Wieder Weihnachtsmarkt

28. November 2010

Duisburg hat wieder Parkplatznot und da es dem Jahresende zugeht kann das nur bedeuten, dass wieder Weihnachtsmarkt ist!

Bevor bald wieder das Parken teuerer wird habe ich mit meiner Familie die Gelegenheit genutzt den schönen Duisburger Weihnachtsmarkt zu besuchen und auf dem Dach des Forums die schöne Aussicht auf die hell erleuchtete Kö am Abend zu genießen. Auch wenn es jedes Jahr die gleiche Ausstattung mit blauen Tannenbäumen und grün-beleuchteter Eislauffläche ist, die Stimmung ist einfach besinnlich, und Benny ist ganz verrückt nach dem Weihnachtsmarkt! Vom Riesenrad aus konnten wir zusammen das Treiben der vielen Besucher aus großer Höhe betrachten.

Nur den Preis des Riesenrads fand ich übertrieben: für vielleicht 3 Minuten Fahrt musste selbst Benny 2 EURO zahlen (natürlich hab ich bezahlt). Erwachsene müssen 3 EURO für die kurze Fahrt blechen!



Wenigstens ist der Aufenthalt auf dem Dach des „Forums“ kostenlos, und bis 19:30 Uhr bekommt man auch einen Kaffee wenn es kein Glühwein sein soll. Auch scheinen die Leute wieder Geld zu haben, es war richtig voll im „Forum“ und auf der Kö. Vielleicht ist das ein gutes Zeichen dafür, dass in Duisburg doch noch einiges geht!

Ein Bezirksbürgermeister der nicht richtig abstimmen lässt, und das nicht nur einmal, möchte ich dazufügen! Ein städtischer Rechtsexperte musste heute der Bezirksvertretung und dem Bezirksbürgermeister erklären wie man es richtig macht.

Bei der letzten Sondersitzung gemeinsam mit dem Umweltausschuss durften auch die Duisburger Kommunalpolitiker sowie die interessierte Öffentlichkeit auf der anderen Rheinseite beobachten wie „geschickt“ unser Bezirksbürgermeister Paschmann Abstimmungen leitet!

Am 4. November war es in der BV zum Eklat gekommen weil der Bezirksbürgermeister glaubte vor einer wichtigen Abstimmung selbstherrlich darüber bestimmen zu können wer von den Bezirksvertretern befangen ist. Das war laut städtischem Rechtsamt nicht legal!

Der SPD schmeckte diese Expertise natürlich nicht da sie und ihre grünen Bündnispartner einen rechtswidrigen Beschluss herbeigeführt hatten, und so zeigte sie sich als schlechter Verlierer indem einige SPD-Bezirksvertreter sowie ihr eigener Rechtsgutachter und Ex-Stadtdirektor Brandt lange umständliche Referate hielten um zu beweisen, dass CDU, FDP und Linke die Schuld am Chaos der Sitzung vom 04. November hätten.

Sogar ich musste mir ausgerechnet vom Meister der (teuren) Sondersitzungen, Jürgen C. Brandt vorwerfen lassen ich hätte mit dem Verlassen einer Integrationsratssitzung unnötige Kosten verursacht, dabei hatte ich mich noch kurz zuvor dafür ausgesprochen eine konstruktive Lösung zu suchen und den rechtswidrigen Beschluss durch einen Kompromiss zu korrigieren um die Situation (also die Mittel zur Pflege des Ortsbildes) zu retten sowie den nutzlosen Streit zu beenden. Aber irgendwie hatte die SPD das Bedürfnis zum ausgiebigen Streiten. Das und persönliche Erklärungen dauerte über anderthalb Stunden bevor man überhaupt in die Tagesordnung eintreten konnte.

Die Bürger haben über soviel sinnlose und zeitraubende Streiterei nur verwundert den Kopf geschüttelt. Schließlich gab es wichtige Themen wie Logport III zu behandeln, der neben Arbeitsplätzen sicher auch einigen Frachtverkehr auf die Straße bringen wird. Immerhin war es hier möglich Einigkeit über die Bürgerbeteiligung zu erzielen! Am Ende (um ca. 22 Uhr) herrschte sogar wieder versöhnliche Stimmung.

Und die „Gestaltungsmehrheit“ aus CDU, FDP und Linke funktioniert im Homberger Rathaus immer noch erstaunlich gut!

Ankündigung einer Straftat?!

25. November 2010


Straftäter, unterstützt von SPD-Propagandamedien des WAZ-Konzerns?!

Irgendwie habe ich geglaubt, dass das Niveau der WAZ-Medien nicht noch weiter sinken kann! Falschmeldungen und Werbung für asoziale Typen, die sich durch die Weltgeschichte pöbeln und auch vor tätlichen Angriffen nicht zurückschrecken waren schon erschreckende Tiefpunkte in der regionalen Medienberichterstattung…

….aber was ich gerade auf „derWesten.de“ gesehen habe schafft es noch unterirdischer im Niveau zu werden: jetzt werden schon scheinbar tätliche Angriffe im Voraus angekündigt! Als „psychologische Kriegsführung“ darf da ein gerichtsbekannter Pöbler aus Rheinhausen seine erneuten Angriffe auf den Oberbürgermeister im Voraus ankündigen. In wenigen Stunden will er angeblich in Bissingheim wieder auf den Oberbürgermeister treffen, den er vor zwei Wochen tätlich angriff, und bei „derWesten.de“ darf er es aller Welt verkünden! Das dreckige Dutzend der organisierten Störer wird wohl ebenfalls da sein (vor einigen Stunden sah ich die Truppe vorm Rathaus)! Das sind die „Helden“ von WAZ, SPD und Linken!

Welche Leute im WAZ-Konzern treffen die Entscheidung verurteilten Straftätern aus politischer Opportunität eine mediale Bühne zu bieten??? Ist der Hass auf den Duisburger OB so groß??? Ist der Machtwille der SPD so groß, dass keine Skrupel mehr übriggeblieben sind???

Ich weiß es nicht, aber ich spüre tiefe Verachtung für die SPD-Parteischreiber von WAZ, NRZ und „derWesten.de“, die anscheinend alle moralischen Maßstäbe verloren und wohl zuviel Blut geleckt haben! Machtpolitik kann ziemlich zynisch wie unmenschlich werden!

Gestern ging es im Integrationsrat der Stadt Duisburg hoch her als ein Antrag zum Fehlverhalten des Bürgermeisters Kocalar am 6. September behandelt wurde!

Dafür hatte der Bürgermeister sogar seinen Fraktionsvorsitzenden Dierkes (auch als Israel-Experte bekannt) mitgebracht und ließ auch erstmal den für sich sprechen! Natürlich versuchten Linke und SPD sofort abzulenken und zogen den Oberbürgermeister mit in die Diskussion rein. Der hatte vorausahnend die Sitzung kurz zuvor verlassen, so konzentrierte sich die Diskussion auf ein T-Shirt mit einer dämlichen Aufschrift in der der Oberbürgermeister angegriffen wird und das der Bürgermeister am 6. September in aller Öffentlichkeit im Rathaus und davor trug!

Als Stellvertreter des Oberbürgermeister diesen öffentlich anzugreifen fanden viele unpassend und eines Bürgermeisters unwürdig und führte auch zum heftig diskutierten Antrag mit dem Titel „Unangemessenes und unseriöses Verhalten des Bürgermeisters Kocalar am 06.09.2010„.

Aber die Diskussion darüber war gestern doch übertrieben emotional, und das lag vor allem an den heftigen Angriffen von SPD und Linken, die meinten Andersdenkende als „Handlanger“ beschimpfen zu müssen und den Antragstellern vorwarfen sie wollten das Mandat und die Meinungsfreiheit einschränken. Und die Amateurrechtsexperten von links stellten dann noch fest, dass der Antrag „rechtswidrig“ sei, so sieht die Meinungsfreiheit von SPD/Linken eben aus.

Dabei ging es nur darum den Bürgermeister Kocalar von der Linken darauf hinzuweisen, dass er als Bürgermeister nicht wie ein Politaktivist in der Öffentlichkeit agieren kann und auch mal lernen sollte was überparteiliches seriöses Auftreten bedeutet! Aber leider zeigte er sich ziemlich begriffsstutzig wie uneinsichtig und war erst nach mehrmaliger Aufforderung in der Lage sich mal selbst zu seinem Verhalten zu äußern anstatt seine Amateur-Advokaten Dierkes und Idik für ihn streiten zu lassen!

Dieser Bürgermeister bot gestern eine schwache Vorstellung! Schade nur, dass MTB und CDU den Antrag wieder zurückzogen!

Hier nochmal der Antrag im Wortlaut:

Unangemessenes und unseriöses Verhalten des Bürgermeisters Kocalar am 06.09.2010

Der Integrationsrat der Stadt Duisburg spricht dem Bürgermeister Kocalar gegenüber seine Missbilligung wegen dessen eines Bürgermeisters unangemessenen Verhaltens in der Öffentlichkeit am 06.09.2010 aus und legt ihm nahe sein Amt als Bürgermeister niederzulegen.

Begründung:
Durch sein niveauloses und unseriöses Verhalten in der Öffentlichkeit anlässlich der Sondersitzung des Rates der Stadt am 06.09.2010 hat er dem Amt des Bürgermeisters Schaden zugefügt da er als Aktivist einer parteipolitisch motivierten Kampagne gegen den Oberbürgermeister aufgetreten ist und ihn öffentlich angegriffen hat obwohl er als dessen Stellvertreter mit ihm zur vertrauensvollen Zusammenarbeit verpflichtet sein sollte!

Ein Bürgermeister hat zudem die Pflicht sich bei parteipolitischen Aktionen in der Öffentlichkeit zurückzuhalten. Als Beispiel hätte sich Bürgermeister Kocalar das vorbildliche Verhalten von Bürgermeister Osenger zum Vorbild nehmen können, der trotz ähnlicher Meinung auf ein neutrales und seriöses Auftreten in der Öffentlichkeit bedacht war.

Auf jeden Fall werden ich und andere uns das weitere Verhalten dieses Bürgermeisters genau ansehen um zu überprüfen ob er sein gestriges Versprechen wie bräuchten uns keine schlaflosen Nächte wegen seiner Amtsführung zu machen auch einhalten wird!

Das ewige Gequatsche von gewissen SPD- und CSU-Politikern lässt im Verbund mit den immer noch reichlich vorhandenen rassistischen Vorurteilen über Menschen ausländischer Herkunft viele vergessen, dass die meisten Zuwanderer sich längst in Deutschland integriert haben und nicht wenige von ihnen hier sogar erfolgreich selbstständig wirtschaften und Arbeitsplätze schaffen!

Mit einer Presseerklärung haben sich vor kurzem Vertreter von Wirtschaftsverbänden und Unternehmer mit internationaler Ausrichtung an die Öffentlichkeit gewandt um das schiefe Bild etwas geradezurücken, dass ein abgehalfterter Bundesbanker und SPD-Politiker in der veröffentlichten Meinung hinterlassen hat:

Wir sind auch noch da – ein Aufstand der Integrierten

Warum wir es satt haben, als „Ausländer“ mit Integrations- und Bildungsverweigerern in einen Topf geworfen zu werden.

In Deutschland gibt es seit dem Herbst 2010 eine neue Zeitrechnung. Es gibt die Zeit vor der Sarrazin-Debatte und es gibt eine Zeit nach der Sarrazin-Debatte.

In der Nach-Sarrazin-Zeit sind alle Populismus-Hemmungen gefallen. Deutschland verdumme durch Einwanderer, brauche keine zusätzliche Zuwanderung aus anderen Kulturkreisen, heißt es von einigen deutschen Politikern mit einem Seitenblick auf den Stammtisch.

Wir, die Integrierten, haben die Debatte, die in unserem Land stattfindet, satt.
Und zwar gründlich!

Wir möchten nicht auf Gang-Jugendliche reduziert werden, die Menschen in der U-Bahn zu Tode prügeln oder stolz „hartzen“. Ja, die gibt es auch! Es gibt aber auch die stille Mehrheit der Einwanderer, die morgens um 5 Uhr im Großhandel Gemüse für den eigenen „Tante-Emma-Laden“ einkauft oder um 9 Uhr in die eigene Arztpraxis geht.

Wir haben die Pauschalurteile satt: „Ausländer“ nehmen Deutschen die Arbeit
weg? Das Gegenteil ist richtig. Wir führen in Deutschland rund 600.000
Betriebe, in über 90 Branchen beschäftigen wir bis zu 2,5 Million Menschen.

Warum berichtet fast keine deutsche Zeitung, dass im September 2010 durch
die IHK in Frankfurt am Main die 260 besten Lehrlinge ausgezeichnet wurden,
von denen ein Fünftel ausländische Wurzeln hatte?
Warum berichtet fast keine deutsche Zeitung, dass im Jahr 2010 ausländische
Existenzgründer fast 150.000 neue Jobs schafften? Fast jeder fünfte potenzielle
Existenzgründer stammt aus einer Zuwandererfamilie, so die DIHK!

2
In Deutschland leben fast 16 Millionen Zuwanderer und Menschen mit
Migrationshintergrund. Die Debatte, so wie sie geführt wird, beschädigt und
verletzt uns. Sie beschädigt auch die Motivation unserer Kinder, sich in
Deutschland zu integrieren. Wir fordern deshalb von der deutschen Politik, dass
sie sich endlich zu uns bekennt:

· Wir erwarten, dass uns die deutsche Politik vor der Hetze von Populisten in Schutz nimmt! Wir wollen mit dem, was wir leisten, anerkannt werden.

· Wir fordern, dass sich die deutsche Politik zu Deutschlands Einwanderern als integralem Teil der deutschen Identität bekennt. Wir verstehen die deutsche Identität als Lebensideal der deutschsprachigen und bildungshungrigen, an den Werten der französischen Aufklärung orientierte Mittelschicht. Wir wollen etwas aus unserem Leben machen und dass es unseren Kindern einmal besser geht!

· Wir fordern, dass die deutsche Politik für noch bessere Rahmenbedingungen sorgt, um unsere Integration zu erleichtern. Es gibt nicht „die Einwanderer“ als solche, wir sind sehr verschieden in Hinblick auf unsere Bedürfnisse und Fähigkeiten. Aber wir möchten alle Bestandteil Deutschlands sein.

· Wir erwarten, dass die deutsche Politik unser Steuergeld auch für unsere Bedürfnisse verwendet. Wir möchten, dass unsere Kinder so früh wie möglich Deutschunterricht erhalten – und dort, wo nötig, speziellen Förderunterricht.

· Wir fordern, dass die deutsche Politik anerkennt, dass wir eine zweite Identität haben. Wir möchten, dass unsere Kinder ebenso perfekt deutsch sprechen wie ihre erste Sprache. In einem immer enger zusammenwachsenden Europa ist das ein Vorteil, auf den wir stolz sind. Wir fordern daher, den muttersprachlichen Unterricht weiterzuführen und auszubauen.

· Wir fordern, dass die deutsche Politik die Rahmenbedingungen für den Mittelstand verbessert und die Selbständigenkultur noch stärker durch Steueranreize fördert.

· Für die Zuwanderer der ersten Generation sind die Anerkennung von ausländischen Bildungs- und Berufsabschlüssen und die Weiterbildung in Hinblick auf den deutschen Arbeitsmarkt von großer Bedeutung. Wir fordern, dass die deutsche Politik hier tätig wird.

· Wir wollen, dass das brachliegende Potential aller deutschen Jugendlichen genutzt wird. Eine grundsätzliche Bildungsoffensive ist nötig – zumindest bei jenen, die eben in bildungsfernen Schichten aufwachsen, ob mit Migrationshintergrund oder ohne.
3
Wir fordern ein Ende der Debatte und stattdessen Taten! Wir brauchen Deutschland – aber Deutschland braucht auch uns. Unser Land wird auf die Dauer ohne Zuzug von Ausländern wirtschaftlich und menschlich verarmen. Der Facharbeitermangel kostet Deutschland jährlich Milliardensummen.

Wir wollen eine Vorbildfunktion übernehmen und Deutschland präsentieren – auch im Ausland und in der alten Heimat. Wir wollen Deutschland als ein Land der Menschenrechte präsentieren, als ein Land, in dem jeder, der sich anstrengt, das eigene Glück verwirklichen kann. Hierfür stand Deutschland in der Vergangenheit. Wir möchten, dass das auch in Zukunft so bleibt. Wir möchten auf unser Land noch stolzer sein, als wir es schon heute sind! Jetzt ist die deutsche Politik am Zug.

Wir sind bereit.

Dimitrij Vaisband
Geschäftsführer Bundesverband deutsch-russischer Unternehmer e.V.

Dr. Jorgo Chatzimarkakis
Präsident Deutsch-Hellenische Wirtschaftsvereinigung DHW

Vural Öger
ehemaliger Abgeordneter Europäisches Parlament

Mario Susak
Vorstandsvorsitzender Kroatische Wirtschaftsvereinigung e.V.

Lucyna Jachymiak Królikowska
Vorsitzende NIKE Polnische Unternehmerschaft e.V.

Suat Bakir
Geschäftsführer Türkisch-Deutsche Industrie- und Handelskammer e.V.

Julian Korman
Präsident Verband der Polnischen Dienstleistungsunternehmen e.V.

Dr. Simeon Ries
Präsident Verband Portugiesischer Unternehmen in Deutschland e.V.


Essenberger Bruch

Der heutige Umweltausschuss mit den Bezirksvertretungen aus Homberg und Rheinhausen war teilweise recht turbulent. Und der Homberger Bezirksbürgermeister sorgte mit seinem verwirrten Auftritt für ein wenig Durcheinander bei der entscheidenden Abstimmung!

Aber davor stand erstmal eine stundenlange Sondersitzung des Umweltausschusses gemeinsam mit den Bezirksvertretungen aus Rheinhausen und Homberg! Denn der Stadtdirektor hat es sich wohl in den Kopf gesetzt 150 Meter hohe Windräder im Essenberger Bruch zu errichten, und eine Firma mit Namen „Energiekontor“ hat schon konkrete Planungen vorbereitet! Natürlich ließ ich es mir nicht nehmen auch aktiv in die intensive Diskussion einzugreifen! Denn der Essenberger Bruch ist für viele Bürger, auch für mich, ein wichtiges Naherholungsgebiet!


Impression aus dem Essenberger Bruch

Stadtdirektor Greulich hat sich auch mächtig für die Firma und die Windkraftanlagen ins Zeug gelegt. Angeblich wäre schon 2007 vom Stadtrat beschlossen worden in ausgewiesenen Zonen, darunter auch das Landschaftsschutzgebiet Essenberger Bruch, Windkraftanlagen zu errichten. Und die 150 Meter hohen Türme mit den kilometerweit sichtbaren Rotoren hätten auch keine bedeutsamen negativen Auswirkungen auf die Umgebung, schließlich ginge es auch um den Klimaschutz und den Ausbau regenerativer Energien! Dass die zwei Megawatt Anlagen kaum genug Energie produzieren um auch nur einen Tag die Produktion eines konventionellen Kraftwerks zu kompensieren spielte in dieser ideologischen Betrachtungsweise kaum eine Rolle!

Aber bis auf die Grünen konnte sich da keiner so recht mit dieser Behauptung anfreunden. Ebenso sorgte der Auftritt des Vertreters der Firma „Energiekontor“ für leichte Verärgerung, der selbstherrlich meinte die Politik habe die Pläne gefälligst abzusegnen wenn die gesetzlichen Auflagen und Bestimmungen erfüllt seien.

Dass ließen sich zum Glück die allermeisten Kommunalpolitiker nicht gefallen und stimmten getrennt nach Zugehörigkeit zu Umweltauschuss und den Bezirksvertretungen gegen die vorläufige Befreiung zur Errichtung der Anlagen im Landschaftsschutzgebiet. Das konnte dann auch ein sichtlich überforderter Homberger Bezirksbürgermeister nicht verhindern, der mit missverständlichen Formulierungen gleich mehrmals zu diesem Punkt abstimmen ließ!

!!! 17.11.2010, 04:11 Uhr: Gerade habe ich erfahren, dass die SPD-Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas angeblich auf einer Veranstaltung der Ärztekammer in Duisburg gestern abend erklärt hat, dass sie Oberbürgermeisterin in Duisburg werden möchte. Wenn das stimmt erscheinen ihre ganzen Erklärungen zur Loveparade in einem ganz neuen Licht, und ihre Kritik am Duisburger Oberbürgermeister ist dann ziemlich fragwürdig, da sie ja auf seinen Posten scharf zu sein scheint !!!

Das morgige Opferfest (Kurban Bayram) wird in Rheinhausen mit Stress verbunden sein!

Denn die Moschee am Rheinhauser Markt ist trotz umfangreicher Baumaßnahmen immer noch geschlossen da die Bauaufsicht laut Vereinsvorsitzenden wohl kurzfristig neue Auflagen gemacht hat, die sich natürlich in der Kürze der Zeit nicht sofort umsetzen ließen. Man kann nur hoffen, dass das morgen keinen Ärger in Rheinhausen geben wird wenn einige hundert Gläubige vor verschlossenen Türen stehen und die anderen Moscheen in der Umgebung überfüllt sind!

Denn das Opferfest ist eines der wichtigsten Feiertage im Islam, und das bedeutet volle Gotteshäuser!

Ich wünsche mir trotzdem, dass das Opferfest auch in Rheinhausen friedlich bleiben wird, auch wenn manche Verwaltungsleute nicht dabei hilfreich sind!

Nur nochmal zur Erinnerung: der Moscheeverein wurde von einem SPD-Fraktionsmitglied bei der Baubehörde angeschwärzt nachdem die Behörden über 30 Jahre lang keinerlei Interesse an der in ganz Rheinhausen bekannten Moschee gezeigt hatten! Dank an die aSozialdemokraten!

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