29.05.2013

29. Mai 2013

Trauer

Trauer

Raus aus dem Euro?

22. Mai 2013

Ist es bald aus mit dem Euro?

Ist es bald aus mit dem Euro?

Als 1999 der EURO eingeführt wurde haben viele, auch ich, geglaubt, dass die Europäische Union nur mit einer eigenen Gemeinschaftswährung in der obersten Liga der Weltwirtschaft mitspielen kann um gegen Dollar und Yen bestehen zu können

D-Mark

Eine Erinnerung aus besseren Zeiten!

Heute, nur 14 Jahre später steckt der EURO in einer tiefen Krise und nicht wenige, auch ich, wünschen sich wieder die gute alte D-Mark zurück. Es klappt offensichtlich nicht Volkswirtschaften wie zum Beispiel Griechenland, Spanien und Zypern mit wirtschaftlich starken Staaten wie zum Beispiel Deutschland, die Niederlande und Luxemburg in einer Gemeinschaftswährung zusammenzuketten. Zu unterschiedlich sind die Wirtschaftsmodelle, das kann inzwischen sogar ein Laie erkennen nachdem Länder wie Griechenland und Spanien in einer gewaltigen Schuldenkrise stecken mit einer aberwitzig hohen Verschuldung, die nun die „reichen“ EU-Staaten, also auch wir zum Teil begleichen sollen. Ich kann mir nicht vorstellen, dass das auf die Dauer gut gehen wird. Zudem werden jetzt Staaten wie Griechenland, Spanien und Portugal zu harten Sparmaßnahmen gezwungen, die auf breiten Widerstand der Bevölkerung treffen und schwere Folgen für das soziale Leben in den betroffenen Ländern haben. Die vielen Milliarden an Hilfszahlungen für die überschuldeten EU-Staaten kommen sowieso fast ausschließlich den Banken zu gute.

Ich lese mir gerade das Programm der „Alternative für Deutschland“ durch und finde es durchaus diskussionswürdig. Auch macht der Sprecher dieser neuen Partei, Herr Professor Lucke, einen seriösen Eindruck. Und was besonders wichtig ist: er hat in den Diskussionen diverser Medien überzeugende Argumente anzubieten. Inzwischen überlege ich mir als parteiloser, wie überzeugter Wechselwähler im September mein Kreuz in der Wahlkabine bei der „AfD“ zu machen. Aber sicher ist das noch nicht.

Auf jeden Fall ist die bisherige Politik in Berlin und Brüssel nicht mehr „alternativlos“.

Ist es bald aus mit dem Euro?

Ist es bald aus mit dem Euro?

Es sieht so aus als ob auch dieser Monat ein Armutslohnmonat wird.

Gerade habe ich erfahren, dass für den Rest des Monats noch keine Arbeit da ist. „Vielleicht kommt noch was“, heißt es. Irgendwie komme ich mir ziemlich verar…t vor: es wird erwartet, dass ich mich bei den verschiedenen Einsatzleitern der Firma durchfrage und quasi um Arbeit bettel. Wozu habe ich da eigentlich einen Arbeitsvertrag?

So unwürdig und geringschätzend geht ein großer Sicherheitskonzern in Deutschland mit seinen Mitarbeitern um. Den Namen dieses Konzerns, der zu den größten seiner Branche zählt werde ich bald veröffentlichen, und nicht nur das… 😦

Wenig Geld

Gerade habe ich meine Lohnabrechnung für April gelesen und könnte jetzt eine Ladung Antidepressiva in Kombination mit Beruhigungsmitteln gut gebrauchen.

Auch wenn Psychopharmaka keine Lösung sind um meine Familie zu versorgen können sie mir vielleicht helfen mein Los mit meiner Firma und ihrem miserablen Lohn leichter zu ertragen. Die Wirkung der Antidepressiva entfaltet sich aber laut Arzneimittellexikon erst nach Tagen, also habe ich jetzt davon auch nichts.

Es bleibt eben nichts anderes übrig als sofort einen anderen Job zu suchen damit ich bei meiner verfluchten Sch..ßfirma sofort kündigen kann. Einer Firma übrigens, die mit der Gewerkschaft Ver.di einen Tarifvertrag abgeschlossen hat für den sich jeder Gewerkschafter was schämen sollte. Die gleiche Heuchlergewerkschaft hat für die Flughafenmitarbeiter, die ohnehin schon gut verdienen eine deftige Lohnerhöhung von über 2 Euro mehr pro Stunde durchgesetzt (fast 16 Euro) während bei unseren Kollegen nur wenige Cent mehr pro Stunde rauskamen (8,23 Euro). Die selben verlogenen Heuchler von Ver.di & Co fordern angeblich einen Mindestlohn von 8,50 Euro. Wie wäre es denn erstmal selbst vernünftige Tarifverträge abzuschließen?

Aber was besonders ärgerlich ist, ist der Umstand, dass eine Firma Arbeitnehmer einfach tagelang unbezahlt zuhause auf weitere Arbeit warten lässt, und dass diese Firma einer der größten Sicherheitsdientsunternehmen in Deutschland ist mit vielen Auftraggebern aus der Industrie und auch der öffentlichen Hand. Diese große Firma speist Mitarbeiter mit Hungerlohn ab und bekommt auch noch viele öffentliche Aufträge von Kommunen, kommunalen Unternehmen und Landesbehörden. Laut Firmenwerbung ist man sogar auf Wachstumskurs, nur eben nicht bei den Löhnen, die bleiben unten, außer beim Flughafen. Die Arbeitsverträge sind auch so formuliert, dass der Arbeitnehmer nie weiß wieviel Arbeitsstunden und Arbeitslohn am Monatsende herauskommen; die totale Unsicherheit bei einem Sicherheitsunternehmen wenn es um die Bezahlung geht.

Mir reicht es jetzt… 😦

Da wird viel Geld verbraucht

„Bürgerunfreundliche Bürgervorschläge…“, die Worte einer linken Ratsfrau waren heute in der Ratssitzung entlarvend was den Umgang der rot-rot-grünen Ratsmehrheit mit Vorschlägen aus der Bürgerschaft angeht.

566 Bürgervorschläge hat es zum Haushaltssicherungsplan 2012 gegeben, davon hat die Verwaltung 151 als umsetzbar angesehen, aber am Ende bleiben auch davon nur zwei übrig, die ebenfalls abgelehnt werden weil sie der rot-rot-grünen Mehrheit im Duisburger Rathaus nicht ins Weltbild passen. „Erhöhung von Nutzungsentgelten“ und „Bereitschaftsdienst für Pass- und Ausweisangelegenheiten einstellen“ können SPD/Linke und Grüne selbst dann nicht ertragen wenn sie von Bürgern gefordert werden. Dabei ist die Einsparung des Bereitschaftsdienstes für Ersatzausweise und -pässe am Wochenende durchaus sinnvoll wenn beim Zoll sowieso an der Grenze die Möglichkeit besteht sich Ersatzpapiere mitsamt eventuell notwendigem Visa zu besorgen. Auch eine mäßige Erhöhung von Nutzungsentgelten im Sportbereich wäre erträglicher als die ständige Erhöhung von Grund- und Gewerbesteuern in Duisburg. Ein Bekannter von mir muss jetzt jeden Monat 8 Euro mehr Miete zahlen weil die linke Ratsmehrheit völlig unwillig ist ernsthaft zu sparen. Dafür müssen dann eben alle Bürger mehr blechen.

Besonders perfide finde ich die Methode den Bürgern vorzugaukeln, dass ihre Vorschläge schon umgesetzt würden oder wenigstens ernsthaft auf Realisierung geprüft obwohl auf Jahre hinaus keine Veränderung zu erwarten ist wie beim Vorschlag die Gehälter der Geschäftsführer der städtischen Gesellschaften zu kürzen. Da wird dann einfach gesagt „Umgesetzt durch Nr. 3.3. des Public Corporate Governance Kodex der Stadt Duisburg“ obwohl die fürstlichen Gehälter der Geschäftsführer bei WBD, IMD, Stadtwerke, Duisport usw. auf Jahre hinaus schon festgelegt sind. Mit der gleichen Unverschämtheit haben die SPD-Genossen vor kurzem ja auch per Parteitagsbeschluss festgelegt, dass die Gehälter der städtischen Manager nicht zu hoch sein sollen nachdem sie selbst vorher die Vorstandsgehälter in den Gremien abgesegnet hatten. Pure Heuchelei und Bürgerverarsche. Wie eigentlich das ganze Verfahren zur sogenannten „Bürgerbeteiligung“ beim städtischen Sparen, alles was nicht ins linke Weltbild passt wird als „unrealisierbar“ oder „der Betrag ist nicht quantifizierbar“ abgewertet.

Selbstredend wurden natürlich auch die Vorschläge abgelehnt, die die Zahl der Vorstände, Amtsleiter und Geschäftsführer, also viele teure Spitzenposten bei Stadtverwaltung und städtischen Gesellschaften reduzieren wollten. Im Klartext heißt das nichts anderes als dass die linke Mehrheit im Duisburger Rathaus samt Oberbürgermeister Link gar kein Interesse hat strukturell in der Stadt zu sparen, schließlich müssen die vielen linken Parteifunktionäre auf Kosten der Bürger auch in Zukunft versorgt werden. Deshalb durfte das Klinikum Wedau nicht verkauft werden das im letzten über eine Million Euro Verlust produzierte sowie Sanierungskosten von voraussichtlich 40 Millionen Euro beschert, die wahrscheinlich auch zum Teil auf die Stadt als Mehrheitseigner zukommen werden, und damit eben auch auf die Bürger.

Überhaupt weigert sich die Stadtspitze die Bürger als Souverän ernstzunehmen und versucht unpopuläre Entscheidungen zu vermeiden oder so spät wie irgendmöglich bekanntzugeben wie beim Beschluss ein Asylbewerberheim in Duisburg-Beeck zu eröffnen weil wieder mehr Flüchtlinge nach Deutschland kommen und so auch Duisburg auf Weisung des Landes hin. Der Rat der Stadt sollte sowas eigentlich erst beschließen wenn die Bezirksvertretung vor Ort darüber beraten hat und die Bevölkerung vor Ort informiert ist. Aber so werden erstmal Fakten geschaffen und die Menschen vor Ort vor den Kopf gestoßen. In der Ratssitzung haben ich und der Vorsitzende der CDU-Fraktion daraufhingewiesen, dass die Menschen in Beeck frühzeitig informiert werden sollten wenn Asylbewerber in ihrem Stadtteil eine Unterkunft bekommen sollen. Natürlich muss die Stadt diese Menschen auch aufnehmen. Danach meldeten sich einige Ratskollegen der SPD/Linken zu Wort und hielten Grundsatzreden zum Asylrecht und der humanitären Verpflichtung Flüchtlinge aufzunehmen. Dabei hatte das niemand angezweifelt. Ganz offensichtlich finden es linke Kommunalpolitiker ganz normal wenn die Bedenken von Bürgern einfach beiseite gewischt werden. Immerhin sagte wenigstens der Stadtdirektor zu den Dialog mit der Beecker Bürgerschaft zu suchen.

Gegen Ende der Ratssitzung wurde ein Antrag auf kompletten Erhalt des Homberger Kombibads und alternativen Betriebsmöglichkeiten abgestimmt, der Antrag kam von CDU und FDP, angeblich sollten ihn auch die Grünen unterstützen, leider wurde nichts daraus denn auf die Grünen ist eben kein Verlass, und so wurde der Antrag abgelehnt. Da half es auch nicht, dass meine Fraktion für den Antrag stimmte. Rot-ROT-Grün ist nur bürgerfreundlich wenn Wahlkampf ist. Außer Steuererhöhungen und Alibiveranstaltungen wie der „Bürgerbeteiligung“ hat die linke Ratsmehrheit mit ihrem Oberbürgermeister Link politisch nichts anzubieten.

Ob die Bürger das irgendwann mal merken?

Duisburger Rathaus

Es kommen wieder mehr Flüchtlinge ins Land, und für diese Menschen, die vorwiegend aus der ehemaligen Sowjetunion und Syrien kommen werden Unterkünfte benötigt.

Dazu wird der Rat der Stadt am Montag auf Vorschlag der Verwaltung und des Oberbürgemeisters (Drucksache-Nr. 13-0425) entscheiden das Asylbewerberheim in Beeck auf der Helmholtzstraße auszubauen und wieder in Betrieb zu nehmen. Und da das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge auch weiterhin mit „hohen Asylantragstellerzahlen“ rechnet wird Duisburg auch in Zukunft mehr Unterbringungsplätze für Flüchtlinge benötigen. Die derzeit 113 freien Plätze in den 5 bestehenden Übergangsheimen werden mit ziemlicher Wahrscheinlichkeit nicht ausreichen. Die Welt ist eben unsicher und es fliehen immer mehr Menschen vor Krieg, Armut und Unterdrückung. Auch wenn es nur in den ersten drei Monaten diesen Jahres ganze 139 Menschen waren, die vom Land nach Duisburg geschickt wurden.

Es ist zu hoffen, dass die Duisburger Bürger den Zuzug von Flüchtlingen ohne große Aufregung akzeptieren, die Medien spielen das Thema herunter und die Politik vermeidet in den entsprechenden Gremien Diskussionen zum Thema Asylbewerber. Im Haupt- und Finanzausschuss enthielt sich nur ein SPD-Ratsmitglied der Stimme als die Beschlussvorlage beraten wurde. Die wirklichen Herausforderungen sind auch eher die ca. 6000 Armutsflüchtlinge aus Südosteuropa, die als EU-Bürger derzeit immer mehr günstigen Wohnraum im Stadtgebiet in Anspruch nehmen und so den anderen Flüchtlingen, die als Asylbewerber gelten eine Wohnungssuche erschweren. Die Stadt muss aus diesem Grund wieder Asylbewerberheime sanieren und ausbauen.

Als Kommunalpolitiker werden ich und die anderen Ratsmitglieder in nächster Zeit wahrscheinlich Diskussionen mit den Bürgern über das große Thema Zuwanderung führen müssen.

Hochheide und die Weißen Riesen

Manche Menschen können das Leben mit seinen ganzen Erschwernissen wie Herausforderungen nicht mehr ertragen. Heute ist ein Mann in Hochheide an der Husemannstraße von einem der als „Weiße Riesen“ bekannten Hochhäuser in den Tod gesprungen, so wird es jedenfalls erzählt

Der vermutliche Selbstmord geschah heute nachmittag gegen 16 Uhr und hat sich schnell im Stadtteil herumgesprochen. Mein Sohn war der Erste, der mir vorhin davon erzählte als ich nach Hause kam. Warum der Mann in die Tiefe sprang lässt sich nur vermuten. Vielleicht hat es was mit dem Gefühl der Hoffnungslosigkeit zu tun, dass sich nicht nur in Hochheide angesichts der wachsenden Armut und Perspektivlosigkeit ausbreitet.

Falls der Mann eine Familie zurücklässt drücke ich hiermit mein Beileid aus und hoffe, dass sie der Schmerz über den Verlust des Vaters, Bruders oder Sohn nicht verzweifeln lässt.

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