Ich hoffe, dass auch die Kroaten es wieder schaffen und der Integrationsrat nicht eine rein türkische Angelegenheit wird!

Unsere MTB, für die ich die letzten 5 Jahre dem Beirat für Zuwanderung und Integration angehörte, steht auf dem Wahlzettel als Liste 14 ganz unten. Hoffentlich ist das kein schlechtes Zeichen!

Make Love, not War!

5. Februar 2010


Homepage der Loveparade http://www.loveparade.com

Wird unsere Stadt das weltweit beachtete Großereigniss Loveparade einfach von dannen ziehen lassen und damit auch geschätzte 100 Millionen EURO Mehrumsatz vor Ort?!

Dass die Stadt finanziell ziemlich unten ist dürfte jedem bekannt sein! Und die Loveparade kostet erstmal Geld bevor sie welches einbringt! Schätzungsweise bis zu 840.000 EURO werden an Vorbereitungskosten auf unsere Stadt zukommen. Dafür bekommen wir aber auch weltweite Beachtung, 1 Million Besucher und laut Experten 100 Millionen EURO mehr an Umsatz im Einzelhandel, Gaststätten, Hotels und anderem Gewerbe!

Nun gibt es auch Leute, die sagen wir müssen dieses Topevent sausen lassen weil in Zeiten der schmerzhaften Kürzungen und Schließungen kein Geld für eine gigantische Technoparty geopfert werden darf. Aber wenn einem dadurch viel mehr an Geld verloren geht kann das doch auch nicht richtig sein!

Soll in Duisburg gar nichts mehr gemacht werden und die Stadt demnächst nur noch ihr Geld in Soziales und Schuldenabbau stecken? Das kann es auch nicht sein wenn diese Stadt jemals wieder aus dem Jammertal kommen soll! Es muss auch weiterhin investiert werden um aus unserer Stadt wieder ein wirtschaftlich gesundes Gemeinwesen machen zu können!

Deswegen muss es auch weiterhin wirtschaftlich sinnvolle Großprojekte geben, wie eben auch die Loveparade. Aber natürlich muss auch alles versucht werden um die Kosten für unsere Stadtkasse so gering wie möglich zu halten!!!

Ich selbst bin ja kein typischer Besucher der Loveparade, aber bei der Abwägung des Für und Widers sprechen die Argumente eher für eine Ausrichtung. Nur leider wird darüber ja schon sowas wie ein Meinungskrieg in den Lokalblättern und diversen Internetforen geführt, der inzwischen ziemlich frei von Sachargumenten ist dafür aber sehr verdächtig nach Wahlkampf aussieht!

Rot-Rot-Grün opfert alte Gingko-Bäume, und Roland Busche von der Linken bleibt seinem Ruf als Provokateur treu!

Die BV-Sitzung, bei der die SPD-Ratsherren anfangs gar nicht erst erschienen, war mal wieder interessant und von Schimpfe auf die Duisburger Verwaltung bestimmt. Als der verhinderte Möchtegern-OB gegen 17:55 Uhr kam waren die kontroversen Diskussionen auch schon vorbei da alle Anträge und Vorlagen, die was mit dem Haushalt zu tun haben auf einer Sondersitzung am 18. Februar behandelt werden. Bis dahin gab es die schon üblich gewordene Aufregung um den geplanten Kreisverkehr in Homberg und die nicht nachvollziehbare Bestimmung der Verwendung der Konjunkturpaketgelder.

Der linke Bezirksvertreter Busche erzählte was von einem „El Dorado für Millionäre“ als die Anträge einer geplanten Pferdeklinik beraten wurde und verwechselte die Umzäunung der Grundstücke mit dem Grenzzaun zwischen den USA und Mexiko. Da konnte sich mancher das Schmunzeln und ein Kopfschütteln nicht verkneifen! Sein Antrag auf eine Änderung der Sitzordnung um auch Besuchern, also den Bürgern die Teilnahme an der BV-Sitzung im Sitzungssaal zu ermöglichen wurde leider auch für nicht durchführbar erklärt. Zu gefährlich ist die Begegnung zwischen Bürgern und gewählten Vertretern lauf offizieller Beantwortung des Prüfauftrages!

Aber die Grünen haben mich wirklich in Erstaunen gesetzt: ein paar alte Gingko-Bäume, die unangenehm riechen ansonsten aber keine Gefahr darstellen müssen entfernt werden, was nichts anderes als fällen bedeuten kann. Ausgerechnet die Leute, die sonst selbst bei Gesundheitsgefährdung den Baumschutz zum höchsten Gut erklären lassen wegen Geruchsbelästigung gemeinsam mit SPD und Linke so wertvolle Bäume wie Gingkos fällen! Interessanterweise wollten CDU und FDP die Bäume retten! Wie die Zeiten sich doch ändern!

Mal sehen was am 18. Februar los sein wird wenn der Haushalt beraten wird.

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