Wo bleibt das (versprochene) Geld???
8. Oktober 2010
Seit 3 Monaten hat Nordrhein-Westfalen eine neue Landesregierung, und alles sollte besser werden. Insbesondere für Städte und Gemeinden!
„…Wir brauchen Mut zu strukturellen Veränderungen. Was wir heute in vorsorgende Strukturen investieren wird sich für uns mittel- und langfristig im Bildungs- und Sozialbereich auszahlen. Das entlastet zukünftig unsere Kommunen und stärkt uns als Gesellschaft. Daher werden wir die kommunale Selbstverwaltung wieder stärken und die Handlungsfähigkeit unserer Kommunen erweitern…“ heißt es im rot-grünen Koalitionsvertrag vom 07. Juli 2010.
Das liest man als Kommunalpolitiker gerne, nur wo bleibt das Geld? Bis jetzt hat sich nichts für Duisburg verbessert! Weder hat die Kommunalaufsicht mit der neuen grünen Regierungspräsidentin das Haushaltssicherungskonzept der Stadt bis heute genehmigt (obwohl es im Rat der Stadt mit rot-rot-grüner Mehrheit beschlossen wurde), noch sind mehr Mittel in die Stadt geflossen. Laut Medienberichten droht unserer Stadt sogar eine deftige Kürzung der Mittel für HARTZ IV!
Mich beschleicht da der Verdacht, dass der jahrelange Trend auf Kosten der Kommunen Politik zu machen auch unter Rot-Rot-Grün in NRW anhalten wird und Versprechungen aus dem Wahlkampf besser nicht für bare Münze genommen werden!
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— Und gleich werde ich mal im Fernsehen gucken ob Mesut Özil auch für Deutschland ein paar Tore schießt! —
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Rai30's Weblog | Frei Schreiben für Homberg, Hochheide und die weite Welt! 
9. Oktober 2010 um 12:00
Da du an dieser Stelle von Geld für die Kommunen sprichst, möchte ich einmal fragen, ob du sagen kannst was die Reisen in die Partnerstädte die Kommune so pro Jahr kosten?
Gut das die Kommunalaufsicht nun Grün ist, da merken die Ant-SPD-Kommentatoren endlich mal das der alte RP kein Parteigezicke in Duisburg gemacht hat. SO viele Freizeitpolitiker hatten das ja immer angemerkt 😉
10. Oktober 2010 um 17:53
Die subversiven Teppichkehrer der SPD Duisburg sind an der Aufklärung des Fall bruno sagurna duisburg nicht interessiert – und auch nicht die Auflagenloser von WAZ- und NRZ-Redaktionsleitung Duisburg.
Wir Bürger und Zeitungsleser haben eine interregionale und -nationale Herkunft. Den Schmarn des alten Vierten Reich des Regionalsozialismus versucht das Madenwerk der Systemfuzzies unter der neuen Bürger von Duisburg zu bringen.
Ohne Erfolg – da hilft auch kein Luftkrieg mit dem NRZ-Zeppelin über Duisburg: „Flieg mit!“ wird zum „Flieg raus!“. Die NRZ Duisburg schafft ihre eigenen Bedingungen zur Emigration von Götz Middeldorf (Redaktionsleiter NRZ Duisburg) – der NRZ-Boss Rüdiger Oppers kann sich derweil eine Bleibe im Umfeld der geschlossenen Lokalredaktion WAZ Siegen suchen.
Per Du mit dem Wisent in Siegen-Wittgenstein.
Seine Rückkehr als Medizin-Flüchtling ist gewiss: Ärztemangel in Siegen-Wittgenstein. Zulange hat dieses publizistische Gesöcks aus dem Monopol-Konzern diese letzte und ehemalige SPD-Gesundheitsministerin Ullala unterstützt.
10. Oktober 2010 um 18:18
Als „Verwaltungsnahe Bürgerschaft Duisburg (VNBD)“ rufe ich alle NRZ-Leser Duisburg auf, den Kampf der Stadtjuristen von Duisburg zu unterstützen, übermäßig kritische Bürger rechtlich kalt zu stellen.
Da hat die Stadt Duisburg ganz neue rechtliche Waffen gegen diese Duisburger entwickelt, um übertriebene Bürgerrechte eiskalt zu knicken.
Das sind doch alles Verräter, die schon längst auf gepackten Koffern sitzen und nur rumstänkern.
Ich fordere weiterhin die konsequente Anwendung der „Broken Windows Theorie“. Solche Leute müssen aus Duisburg raus geschmissen werden. Die Lage in Duisburg ist schon schwierig genug. Da können wir solche Stänkerer mit irgendwelchen übertriebene Bürgerrechten nicht gebrauchen.
Endlich sorgt die Stadtjuristin Duisburg mal für Law and Order in Duisburg.
10. Oktober 2010 um 18:45
Eine interessante Perspektive.
Meine Frau fragt mich gerade: „Sollen wir mal ´nen Kürbis machen?“
Aus meiner Sicht ist das eine Alternative zu „einen Migger machen!“
Dazu müsste die Stadtjuristin Duisburg ihre „Law and Order“-Position aufgeben, die der (verständlicherweise) reichlich frustrierte Poppy unterstützt. Irgendwann hat man bei dieser Duisburger Politik und Stadtverwaltung ganz einfach die Schnauze voll und gibt dann selbst seinen Bürgerverein-Blog auf.
Es gibt in der Stadt Duisburg Tendenzen von manchem juristischen Lumpengesindel, brutal wie der alte Reviergeist der Monopole den Anderen platt zu machen – seien es anderes Denkende oder Zugereiste, die anders denken.
Das darf es nicht sein: Kürbis statt MiGGER!, soll der Duisburger Arzt Müller (DaL) gefordert haben. Und er will endlich Bürgernähe von der Stadtverwaltung Duisburg, sagt er und hinterher gemurmelt haben: „… sonst mach ich den MiGGer!“ – was unbestätigt ist.
10. Oktober 2010 um 19:17
Warum sollte der OB gegen anders denkende vorgehen?
Wenn ich mir die ‚kritischen‘ Kommentare den beiden spät 68’er Tenrix und Jakobswege anschaue, hauen die doch genau in die Kerbe vom OB! Immer schön gegen die SPD und alles gegen den OB unterschlagen! Warum sollte die Stadt also gegen diese vorgehen? Hat der OB etwa nicht mehr die Fäden in der Hand? Oder noch schlimmer, will der OB nun die schreckliche 50-Jahre-SPD-Herrschaft vollenden?
Es wird Zeit das sich in Duisburg alles ändert!
10. Oktober 2010 um 19:36
Es ist an der Zeit, einfach mal Bürger-Mobbing in Duisburg anzusprechen. Die Stadtverwaltung hat da so ihre Tricks, alle Leute auf ihre Linie zu ziehen oder sogar zu zwingen.
Vielleicht wurde das planerische Vorfeld der Loveparade RUHR.2010 so beeinflusst. KUSCH DICH !!!
Dieses Gesöcks (wie es hier genannt wird) darf nicht länger die Zukunft der Stadt Diusburg bestimmen. Die Stadtjuristin Astrid Jochum vom Bürgerbüro ist unschuldig. Ich möchte mich ausdrücklich für sie einsetzen. Sie ist immer bemüht und tut ihr Bestes.
Das ist hier so im Ruhrgebiet. Die Bürgerbüro-Chefin hat es nicht anders gelernt. Das keiner mehr beim Bürgerengagement und bei gewissen Bürgeranlegenheiten in Duisburg mitmacht, hat sie noch nicht ganz kapiert. Irgendwie ist sie ja in dieser Revier-Sülze von Duisburg groß geworden – und wenn Jochum dabei nicht mitspielt, wird sie von der Stadtverwaltung Duisburg gemobbt.
Der alte Reviergeist der Monopole unserer Region ist sehr mächtig. Gnade für uns Bürger und die Stadtjuristin Astrid Jochum, das erflehe ich für die Zukunft unserer Stadt Duisburg.
10. Oktober 2010 um 22:57
Manche Dinge kann man politisch als Mandatsträger bewegen wenn die Stadtverwaltung, oder einzelne aus der Stadtverwaltung bocken!
Dafür gibt es zum Beispiel auch die DAL!
Also nur Mut und die entsprechenden Themen auch an die Politik(!) rantragen.
10. Oktober 2010 um 20:35
[…] negationmark_times. […]
10. Oktober 2010 um 20:38
[…] . […]
11. Oktober 2010 um 19:04
Kommentar bei http://www.derwesten.de/staedte/duisburg/80-Jaehriger-bricht-sich-bei-Unfall-einen-Fuss-id3819844.html#1343539
11. Oktober 2010 um 19:29
[…] der Revierflucht. Die Standortfaktoren im Ruhrgebiet und Süd-Westfalen brechen zusammen. Hochheide, der teuerste Schandfleck Deutschlands ist ein frühes Abbild des Revierverfalls. In Hochheide geht […]
14. Oktober 2010 um 20:22
Der NRZ-Gömi, Götz Middeldorf – Redaktionsleiter NRZ Duisburg und SPD-Mietfinger soll in Duisburg bleiben. Dazu lädt der Duisburger Arzt Müller den Duisburg-Gömi als SPD-Schreiberling ein.
Es gäbe keine bessere Garantie zur Fortsetzung des gegenwärtigen Trends der Wahlverdrossenheit und SPD-Verweigerung als durch Middeldorf. „Dieser Redaktionsleiter der NRZ Duisburg macht endlich den Weg frei für eine neue Kultur nach der historischen Phase der Parteihochburg“, sagt der Duisburg Doc.
Der Duisburg Gömi sei nicht nur in seiner Berichterstattung, sondern auch bekanntermaßen in der Lebensführung recht einseiting – eben echt mono oder homo. So passe er in die geschichtliche Phase des Übergangs vom Ruhrgebiet aus den alten Zeiten der Monopole hin zur neuen Zukunft der Vielfältigkeit der internationalen Stadt Duisburg. Duisburg ist Diversity.
Mono ist schmierig – eben einseitig monopol.
Der Duisburg Doc fordert deshalb: „Gömi soll verschwinden: Hinweg mit einseitigen Ständern wie das Monopol!“
15. Oktober 2010 um 6:12
Ist dieser Duisburger Arzt Müller, bei dem Namen muss ich nachfragen, eigentlich der Arzt von der DaL/SGU?
Verstehe ich das richtig, mono = homo = schmierig?
15. Oktober 2010 um 18:15
Was interessiert das hier welcher Dr. Müller in welcher Partei ist?
Negativkommentare von Leuten, die nur stänkern wollen verstopfen hier jeden Diskussionsfluss, das ärgert Leute, die was zur Sache schreiben wollen!
Also verschwinde endlich, du gramer alter Busch!
15. Oktober 2010 um 19:12
Es ist gut, dass im Blog des Ratsherrn Rainer Grün Meinungsvielfalt herrscht – das ist ja was ganz Neues für Homberg, Duisburg und Ruhrgebiet: Das Monopol wird zur Vielfalt (diversity)
Dazu passt ein Kommentar aus Jakobswege.Wordpress.de:
Wortbruch Bezirksbürgermeister Paschmann (SPD Duisburg) betrügt Homberg und Haesen – politischer Verrat
http://jakobswege.wordpress.com/2010/06/03/wortbruch-bezirksburgermeister-paschmann-spd-duisburg-betrugt-homberg/
15. Oktober 2010 um 20:03
Zu Moschee ohne Genehmigung in Rheinhausen
WAZ/NRZ, Duisburg-West, 12.10.2010, Ingo Blazejewski
aus http://www.derwesten.de/staedte/duisburg/west/Moschee-ohne-Genehmigung-in-Rheinhausen-id3824816.html
Auszug: Man weise darauf hin, dass „für die Nutzung des gesamten Gebäudes keine Baugenehmigung“ bestehe.
15. Oktober 2010 um 22:09
Wofür wird eine Kopie benötigt?
Wenn es wichtig ist besorge ich als Ratsherr die Info! Das darf ich nämlich, und auch eine Frau Jochum kann das nicht verbieten!
15. Oktober 2010 um 22:26
Was die angeblich nicht-genehmigte Moschee in Rheinhausen angeht sollte man wissen, dass dort seit Jahrzehnten ständig Kommunalpolitiker aller Couleur ein- und ausgehen. Selbst ein ehemaliger Stadtdirektor war dort schon vor Jahren zu Besuch!
Dass die Stadt über viele Jahre nicht gemerkt haben will, dass eine Genehmigung fehlt sieht schon ziemlich merkwürdig aus!
Und dass die SPD-Propagandaorgane WAZ, NRZ und Radio Duisburg jetzt so ausgiebig darüber berichten zeigt mir auch, dass gewisse Parteifunktionäre den Moscheeverein dafür bestrafen wollen, dass er bei der Kommunalwahl die DAL unterstützt hat!
15. Oktober 2010 um 19:32
Liebe Leute,
ich mach die Homberg Doppel-Strategie.
Einerseits kämpfen – Null Gnade, um zu retten was noch zu retten ist.
Andererseits entrümpele ich Wohnung und Keller, damit das Kopferpacken übersichtlicher wird.
Ich mag nicht nur Kirchengeläut, sondern auch den Ruf des Homberger Signals: AUFBRUCH!
15. Oktober 2010 um 22:56
Entrümpeln ist nicht falsch, aber kämpfen ist wichtiger!
Insbesondere dann wenn es um die Zukunft der eigenen Stadt geht!
Wenn es in Duisburg wieder besser werden soll muss verhindert werden, dass die Vergangenheit der über fünfzigjährigen SPD-Herrschaft sich in unserer Stadt wiederholt!
16. Oktober 2010 um 12:38
Ein weiterer Akt um sich gegen die SPD-Herrschaft zu stellen ist die lückenlos Aufklärung um die nicht genehmigte Moschee! Hier kann man der SPD zeigen, das es nicht einfach so gegen die Bürger gehen kann! Wenn die eine Genehmigung benötigen, dann kann die SPD sich nicht einfach so hinstellen und das ignorieren! Das ist ja unglaublich wie die SPD sich über Jahre hinweg über das Gesetz stellt!
16. Oktober 2010 um 15:54
Erstaunlich finde ich wie das jetzt auf einmal in den SPD-Propagandamedien (WAZ, NRZ, Radio Duisburg) hochgespielt wird. Als ob andere Vereine keine baurechtlichen Probleme hätten.
Hätte der frühere Rechtsdezernent und Stadtdirektor Brandt den Vorstand des Vereines nicht diskret drauf ansprechen können als er vor Jahren dort zu Besuch war und laut Augenzeugen auch in die Moschee reinschaute???
Oder wird der Verein jetzt dafür bestraft, dass er die SPD nicht unterstützt sondern die DAL???
Die Moschee ist in Rheinhausen übrigens schon seit Jahren gut bekannt und beliebt! Dass die Stadt über viele Jahre nichts gewusst haben will ist schon mehr als merkwürdig!
17. Oktober 2010 um 12:03
Sicherlich hätte Brandt die Moschee schon vor Jahren schließen müssen, wenn die keine Genehmigung haben!
Wie steht denn nun die DaL zur Genehmigung? Muss die Moschee eine beibringen oder nicht? Das kann ich leider aus deine Kommentar nicht entnehmen?!
17. Oktober 2010 um 16:13
Was soll diese Keiferei gegen die Moscheegemeinde?!
Die Verwaltung hätte früher aufpassen müssen und das Gespräch suchen sollen. Die Leute von der Moscheegemeinde sind keine Experten was das Bauordnungsrecht angeht. Bei entsprechender Info ist das für die Freunde dort selbstverständlich, dass man alle gesetzlichen Bestimmungen auch erfüllt!
Also vorsichtig mit Unterstellungen, werter anonymer SPD-Funktionär „Rheinhauser“!
Jetzt muss alles hektisch nachgeholt werden, und es bleibt der Verdacht, dass ein SPD-Denunziant sich dafür rächen wollte, dass der Verein die DAL unterstützt!
17. Oktober 2010 um 17:27
„Die Verwaltung hätte früher aufpassen müssen und das Gespräch suchen sollen.“
Die Verwaltung hätte das Gespräch suchen sollen?
„Die Leute von der Moscheegemeinde sind keine Experten was das Bauordnungsrecht angeht.“
Dafür sicht man sich dann einen Architekten!
„Bei entsprechender Info ist das für die Freunde dort selbstverständlich, dass man alle gesetzlichen Bestimmungen auch erfüllt!“
Dann ist ja alles kein Problem, wenn die Gemeinde nun eine Baugenehmigung nach reicht!
Da du ja keine direkten Antworten geben willst, interpretiere ich aus deiner Antwort das du auch für eine Baugenehmigung bist, oder?
18. Oktober 2010 um 8:02
Will da jemand nicht verstehen, oder was sollen solche Fragen?
Natürlich müssen gesetzliche Bestimmungen eingehalten werden. Niemand hat was anderes behauptet!
Allerdings muss das auch für alle gelten, auch die SPD-nahen Vereine sollten mal überprüft werden ob da alle Bau- und Sicherheitsbestimmungen eingehalten werden!!
18. Oktober 2010 um 8:29
Dann sind wir ja mal einer Meinung ;-), denn natürlich müssen nach so einem Skandal alle Genehmigungen auf den Prüfstand!
Da darf es keine Ausnahme geben, egal von welcher Partei der Verein unterstützt wird!
16. Oktober 2010 um 12:41
Mich persönlich würde interessieren, wie die DaL zu Homosexuellen steht? In dem Kommentar von Jakobswege wird das so dargestellt, das Dr. Müller gegen Homosexuelle ist. Wenn dieser Dr. Müller dann in der DaL ist, finde ich das schon merkwürdig?!
Das war der ganze Hintergrund!
Aber so etwas passiert natürlich, wenn Tenrix und Jakobswege hier einfach anonym posten! Oder dürfen die das weil die zur DaL gehören? Ist nur eine Vermutung!
16. Oktober 2010 um 15:23
Die DAL hat andere Probleme!
Wir machen nur Kommunalpolitik!
17. Oktober 2010 um 12:01
Homosexuelle gehören nicht zur Kommunalpolitik? *kopfschüttel*
17. Oktober 2010 um 16:15
Dämliche Kommentare eines „Rheinhauser“ alias Gram….. muss ich wohl auch bald wieder löschen wenn die negativen Unterstellungen nicht bald aufhören!
18. Oktober 2010 um 21:26
@ Grambusch alias Rheinhausener
Zitat: Homosexuelle gehören nicht zur Kommunalpolitik? *kopfschüttel*
ja, aber nur die echt Perversen! Homosexuelle, die nicht mehr normal schwul sind!
1. November 2010 um 16:34
Vor kurzem habe ich erfahren, dass die neue Bezirksregierung mit der „grünen“ Regierungspräsidentin kein bischen besser gegenüber Duisburg ist als der alte Büssow.
Da haben uns SPD und Grüne mal wieder falsche Versprechungen gemacht. Duisburg hat bisher nur Nachteile von der neuen rot-rot-grünen Minderheitsregierung in Düsseldorf gehabt!
Außer schönen Ankündigungen ist nichts gekommen, und die Stadt muss sich sogar auf neue Millionenlöcher einstellen!
19. November 2010 um 9:23
Das Geld ist nun da!
Es kommen über 2.000.000 Euro vom Land für die KiTas!
Danke SPD! Danke danke danke!
19. November 2010 um 14:04
Und 20.000.000 EURO an Zuweisungen werden uns dafür wahrscheinlich bei „HARTZ IV“ weggenommen!
Danke!
19. November 2010 um 15:58
Wahrscheinlich?
Du siehst doch was die Hartz-IV’ler wie Herr Karling mit dem Geld machen! Dann doch lieber das Geld in die Kinder investieren!
19. November 2010 um 21:07
In 2011 wird Bärbel Bas (SPD) Oberbürgermeisterin von Duisburg.
Für ihr Amt braucht Bas tüchtige Unterstützer wie Rolf Karling und Matthias Schneider von den Grünen Duisburg und der Duisburger Basis Bündnis 90/Die Grünen.
19. November 2010 um 21:56
Homberg und Hochheide erwartet die Nacht der Erzengel RUHR.2010.
Erz-schwarz ist die Homberg Nacht, Rot ist auf der Flucht. Paschman und der Özenmir, sind die gleiche Bucht. Der Narrenruf von Duisburg: „Hellweg Duisburg Endstation, alle Mann an Bord!“
21. November 2010 um 8:03
@ „DieGuteSPD“ (HaHa…)
Dummerweise muss die Stadt trotzdem das Geld aus der eigenen leeren Kasse zahlen!
Aber die SPD-Landesregierung nimmt der Stadt einfach 20 Millionen EURO weg und lässt sich für 2 Millionen EURO bei Kitas in ihrer eigenen Presseabteilung feiern!
21. November 2010 um 10:02
Wie sieht denn deine Lösung aus?
21. November 2010 um 16:36
Die Lösung kann nur so aussehen, dass wie schon lange gefordert, Bund und Land endlich die Kosten für die Arbeitslosen und andere soziale Aufgaben vollständig übernehmen und nicht die Kommunen mit ihren leeren Kassen damit belastet werden!
21. November 2010 um 17:48
Warum hat die CDU das denn bis jetzt nicht eingeführt?
Finde ich irgendwie billig, jetzt das der guten SPD in die Schuhe schieben zu wollen!
Aber so ist ja leider Politik!
So entsteht Politikverdrossenheit, denn die Leute die das gestern nicht einführen wollten, fordern das sofort, wenn sie nicht mehr an der Macht sind! Ein Armutszeugnis erster Klasse!
Schade 😦
22. November 2010 um 17:53
Da will wohl jemand Kritik an der SPD verbieten!
Es ist aber eher billig erst 20 Millionen EURO wegzunehmen und sich dann für 2 Millionen mehr an anderer Stelle abfeiern zu lassen!