Eine aufregende Woche liegt hinter mir!
24. Mai 2010
Eine ereignisreiche Woche liegt hinter mir mit vielen Dingen über die ich leider als politisch Handelnder nicht viel konkretes verraten darf!
Am Freitag war ich dann auch zum ersten mal gezwungen gegen mein Gewissen einen Beschluss im Rat der Stadt mittragen zu müssen! Der Druck der Medien und der Mehrheit der Fraktionen war zu groß. Andere Ratskollegen haben mir verraten, dass es ihnen auch so ging und wenn sie wirklich frei entscheiden hätten können auch nicht dafür gestimmt hätten! So sieht leider auch politische Realität aus.
Immerhin durften wir dann einige Stunden später beim furiosen Auftakt des „Ruhr2010“-Festivals unsere Sorgen vergessen und ein wirklich gelungenes Spektakel auf dem Rhein miterleben. Ich werde mir auf jeden Fall auch die Zeit nehmen andere Veranstaltungen von Ruhr2010 und akzente zu besuchen. Dieses Kulturereignis bringt ja vielleicht doch geistige Denkanstöße und Innovationen hervor. Unsere Region hätte es dringend nötig!
Veranstaltungen am Wochenende bei Moscheevereinen, die die DAL bei der letzten Wahl unterstützt hatten waren natürlich auch Pflicht für mich da ich dort nicht nur danken sondern auch viele Anregungen und Forderungen für meine Arbeit mitnehmen konnte.
Eine Woche zuvor war ich auch auf einer Infoveranstaltung der MTB in Hochfeld und habe verstanden wie groß die Probleme durch die neue ungehemmte Zuwanderung in einzelnen Stadtteilen geworden sind.
In Hochfeld beschweren sich auch gerade die türkischen Bürger über die vielen Bulgaren, die in letzter Zeit wohl in großer Zahl in unsere Stadt gekommen sind. Da wird von Prostitution und illegalen Geschäften wie Drogenhandel und Frauenhandel gesprochen. Man würde sich auch kaum noch zu bestimmten Tages- und Nachtzeiten in bestimmte Gegenden trauen. Zudem würden viele Deutsche glauben es handele sich um Türken wenn rumänische oder bulgarische Zuwanderer negativ auffielen! Diese Thematik ist wirklich sehr komplex!!!
Bei kleinen Problemen konnte ich immerhin helfen und auch Kontakte vermitteln.
Das werde ich jetzt auch häufiger tun!
Rai30's Weblog | Frei Schreiben für Homberg, Hochheide und die weite Welt! 
26. Mai 2010 um 8:26
Über zwei wichtige Anträge wird morgen, am 27.05.2010, ab 16.00 Uhr, in der BV abgestimmt.
Es wird regelrecht über die Zukunft unseres Wohngebietes abgestimmt!
Hier die Anträge:
Antrag zur Sitzung der Bezirksvertretung am 27.5.2010
Betr.: Bebauungsplan Nr. 1077 – Homberg DS 05-1674
Die Bezirksvertretung bittet den Rat und die zuständigen Fachausschüsse, den Bebauungsplan Nr.
1077 – Homberg DS 05-1674 wie folgt zu ändern. Der Rasenplatz Halenerstraße erhält
Bestandsschutz, ebenso der Bolzplatz und der Kinderspielplatz. Weiterhin soll das laufende
Verfahren zur Flächennutzungsplanänderung (Drucksache Nr. 05-1675
Flächennutzungsplanänderung Nr. 4.20 – Homberg) aufgegeben werden.
Begründung:
Die Idee, durch den Verkauf des Grundstücks einen ordnungsgemäßen Spielbetrieb auf dem
Aschenplatz an der Rheinpreußenstraße zu gewährleisten lässt sich nicht realisieren. Somit kann mit
dem Einnahmeerlös die Renovierung der Anlage nicht erfolgen. Da die Stadt keine Gelder aus dem
Konjunkturpaket II für einen Kunstrasenplatz an der Rheinpreußenstraße zur Verfügung stellt muss
der Rasenplatz Halenerstraße erhalten bleiben um einen angemessenen Spielbetrieb
aufrechterhalten zu können. Der Rasenplatz steht somit für eine Bebauung nicht mehr zur
Verfügung. Bolzplatz und Kinderspielplatz befinden sich in unmittelbarer Nähe des Rasenplatzes und
dienen den unterschiedlichen Gruppen der Bevölkerung zur Erholung. Beide liegen im
Geltungsbereich des Bebauungsplans 1077 und müssen in ihrem Bestand gesichert werden. Mit der
Änderung des B-Planes ist gleichzeitig der Schulsport in den Schulen der Nachbarschaft gesichert.
Der Erhalt der Sportanlagen bzw. des Kinderspielplatzes entspricht im Übrigen der Forderung des
Homberger Bürgerforums.
gez. Roland Busche
Antrag zur Sitzung der Bezirksvertretung am 27.5.2010
Betr.: Grundstück Rheindeichstr. 155 – der Fa. Glunz AG
1.) Die Bezirksvertretung bittet die Fa. Degema Industrieanlagen AG um Vorlage
beurteilungsfähiger Unterlagen nebst wissenschaftlicher Bibliographie.
a) Detaillierte Vorstellung des Tiefkühlverfahrens einschließlich Darstellung sowie Angabe
von Referenzbetrieben.
b) Darlegung der Recyclingabläufe inkl. Stoffflussdiagramme mit Angaben der Anlagen-
Kapazität.
c) Angaben über die zu erwarteten Verarbeitungs- und Lagerungskapazitäten.
2.) Die Verwaltung wird beauftragt, das Gebiet grundsätzlich als Gewerbegebiet auszuweisen.
3.) Die Verwaltung wird beauftrag, das Gebiet – welches von einem Landschaftsschutzgebiet
umgeben ist und in unmittelbarer Rheinnähe mit Vorflutgelände liegt -, dort, wo möglich, zu
renaturieren und weitere Grünflächen auszuweisen.
Begründung:
Eine sachlich ausführliche Prüfung ist ohne beurteilungsfähige Unterlagen nicht möglich. Gerade in
Duisburg hat die Politik die Pflicht, mit Blick auf die massiv emittierende Stahlindustrie, darauf zu
achten, dass sich kein weiteres emittierendes sondern weißes – nicht emittierendes –Gewerbe
ansiedelt.
Mit Blick auf die hohe Umweltbelastung und der höchsten Feinstaubbelastung in NRW sind
Landschaftsschutz- und Naherholungsgebiete als „grüne Lungen“ unbedingt zu erhalten und nach
Möglichkeit auszuweiten. Die Ergebnisse und Forderungen des Bürgerforums Homberg (Präs. S. 5)
sind hier zu berücksichtigen und umzusetzen.
gez. Roland Busche
26. Mai 2010 um 12:33
Dann wird sich morgen ja auch zeigen ob sich die SPD an ihre Versprechen hält!
26. Mai 2010 um 17:09
„Easy“-Kommentare werden hier von nun an nicht mehr geduldet!!!
rai30
26. Mai 2010 um 20:08
@ Easy
Rainer Grün stammt aus der SPD und dem Montangewerbe und glaubt immer noch er kann rund geschliffenen Eierkohlen vertrauen. Die jüngste Eierkohle ist ja jetzt der SPD-Vorsitzende Mahmut Özdemir von der SPD-Homberg. Du wirst die DAL und SPD nicht ändern. Easy, gib auf! Es hat keinen Zweck.
27. Mai 2010 um 7:46
@ Easy
SPD-Versprechungen traue ich schon lange nicht mehr!
27. Mai 2010 um 15:27
„Easy“-Kommentare werden hier von nun an nicht mehr geduldet!!!
rai30
27. Mai 2010 um 21:33
@ Easy
Das hättest du wohl gerne gewusst was für schöne lukrative Versprechungen mir die SPD mal gemacht hat!
28. Mai 2010 um 6:30
„Easy“-Kommentare werden hier von nun an nicht mehr geduldet!!!
rai30
28. Mai 2010 um 7:33
Du kennst nicht die richtigen Leute!