Auf dem Duisburger Weihnachtsmarkt gesehen

Auf dem Duisburger Weihnachtsmarkt gesehen

Wie schnell ist ein Jahr doch vorüber! Es ist schon Weihnachten und in einer Woche ist das Jahr 2013 auch Geschichte.

Himmelskörper

Himmelskörper

Zuhause kamen auch schon einige Weihnachtsgeschenke an, obwohl ich und meine Familie kein Weihnachten feiere. Nur Benny hat ein großes Interesse am Nikolaus und mag die weihnachtliche Stimmung. Weihnachten ist ganz klar vor allem ein Fest für Kinder.

Die Weihnachtsgeschenke kamen übrigens per Post oder Boten von städtischen Gesellschaften und waren für meinen Geschmack auch ein wenig übertrieben. Einen Karton mit drei Weinflaschen brauche ich genauso wenig wie eine elektrische Salzmühle. Das Geld für diese Gaben hätte ruhig für wohltätige Zwecke ausgegeben werden können oder aber ganz eingespart werden sollen. Denn es ist schließlich auch das Geld der Bürger das hier zur Beschenkung von Mandatsträgern ausgegeben wurde.

Aber als einzelnes Ratsmitglied kann ich daran nichts ändern wenn alle anderen mit dieser Schenkungspraxis einverstanden sind. Vielleicht bin ich da auch einfach nur zu moralisch eingestellt. Unabhängig davon und von dem Umstand, dass ich kein Weihnachten feiere wünsche ich allen Lesern, Bürgern, Freunden und Kollegen ruhige besinnliche Weihnachtsfeiertage sowie einen guten Rutsch ins neue Jahr 2014, das sicher große Herausforderungen für uns in Duisburg bereit hält.

Licht am Himmel

Licht am Himmel

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Retter für Resul gesucht!

Über 350 Menschen kamen heute um sich als neue Stammzellenspender registrieren zu lassen, die meisten davon junge Menschen.

Medien

Medien bei der Arbeit

Auch Prominenz war anwesend: der Landtagsabgeordnete Bischoff ließ sich ebenso im Türkisch-Islamischen Kulturverein am Hochemmericher Markt blicken wie auch der türkische Generalkonsul, Vertreter der türkischen Föderation, Vertreter von Wohlfahrtsverbänden und zahlreiche Medienvertreter. Der Verein hatte im ersten Stockwerk zu Tee, Kaffee und Kuchen sowie Snacks eingeladen was gerade von der türkischstämmigen Bevölkerung rege genutzt wurde und zu vielen Gesprächen führte. Schade nur, dass der Duisburger Oberbürgermeister keine Zeit hatte vorbei zu schauen.

Fürs leibliche Wohl

Und hoffentlich sind die Chancen für Resul aus Moers gestiegen den Blutkrebs zu besiegen.

DKMS-Spender

Heute ist im Türkisch-Islamischen Kulturverein am Hochemmericher Markt in Rheinhausen eine Registrierungsaktion der „Deutschen Knochenmarkspenderdatei“ DKMS um passende Spender zu finden und den 20-jährigen Resul aus Moers zu retten, der an Blutkrebs erkrankt ist und ganz dringend einen Stammzellenspender benötigt um eine Chance auf ein neues Leben erhalten zu können.

Retter für Resul gesucht!

Von 12 bis 18 Uhr können sich Freiwillige am Hochemmericher Markt 5 in Duisburg-Rheinhausen melden und die Chance erhalten ganz leicht Lebensretter zu werden. Die „Deutsche Knochenmarkspenderdatei“ DKMS braucht dringend möglichst viele Menschen, die bereit sind Knochenmark zu spenden um das Leben von Leukämiekranken zu retten. Da nur häufig nur ein passender Spender unter 20.000 Menschen zu finden ist, der die gleichen Gewebemerkmale wie der Leukämiekranke besitzt ist es sehr wichtig möglichst viele Freiwillige zu finden.

Bis heute haben sich über 3,8 Millionen Freiwillige registrieren lassen, rund 38.000 davon konnten schon Leukämiekranken die Hoffnung auf ein neues Leben schenken. Heute könnte einer dazukommen.

Rot-ROT-Grün macht Duisburg kaputt!

Rot-ROT-Grün macht Duisburg kaputt!

„Die Stadtverwaltung wird gebeten, diesen Antrag des Rates dem Projektentwickler in geeigneter Form umgehend zu übermitteln und die zwingend notwendigen Schritte zur erfolgreichen Umsetzung des Projektes einzufordern. Der Projektentwickler hat dieser Aufforderung durch den Rat und der Stadtverwaltung unverzüglich nachzukommen.“

Duisburg braucht Investoren, die viel Geld in die Stadt bringen sollen. Werden Firmen und Banken bereit sein viele Millionen in einer Stadt zu investieren, deren Stadtspitze sie in aller Öffentlichkeit bloßstellt und per öffentlichem Ratsbeschluss symbolisch ohrfeigt?

Investorenschelte

Eilantrag von SPD/Linken und Grünen

Das Projekt „Factory Outlet Center“ in Duisburg-Hamborn ist wegen mehrerer Fragen sehr umstritten: erst war es die alte marode Rhein-Ruhr-Halle, die wichtiger sein sollte als das Projekt das viele hundert neue Arbeitsplätze und Steuereinnahmen verspricht, dann die alte Zinkhüttensiedlung in der noch einige dutzend Menschen leben, die sich weigern in neue Ersatzwohnungen zu ziehen, dann kam dazu die Nähe zu den Grillo-Werken in denen mit Gefahrstoffen wie Schwefelsäure gearbeitet wird was angeblich eine Ansiedlung neuer Geschäftszentren mit viel Publikum nicht zulassen würde (was bei Kaufland gegenüber kein Problem war). Zusätzlich verbreiteten einige Leute Gerüchte über den Projektentwickler gegen den angeblich Haftbefehle vorlägen und der überhaupt kein Geld für das geplante Factory Outlet Center zur Verfügung hätte. Und diese ganze Tragödie dauert nun schon über sechs Jahre. Sechs Jahre lang wurde öffentlich aller Welt gezeigt, dass viele Leute in unserer Stadt keine neuen Arbeitsplätze und keine Mehreinnahmen an Steuern wollen obwohl unsere Stadt und insbesondere der Duisburger Norden sie ganz dringend benötigen.

Investorenschelte

Eilantrag

Das Factory Outlet Center war mit großer Mehrheit im Rat der Stadt beschlossen und vom Stadtplanungsdezernat die letzten Jahre mit politischer Begleitung durch die Ratsfraktionen wie auch der Bezirksvertretung vorbereitet worden. Aber trotzdem kommt die Sache nicht so richtig voran. Als einfacher Kommunalpolitiker ist es schwer zu durchblicken wieso es ständig hackt, aber dass eine rot-rot-grüne Mehrheit im Stadtrat mit offensichtlicher Unterstützung durch die Stadtspitze einen Investor öffentlich ohrfeigt indem sie ihn öffentlich per Ratsbeschluss beschuldigen will Schuld an den Verzögerungen der letzten Jahre zu sein kann nur eine ganz spezielle Art der „Investorenpflege“ sein. Noch dazu ganz überraschend drei Tage vor der Ratssitzung mit per eMail versandten Antrag.

Warum die Stadtspitze und die sie tragenden SPD/Linke und Grünen im Duisburger Rathaus so handeln ist nicht so recht nachzuvollziehen. Schließlich wurde das FOC-Projekt politisch unterstützt und neue Entwicklungen gab es diese Woche nicht. Wieso also so ein hektischer Eilantrag in letzter Sekunde? Haben die rot-rot-grünen Herrscher im Rathaus einen neuen Investor in Reserve? Oder wollen sie nur Stärke zeigen? Bei „Multi Development“ auf der Mercatorstraße waren sie mit dieser Methode schon „erfolgreich“, da wurde der wichtige Investor per Brief vor den Kopf gestoßen. Beim Klinikum haben sie den privaten Teilhaber auch per Ratsbeschluss gedemütigt indem sie per befreundeter Medien durchsickern ließen wie sie ihn loswerden wollen. Offensichtlich ist es den Mächtigen im Rathaus egal wie so was auf andere potentielle Investoren im Land wirkt. Welcher Unternehmer soll in eine Stadt kommen, die die höchsten Gewerbe- und Grundsteuern hat wenn der Vorsitzende der Mehrheitsfraktion im Rat was vom „Turbokapitalismus“ faselt und mit seinen Genossen im Rathaus das Kunststück fertigbringt fast alle wichtigen Planungsprojekte wie FOC, Bahnhofsvorplatte, „Duisburger Freiheit“, Marientorcarree usw. aufzuhalten oder zu verzögern?

Wieso schafft es weder die Wirtschaftsförderung noch das Planungsdezernat noch der Oberbürgermeister in für unsere Stadt so wichtigen Fragen der Wirtschaftsförderung mit Unternehmern wie Projektentwicklern dezent ohne großen öffentlichen Tamtam zu verhandeln und wichtige Fragen zu klären? Aber was will man von einem Oberbürgermeister und einer Wirtschaftsförderung erwarten, die nicht mal mitbekommen wenn ein großes Unternehmen wie alltours die Stadt verlässt und das auch noch öffentlich verlautbaren. „Der Unternehmer, das unbekannte Wesen“ lautet das Motto im Duisburger Rathaus.

Stimmung zum Jahresende

Das Jahr ist schon fast vorüber, die letzten Sitzungen im Rathaus sind bald überstanden.

Es läuft zwar nichts so richtig in der Stadt, und alle Bürgervorschläge zum städtischen Haushalt werden im Jahr 2 der wiedererrichteten SPD-Herrschaft im Duisburger Rathaus einfach mit fadenscheinigen Begründungen in die Tonne gekloppt, eine grüne Ratsfrau soll laut Ohrenzeugen sogar in einer Ausschussitzung angeregt haben Bürgerannregungen nach GO § 24 mit Gebühren zu belegen. Schließlich stören die Bürger häufig mit ihren ganzen Einwänden das rot-rot-grüne Weltbild. Dafür aber ist die Stimmung immer noch prächtig bei den rot-rot-grünen Herrschern der Stadt. Es werden wieder mal neue Positionen mit treuen Leuten aus der eigenen Garde besetzt und neue Gesellschaften wie Ämter gegründet, die dann alles besser machen sollen. Eine Einkaufsgesellschaft mit drei Geschäftsführern soll bald Millionen beim Einkauf sparen, kostet aber erstmal Geld. Ein neues Hauptamt soll die überaus „fähige“ Stadtverwaltung durch bessere Kontrolle besser arbeiten lassen, was aber schon in den neunziger Jahren als es so ein Amt schon mal gab nicht klappte. Und in der Presse erfährt die Negativmeldungen gewohnte Bürgerschaft dieser Stadt, dass bald auch wieder bei der GEBAG das richtige Parteibuch im Chefsessel sitzen wird nachdem die Wohnungsbaugesellschaft nur knapp vor der Pleite gerettet wurde.

Kurzum in Duisburg ist wieder alles wie früher zu Krings und Zielings Zeiten. Dazu passt auch, dass viele wichtige Stadtentwicklungsprojekte zur Zeit brachliegen und der Oberbürgermeister regelmäßig einen eher hilflosen Eindruck macht wenn es nicht so richtig läuft. Wenigstens ist auf dem Weihnachtsmarkt noch die Welt in Ordnung und die blauen Bäume vorm Rathaus leuchten auch ordentlich. Es gibt also Sachen, die dort funktionieren. Über alles andere lässt sich am nächsten Montag im Rat der Stadt diskutieren.

Casino Royal, irgendwo in Duisburg

Heute wurde im Duisburger Rathaus im Haupt- und Finanzausschuss ein CDU-Antrag beraten in dem die Verwaltung aufgefordert wurde die vielen zugeklebten Schaufenster von Wettbüros verschwinden lassen die das Bild vieler Stadtteilzentren verschandeln.

Eigentlich ein sinnvoller Antrag, trotzdem haben SPD/Linke und Grüne ihn abgeschmettert und was von „Populismus“ erzählt obwohl sie auch Handlungsbedarf in der Frage sahen. Das sind so die Momente in der Politik beweist, dass es nicht nur um Vernunft und den Wettstreit der besten Ideen geht um die Probleme unserer Stadt zu lösen.

Casino Royale

Aber wenn die Idee von der „falschen“ Seite kommt wird sie schlecht geredet obwohl alle wissen, dass gehandelt werden muss. Dabei ist es gesetzlich geregelt, dass die Schaufenster nicht mit Sichtschutz verhangen oder zu geklebt werden dürfen. Den Gesetzesauszug hatte die CDU auch in ihrem Antrag zitiert, was ihr von der SPD und den Linken auch noch vorgeworfen wurde. Demnächst ist das wohl auch verboten Gesetze zu zitieren. Weil die Verwaltung es aus personellen Gründen nicht schafft Gesetze in Duisburg auch durchzusetzen soll nicht darüber im Rathaus politisch beraten werden dürfen. So möchten SPD/Linke und Grüne es, wer auf der Einhaltung von Recht und Ordnung pocht ist „populistisch“.

Überhaupt ist die Stadtspitze irgendwie völlig überfordert wenn es um ordentliches und seriöses Arbeiten geht. So konnte heute der Stadtkämmerer auf Nachfragen zu einem Controllingbericht aus seinem Dezernat nicht erklären woher 1 Million EURO herstammen, die in einer Haushaltsposition verbucht wurden. Das spricht nicht gerade für den Herrn der Stadtkasse. Natürlich wurden auch wieder alle Bürgervorschläge zum Haushalt in die Tonne gekloppt. Peinlich wie abschätzig die Stadtspitze mit den Anregungen aus der Bürgerschaft umgeht. Auch das Bürgerbegehren zum Kombibad Homberg wollte der Oberbürgermeister mal eben für gegenstandslos erklären da angeblich ein Kompromiss mit der Bürgerinitiative gefunden worden sei. Die Mehrheit folgte ihm leider, meine DWG-Fraktion und die FDP enthielten sich, da die Aussagen der Stadtspitze nicht allzu glaubwürdig wirkten. Ob das bis nächste Woche zur Ratssitzung besser wird muss sich noch erweisen. Ich weiß nur, dass diese Stadtverwaltung alles andere als überzeugend agiert.

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