Ein Trauerspiel!

6. September 2010

Das war heute ein unwürdiges und beschämendes Trauerspiel im Rat der Stadt: ein grinsender und sichtlich gut gelaunter Jürgen C. Brandt von der SPD-Fraktion am Anfang der Ratssitzung, und dauernde Zwischenrufe von der Tribüne während der Sitzung!

Was aber am meisten auffiel war der deutliche Versuch der SPD jede Aufklärung zu behindern und vor(!) der Diskussion um die Loveparade-Katastrophe per Resolution mit ihrer neuen rot-ROT-gelben Ratsmehrheit den Rücktritt des Oberbürgermeisters zu fordern! Überhaupt ständig wurde Rücktritt gefordert!

Beim Hinterbliebenen, der Gelegenheit zur Rede erhielt konnte man ja noch Verständnis für die Rücktrittsforderung aufbringen, aber bei den beiden Vertretern des Mieterbundes, der eigentlich gar nichts mit Kommunalpolitik zu tun hat, war deutlich zu erkennen, dass es nur um Selbstdarstellung ging! Die SPD-Ratsleute wirkten denn auch gelöst und teilweise sogar fröhlich, schließlich gilt es als sicher, dass ihre Partei von einem Rücktritt des OB profitieren würde.

Die Stimmung war bedrückt bis aggressiv, sowohl drinnen als auch draußen wo es eine Demo für den OB gab, deren Teilnehmer dann aber von einer Handvoll Gegendemonstranten aggressiv angegangen wurden, auffällig auch das völlige Fehlen von Fragen in der Sitzung seitens der SPD zu den Ereignissen auf der Loveparade und die totale Fixierung auf den Oberbürgermeister, so als sei er der alleinige Veranstalter und Befürworter der Loveparade gewesen! Diese Ratssitzung war letztlich nur eine Schauveranstaltung mit dem Ziel einen Rücktritt zu erzwingen und sich selbst in Szene zu setzen. Einzig die Rede des Fraktionsvorsitzenden der Grünen, Professor Kantel war bemerkenswert. Er erinnerte daran, dass sich alle im Saal auch ihrer eigenen Verantwortung bewusst sein sollten und die Aufklärung der Katastrophe wichtiger ist als das Opfern eines Entscheidungsträgers bevor überhaupt feststeht welcher Verantwortliche Fehler gemacht hat! Der grünen Ratsfrau Leiße kamen daraufhin sogar die Tränen!

Leider war aber selbstkritisches Innehalten und Gerechtigkeitsempfinden sonst kaum zu spüren auf dieser Ratssitzung. Mein beschämender Eindruck war heute, dass auf den Rücken der Toten Machtpolitik ausgeübt wird. Ich wies auch ohne die SPD direkt zu nennen daraufhin, dass das Verhalten einiger Ratsmitglieder mit ihrem Gelächter und ständigen Dazwischenquatschen mehr als unwürdig für eine Sitzung ist deren Ziel doch eigentlich auch die Aufklärung der Umstände und Ursachen der Katastrophe sein sollte! Aber außer Hampeleien wie bei einem Bürgermeister der Linken, der es nicht fertigbrachte eine einzige inhaltliche Frage zu stellen und sich von der Anwältin der Stadt wie ein Kind behandelt fühlte weil er wohl ihren Ausführungen nicht folgen konnte hatten SPD, Linke und leider auch die FDP nur Polemik anzubieten.

Aber wer noch vor einem halben Jahr Anträge im Rat einbrachte, deren erster Satz lautete „Wir begrüßen die Durchführung der Loveparade in Duisburg“ sollte sich besser nicht vor der eigenen Mitverantwortung drücken und so tun als habe man keine Kontrollfunktion für das Verwaltungshandeln.

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