Duisburg und seine teure GroKo

16. November 2014

Lichter

Lichter

Im Jahr 2 nach dem sogenannten „Neuanfang“ geht es Duisburg nun richtig dreckig: marode Straßen und Brücken, hastig beschlossene Asylunterkünfte im Freien und eine hilflos wirkende Stadtspitze im Rathaus, die nur nach Geld rufen kann ohne neue Ideen zu besitzen wie die strukturelle Krise der Stadt überwunden werden könnte.

Das Sparpaket des Oberbürgermeisters Link und seiner Verwaltung wird gerade medial von allen Fraktionen im Rat der Stadt medial zerrissen, und der Oberbürgermeister verteidigt seinen Sparplan auch nicht und tut vielmehr so als hätte er als Chef der Verwaltung mit dem Haushaltsentwurf auf dem ganz groß oben links „Der Oberbürgermeister“ steht kaum was zu schaffen.

In allen Ausschüssen wurde die Beratung des Haushalts verschoben, so dass wohl erst am 24. November 2014 herauskommen wird was die offensichtliche neue Mehrheit, also Rot-Schwarz denn nun beschließen wird. Auf den Rathausfluren hört man seit einigen Tagen, dass es wohl der vermeintlich leichteste Weg sein wird den die Genossen mit ihren schwarzen Verbündeten gehen werden nämlich weitere Steuererhöhungen.

Die Grundsteuer B dürfte dann bald die neue „Zieh-weg-Steuer“ werden wenn dann Hausbesitzer und Mieter jedes Jahr mehrere hundert Euro mehr bezahlen müssen um das Unvermögen der politischen Mehrheit im Rathaus zu finanzieren. Denn wirklich gespart werden soll praktisch nirgends. Weder an den vielen städtischen Gesellschaften mit ihren vielen teuren Vorstands- und Geschäftsführerposten noch an den Dezernaten und Amtsleitungen. Die ganze überteuerte rote Postenwirtschaft bleibt wahrscheinlich erhalten mit ein paar schwarzen Tupfern.

Und Fehlentscheidungen wie die inzwischen wieder abgebaute Zeltstadt in Walsum werden nun in allen politischen Gremien wie ein Staatsgeheimnis behandelt wenn jemand so unverschämt sein sollte nach den Kosten dieser OB-Entscheidung zu fragen. Nach fast drei Monaten kennt die Stadtspitze angeblich immer noch nicht die Kosten und nennt keine Zahlen. So fähig wird unsere Stadt also geführt.

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