Ich habe nicht zugestimmt!

25. November 2011

Wie zu erwarten habe ich als einziger dem Abwahltheater die Zustimmung verweigert und habe den Saal verlassen als der Beschluss gefasst werden sollte,….

…und wie zu erwarten war die gestrige Sondersitzung des Rates eine sehr unwürdige Schauspielveranstaltung in der es vor allem einem Herrn Brandt darum ging sich selbst zu präsentieren. Bis auf den FDP-Fraktionsvorsitzenden Bies erinnerte auch sonst keiner von den zahlreichen Rednern daran, dass die Sondersitzung auch indirekt was mit den 21 Toten der Loveparade-Katastrophe zu tun hatte, es ging nur noch um Machtpolitik.

Mein Fraktionskollege Hagenbuck hat dann auch folgerichtig die SPD und ihre Verbündeten aufgefordert doch mal endlich ihre Alternativen aufzuzeigen wenn sie ständig nebulös den „Neuanfang“ propagieren ohne eine konkrete inhaltliche Aussage damit zu verbinden. Wahrscheinlich würde das Bündnis aus SPD/Linke, Grünen und FDP inhaltliche Aussagen auch gar nicht aushalten angesichts der minimalen Gemeinsamkeiten, nur den Oberbürgermeister zu stürzen ist die einzige gemeinsame Aussage, was danach kommen soll steht in den Sternen. Machtpolitik in unverantwortlicher Art!

Die Mitglieder der „Abwahlinitiative“ haben gestern auch gezeigt wie intolerant sie in Wirklichkeit sind: bei jedem Redebeitrag, der ihnen nicht gefiel, also auch bei meinem, buhten sie lautstark während der Sitzung von der Zuschauerempore. Soviel zur Achtung gegenüber Andersdenkenden.

Meine Rede lautete verkürzt so: ich will nicht einem Verfahren zustimmen, dass auf einer Gesetzesänderung beruht, die erst vor einem halben Jahr geschaffen wurde um einen Oberbürgermeister zu stürzen, der bereits vor zwei Jahren im August 2009 demokratisch gewählt wurde. Das ist zumindestens zweifelhaft (da buhten die selbsternannten Rächer der BI laut!). Aus diesem Grund werde ich an der Abstimmung nicht teilnehmen!

Dann ging ich raus und ersparte mir das Schauspiel. Draußen standen natürlich wieder die Medienbataillone mit Kameras und Mikros im Wege und warteten ungeduldig auf ihre politischen Partner von SPD/Linke und Konsorten. Im Ratssaal wurde dann noch ein bischen heftig gestritten und ein Brandt, der als ehemaliger Stadtdirektor noch kurz zuvor den Mitarbeitern der Stadtverwaltung schlimme Dinge unterstellt hatte, den selben Mitarbeitern, die er eigentlich gut kennen müsste und von denen viele das gleiche Parteibuch haben wie er, nun versicherte, dass er das doch gar nicht so gemeint habe. Da wurde nicht wenigen im Rat übel angesichts einer solchen Doppelzüngigkeit!

Ich war froh als alles vorbei war und ich mit anderen Ratskollegen sowie dem Vorsitzenden des Integrationsrates noch ein bischen über dem Weihnachtsmarkt schlendern konnten um den Ärger und Stress der letzten zwei Stunden abzuschütteln.

Advertisements

18 Antworten to “Ich habe nicht zugestimmt!”

  1. Rheinhauser Says:

    Warum sollen Alternativen von den anderen Parteien aufgezeigt werden? Es ging doch gar nicht um Alternativen, oder? Bekommen Sie trotzdem die Aufwandsentschädigung?

    • rai30 Says:

      Wozu sind Parteien sonst da wenn sie keine politischen Inhalte und Programme anbieten können???
      Die Bürger haben doch wohl ein Recht darauf von den Sauerland-Gegnern zu erfahren was sie anders und besser machen wollen. Oder gibt es etwa gar keine Inhalte, und am Ende geht es doch nur um nackte Machtpolitik?!

      Die Bürger wollen schließlich wissen worauf sie sich einlassen wenn sie von linken Parteien dazu gedrängt werden ein Stadtoberhaupt zu stürzen.

  2. J. S. Dornfeld Says:

    Wieso haben Sie nicht mit NEIN gestimmt? Wieso haben Sie sich nicht enthalten?

    Ich nehme Ihr Verhalten missbilligend zur Kenntnis!

    • rai30 Says:

      Sagen Sie doch erstmal wer Sie sind bevor Sie meckern! Im Übrigen wollte ich gegen die Beschlussvorlage stimmen und habe es nur auf Anraten meiner Fraktion nicht getan! Nebenbei bemerkt stehe ich mit meinem Namen zu meiner Meinung und zu meinen Handlungen, tun Sie das doch auch mal.

      Und auch wenn die Presse es nicht schreibt habe ich auch eine von Buhrufen der „Abwahlinitiative“ gestörte Rede gehalten in der ich klatr gesagt habe was ich vom „Abwahltheater“ halte! Das halte ich nämlich für verwerflich demokratische Wahlergebnisse im Nachhinein verändern zu wollen und extra dafür Gesetze zu schaffen um wieder die volle Macht in unserer Stadt übernehmen zu können!

  3. E. F. Sat Says:

    Herr Grün, mein Name tut hier nichts zur Sache. Ich bin ein Duisburger, ich bin Wahlvolk und dessen Kritik sollten Sie ernst nehmen. Nochmal, wer nicht zu seinem Wort steht und wachsweich den Saal während der Abstimmung verlässt, ist für mich ein Weichei. Welchem Fraktionszwang haben Sie sich gebeugt? Ach, Sie sind ja in der Wählergemeinschaft. Wer hat Ihnen Stimmverbot erteilt, Herr Krebs, Herr Hagenbuck? Oder hatten Sie Order von Mitgliedern des Integrationsrates?

    Wenn man Sie von der Tribüne aus ausbuht, ist das eine normale Meinungsäußerung des Wahlvolkes. Leider habe ich als Bürger ja kein Sprachrecht in den Ratssitzungen, sonst hätte ich Ihnen live und in Farbe meine Meinung gesagt.

    Zum Thema Wahl: Wenn Sie Beiträge von nobby, taosm und wie sie alle heißen, sperren, ist das sicherlich nicht reputationsfördernd. Sie, Herr Grün, sind als Politiker für das Wahlvolk da und nicht das Wahlvolk für Sie.

    • rai30 Says:

      Wer sich bei persönlichen Angriffen in der Anonymität versteckt hat keine Reputation, Sie „Wahlvolk“!

      Wieso haben Sie mich denn nicht angesprochen wenn Sie wirklich da waren? Ich war auch nach dem Ende der Ratssitzung noch da. Ich stehe auch zu meinen Handlungen mit meinem Namen und habe im Rat der Stadt klar begründet warum ich nicht an der Abstimmung teilnehme.

      Aber Sie sind nicht fähig mit ihrem Namen zu Ihren Ansichten zu stehen, das ist bezeichnend. Wahrscheinlich gehören Sie zu den Leuten, die in Internetforen gerne anonym rumschipfen aber im realen Leben nicht mutig genug sind auch anderen Menschen Auge in Auge ihre Meinung zu sagen und eine seriöse politische Diskussion zu führen. Buhen Sie also ruhig weiter, wahrscheinlich können Sie gar nicht anders!

  4. taosnm Says:

    Also, Herr Grün, Sie können mit Kritik besser umgehen, wenn ein veritabler Name dahinter steht. Mit nick geht das nicht. Bitte, ich habe nichts zu verbergen. Mein Name ist Walburga Kessemann, und sie können schon am Namen erkennen, dass ich zur älteren Generation gehöre. Dennoch habe ich meinen kritischen Geist und meine Parteilosigkeit beibehalten.
    Es ist höchst bedenklich, wenn Sie Beiträge löschen, in denen lediglich links angegeben sind, die völlig neutral, aber auch für andere blog-Besucher interessant sind, nur weil deren Inhalt nicht Ihrer Meinung entspricht. Ihre Überschrift lautet: Freies Schreiben“. Von Freiheit sehe ich hier nicht viel, lediglich von einer immerwährenden wenig substanziierten Hetze gegen alles, was nicht schwarz ist, wobei sie mich als parteilose lebenserfahrene Frau ebenso in die linke Ecke packen, wie jeden, der den OB aus gutem Grund abwählen will. Diese Attitude fällt natürlich auf Sie selbst zurück. Also, entweder bieten Sie ein Diskussionsforum, in dem unterschiedliche Meinungen vertreten werden, oder Sie bitten um Beiträge, die Ihre Meinung bestätigen.

    • rai30 Says:

      Vorausgesetzt Sie erzählen hier keinen Blödsinn und gehören wirklich zur älteren Generation und haben sich nicht nur den Namen ausgedacht antworte ich Ihnen sogar. Wenn Sie sich mal die vielen Kommentare hier ansehen müsste Ihnen eigentlich auffallen, dass hier sehr viel Kritik geübt wird und folglich auch geübt werden kann. Aber ständige Wiederholungen von unbewiesenen Behauptungen oder gar persönlich Herabsetzungen im Schutze der Anonymität muss ich hier nicht dulden.
      Im Übrigen habe ich auch ein Recht auf eine eigene Meinung, frei von der weit verbreiteten WAZ-Manipulation! Und auch wenn es Ihnen schwerfällt, ich kann auch Ihnen widersprechen. Links werden hier übrigens nur dann nicht akzeptiert wenn sie zu Hetzmedien des WAZ-Konzerns führen oder zu anderen extremistischen Medien. Ebenso wenn die Inhalte schon oft genug wiederholt wurden.

      Manche Leute, wohl auch Sie, glauben immer das Gleiche wiederholen zu müssen um besonders wirksam sein zu können. Das stört auf die Dauer und dient der Diskussion nicht!

      Also bringen Sie mal neue Argumente anstatt immer nur zu wiederholen und zu beschuldigen oder bleiben Sie einfach weg. Denn wer meint hier würde „gehetzt“ kann auch gerne woanders schreiben, ber „derWesten.de“ können Sie sich gerne austoben.

      • Peterchen Says:

        Ich kenne mich da ja nicht so aus, aber könnten Sie mir erklären warum sie nicht abgestimmt haben anstatt mit nein zu stimmen?! Macht für mich als normalen Bürger irgendwie keinen Sinn?!

        „…habe es nur auf Anraten meiner Fraktion nicht getan!“
        Sind das irgendwelche Taktiken, die die normalen Bürger nicht verstehen?
        Ihre Fraktion hat ihnen also geraten den Saal zu verlassen, darf man erfahren warum? Eventuell macht das ja Sinn und wir Bürger würden Ihre Aktion aus einem anderen Blickwinkel sehen?!

      • rai30 Says:

        Ich habe einen Kompromiss mit meinen Fraktionskollegen geschlossen, das kommt in der Politik schon mal vor!

      • Peterchen Says:

        Das mit dem Kompromiss ist ja klar, aber welche Argumente sprechen dafür den Saal zu verlassen?
        Warum nicht mit nein stimmen, sondern sich enthalten?

      • rai30 Says:

        Kompromiss heißt eben auch die Wünsche der Fraktionskollegen zu berücksichtigen und sich gewissen Einsichten zu beugen. Ich lehne die Gesetzesänderung ab, die das jetzige Abwahlverfahren ermöglicht weil sie nur aus machtpolitischen Gründen erfolgte um eben in Duisburg wieder der SPD den Chefsessel im Rathaus zu übergeben.

        Da es sich aber um ein gültiges Gesetz handelt habe ich mich überzeugen lassen nicht gegen das Abwahlverfahren zu stimmen obwohl ich das sehr gerne getan hätte!

        Politik ist eben nicht immer ein Wunschkonzert!

      • rai30 Says:

        Wenn einem das SPD/Linke-Theater im Rat nicht mehr gefällt kann man auch für einige Minuten mal rausgehen. Das ist in den letzten zwei Jahren schon öfters passiert. Verschiedene Kollegen von diversen Fraktionen sind bei Gelegenheit rausgegangen um nicht bestimmten Leuten zuhören zu müssen oder nicht an Beratungen teilnehmen zu müssen wo sie persönlich tangiert wären. Das ist also ganz normaler politischer Alltag in vielen Parlamenten, dass einzelne Mitglieder den Saal vor Abstimmungen verlassen!

      • Peterchen Says:

        Scheint für den normalen Bürger zu kompliziert zu sein. 😉

        Wenn ich etwas nicht will, dann sage ich das und gehe nicht weg!

      • rai30 Says:

        Lesen Sie doch mal den Artikel! Ich habe gesagt was ich über das ganze Theater denke sowie die Fragwürdigkeit der noch recht neuen Gesetzesänderung, die nur geschaffen wurde um einen bestimmten vor zwei Jahren demokratisch gewählten Amtsträger stürzen zu können. Da haben dann Ihre Freunde aber ziemlich laut gebuht, übrigens bei allen Redebeiträgen, die ihnen nicht gefielen! 😦

  5. taosnm Says:

    Es ist genau diese Respektlosigkeit Andersdenkenden und den Bürgern gegenüber, die die Menschen abstösst und politikerverdrossen sein lässt. Ratsmitglieder haben die verdammte Pflicht und Schuldigkeit, sich alles anzuhören, auch das, was ihnen nicht gefällt. Ein Ratsmandat ist kein Wunschkonzert, sondern eine Aufgabe, die sehr ernstzunehmen ist. Wer nicht den Mumm in den Knochen hat, seine eigene Meinung zu vertreten und zu begründen, gehört nicht in ein Parlament. Politiker haben nicht ihre eigenen Interessen zu verfolgen, sondern die der Wähler zu vertreten. Tun sie dieses nicht, sind sie überflüssig. So geht Demokratie!!!

    • rai30 Says:

      Bevor Sie hier rumschipfen sollten Sie mal bedenken, dass es auch Wähler gibt, die völlig anders als Sie denken und von ihren Vertretern verlangen, dass sie nicht gewissen Dingen zustimmen oder mit gewissen politischen Strömungen kooperieren.
      Wenn man zudem ständig die gleichen alten Parolen zu hören bekommt, ohne auch nur einen neuen Gedankengang, ist es ein Gebot der eigenen Gesundheit und Selbstachtung den Saal zu verlassen. Man kann das vorher ja auch begründen! Auch wenn dann manche Leute keine Toleranz gegenüber Andersdenkenden erkennen lassen und rumbuhen 😦 !

    • rai30 Says:

      Die Menschen erwarten wohl eher, dass ihre politischen Vertreter auch ihre Interessen und eine eigene Meinung überzeugend vertreten. Auch wenn sie anderen nicht gefällt!


Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s

%d Bloggern gefällt das: