Rot-ROT-Grüne Sabotagepolitik!

13. Dezember 2011

Wie verbohrt und verstockt können Ideologen und zynische Machtpolitiker nur sein?! SPD/Linke und Grüne im Duisburger Rathaus waren gestern wirklich von allen guten Geistern verlassen!

Und da nützte und wird auch in Zukunft wohl nicht der Hinweis meines Fraktionsvorsitzenden nützen doch mal die besinnliche Weihnachtszeit auf sich wirken zu lassen um zu erkennen, dass wichtige Entscheidungen zu treffen sind um unsere Stadt zu retten, auch wenn sie wehtun! Aber weder beim Handlungskonzept für die Probleme in Hochfeld noch bei den lange überfälligen Haushaltsentscheidungen kamen die Ideologen im Rathaus zur Besinnung, einfach alles wurde zum xten Male auf die lange Bank geschoben.

Selbst der deutliche Brief der (grünen) Regierungspräsidentin mit der Aufforderung endlich notwendige Sparmaßnahmen zu beschließen half da nicht. Bloß keine unpopulären Entscheidungen treffen ist das Motto von Rot-ROT-Grün, mit Unterstützung der örtlichen FDP die anscheinend aus machtpolitischen Gründen auch schon zum linken Bündnis dazu gehört. Seit gestern abend habe ich wirklich Angst um unsere Stadt!

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18 Antworten to “Rot-ROT-Grüne Sabotagepolitik!”

  1. taosnm Says:

    Ihr Ärger ist verständlich, dass man Ihren Auffassungen zur Lösung des Hochfelder Problems nicht akzeptierte. Leider ist dieses Riesenproblem nicht so einfach zu lösen, da muss man nur einmal etwas zurückblicken. Ihre Vorstellung kann Teil der Lösung sein, allerdings eben nur Teil, damit diese Lösung nicht anderweitig neue Probleme verursacht. Nachdem die Verwaltung da lange nicht aus den Schuhen kam, sollten auch Sie sich etwas Zeit nehmen, das Thema in seiner Gesamtheit zu diskutieren. Ansonsten sträuben sich mir die Nackenhaare, wenn in einer Ratssitzung 279 TOPs zu besprechen sind. Jeder verantwortungsvolle Mandatsträger kann da nur sagen, wir müssen sie, vor allen Dingen angesichts der von der Verwaltung geschilderten folgen bei Einsparungen, in der Tat mit entsprechendem Zeitaufwand diskutieren. Ich finde es nicht fair, wenn Sie aufgrund Ihrer Linksphobie nun die Kollegen, die zumindest soviel Verantwortungsbewusstsein wie Sie selbst haben, angreifen.

    • rai30 Says:

      Es geht hier nicht um irgendwelche Phobien sondern die Weigerung der linken Ratsmehrheit endlich Entscheidungen zu treffen! Sowohl beim Haushalt als auch bei den wachsenden Problemen in Hochfeld wird unverantwortlich immer noch auf Zeit gespielt anstatt endlich anzupacken. Wir als DWG-Fraktion und davon besonders die DAL beschäftigen uns schon seit anderthalb Jahren mit den Folgen der bulgarischen und rumänischen Zuwanderung insbesondere nach Hochfeld. Die linke Ratsmehrheit ist erst im letzten halben Jahr darauf gekommen, dass die Zustände in Hochfeld immer schlimmer werden.
      Auch liegen die Einsparvorschläge, also die Liste der sogenannten „freiwilligen“ Leistungen schon seit fast einem halben Jahr vor beziehungsweise sogar schon seit über anderthalb Jahren, denn das gestern wieder verschobene Haushaltssicherungskonzept stammt aus dem Januar 2010! Das einzige was Rot-ROT-Grün hinbekommen hat sind Steuererhöhungen und Luftbuchungen, die selbst die „grüne“ Regierungspräsidentin nicht akzeptieren konnte.
      Es ist schon viel zu viel Zeit nutzlos verstrichen, und der Schuldenberg wächst weiter wenn nicht rechtzeitig Einsparungen durchgeführt werden sowie Land und Bund der Stadt die Kosten für Hartz IV, Kita-Ausbau, Aufbau Ost und viele andere Dinge endlich abnehmen, die eigentlich keine städtischen Aufgaben sind.

  2. Peterchen Says:

    Wie soll denn die Lösung in Hochfeld aussehen?

    • rai30 Says:

      Die Lösungsansätze sind hier schwer in wenigen Worten zu beschreiben, es gibt ein Handlungskonzept der Stadt das aber leider gestern durch Rot-Rot-Grün wieder verschoben wurde. Ebenso hatte meine Fraktion Ergänzungsanträge formuliert. Das lässt sich alles im Ratsinformationssystem unter https://www.duisburg.de/ratsinformationssystem/bi/to0040.php?__ksinr=20050053 (TOP 21) nachlesen.
      Kurz gesagt müssen für die Kinder der Zuwanderer zahlreiche Bildungs- und Erziehungsmaßnahmen durchgeführt werden, der Wohnraum muss aufgewertet werden, Ordnungsmaßnahmen gegen Prostitution, Schwarzarbeit sowie andere Delikte müssen forciert werden, und natürlich muss alles getan werden um Fördergelder aus Bund, Land und EU für diese gewaltigen Aufgaben zu bekommen, denn alleine kann das die Stadt gar nicht stemmen, was sie als Nothaushaltskommune auch gar nicht darf!
      Es gibt viel zu tun, und die Zeit drängt. Daher ist es auch unverantwortlich das Handlungskonzept, das seit über einem Monat vorliegt nun verschieben zu wollen. Rot-ROT-Grün in Duisburg ist von allen guten Geistern verlassen!

  3. Mega-Ohr Says:

    Hochheide und Hochfeld: Nach der Kommunalwahl 2009 gab es eine Nachricht bei einem Homberger Blog, die Bezug auf eine Studie der Uni Leipzig nahm: „Volksparteien fördern durch Nicht-Beachtung der Bürger die Radikalisierung. 2009 berichteten die Tageszeitungen nach der Kommunalwahl über einen massiven Wählerverlust der Volksparteien in Homberg.“

    Verzweiflung. Ein aktueller Kommentar bei der Bürgerinitiative Hochfeld – http://www.notruf.zukunftsstadtteil.de/

    Vati5672 sagt:
    8. Dezember 2011 – http://www.notruf.zukunftsstadtteil.de/?p=127#comment-36
    Hallo,
    warum man diese Menschen nicht nach München oder Stuttgart schickt?
    Das kann ich ihnen sagen:
    Weil München in Bayern liegt und auch Stuttgart Menschen ohne Bildung die Anpassungsstörungen haben nicht gebrauchen kann. Vor allem aber weil man sich vor Ort bei ihnen nicht genügend wehrt. Das fängt an das man seinen sogenannten Volksvertretern nicht in größerer Anzahl immer wieder auf die Füße tritt und diese Leute immer wieder wählt.
    Leider überlässt man dem rechtsaußen Rand diese Thema und eine kleine grünlinke Minderheit die sehr lautstark ist (siehe Stuttgart 21) bestimmt den Kurs unterstützt von einer zu mindestens 70% grünlinks versifften Presse.
    Recherchieren Sie zum Wahlverhalten von Journalisten. Auch ich habe mit mit Prachtexemplaren dieser Gattung schon zu tun gehabt.
    Das führt dazu das SPD Politiker wie der NRW Innenminister Jäger auch für problematische Gruppen die Duldung wieder und wieder verlängert.
    Das ist das Problem einer linksorientierten Landesregierung. Die fühlen sich Sinti & Roma sowie sonstigen Ausländern genauso verpflichtet wie den eigenen Wählern.
    Die Grünen sind eine Steigerung davon. Die versuchen gleich Ausländer (die oftmals gegen die Interessen Deutschlands arbeiten) direkt in führende politische Stellungen zu bringen wo sie fast immer dafür sorgen oder zumindest sprechen das eine weitere Einwanderung ohne jedwede Rücksicht auf den Nutzen für Deutschland stattfindet.
    Wer sich die Einwanderungsregeln von Kanada mit der deutschen Wirklichkeit vergleicht bekommt feuchte Augen. Das ganze liegt vermutlich daran das NRW das reichste Bundesland ist, auch das einzige ohne Verschuldung (Achtung! Ironie)
    Wer sich dagegen ausspricht ist halt ein Neonazi oder zumindest Rechtspopulist.
    Ich denke manchmal das ist gesteuert damit die Bevölkerung gespalten wird und von der Finanzpolitik der “Eliten” abgelenkt wird.
    Beispielhaft ein Artikel des Journalisten und Mitherausgebers des Spiegels heute:
    Der Kernsatz. Ein Zitat:
    “Es wäre für Deutschland besser, mit den Partnern in Europa das Falsche zu tun, als allein auf dem Richtigen zu beharren”
    Zitat Ende
    http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,802445,00.html
    Da fragt man sich wie verblödet man sein kann. Wir Deutschen sollen auf unsere Interessen verzichten und selbstverständlich die Schulden anderer Länder mittragen sowie deren Haushaltsrisiken
    AUF DIE WIR NICHT IM MINDESTEN EINFLUSS HABEN!
    mittragen. Ansonsten sind wir hässlich und rechts. Und so oder so ähnlich schallt es aus vielen Publikationen. Probieren Sie in den Leserbriefspalten mit Fakten gegenanzuarbeiten. Ob es WAZ, spon und ähnliche Blätter bzw. online Publikationen sind sie bekommen nur wenige Beiträge durch. Das kann noch so kenntnisreich und mit Fakten und links versehen sein.
    Bei Spon im politischen Teil habe ich eine Quote von höchstens 10%. Außerhalb also Hobby, Sport und sonstiges mindestens 80% Veröffentlichung.
    Deswg. auch der Begriff “linksgrünversifft” von mir für DIESEN Journalismus /Zensur. Wobei ich kein Problem mit anderen Meinungen habe, nur möchte ich ebenso meine Meinung darlegen und genau das findet NICHT statt.
    Deswegen sind auch viele Linke gegen Volksabstimmungen. So kann nicht mehr so getan werden (mit hoher Lauststärke) das die Mehrheit für diese Politik steht.
    In der Schweiz die viel länger eine Demokratie und noch nie Diktatur war geht das. Ob es Minarettverbot, Ausweisung von Schwerverbrechern (ist in Arbeit) ohne nochmals 5 mal die Gelegenheit zu haben Gerichte anzurufen oder das Schweizer Waffengesetz ist (ist seeeehr interessant, es spiegelt nämlich die Lebenswirklichkeit wieder) das Volk stimmt ab und muss mit den Konsequenzen leben und GENAU das ist Demokratie.
    Dazu kommt bei uns die Neigung alles was irgendwie Deutschland nützen könnte durch Gesetze einzuengen oder gleich zu verbieten. Das fängt damit an das Türken Aufenthaltsrechtlich EU Bürgern fast gleichgestellt sind (WARUM??? und was haben WIR davon bzw. WAS haben wir bekommen?) und ist bei der Tatsache das die Griechen sich in den Euro reinbetrogen haben und trotzdem nicht deswg. raus geschmissen werden können noch lange nicht Schluss.
    Leider kann auch ich keine vernünftige Wahlalternative nennen. Pro wäre in NRW eine Alternative aber vermutlich zu sehr mit braunen Resten behaftet. Die Freiheit, falls es sie überhaupt in NRW gibt hat noch einen langen dornigen Weg vor sich.
    In Dänemark, die WESENTLICH weiter sind sind diese kritischen Bewegungen / Parteien schon vor 20 Jahren gestartet und haben jetzt den Erfolg indem man Zuwanderungsregeln durchgesetzt hat die Dänemark nutzen. Z. B. Mindestzuzugsalter auf 25 heraufgesetzt und eine Sicherheit von rd. 11.000 € muss hinterlegt werden. Vor allem gibt es die erten 5-7 Jahre nur eingeschränkte Leistungen vom Staat das führ danndazu Zitat:
    “Ein Ministerienbericht – initiiert von der (die dänischen Interesseren vertretende -diese Stelle von mir Faktisch richtiggstellt) Dänischen Volkspartei – kommt zu dem Schluss, dass der Staat in den vergangenen zehn Jahren durch verschärfte Zuwanderungsgesetze umgerechnet 6,7 Milliarden Euro eingespart hat, die er sonst für Sozialleistungen oder Wohnungen ausgegeben hätte. Nach der Rechnung kosten Migranten aus nichtwestlichen Ländern, die es nach Dänemark geschafft haben, jährlich umgerechnet 2,3 Milliarden Euro, während Einwanderer aus dem Westen 295 Millionen Euro pro Jahr in die Staatskasse spülen.”
    http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,759463,00.html
    Die Diskussion darüber wurde auf Spon nach nicht einmal 24 Stunden geschlossen und der sonst übliche link dort am Ende des Artikels zur Diskussion …hüstel…”vergessen”. Ich sags ja linksgrünversifft.
    Wobei man natürlich mit diesem Begriff eeiiigentlich nicht arbeiten sollte auch wenn es zutrifft.
    Da haben wir einen sehr laaaangen Weg vor uns. Wir sind nicht mal vom Sofa aufgestanden. Als Vorbild könnte man eine PVV ähnliche Partei von Geert Wilders in den Niederlanden sehen. Der Mann ist eine Ein Mann Partei was bei uns aus rechtlichen Gründen so nicht geht.
    Icfh denke das reicht jetzt.
    MfG. Vati5672

  4. Peterchen Says:

    Ich habe mir den Link im Ratsinformationssystem mal angeschaut und folgende Fragen

    1. Die DAL ist für Videoüberwachung an öffentlichen Plätzen?

    2. „Die Stadtteile sind im Hinblick auf stabilisierende Bevölkerungsschichten zu attraktiveren und gezielt zu bewerben.“ Wie soll das geschehen?

    • rai30 Says:

      Ja! Wir sind für Videoüberwachung an öffentlichen Orten wo kriminelle Banden ihr Unwesen treiben. So kann man wenigstens an großen Plätzen die Kriminalität verdrängen.
      Was die Aufwertung von Wohnquartieren angeht gibt es positive Beispiele wie Kreuzberg oder den Prenzlauer Berg wo auch eine Aufwertung von früheren armen Stadtteilen gelang. Jetzt das ganze Konzept hier zu erörtern würde sicher den Rahmen sprengen. Daher empfehle ich Interessierten sich die Konzepte aus anderen Städten im Netz zusammenzusuchen.
      Ansonsten werde ich bei Interesse hier mal die nächsten Tage eine Konzeption veröffentlichen!

      • Peterchen Says:

        Da würde mich persönlich das Konzept interessieren! Kreuzberg und Prenzlauer Berg sind aber jetzt Bereiche für die „Neureichen“, d.h. es gibt da nur noch wenige Einwohner die mehr als 20 Jahre dort wohnen. Ist fraglich, aber klingt interessant!

        Bei der Videoüberwachung sind wir unterschiedlicher Meinung. Ich bin mir irgendwie nicht sicher wo das anfangen soll und wo das enden soll. Als Beispiel würde ich die Ecke in Rheinhausen nennen, wo letzten Jahr eine Schießerei war. Reicht das schon aus um dort eine Videoüberwachung zu installieren?

      • rai30 Says:

        Videoüberwachung an neuralgischen Punkten hilft Verbrechen aufzuklären, siehe die vielen gefassten Schläger in Bahnhöfen, und auch Verbrechen zu vermeiden weil die Kriminellen wissen, dass sie bei ihrem Tun beobachtet werden. Natürlich wird damit die Kriminalität nicht verschwinden, aber sie lässt sich besser bekämpfen.
        Was die Aufwertung von Wohnquartieren angeht so möchte ich auch keine neuen Luxusstadtteile, sondern Viertel mit weitgehend ausgeglichener Bevölkerungsstruktur wo Jung und Alt wie normalverdienend und gutverdienend nachbarschaftlich zusammenleben. Auf dem Prenzlauer Berg wohnen beileibe auch nicht nur Reiche, ebenso in Kreuzberg. Das konnte ich mir vor wenigen Tagen noch selbst anschauen.

  5. Peterchen Says:

    Wer in Prenzlau oder Kreuzberg günstig wohnt, der wohnt in einem unrenovierten Altbau, alles was aufgewertet wurde ist teuer. Ich habe mehrere Bekannte in diesen Stadtteilen und die konnten nach der Renovierung die Miete nicht mehr zahlen 😦 Aber nichts desto trotz, das sollte nur eine Anmerkung sein, d.h. ich bin auch für die Aufwertung Hochfelds.

    Auch die Idee mit der Videoüberwachung sollte man dann aber direkt auf ganz Duisburg ausweiten! Warum mach die DAL denn da nicht mal einen Vorschlag mit einer Liste von Bereichen die Überwacht werden müssen. Für Rheinhausen und Homberg fallen mir da direkt mehrere Bereiche ein!

    • rai30 Says:

      Die DAL bzw. die DWG überlassen die Auswahl der Plätze wo Videoüberwachung eingesetzt werden soll den Experten aus Polizei und Ordnungsamt. Nur leider müssten erstmal SPD/Linke und Grüne ihre starre Ablehnungshaltung im Rat der Stadt aufgeben bevor es dazu kommen kann.
      Die linke Ablehnungs- und Verweigerungsmehrheit im Stadtrat blockiert viele Ideen und Aktivitäten aus rein machtpolitischen Gründen!

      • Peterchen Says:

        Den Zusammenhang hast du dir aber an den Haaren herbei gezogen, wenn ich das mal so sagen darf 🙂

        Grüne und Videoüberwachung geht nicht zusammen!
        Oder meintest du mit Ablehnungshaltung die Ablehnungshaltung gegen den Überwachungsstaat?

      • rai30 Says:

        Ich brauche mir nichts an irgendwelchen Haaren herbeizuziehen, im Rat der Stadt blockieren die linken Verweigerer von SPD/Linke und Grüne regelmäßig wichtige Entscheidungen.

      • rai30 Says:

        Die Verweiger von SPD/Linke und Grüne machen lieber Schönwetterreden und verhindern nur längst überfällige Sparmaßnahmen sowie Handlungskonzepte für Stadtteile wie Hochfeld.
        Sogar Fördergelder für wichtige Entwicklungsprojekte lässt man einfach aus rein ideologischen Gründen an Duisburg vorbeiziehen. Das durfte ich noch letzte Woche im Rat der Stadt selbst erleben. Ideologen ohne Verantwortungsbewusstsein haben leider bei SPD/Linke und Grünen die Macht übernommen, zum Schaden unserer Stadt!

      • Peterchen Says:

        Super Blog, sehr informativ und schön gemacht.

  6. Kevin Says:

    Super Blog, sehr informativ und schoen gemacht.

  7. Duisburg Info Says:

    Zwischenruf: Es gibt ein neues kritisches Blog in Duisburg, auch als Hinweis für die würdige taosmn.
    http://xxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxx

    Aus den Anfängen des Stadtteil-Blogging Homberg wird nun die Vielfalt des Stadt-Bloggings Duisburg.

    —- Ich dulde hier keine Verweise auf Seiten in denen Menschen einfach so als Nazis diffamiert oder in deren Nähe gerückt werden!

    rai30 —-

  8. Abram Says:

    Good information and facts! I have been seeking for everything like this for a while today. Thanks!


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