Ein zündendes Jahr

Ein zündendes Jahr

Bald ist 2012, in nicht mal zwei Stunden schon! Und ich bemühe mich alle seltsamen Voraussagen aus Maya-Kalendern, Astrologiemagazinen und EU-Kommisssion nicht allzu ernst zu nehmen und auf ein erfolgreiches wie glückliches Jahr 2012 zu hoffen!

Selbstverständlich wünsche ich auch allen Lesern hier, bösartige Kommentatoren mal eingeschlossen, alles Gute und viel persönliches Glück im neuen Jahr (das erspart mir dann vielleicht den einen oder anderen bösartigen Kommentar hier). Auf dass 2012 allen die Erfüllung ihrer persönlichen Wünsche ermöglicht (vorausgesetzt sie widersprechen nicht meinen!).

Besinnliche Feiertage!

25. Dezember 2011

Licht am Himmel

Licht am Himmel

Es ist wieder Weihnachten, und das Jahr 2011 ist fast schon vorüber!

Auch wenn ich schon seit fast zwanzig Jahren kein Weihnachten mehr feiere fasziniert mich immer noch die ruhige besinnliche Stimmung, die sich ab dem 24. Dezember bis Sylvester über das Land legt. Man lässt das vergangene Jahr Revue passieren und überlegt was man im nächsten Jahr besser und anders machen wird. Ich habe mir schon einiges vorgenommen, aber das verrate ich hier nicht. Ich wünsche allen Lesern hier dafür aber ebenfalls ruhige wie besinnliche und glückliche Feiertage, damit wir 2012 wieder genug Energie haben um alles zu schaffen was wir uns vorgenommen haben!

Licht am Himmel

Licht am Himmel

Rot-ROT-Grün macht Duisburg kaputt!

Rot-ROT-Grün macht Duisburg kaputt!

Gestern kam Post aus Düsseldorf: die grüne Regierungspräsidentin dreht unserer Stadt nun völlig den Geldhahn zu. Alle „freiwilligen“ Leistungen, also alles was nicht gesetzlich vorgeschrieben ist steht wieder unter dem Schwert der Kürzung und Streichung!

Da hat uns die rot-ROT-grüne Ratsmehrheit ein schönes Präsent bereitet als sie einfach pauschal alle Haushaltskürzungen zum wiederholten Male verschoben hat (die Kürzungsvorschläge stammen aus dem Jahr 2010!). Jedenfalls hat die Kommunalaufsicht, die übrigens dem Landesinnenminister Ralf Jäger (SPD) untersteht, jetzt wohl die Faxen dicke und auch das rot-ROT-grüne Haushaltssicherungskonzept, das diesen Namen eigentlich nicht verdient, zurückgewiesen.

Damit sind jetzt alle Jugendeinrichtungen, Bibliotheken, Theater, Sportzuschüsse und was es noch so alles an „freiwilligen“ Leistungen der Stadt gibt in Gefahr weil die linke politische Mehrheit im Rat der Stadt nicht bereit war zu entscheiden wo gespart werden soll um niemanden weh zu tun und alle falschen Versprechungen, die sie jedermann gegeben haben nicht brechen zu müssen. Bald werden wieder viele Vereine und soziale Institutionen auf die Politik allgemein schimpfen weil Gelder nicht ausgezahlt werden (dürfen). Nach Weihnachten kommt also wieder miese Stimmung auf, wahrscheinlich wollen das sogar die linken Machtzyniker von Rot-ROT-Grün im Duisburger Rathaus um ihre Kampagne gegen den Oberbürgermeister weiter befeuern zu können.

Dummerweise haben wir alle den Schaden zu tragen, und ich kann mir schon gut vorstellen wen die SPD-Propagandablätter des WAZ-Medienmonopolisten wiedereinmal mit viel publizistischem Lärm zum obersten Schuldigen küren werden! 😦

Zweieinhalb Tage in Berlin

20. Dezember 2011

Unser Parlament

Unser Parlament in Berlin

Zweieinhalb Tage war ich zusammen mit einigen Fraktionskollegen in Berlin um die dortige Integrationspolitik in der Praxis zu betrachten und mit dortigen Migrantenvereinen Gespräche zu führen.

Das Brandenburger Tor in der Nacht

Das Brandenburger Tor in der Nacht

Natürlich nutzten wir die Gelegenheit auch zum Besuch des Reichstages und des Brandenburger Tor’s sowie einiger anderer bedeutender Bauwerke in Berlin. Die Stadt ist einfach was ganz besonderes, mit einer besonderen Geschichte!
Aber in puncto Integration und politische Teilhabe von Migranten ist Berlin ziemlich zurückgeblieben wie wir in zahlreichen Gesprächen mit Berlinern Migrantenvereinen feststellen mussten. Es gibt keinen Integrationsrat und die Parteien kümmern sich kaum um die Vereine der Migranten in Berlin, obwohl die auch schon fast 20% der Bevölkerung ausmachen. Wir haben den Vereinen jedenfalls auch unser DAL-Modell bei der Gelegenheit näher gebracht. Auch mit Polizei und Mitarbeitern aus den Bezirksämtern Kreuzberg und Neukölln haben wir Gespräche geführt um festzustellen wie Berlin mit seinen Integrationsfragen umgeht.

Berliner Lustgarten

Berliner Lustgarten

Was die Armutszuwanderung aus Rumänien und Bulgarien angeht so scheinen auch die betroffenen Bezirke Kreuzberg und Neukölln etwas überfordert zu sein, das gleiche gilt leider auch für die Polizei. An unserem letztem Besuchstag mussten wir selbst die Hilflosigkeit und Untätigkeit der Berliner Polizei erleben als einer unserer Fraktionkollegen am Berliner Lustgarten nur 100 Meter vom Dom entfernt tätlich angegriffen wurde und wir nur durch unser beherztes Eingreifen schlimmeres verhindern konnten als mehrere gewalttätige kriminelle Mitglieder einer rumänischen Hütchenspielerbande auf unseren Kollegen losgingen. Die herbeigerufene Polizei meinte nur, dass man eh nichts machen könnte da die Bande sich sofort einen neuen Platz suchen würde wenn die Polizei auftaucht, auch könne man nur tätig werden wenn der angegriffene Kollege einen Strafantrag stellen würde. Angesichts einer solchen Hilflosigkeit gegenüber Kriminellen ist man als Bürger nur noch versucht zu fragen wann der öffentliche Raum vollkommen für Normalbürger zur No-Go-Area werden wird!

Immerhin meldete sich später telefonisch ein Kommissar der Berliner Polizei bei mir und fragte nochmal nach was passiert ist. Er wollte sich um den Fall kümmern. Wir werden ja sehen was dabei herauskommt!

Unten sind noch weitere Fotos aus Berlin zu sehen, zum Betrachten in höherer Auflösung einfach darauf klicken!

Quadriga

Quadriga

Checkpoint Charlie, die Touristenattraktion

Berlin, Friedrichstrasse

Berlin, Friedrichstrasse

Berlin, Friedrichstrasse

Berlin, Friedrichstrasse

Checkpoint Charlie, Berlin, Friedrichstrasse

Checkpoint Charlie, Berlin, Friedrichstrasse

Denkmal für die ermordeten Juden Europas

Denkmal für die ermordeten Juden Europas

Wie verbohrt und verstockt können Ideologen und zynische Machtpolitiker nur sein?! SPD/Linke und Grüne im Duisburger Rathaus waren gestern wirklich von allen guten Geistern verlassen!

Und da nützte und wird auch in Zukunft wohl nicht der Hinweis meines Fraktionsvorsitzenden nützen doch mal die besinnliche Weihnachtszeit auf sich wirken zu lassen um zu erkennen, dass wichtige Entscheidungen zu treffen sind um unsere Stadt zu retten, auch wenn sie wehtun! Aber weder beim Handlungskonzept für die Probleme in Hochfeld noch bei den lange überfälligen Haushaltsentscheidungen kamen die Ideologen im Rathaus zur Besinnung, einfach alles wurde zum xten Male auf die lange Bank geschoben.

Selbst der deutliche Brief der (grünen) Regierungspräsidentin mit der Aufforderung endlich notwendige Sparmaßnahmen zu beschließen half da nicht. Bloß keine unpopulären Entscheidungen treffen ist das Motto von Rot-ROT-Grün, mit Unterstützung der örtlichen FDP die anscheinend aus machtpolitischen Gründen auch schon zum linken Bündnis dazu gehört. Seit gestern abend habe ich wirklich Angst um unsere Stadt!

Ein Mann mit tausend Namen…

13. Dezember 2011

…der hier unter unzähligen Decknamen seinen persönlichen Kampf gegen mich führt und zur Zeit auch den Oberbürgermeister und alle die den OB unterstützen massiv angeht ist hier unerwünscht und wurde auch in der Vergangenheit hier schon mehrfach gesperrt. Dieses Subjekt kommt leider immer wieder unter anderen Namen (Persönlichkeitsspaltung?) zurück um seine Schimpfe wie nicht selten persönlichen Herabsetzungen garniert mit zahlreichen Beschuldigungen in meinem Blog zu hinterlassen.

Diese Kommentare werde ich von nun an, wenn ich erkenne, dass der hasserfüllte wie gescheiterte Einzelkämpfer dahinter steckt sofort konsequent löschen! Menschen mit psychologischem Behandlungsbedarf mögen bitte die Hilfe von entsprechenden Einrichtungen in Anspruch nehmen anstatt hier ihre Leidenschaften auszuleben!

Die gestrige Pressekonferenz der drei Moscheevereine aus Hochfeld und Rheinhausen im Duisburger Rathaus hat deutlich gezeigt wie wenig die deutsche Presse die Stimmungslage der Migranten verstehen kann!

Der hoffentlich nur rhetorisch gemeinte Einwurf eines WDR-Journalisten, der von einer eher harmlosen über Google erstellten Adressensammlung der Naziterroristen sprach löste bei den Moscheevertretern Unverständnis aus. Warum sammeln Neonazis die Adressen von Moscheen und türkischen Kulturvereinen? Natürlich gibt es keine genauen eindeutigen Beweise, dass sie dort Anschläge planten, aber glaubt jemand ernsthaft die Nazis wollten vielleicht nur ein paar Grußkarten dorthin schicken?!

Und wenn die Vertreter der Moscheegemeinden sich und ihre Vereine in Gefahr sehen brauchen sie dafür keine konkreten Hinweise, die Mordopfer der sogenannten „Döner-Morde“ wurden auch ohne irgendeine Vorwarnung von den Naziterroristen regelrecht hingerichtet. Ebenso explodierte 2004 die Bombe in Köln-Mülheim, die die Polizei mit Schutzgelderpressung in Zusammenhang brachte. Von 1998 bis Oktober 2011, also rund 13 Jahre lang konnte die Terrortruppe aus Zwickau die ganze Republik mit Mord- und Bombenanschlägen wie Banküberfällen überziehen. 13 Jahre lang konnten die Polizei und der Verfassungsschutz in Thüringen, der die Nazis als V-Leute auf seiner Gehaltsliste führte, nicht herausfinden wo sie sich versteckt hielten, und das mitten in Deutschland.

Wer will es den Moscheevertretern verdenken wenn sie da den Aussagen der Polizei eher skeptisch gegenüberstehen? Die türkischen Medienvertreter verstanden das gestern sehr wohl, aber die deutschen Journalisten von WAZ, NRZ, WDR usw. wiederholten gebetsmühlenartig die Frage nach konkreten Bedrohungen. Wobei ich dann selbst als Moderator der Pressekonferenz nicht umhin konnte zu erinnern, dass auch die ermordeten türkischen und griechischen Migranten der letzten Jahre keine konkrete Bedrohung kannten wie auch die Menschen in Köln-Mülheim nicht als in ihrem Viertel die Nagelbombe hochging.

Ich selbst ließ es mir zudem auch nicht nehmen nochmal darauf hinzuweisen, dass die Naziterrorzelle von Zwickau eventuell immer noch aktive bis heute unentdeckte Mitglieder wie einflussreiche Unterstützer hat, was namhafte Sicherheitsexperten auch für durchaus wahrscheinlich halten. Das wissen die Vertreter der Moscheegemeinden und haben deswegen allen Grund besorgt zu sein. In den Moscheen gehen schließlich viele Kinder und Jugendliche ein wie aus.

Die Pressekonferenz ging nach einer Stunde, in der die Vertreter der Moscheen aus Hochfeld und Rheinhausen eindringlich an die Öffentlichkeit appellierten alles zu unternehmen um der Hetze gegen Migranten entgegenzutreten sowie rechtsextreme Gewalttäter und ihre Organisationen unschädlich zu machen, zu Ende. Denn schließlich wollen auch die Menschen in den Moscheen in Deutschland zuhause sein können ohne Angst um ihr Leben haben zu müssen.

Danach führten die Journalisten eines großen türkischen Fernsehsenders („Samanyolu“) Interviews vor der Kamera mit den einzelnen Sprechern der Vereine durch während das WDR-Fernsehteam und die anderen Journalisten der deutschen Medien schnell das Rathaus verließen. Auch so kann man zeigen wie ernst einem das Thema ist.

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