Rubinstein vorm "BabaSu"

Rubinstein vorm „BabaSu“

Am Abend eines langen wie deprimierenden Wahltages fuhr ich nach der Präsentation der Wahlergebnisse im Rathaus zum „BabaSu“ um Herrn Rubinstein nochmal zu seinem Ergebnis zu gratulieren und mit Piraten wie anderen Bekannten über das Ergebnis und die Zukunft Duisburgs zu reden.

Der gestrige Tag war gestern für viele politisch Handelnden in Duisburg eine große Enttäuschung, vorausgesetzt sie gehören nicht der SPD an. Die Genossen feierten natürlich ausgelassen ihren fast totalen Sieg, trotz eines blassen Kandidaten, der ungefähr soviel Charisma wie ein Kühlschrank ausstrahlte hat die SPD die absolute Mehrheit nur knapp verpasst. Der CDU-Kandidat ist bei 21% gelandet, es tat mir um Benno Lensdorf leid, ich hatte aber damit gerechnet, dass die Wähler ihm und seiner Partei einen Korb geben würden. Offensichtlich wollen die wenigen Bürger dieser Stadt, die überhaupt noch wählen gehen mehrheitlich wieder zurück zu alten SPD-Zeiten mit Filz und Schuldenmacherei.

Dass das ganze Gerede vom „Neuanfang“ auf SPD-Seite nur hohles Geschwätz war um wieder die alte totale Macht in Duisburg zu erlangen konnte man auch daran erkennen wie der Obermoralo Krings, der sich in den letzten zwei Jahren mit Hilfe der WAZ-Propagandamedien zur obersten moralischen Instanz der Stadt aufgespielt hatte ganz freudig bei seinen Genossen den Sieg mitfeierte. Herr Rubinstein nahm sein Ergebnis gelassen an und bedankte sich bei denjenigen, die ihn aufmunterten. Immerhin ist es ihm gelungen aus dem Stand heraus als unabhängiger Kandidat, den vor 3 Monaten kaum ein Mensch kannte 11,58% der Stimmen zu holen. Das ist beachtlich, und dafür haben neben vielen unabhängigen Bürgern die FDP, die Piraten und zuletzt auch die DAL gekämpft. Wobei ich zugebe, dass wir uns zu lange Zeit gelassen haben mit unserer Entscheidungsfindung. Hätten wir früher zur Unterstützung von Michael Rubinstein aufgerufen wäre das Ergebnis vielleicht etwas besser gewesen. Aber es ändert nichts daran, dass leider die Mehrheit der Duisburger sich gar nicht für das Wohl ihrer Stadt interessiert oder wieder die alten SPD-Seilschaften demokratisch legitimiert. So bekommt diese Stadt nun das was sie verdient.

Überhaupt frage ich mich wo waren gestern die knapp 130.000 Wähler, die am 12. Februar 2012 Oberbürgermeister Sauerland aus dem Amt wählten? Die hätten doch gestern die besondere moralische Pflicht gehabt zur Wahl eines Nachfolgers in die Wahllokale zu kommen nachdem sie der Stadt die gestrige Wahl beschert hatten.

Ich werde heute mit meinen Vorstandskollegen von der DAL beraten müssen wie wir uns nun in den nächsten zwei Wochen verhalten sollen: die Stichwahl boykottieren, weil das Ergebnis eh schon feststeht, oder zur Wahl gehen um den Stimmzettel absichtlich ungültig zu machen um so zu zeigen, dass man die Rückkehr zu alten Verhältnissen ablehnt. Oder als weitere Alternative Bürgermeister Lensdorf unterstützen weil er gegenüber Sören Link, die bessere Wahl ist. Das wird wieder eine schwierige Entscheidung, und noch schwerer wird es sein die Mitglieder und Unterstützer zu motivieren sich für eine aller Wahrscheinlichkeit nach schon verlorene Sache einzusetzen.

Inzwischen denke ich auch darüber nach ob es nicht besser ist aus Duisburg wegzuziehen.

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Duisburg wählt nicht!

17. Juni 2012

Wo bleiben die Wähler?

Eine Wahlkabine wartet auf Wähler!

Duisburg hat mehrheitlich nicht gewählt, und die 32%, die gewählt haben gaben ihre Stimmen zumeist für die Vergangenheit. 57 392 Wähler (= 48,3% der Wähler) haben für die Rückkehr zur SPD-Herrschaft in Duisburg gestimmt.

Wahlergebnis im Rathaus

Wahlergebnis im Rathaus

Der Innenminister, der schon lange nicht mehr an seine Verantwortung für das Loveparade-Desaster denkt kann sich richtig glücklich fühlen: die Rückkehr zur totalen SPD-Herrschaft wie in alten Zeiten steht unmittelbar bevor wenn sein blasser ihm höriger Parteisoldat Link im zweiten Wahlgang zum Oberbürgermeister gewählt wird. Vor wenigen Stunden als die Limousinen losfahren sollten rief er ihm vorm Rathaus noch zu: „Sören, beweg endlich deinen Alabaster!“.

Das ganze hohle Gerede vom „Neuanfang“ und der Suche nach einem versöhnenden parteiunabhängigen Oberbürgermeisterkandidaten ist nun endgültig innerhalb kürzester Zeit als bloßer Bürgerbetrug entlarvt worden.

Die Anhänger der ehemaligen BI „Neuanfang“ haben nun endlich gelernt, dass die verlogenen SPD-Heuchler in Duisburg nie etwas anderes wollten als die Restaurierung ihrer alten Herrschaft. Und genau das wird unsere Stadt nun leider auch bekommen. Im Rathaus konnte ich vor wenigen Stunden zufällig mithören wie die SPD-Apparatschiks schon angefangen haben neue teure Posten für sich zu sichern. 😦

Sonniger Tag!

Sonniger Tag!

Es ist ein richtig schöner Sonntag mit strahlender Sonne am Himmel und gelangweilten Wahlhelfern in Schulen, Kneipen und Vereinslokalen

Als die Duisburger Bürger mehrheitlich den Oberbürgermeister im Februar abwählten haben sie sich den heutigen Wahlsonntag selbst eingebrockt. Als Wahlvorsteher für einen kleinen Stimmbezirk werde ich ja sehen ob sie heute diesen Termin, den sie ja mehrheitlich wollten auch nutzen werden um einen neuen Oberbürgermeister zu wählen. Ich selbst habe gerade meine Bürgerpflicht erfüllt und Michael Rubinstein meine Stimme gegeben weil er für einen Neustart steht und ich ihm auch zutraue die tiefen Gräben in dieser Stadt zu begradigen. Die Politik in dieser Stadt muss wieder viel dialogfähiger werden angesichts der gewaltigen Aufgaben.

Blühendes Leben

Blühendes Leben

Heute abend werde ich dann im Duisburger Rathaus ja sehen können ob es einen Neubeginn geben wird oder eine Rückkehr in die Vergangenheit!

Einer der Oberbürgermeisterkandidaten, die am 4. Juni auf der Veranstaltung bei „Ötüken“ bei den DAL-Mitgliedern punkten konnten war auch Ahmet Peter Siegel, der aus Wedau stammt und seit einigen Jahren in Weeze wohnt. Auch wenn die DAL nun entschieden hat Michael Rubinstein zur Wahl zu empfehlen möchte ich den Lesern hier die Positionen von Ahmet Siegel nicht vorenthalten

Insbesondere sein Eintreten für ein Wahlrecht aller Bürger in Duisburg auf städtischer Ebene fand große Zustimmung, auch wenn das natürlich nur in Berlin per Gesetzesänderung eingeführt werden kann. Ansonsten plädierte Herr Siegel dafür, dass die Stadtverantwortlichen endlich mal lernen vernünftig zu haushalten und zu überlegen wie sich die Angebote der Stadt besser vermarkten lassen damit mehr Geld in die städtische Kasse kommt. Sein Beruf als selbstständiger Kaufmann kommt bei dieser Sichtweise wohl zum Tragen.

Ebenso vertritt er die Meinung, dass die Stadt sich zur Schuldentilgung auch von ihren Gesellschaften trennen muss, so würde sich ein Schuldenabbau auch sozialverträglich durchführen. Bei den anschließenden Gesprächen mit den Gästen und den DAL-Mitgliedern unterstrich er seine Erfahrungen im Umgang mit Bürokratien wie dem Flughafen Weeze

Hetze von "ProNRW"

Hetze von „ProNRW“

Es war wohl unvermeidlich: die Angstprediger von „ProNRW“ haben wieder die Auseinandersetzung gesucht und mussten ihre Hetze gegen Muslime ausgerechnet vor der Marxloher Merkez-Moschee hinausposaunen

Natürlich war viel Polizei da und sperrte Teile der Warbruckstraße um Gegendemonstranten und „ProNRW“-Aktivisten auseinanderzuhalten. Der Moscheegemeindevorsitzende war völlig genervt von dem Trubel und holte die Jugendlichen aus seiner Gemeinde von der Demo um jede Konfrontation zu vermeiden. Ein älterer „ProNRW“-Aktivist versuchte auch noch auf das Gelände der Moschee zu kommen, wurde aber zum Glück rechtzeitig von der Polizei abgefangen.

Danach kam dann das übliche Ritual: Sperrgitter auf der Straße, Polizistinnen und Polizisten mit ernster Miene dahinter, Volksverhetzer und Gegendemonstranten auf der jeweils anderen Seite der Sperren. Die 30 Volksverhetzer freuten sich auch noch sichtlich, dass wegen ihnen über 100 Gegendemonstranten kamen, die mit viel Leidenschaft auf die dümmlichen Parolen der „ProNRW“-Frontleute reagierten. Zum Glück blieb die Auseinandersetzung rein verbal.

Trotzdem ist es absolut ärgerlich, dass inzwischen bei jeder Wahl die Hetzer von „ProNRW“ vor der Moschee stehen um vorsätzlich Auseinandersetzungen zu provozieren. Der Oberbürgermeisterkandidat Uckermann und seine Getreuen glauben wohl so besonders viel Stimmen zu holen indem sie alle Migranten kriminalisieren wenn sie muslimischen Glaubens sind und die Angst vor Moscheen in der Bevölkerung weiter anheizen. Und bei jeder dieser Aktionen wird eine nicht geringe Menge Steuergeld für Polizeihundertschaften ausgegeben um die Hetzer vor der Wut der Gegendemonstranten zu schützen. Wie oft wird sich dieses Schauspiel noch wiederholen?

Screenshot Webseite "michael-rubinstein.de"

Screenshot Webseite „michael-rubinstein.de“

Die DAL-Mitglieder haben sich etwas Zeit gelassen mit ihrer Entscheidung, aber nun ist klar, dass wir mehrheitlich den unabhängigen Kandidaten Michael Rubinstein zur Wahl des neuen Oberbürgermeisters am 17. Juni empfehlen.

Schon am Abend des 04. Juni als er mit den anderen Kandidaten bei unserem befreundeten Verein „Ötüken“ zu Gast war hat er bei unseren Leuten einen guten Eindruck hinterlassen. Bis Anfang der Woche haben wir diskutiert ob wir Michael Rubinstein, Ahmet Siegel oder Benno Lensdorf unterstützen sollen. Aus inhaltlichen Gründen haben wir uns dann für Michael Rubinstein entschieden. Gestern und heute habe ich schon die ersten Mails an Presse, Freunde und Vereine geschickt.

An die Medien
An alle Interessierten

Duisburger Alternative Liste — DAL ruft zur Wahl von Michael Rubinstein auf!

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freunde und Unterstützer,

im Namen der Duisburger Alternativen Liste — DAL rufe ich unsere Mitglieder und Unterstützer auf am Sonntag, dem 17. Juni 2012 ihre Stimme dem unabhängigen Kandidaten Michael Rubinstein bei der Wahl zum neuen Oberbürgermeister zu geben.

Nach reiflicher Diskussion ist eine Mehrheit der Mitglieder der DAL zum Ergebnis gekommen, dass Herr Rubinstein unsere Interessen und Forderungen am nachhaltigsten und glaubwürdigsten vertritt. Als parteiloser Oberbürgermeister wird Herr Rubinstein dafür sorgen, dass die Auseinandersetzungen der Vergangenheit endlich überwunden werden können.

Mit freundlichen Grüßen
gez. Rainer Grün
DAL-Vorsitzender und Ratsherr der Stadt Duisburg

Webseite Michael Rubinstein

Webseite Michael Rubinstein

Ist er der Favorit? Es gibt nicht wenige, die Michael Rubinstein einen Überraschungserfolg zutrauen und ihn ihm den ersten parteilosen Oberbürgermeister Duisburgs sehen!

Für seine Unabhängigkeit und seinen Willen zur Zusammenarbeit mit allen Akteuren in der Stadt spricht, dass er, der Abwahlbefürworter, der erste Kandidat war der mit mir, einem ausgewiesenen Abwahlgegner Kontakt aufnahm und um ein Gespräch bat das dann auch in einer betont freundlichen Atmosphäre ablief. Michael Rubinstein ist dafür bekannt auch über gute Kontakte zu Moscheevereinen und türkischen Kulturvereinen zu verfügen, im Gegensatz zur Linken und zur SPD wie auch den Grünen, die meinen sie könnten den konservativen türkischen Vereinen aus dem Weg gehen ist Herr Rubinstein hier ausgesprochen dialogfähig.

Was seine inhaltlichen Positionen in der Integrationspolitik angeht ist er den Wünschen der Migranten am nächsten. Streichungen bei der Sprachförderung lehnt er ab, Muttersprachlichen Unterricht und das Festhalten an eigenen kulturellen Wurzeln hält er für selbstverständlich und ist gegen eine Assimilierung der Migranten durch den Staat. Integration, Teilhabe und Chancengleichheit will er als Oberbürgermeister zur Chefsache machen und sich auch aktiv dafür einsetzen, dass der Migrantenanteil auch in der Stadtverwaltung und den städtischen Gesellschaften auf allen Ebenen, also auch der Chefebene, deutlich gesteigert wird. Vielfalt als Chance ist sein Credo.

Überhaupt setzt er in seinem Programm vor allem auf Dialog und Vermittlung zwischen unterschiedlichen Interessensgruppen. Das ganze Programm ist unter www.michael-rubinstein.de zu finden.

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