Krieg wegen Israel?

31. Mai 2010


Screenshot: welt.de

Das israelische Militär hat in aller Frühe heute zugeschlagen und die in internationalen Gewässer befindliche Hilfsflotte gestürmt. Dabei sind nach Medienberichten 19 Menschen zu Tode gekommen und zahlreiche verletzt worden!

Unter den gestürmten Schiffen war auch der türkischer Frachter „Mavi Marmara“ (Blaue Marmarasee). Die Türkei droht jetzt mit „harter Vergeltung“, was auch im schlimmsten Falle Krieg bedeuten kann! Auf den türkischen Straßen wird laut nach Revanche gerufen und vor der israelischen Botschaft in Ankara sammeln sich massenhaft Demonstranten.

Völlig unabhängig von der Schuldfrage, die sich ohne ernsthafte Untersuchung nicht klären lässt, kann man wohl sagen, dass sich die Israelis mit dieser blutigen Militäraktion selbst geschadet haben!

Unter welchen Umständen es zu den Toten kam muss noch geklärt werden. Israelische Medien behaupten, dass einige Schiffsinsassen bewaffnet gewesen wären und die Elitesoldaten angegriffen hätten.

Was mich nur wundert ist warum die Israelis keine Beweise für diese Behauptung liefern und jeden Kontakt zu den Inhaftierten verhindern.

Immerhin befinden sich darunter auch deutsche Bundestagsabgeordnete und ein schwedischer Schriftsteller (Henning Mankell!).

Wenn die Israelis Recht haben sollten frage ich mich wieso sie die Nachrichtenagenturen in ihrer Arbeit behindern???!!!

01.06.2010: Das Zensurverhalten lässt sich auch an manchen Israel-nahen Blogs erkennen, sowohl auf „Botschaft des Staates Israel“ als auch auf „Spirit of Entebbe“ werden israelkritische Kommentare gar nicht erst zugelassen. Mein dezenter Hinweis auf die Illegalität der israelischen Militäraktion in internationalen Gewässern(!) und die gestiegene Kriegsgefahr wird natürlich gar nicht erst veröffentlicht.

Die Gefangenen im israelischen Militärlager werden übrigens auch noch immer von der Außenwelt abgeschnitten und dürfen noch nicht einmal mit ihren Botschaften in Kontakt treten.

Hat da etwa jemand Angst, dass weitere Infos über den blutigen Einsatz der israelischen Elitesoldaten ans Licht kommen???!!!

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Das war heute ein böser und ernüchtender Tag für den linken Bezirksvertreter Roland Busche und für die Bürger, die geglaubt hatten mit der Kooperation zwischen SPD, Grünen und Linken im Bezirk wäre der Baubeschluss in den Haesen hinfällig!

Die Enttäuschung und Verärgerung war dem Bezirksvertreter der Homberger Linken deutlich ins Gesicht geschrieben als er in der heutigen Sitzung der Bezirksvertretung lernen musste wie die Homberger SPD mit Versprechungen und schriftlichen Vereinbarungen umgeht. Und die Grünen haben das üble Spiel mitgespielt!

Vor der Abstimmung über seinen Antrag den Haesener Sportplatz mitsamt Spielplatz vor Bebauung zu schützen ermahnte er die SPD-Fraktion deutlich sich an die Vereinbarung zu halten und erinnerte daran, dass er den Bezirksbürgermeister Paschmann nur unter der Vorraussetzung einer Verhinderung der Bebauung des Haesener Grünstreifens mitgewählt hatte. Doch es nützte nichts, die SPD kümmert sich eben einen Dreck um Versprechungen, die sie erst vor wenigen Monaten gab um die Stimme der Linken zur Mehrheit bei der Bezirksbürgermeisterwahl zu kriegen!

Gemeinsam stimmten SPD, CDU, FDP und Grüne den Antrag von Roland Busche nieder, und ein Grindberg erklärte kaltlächelnd, dass es ja noch eh keinen Investor gäbe, der zum Bauen bereit sei.

Ich bin als beratendes Mitglied der Bezirksvertretung und DAL-Ratsherr voll in die Diskussion eingestiegen und habe den Antrag von Roland Busche unterstützt, der ansonsten ganz alleine mit seinem Anliegen stand. Leider nützte es nichts, kein Argument konnte die ganz große Koalition aus SPD, CDU, FDP und Grünen überzeugen.

Es sah auch danach zeitweise so aus als würde die Kooperation der Linken mit SPD und Grünen heute platzen. Schnell eilten SPD- und Grünen-Vertreter zu Busche um ihn zu besänftigen und zu versichern es würde erstmal nicht gebaut. Wobei das aber auch eher am derzeit ziemlich flauen Immobilienmarkt liegen dürfte.

Trotzdem meinte der CDU-Fraktionsvorsitzende gemeinsam mit dem SPD-Möchtegern-OB Brandt allen Ernstes es gäbe Interessenten für „hochwertige Bebauung“, sprich teuere Villen in unserem Bezirk!

SPD, CDU, FDP und Grüne nehmen da auch keinerlei Rücksicht auf die Ablehnung in der Bürgerschaft gegenüber dem unsinnigen Zubauen der letzten freien Grünflächen in Homberg!

Besonders beschämend bei diesem üblen Spiel finde ich aber das Verhalten der Grünen Brinskelle und Schneider, die dem Bebauen und Versiegeln von Grünflächen einfach zustimmen und die SPD in ihrem Wortbruch auch noch unterstützen!

Wenigstens gab es aber auch eine gute Nachricht: der stellvertretende Bezirksamtsleiter gab bekannt, dass nun der SV Haesen/Hochheide und die Bezirksbibliothek sowie die Ottoschule finanzielle Mittel für dringende Sanierungs- und Umbaumaßnahmen (barrierefreier Zugang) erhalten werden.

Die Panikmache einzelner SPD-„Spitzen“politiker in der WAZ-Presse waren wohl offensichtlich nur das übliche destruktive Schauspiel für die Öffentlichkeit!

!!! 29.05.2010: Die Lokalpresse hat sich wieder einmal ganz offensichtlich in den Dienst der Beton-Parteien im Homberger Rathaus stellen lassen. NRZ/WAZ schweigen das Thema einfach tot und die Rheinische Post unterschlägt die Argumente der Bürger, die sich im Bürgerforum und auch davor in bürgerschaftlichen Organisationen gegen die unsinnigen Bebauungspläne ausgesprochen haben!

Ich werde am Montag mein Abo der Rheinischen Post wieder aufkündigen. Für Parteischreiber gebe ich kein Geld aus!

Eine ereignisreiche Woche liegt hinter mir mit vielen Dingen über die ich leider als politisch Handelnder nicht viel konkretes verraten darf!

Am Freitag war ich dann auch zum ersten mal gezwungen gegen mein Gewissen einen Beschluss im Rat der Stadt mittragen zu müssen! Der Druck der Medien und der Mehrheit der Fraktionen war zu groß. Andere Ratskollegen haben mir verraten, dass es ihnen auch so ging und wenn sie wirklich frei entscheiden hätten können auch nicht dafür gestimmt hätten! So sieht leider auch politische Realität aus.

Immerhin durften wir dann einige Stunden später beim furiosen Auftakt des „Ruhr2010“-Festivals unsere Sorgen vergessen und ein wirklich gelungenes Spektakel auf dem Rhein miterleben. Ich werde mir auf jeden Fall auch die Zeit nehmen andere Veranstaltungen von Ruhr2010 und akzente zu besuchen. Dieses Kulturereignis bringt ja vielleicht doch geistige Denkanstöße und Innovationen hervor. Unsere Region hätte es dringend nötig!

Veranstaltungen am Wochenende bei Moscheevereinen, die die DAL bei der letzten Wahl unterstützt hatten waren natürlich auch Pflicht für mich da ich dort nicht nur danken sondern auch viele Anregungen und Forderungen für meine Arbeit mitnehmen konnte.

Eine Woche zuvor war ich auch auf einer Infoveranstaltung der MTB in Hochfeld und habe verstanden wie groß die Probleme durch die neue ungehemmte Zuwanderung in einzelnen Stadtteilen geworden sind.

In Hochfeld beschweren sich auch gerade die türkischen Bürger über die vielen Bulgaren, die in letzter Zeit wohl in großer Zahl in unsere Stadt gekommen sind. Da wird von Prostitution und illegalen Geschäften wie Drogenhandel und Frauenhandel gesprochen. Man würde sich auch kaum noch zu bestimmten Tages- und Nachtzeiten in bestimmte Gegenden trauen. Zudem würden viele Deutsche glauben es handele sich um Türken wenn rumänische oder bulgarische Zuwanderer negativ auffielen! Diese Thematik ist wirklich sehr komplex!!!

Bei kleinen Problemen konnte ich immerhin helfen und auch Kontakte vermitteln.

Das werde ich jetzt auch häufiger tun!

Brandt blamiert sich!

14. Mai 2010

Rot-ROT-Grün hat Duisburg im Griff! Am Montag mussten ich und andere im Rat der Stadt erleben wie gegen alle Vernunft der Gewerbesteuersatz auf Höchstlevel gesetzt wurde!

Selbst die von den SPD-Propagandablättern WAZ/NRZ unterschlagene Meldung von einem Unternehmen das eventuell bald aus Duisburg abziehen wird mitsamt 1,8 Millionen EURO Gewerbesteuerzahlung bringt das Bündnis aus SPD/Linke und Grünen nicht zur Vernunft! Ideologen sind leider für Tatsachen und Vernunft nicht immer zugänglich. Schade für unsere Stadt!

In der nicht-öffentlichen Sitzung des Rates blamierte sich dann die SPD mit ihrem Vortuner Brandt, der mit einer Anfrage punkten wollte um dann aber daran erinnert zu werden, dass er einmal Rechtsdezernent der Stadt gewesen war und seine Anfrage selbst hätte beantworten können. Mit anschließendem großem Gelächter im Saal! Soviel darf ich immerhin verraten
😉

Was mich nur immer wieder erstaunt ist der Umstand wie es der SPD gelingt mit Hilfe ihrer beiden Propagandablätter WAZ und NRZ die Öffentlichkeit mit konstruierten Kampagnen hinters Licht zu führen. Ich würde jetzt ja gerne die Hintergründe näher erläutern, da aber Dinge aus einer nicht-öffentlichen Sitzung nicht verbreitet werden dürfen kann ich nur sagen, dass viele Berichte in WAZ und NRZ ziemlich einseitig sind und wichtige Fakten einfach verschwiegen werden! Zu gerne würde ich jetzt über die Inhalte schreiben!

Übrigens war natürlich auch Ratsherr „Malindi“ anwesend, der anscheinend ohne eine Spur von Schuldgefühl trotz seiner hässlichen Tiraden im Netz gegen Ratskollegen und städtische Verantwortliche im Rat mitmischte als wäre nichts gewesen! Manche Leute haben eben keine Moral und Ethik!

Ein spannender Wahlabend war das gestern, und bis jetzt weiß noch keiner wer nun in NRW regieren wird!

Interessant fand ich ja die Verluste der beiden großen „Volksparteien“, selbst die SPD hat trotz riesiger Werbemaschinerie in ihrem einstigen Stammland noch Verluste eingefahren!
Den Jubel fand ich auch etwas befremdend als 34,5% als Ergebnis verkündet wurde. Ich kann mich noch an Zeiten erinnern da wäre man bei 46% todtraurig gewesen!

Die einzigen Sieger sind die Grünen und die Linken. An diesen Parteien wird sich wohl entscheiden wie die nächste Landesregierung aussehen wird!

Was mich aber erschreckt hat und in der Berichterstattung wohl untergehen wird sind die Ergebnisse der Neonazis und Islamhasser:
in Duisburg bekamen die Nazis 1476 Stimmen und die Islamhasser von „ProNRW“ sogar 6845 Stimmen!

Auf der Wahlpräsentation im Duisburger Rathaus sprach mich auch ein gewisser Götz Middeldorf an, der meinte wir würden uns ja schon kennen. Darauf erwiderte ich, dass ich sehr wohl weiß, dass er in seiner SPD-Parteizeitung NRZ zweimal meinen Rücktritt forderte ohne auch nur einmal in der Lage zu sein mit mir selbst zu reden. Das seie nicht seine Aufgabe kam als dämliche Antwort zurück. Woraufhin ich ihm klarmachte, dass er kein seriöser Journalist ist und ihn stehen ließ!

Ansonsten war der Abend aber ganz nett, nur Betül Cerrah von der FDP und natürlich die CDU-Leute wirkten angesichts der Ergebnisse etwas niedergeschlagen. Dafür tobte mein Benny wild durch den Ratssaal und war an dem Abend wohl der unbeschwerteste Mensch im ganzen Rathaus!

Unter den Teilnehmern im Rathaus soll übrigens auch Ratsherr „Malindi“ gewesen sein!

Die Wahl

8. Mai 2010


Betül Cerrah von der FDP

Schon wieder ist eine Wahl, und ich weiß nicht wo ich meine Kreuze setzen soll!

Die Kandidatin, die ich gerne unterstützen würde ist für mich nicht wählbar weil sie nur im Duisburger Norden auf dem Stimmzettel steht. Dabei ist Betül Cerrah eine sehr präsentable Kandidatin, die es verdient hätte als aktive junge Migrantin auch ganz vorne mitzumischen. Immerhin hat die FDP sie auch schon in den Rat der Stadt geschickt.


Meine Freunde im Norden werden sie wählen, aber was soll ich im Duisburger Westen nur machen?! Am liebsten würde ich ja die Piraten wählen auch wenn sie leider keine realistische Chance haben in den Landtag einzuziehen.


Bild aus der NRhZ — Quelle: http://www.kopperschlaeger.net

Das einzige was ich sicher weiß ist, dass ich die verlogene SPD auf keinen Fall wähle! Die Masche vor Wahlen immer auf sozial zu machen um danach wieder asoziale Politik betreiben zu können zieht bei mir nicht mehr! Fast 40 Jahre lang hat die SPD in NRW absolutistisch regiert und das Land runtergewirtschaftet. Das muss nicht wieder sein!

Da ich aber auch die CDU nicht wählen kann werde ich einer der kleinen Parteien meine Stimmen geben. Überhaupt bin ich der Ansicht, dass die beiden sogenannten „Volksparteien“ schon lange vergessen haben wem sie dienen sollten. Ich werde meine Kreuze auf jeden Fall unterhalb der seit Jahrzehnten sattsam bekannten Parteien setzen.

Und ich hoffe, dass das mehr Bürger tun werden. Vielleicht erlebe ich es mal, dass SPD und CDU von den Bürgern so abgetraft werden, dass beide in die Opposition müssen!

Eine wie ich finde sehr interessante Vorstellung!

Wo ist Malindi?!

6. Mai 2010


Webseite Zoo Duisburg

„Malindi“ ist im Zoo! Eine Giraffendame heißt so, und eine Stadt in Kenia auch!

Im Duisburger Rathaus hört man ja, dass die SPD angeblich abstreitet, dass „Malindi“ trotz gewisser Indizien auch in ihren Reihen zu finden ist. Aber da die Giraffendame aus dem Duisburger Zoo wahrscheinlich keine Kommentare in Internetforen hinterlässt muss es sich bei der von der Staatsanwaltschaft gesuchten Person eindeutig um einen Zweibeiner handeln! Mal sehen wie lange die Suche noch dauern wird!

Immerhin wissen jetzt alle Interessierten, dass der Duisburger Zoo auch Giraffen im Angebot hat deren Namen nun auch im politischen Zusammenhang in unserer Stadt diskutiert werden.

Übrigens gibt es auch einen „Amboseli Nationalpark“ in Kenia. Ob der/die gesuchten Schreiber „Malindi“ und „Amboseli“ wohl aus Kenia stammen?!

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