Screenshot Atatürk und türkischsprachiger Artikel in der Bild-Zeitung

Screenshot Atatürk und türkischsprachiger Artikel in der Bild-Zeitung

Seit Tagesschau, BILD-Zeitung und diverse andere deutschsprachige Medien angefangen haben auf türkisch zu publizieren weiß ich, dass Deutschland nur das beste für die Türkei will!

Früher hieß es immer „Hier wird Deutsch gesprochen“ und gerade die Türken sollten sich besser anpassen. Dank Erdogan ist das nun Schnee von gestern, es ist geradezu en Vogue geworden in türkischer Sprache zu publizieren um der türkischsprachigen Bevölkerung Demokratielektionen erteilen zu können und sicher zu gehen, dass der gemeine Deutschtürke auch weiß was die deutsche Mehrheitsgesellschaft von ihm erwartet, also wie er abzustimmen hat beim türkischen Verfassungsreferendum, und wehe er hält sich nicht daran. Dann kann er doch zu seinem Erdogan in die Türkei gehen. Oder wie es der allseits beliebte Cem Özdemir, der Pate der Armenienresolution, vorgestern so schön zurückhaltend in Marxloh ausdrückte: „Niemand wird gezwungen in Deutschland zu bleiben…wer Erdogan super findet kann gerne in der Türkei leben…“. Wenn das kein glaubwürdiges Plädoyer für Meinungsfreiheit ist.

—> Videoclip: Fragen an Cem Özdemir

Überhaupt drängt sich mir nach den Erfahrungen mit der Trump-Hysterie der Verdacht auf viele politisch Verantwortliche in Deutschland bestimmen gerne für alle Länder der Welt was Demokratie ist und wie sie ausssehen darf. Da ist doch klar, dass die Türkei sich kein eigenes Regierungssystem geben darf ohne vorher um Erlaubnis zu fragen. Sowas wie nationale Souvärenität kennen die linken und grünen Beglücker der Menschheit eben nicht. Und die türkischen Bürger einfach mal selbst entscheiden zu lassen trauen sich die demokratischen Lehrmeister irgendwie auch nicht.

Eigentlich ist eine Volksabstimmung die demokratischste Art über eine Verfassung zu entscheiden. Wir wären vielleicht froh wenn wir in Deutschland als einfache Bürger auch mal über bundespolitische Themen abstimmen dürften. Leider dürfen wir aber noch nicht mal unser Staatsoberhaupt bestimmen. Dafür beschimpfen dann einige den vom Volk direkt gewählten türkischen Staatspräsidenten als „Diktator“. Man muss Recep Tayyip Erdogan nicht mögen, und seine Nazivergleiche lehne ich natürlich selbstredend ab, aber er hat es schon geschafft uns selbst etwas undemokratisch aussehen zu lassen in unserem Bestreben den türkischen Wählern die richtige Entscheidung vorzugeben und die „falsche“ Meinung im Wahlkampf zu behindern. So als ob die künftige türkische Verfassung auch für Deutschland gelten würde. Sie gilt aber nicht hier, und deswegen geht es uns überhaupt nichts an wie die Türken entscheiden.  Sie werden schon wissen was sie tun. Oder demokratisch ausgedrückt: das Volk entscheidet, in diesem Falle das türkische. Lasst uns das als Deutsche einfach akzeptieren.

 

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Duisburg in Ostanatolien

„Die Beziehungen mit der Türkei sind nun schwer belastet“ tönt der leichtgewichtige deutsche Aussenminister Sigmar Gabriel gerade in allen Medien, als ob das nicht schon seit fast einem Jahr so wäre!

Seit die Türkei wieder ernst macht mit der energischen Terrorbekämpfung und gegen alle Unterstützer der terroristischen PKK, die von hiesigen Medien gerne auch als „verbotene kurdische Arbeiterpartei“ verharmlost wird vorgeht herrscht publizistisches Dauerfeuer.

Nun ist es der Reporter der „WELT“, Deniz Yücel, der wegen Terrorpropaganda und Datenmissbrauch verhaftet und nach Prüfung durch einen Untersuchungsrichter in Haft genommen wurde bis er vor Gericht gestellt wird. Offensichtlich gab es schwerwiegende Verdachtsmomente gegen Herrn Yücel weshalb der Untersuchungsrichter ihn auch ins Gefängnis schickte. So etwas kommt in allen Rechtsstaaten tagtäglich vor.

Der Unterschied ist hier nur, dass nun deutsche Medien und Politiker im mehr oder weniger herrischem Ton gegenüber der Türkei mit Konsequenzen drohen und die sofortige Freilassung fordern. Ist es nicht üblich gewesen erstmal eine Aufklärung der Vorwürfe zu verlangen und eine baldige Anklage mit fairem Verfahren vor unabhängigen Richtern, aber nein, die Rechtsexperten der Politik und der Medien in Deutschland verlangen „sofortige Freilassung“. Ist das wirklich im Sinne des Rechtsstaates?

Ich wage es das anzuzweifeln. Warum also dieser massive Einsatz für einen linksalternativen Journalisten, der noch vor wenigen Jahren jubelte weil bald die Deutschen aussterben werden und  meinte „der baldige Abgang der Deutschen aber ist Völkersterben von seiner schönsten Seite“ (taz, 04.08.2011)?

Wieso wollen die Politik und die Medien in diesem Lande nicht mal abwarten was im Zuge der Ermittlungen an Beweisen vorgelegt wird? Vielleicht ist einfach an den Vorwürfen gegen den Journalisten Deniz Yücel auch was dran. Oder hat die Hysterie in den deutschen Redaktionsstuben auch was damit zu tun, dass das Zusammenwirken mit einer Terroroganisation wie der PKK auch riskant sein kann und die türkische Justiz hier nicht mit sich spaßen lässt? Alleine im letzten Jahr starben bei Bombenanschlägen hunderte Menschen durch den mörderischen PKK-Terror, und da glauben Leute hier der türkische Staat würde es einfach hinnehmen wenn ein deutscher Journalist sich mit den obersten Bombenlegern zu Interviews trifft und deren Parolen verbreitet. Was für eine Arroganz!

Die Pressefreiheit ist ein sehr wichtiges Gut, aber die Zusammenarbeit mit mörderischen Terroristen erlaubt sie nicht. Deniz Yücel hat natürlich Anspruch auf ein faires rechtsstaatliches Verfahren, und ich hoffe er muss nicht allzu lange auf die Anklage warten. Das kann gefordert werden, aber nicht die hochnäsige Aufforderung zur sofortigen Freilassung. Auch deutsche Journalisten dürfen sich nicht einfach über Gesetze in der Türkei hinwegsetzen.

#Yücel #Rechtsstaat #Türkei #Meinungsfreiheit #Pressefreiheit #Terrorpropaganda

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Wir sind alle Erdogan-Spitzel! Gestern die Imame in den Moscheen, dann die türkischen Lehrer, heute sogar schon die türkischen Schüler und morgen werden sicher auch die türkischen Döner-Verkäufer von unseren investigativen Medien als Erdogan-Spione enttarnt werden. Ich selbst stehe wahrscheinlich auch schon kurz vor meiner Enttarnung

Irgendwann werden wir dann wahrscheinlich auch von einer Art Türkische Stasi in Deutschland lesen, die von den türkischen Moscheen, Botschaften oder Konsulaten aus gesteuert wird.

Wenn es nicht so ernst wäre müsste man jetzt eigentlich laut loslachen. Leider ist aber anzunehmen, dass in mancher deutschen Redaktionsstube und linker Parteizentrale wirklich so gedacht wird. Da werden mal eben Millionen von türkischstämmigen Bürgern in diesem Land dem Verdacht der Spionage ausgesetzt und mit reißerischen Schlagzeilen wieder zudem gemacht was sie in den Augen vieler Deutscher sowieso immer waren: verdächtige Ausländer, die ja eigentlich nicht hierhin gehören, außer denen, die sich wie ein gewisser Cem Ötzdemeier vollkommen gegen ihr Herkunftsland gewendet und assimiliert haben.

Die gleichen Parteien, die jetzt nach und nach alle hier lebenden Türken unter Pauschalverdacht stellen werden haben übrigens kein Problem damit, dass Terrororganisationen wie die PKK ganz offen auf den Straßen ihre Propaganda betreiben, im Schutzgeldgewerbe wie auch anderen kriminellen Tätigkeitsfeldern aktiv sind und wirklich andere ausspionieren um „Abweichler“ bestrafen zu können. Das lässt sich im Detail in diversen Verfassungsschutzberichten der letzten Jahre nachlesen.

Aber wenn es gegen die Türken geht, und seien es auch nur Schüler und Eltern, werden die ganz großen publizistischen Geschütze aufgefahren und überall „Türkische Spionage“ (Zitat Rheinische Pest) entlarvt. Denn „Erdogan ist überall“ (wiedermal die Rheinische Pest). Da ist es wahrscheinlich nur eine Frage der Zeit wann die Spionageabwehr des Rheinisch-Bergischen Verlages auch die Einführung von Gesinnungstests an allen Schulen oder noch wichtiger in allen öffentlichen Institutionen einfordern wird um jeden möglichen „Agenten“ zu enttarnen.

Ich habe aber noch die Hoffnung, dass in Zeiten des Karnevals die ganze Hysterie am Aschermittwoch wieder abflauen wird oder die Redakteure bei der Rheinischen Pest einfach nur zuviel Konfetti eingeatmet oder schlechte Kamelle gefuttert haben. Die Zeiten in denen Gesinnungsschnüffelei und Ausgrenzung ganzer Bevölkerungsgruppen propagiert wurden sollten doch in unserem angeblich so freiem Land schon lange vorbei sein.

#hetzegegentürken #rassismusderneuenart #erdogan

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Gestern, aber auch die letzten Wochen habe ich mich immer mehr gefragt ob irgendwo beschlossen wurde Deutsche und Türken gegeneinander aufzuhetzen…

Wenn ich Ekelpakete wie Cem Ötzdemeier, den vielleicht nächsten Aussenminister nach der nächsten Bundestaggswahl im Fernsehen sehe dreht sich bei mir der Magen um. Obwohl ich selbst einen deutschen Namen tragen und hier zuhause bin frage ich mich schon wie sehr ein Mensch seine Herkunft verraten und verkaufen kann um Karriere bis nach ganz oben machen zu können. Ich bin Deutscher mit türkischen Wurzeln  und stehe auch dazu, aber niemals würde ich mit Mördern und Terroristen gemeinsame Sache machen und meinen Freunden und Verwandten in der Türkei Schaden zufügen nur um persönliche Vorteile daraus zu ziehen. So schrecklich viele Menschen starben und sterben immer noch bei Bombenanschlägen von den Freunden des Herrn Ötzdemeier. Schande über diesen Sche..typen von den Grünen!

Aber davon mal ab: die letzten Monate gab es viele Momente wo ich mich als parteiloser kleiner Kommunalpolitiker fragte was aus den vielen Verbindungen vor Ort werden wird wenn die große Politik in Berlin und Düsseldorf beschließt die Türkei und die hier lebenden Türken als Quell allen Übels in dieser Welt zu denunzieren. Im Moment hauen viele Medien und Landesregierungen auf den größten Moscheeverband DITIB ein, mit dem sie jahrelang kooperierten. Wahrscheinlich glauben einige deutsche SPD- wie grüne Staatsfunktionäre mitten im Wahljahr sie könnten politischen Profit aus der antiislamischen Stimmung im Lande schlagen zu können.

Ich habe nicht vergessen, und werde niemals vergessen wie ich von Medien und Politik öffentlich zum Abschuss freigegeben wurde weil ich es wagte letztes Jahr mit anderen Integrationsmitgliedern im Duisburger Rathaus zusammen eine Resolution zu verfassen und dank SPD wie CDU-Mitgliedern im Integrationsrat sowie anderen diversen Migrantenlisten mehrheitlich zu beschließen, die dem politischen Mainstream in diesem Lande gehörig gegen den Strich ging. Damals, vor 9 Monaten musste ich schmerzlich erkennen, dass Begriffe wie „Meinungsfreiheit“ und „Gleichberechtigung“ nur leere Worthülsen, und viele Medien in diesem Lande nur Manipulationsinstrumente in den Händen der Mächtigen sind. Nur so lässt sich meiner Meinung nach auch erklären, dass die Terroristen der PKK sich hier alles erlauben dürfen und laut Berichten der hiesigen Sicherheitsbehörden zwar in kriminellen Sachen wie Drogenhandel und Schutzgelderpressung verwickelt sind aber trotzdem in den deutschen Medien als Freiheitskämpfer heroisiert werden mit denen sich Linke und Grüne sowie symphatisierende Medien gerne zusammentun um Gewalttaten in der Türkei zu rechtfertigen und dabei was von „prokurdischen“ Parteien oder verbotenen „Arbeiterparteien“ zu verlautbaren.

Während Böhmermanns Schweinefürze und Verleumdungen gegen den türkischen Staatspräsidenten als heroische Taten für die Kunstfreiheit verklärt werden drehen hiesige Politiker von SPDCDUGRÜNENLINKE gleich durch wenn mal kritisch hinterfragt wird wieso offensichtliche Terrorunterstützer in deutschen Städten aufmarschieren sowie in Rundfunkräten dieses Landes das Fernsehprogramm und damit die Wahrnehmung von Millionen bestimmen dürfen!

Als gebürtiger Deutscher mit türkischen Wurzeln tut es mir weh zu sehen wie ganz offensichtlich von oben Deutsche und Türken in diesem Lande gegeneinander aufgehetzt werden während Terrorhelfer unbehelligt durch die Gegend ziehen um ihre Propaganda mit medialer Hilfe in unserem Land verbreiten zu können. Wenn ich daran denke dass Regierungspolitiker noch vor kurzem erklärten sie wollten keine innenpolitischen Konflikte anderer Länder hier haben und nun zustimmend schweigen wenn diverse linke, grüne und SPD-Landtagsabgeordnete wie Bundestagsabgeordnete sich ganz offen aktiv für die Einzelinteressen von Parteien sowie Terrororganisationen anderer Länder einsetzen in dem sie die Wahlergebnisse dieser Länder direkt beeinflussen wollen.

PKK-Terrorunterstützer mit THW-Zelt

PKK-Terrorunterstützer mit THW-Zelt am Duisburger Hauptbahnhof

Und um alle Missverständnisse von vornherein zu vermeiden: ich bin noch nie in meinem Leben Anhänger der AKP oder irgendeiner anderen Partei aus der Türkei oder sonstwoher gewesen! Aber ich frage mich immer mehr welche Interessen Deutschland, oder besser  formuliert der deutsche Staat verfolgt wenn Terrororganisationen vorm Duisburger Hauptbahnhof mit Zelten des staatlich finanzierten Technischen Hilfswerks THW ihre Propagandaarbeit betreiben dürfen. Warum und wieviele Terrororganisationen dürfen überhaupt ihr Unwesen in Duisburg treiben? Auf ehrliche Antworten hoffe ich ja nicht, aber die Ausreden der deutschen (staatlichen!) Institutionen sind ja immer wieder vergnüglich wenn gewisse SPD-Genossen, die es angeblich nicht besser wussten erzählen sie wären völlig unpolitisch und neutral wenn sie logistische Hilfe für Terrorpropaganda leisten.

Was wäre hier eigentlich los wenn IS, RAF- oder andere Terroristen ganz offen durch unsere Städte marschieren würden wie gestern durch Oberhausen?

Bevor ich es vergesse: von den beiden Pässen auf dem obigen Foto ist nur der deutsche mein eigener!

War da was?

28. November 2016

Papier

Jede Menge Papier

Vom Bürger kaum bemerkt hat die GroKo im Duisburger Rathaus, also SPD und CDU, den Haushaltsplan 2017 für die Stadt Duisburg beschlossen.

Soviel ist schon jetzt klar: ohne die 41 Millionen Euro „Konsolidierungshilfe“ vom Land und den besser wirtschaftenden Städte in NRW würde Duisburg ein fettes Minus schreiben. Aber das ist Duisburg gewohnt, und hey, letztes Jahr haben wir ja sogar einen Überschuss von über 11 Millionen Euro erwirtschaftet. Da waren zwar auch über 52 Millionen Euro Hilfe vom Land drin, aber immerhin haben die Stadtoberen nicht das ganze Geld verbraten.

Aber bevor ich hier langweile, der Haushalt ist öffentlich, wer also viele Zahlen sucht kann gerne auf den städtischen Seiten (www.duisburg.de) mal nachlesen oder den kompletten Haushaltsplan 2017 unter http://www.duisburg.de/news/medien-aktuell/HH-Entwurf2017-Download.pdf auch downloaden (Vorsicht! 20 MB Dateigröße).

Duisburg bekommt Finanzhilfen vom Land


Was die finanzielle Situation der Stadt angeht hat unser Fraktionsvorsitzender das wichtigste in seiner Rede gesagt, die wie in Duisburg leider üblich von den Lokalmedien kaum beachtet wurde, wir waren nebenbei bemerkt die einzige Fraktion im Rat der Stadt die eigene Haushaltsvorschläge auf den Tisch gelegt hat:

Haushaltsrede 2016

Stephan Wedding
Fraktionsvorsitzender Junges Duisburg/DAL
Duisburg, 24. November 2016
– Es gilt das gesprochene Wort –

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
meine Damen, meine Herren,

Herr Mettler, ich spreche Sie nun einmal persönlich an, ich habe Ihnen nämlich sehr aufmerksam zugehört. Sie versuchen uns mit ihrer Haushaltsrede weiszumachen, dass es mit der Stadt Duisburg eigentlich gut voran geht. Und das sei natürlich das Verdienst der SPD und ihres Oberbürgermeisters. Nun, dass sie jeden drehenden Kram in der Duisburger Innenstadt und jeden eingenommenen Euro allein auf ihr politisches Handeln zurückführen, kennen wir ja bereits. Nur eins habe ich noch vermisst: Dass Sie auch den derzeitigen 1. Tabellenplatz des MSV auf Ihr Konto schreiben!
Nun, bilanzieren wir aber einmal ohne Ihre rote Brille – die Kommunalwahl 2014 liegt ja nun bereits eine Weile zurück, der vorliegende Haushalt 2017 markiert sozusagen das Bergfest rot-schwarzen Handelns in Duisburg. Bergfest bezieht sich dabei wohlgemerkt nicht auf die Leistungen! Die Hälfte der Wahlperiode ist trotzdem ideal geeignet, um ein Zwischenfazit zu ziehen.

Schauen wir uns das bisherige Ergebnis an: höchste Gewerbesteuern in NRW, Spitzenplatz bei den Grundsteuern, immer noch viel zu viele Arbeitslose, hohe und völlig ungerechte Kita-Gebühren, No-Go-Areas in einzelnen Stadtquartieren, in vielen Stadt-Rankings zur Lebensqualität und zum Image belegt Duisburg letzte Plätze.
Kurz: Wir erreichen unter ihrer Mehrheit Champions League-Niveau, wenn es um Steuern, Abgaben und Gebühren geht, dümpeln aber auf Bezirksliga-Niveau herum, wenn es um Zukunftssicherheit, harte wie weiche Standortfaktoren und Lebensqualität für die Menschen geht. Wer nach einem Beweis ruft, dem empfehle ich einen Blick in die Zeitung – egal welche, egal wann: Duisburg ist eigentlich immer mit einer Negativschlagzeile vertreten! Einen Indikator will ich aber trotzdem anführen: Die Statistik offener Lehrerstellen in Duisburg. Anstatt sich die Frage zu stellen, wie können wir Duisburg attraktiver machen, schreien Sie nach Zwangszuweisungen des Landes. Sie rufen überhaupt immer nach dem Land, weil Ihnen gemeinsam mit dem

Oberbürgermeister wenig bis gar nichts einfällt, um Duisburg nach vorne zu bringen.
Halten wir fest: Duisburg ist bei Schulden, Steuern und Gebühren vorne, aber in den entscheidenden Zukunftsfelder auf dem Abstiegsplatz. Diese Ergebnisse sind Ausdruck einer arrogant regierenden SPD und einer CDU, die scheinbar resigniert hat, anstatt zu kämpfen! Gemeinsam bilden Sie eine gefährliche Mischung für unsere Stadt.
Sie, meine Damen und Herren von der SPD, sind darüber hinaus meilenweit von Ihren eigenen Ansprüchen einer solidarischen und sozialen Stadtgesellschaft entfernt. Ihre Politik sorgt für immer tiefere Gräben zwischen den Stadtbezirken und zwischen den einzelnen Milieus. Sie hängen bis heute einer willkommenen Lebenslüge nach – und zwar, dass Sie den Strukturwandel gestaltet hätten. In Wahrheit haben Sie ihn über Jahrzehnte behindert und verschleppt, bestenfalls mit fremdem Geld von Bund und Land in seinen Auswirkungen verborgen.

Ein weiterer Beleg Ihres miserablen politischen Zeugnisses: Der Umgang mit der eigenen städtischen Belegschaft. Seit Jahren hat unsere Fraktion immer wieder auf die HSP-Maßnahme Personal und darauf, dass wir meilenweit vom Ziel entfernt sind hingewiesen. Ihre beschwichtigende Antwort war stets: neue Aufgaben erfordern neues Personal, sie würden das mit der verständnisvollen Bezirksregierung klären. Nichts wurde geklärt! Im Gegenteil, jetzt versuchen Sie den Schwarzen Peter der Bezirksregierung zuzuschieben, weil die das Spielchen nicht länger mitmacht. In Wahrheit sind es Ihre Versäumnisse, Ihr Zögern und Ihr Zaudern, welches nun auf dem Rücken der Belegschaft ausgetragen wird. Und um das klarzustellen: Unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter verdienen einen anderen, einen guten Umgang, weil sie einen guten Job machen.
Kommen wir aber zum Kern, dem Haushalt. Wieso halten wir eigentlich allesamt jedes Jahr diese Haushaltsreden? Um die Zeit bis zur Pause zu verlängern? Um ein möglichst dickes Protokoll zu erzeugen?

Eigentlich, liebe Kolleginnen und Kollegen, weil es der Tag der Fraktionen ist. Der Tag des Rates! Heute nehmen wir Stellung zu dem, was uns von der Verwaltung präsentiert wurde und wird.
Dazu hat sich die Fraktion Junges Duisburg/DAL in zahlreichen Sitzungen und einer Klausurtagung mit dem Haushalt auseinandergesetzt. Und: Wir legen als einzige politische Kraft in dieser Stadt mit unserem Konzept „Duisburg besser machen.“ eine echte politische Alternative vor. Wir beteiligen uns eben nicht an Ihrem resignativen und ambitionslosen Politikstil. Mit „Duisburg besser machen.“ beweisen wir einmal mehr, dass es auch anders geht:
 „Duisburg besser machen.“ ist mutig.
 „Duisburg besser machen.“ ist seriös und setzt Schwerpunkt in den Zukunftsfeldern unserer Stadt.
 „Duisburg besser machen.“ bringt Duisburg voran.
Meine Damen, meine Herren,
natürlich, es ist ein Überrollhaushalt. Dennoch: In jedem Haushalt haben wir als Politik die Gelegenheit, ja die

Verantwortung, einen klaren Schnitt zu machen. In diesem Haushalt wäre es möglich gewesen
 konsequent zu sparen,
 auf politische Prestigeobjekte zu verzichten und
 in die Handlungsfähigkeit und die Grundaufgaben unserer Stadt zu investieren.
Diese Gelegenheit haben Sie verpasst! Stattdessen stimmen sie heute, liebe SPD, wieder einem Haushalt zu, der kein Sparhaushalt und in Wirklichkeit auch kein Schwarze-Null-Haushalt ist, sondern
 ein Schuldenhaushalt, der nur dadurch getragen wird, dass wir Geld kassieren vom Land und von Städten, die besser wirtschaften als wir. Anstatt uns also wirklich an die eigene Nase zu fassen, ruhen wir uns auf dem Schuldenberg aus und zünden Nebelkerzen – andere werden es schon bezahlen!

Übrigens: Im letzten Jahr habe ich eine ähnliche Aussage über den Haushalt 2016 getroffen. Bestätigt wurden meine Annahmen bereits im Sommer, als Frau Prof. Diemert eine Haushaltsverfügung erlassen hat.
I. „Duisburg besser machen.“
Liebe Kolleginnen und Kollegen, zu unserem Konzept:
Wenn Duisburg eine Chance haben will, aus der Digitalisierung als eine der Gewinnerstädte hervorzugehen, dann darf man eben nicht nur so schnell sein wie alle anderen, dann muss man den Ehrgeiz haben, schneller und besser zu sein als alle anderen. Sonst gehen Arbeitsplätze und Investitionen dorthin, wo andere schneller und besser sind! Die digitale Verwaltung, E-Gouvernement, kostensparende papierlose Ratsarbeit, Breitbandausbau mit Bundesförderung und nicht zuletzt WLAN-Ausbau an allen Duisburger Schulen sind Stichworte, die allesamt nur halbherzig vorangetrieben werden. Geht es in diesem Tempo weiter, erreichen wir erst in 20 Jahren das Ziel einer zukunftsfähigen Stadt. Aber so viel Zeit haben wir nicht, zur Erinnerung: Vor 10 Jahren gab es

weder ein deutsches Facebook, kein Instagram, kein iPhone. Daran sieht man die heutige Schnelligkeit von Innovationszyklen. Bei Ihrem Tempo, lieber Herr Oberbürgermeister, liebe SPD, werden andere an uns vorbeiziehen. Selbst die Hauptstadt Berlin wird schneller sein! Ihr Politik-Motto lautet: „Nach uns die Sintflut“ – wir sehen hier keinen Gestaltungswillen, schon gar nicht im Zukunftsfeld Digitalisierung.
Dabei hat die faktische Duisburger GroKo große Mehrheiten. Diese werden aber eher genutzt, um sich selbst mehr Fraktionsmittel zu genehmigen oder Geschäftsführerposten zu besetzen. Diese Mehrheiten werden aber nicht genutzt, wenn es um die Zukunftsfelder Arbeitsplätze, Familien, Sicherheit, Sauberkeit, Digitalisierung und Strukturumbau geht.
Bundespräsident Joachim Gauck sagte vor einigen Wochen:
„Im Land ist ein Unbehagen zu spüren.“
Eindringliche und nachdenklich machende Worte. Es gebe ein großes Bedürfnis nach Diskussion in Deutschland. Leider wird

diese Diskussionskultur in Duisburg nicht sehr hoch geschätzt, aber sie ist zwingend notwendig für unsere Stadtgesellschaft. Denn: Wir leben in einer Zeit der Umbrüche. Bei vielen Menschen herrschen Unsicherheit und Ungewissheit. Wir fordern deshalb eine umfassende Bürgerinformation und Bürgerbeteiligung über alle medialen Kanäle des 21. Jahrhundert. Manchmal haben wir von Junges Duisburg/DAL das Gefühl, dass der Charakter der Duisburger Bürgerbeteiligung in den 80er Jahren des letzten Jahrhunderts stehengeblieben ist.
Ja, wir erleben Veränderungen, Umbrüche. Wir werden diese nur gemeinsam meistern, wenn wir eine politische Debattenkultur bekommen, die von Anstand und Respekt vor der anderen Meinung geprägt ist. Wir müssen der Unsicherheit mit Vertrauen und einem klaren politischen Kompass begegnen. Denn: Der Wandel ist unumgänglich. Der Umgang mit diesem Wandel ist eine Frage der Einstellung, ja eine Frage der Haltung.

Gemeinsam könnten wir ernsthaft über mutige Lösungen beraten, um die großen Probleme und Herausforderungen unserer Stadt zu meistern.
Meine Damen und Herren,
der vorgelegte Haushalt 2017 steht exemplarisch für die Mutlosigkeit, Resignation und Ambitionslosigkeit der Stadtspitze. Dieser Mangel wird von den beiden größten Fraktionen im Rat geteilt und gedeckt. Gestaltungswillen ist hier nicht zu finden! Duisburg braucht aber einen Kurswechsel. Duisburg und seine Bürger verdienen es, dass man es besser macht!
Deswegen steht Junges Duisburg/DAL für
 Arbeits- und Ausbildungsplätze. Darum setzen wir uns so massiv für eine Trendwende der Steuererhöhungsspirale ein. Sie gefährdet Arbeitsplätze im Handwerk und Mittelstand. Sie gefährdet die Existenz von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Sie gefährdet den Standort Duisburg.

Deshalb: Gewerbesteuer auf 499 Punkte senken. Arbeitsplätze sichern und neue schaffen. Gewerbetreibende und Unternehmen stärken. Duisburg attraktiver machen für neue Betriebe.
Junges Duisburg/DAL steht für
 ein klares Bekenntnis zu den Bildungseinrichtungen. Darum: Keine Kürzungen bei Kindern und ihren Zukunftschancen. Wir wollen den modernen Ausbau unserer Schulen und eine WLAN-Offensive an Duisburger Schulen!
Junges Duisburg/DAL steht für
 die Förderung und Unterstützung von Familien. Meine Fraktion setzt sich dafür ein, endlich eine Beitragsstruktur bei der Kinderbetreuung einzuführen, die gerecht, einfach und für jedermann nachvollziehbar ist. Duisburg muss familienfreundlicher werden.

Unser Konzept „Duisburg besser machen.“ ist eine echte Alternative zum „Weiter so“ der letzten Jahre. Wir, die Fraktion Junges Duisburg/DAL, beweisen, dass wir den Mut zu Veränderungen haben. Wir beweisen mit unserem Konzept „Duisburg besser machen.“, dass es einen anderen Weg gibt, als den einer weiter extrem hohen Belastung der Menschen und Unternehmen in dieser Stadt.
Unser Konzept setzt klare und in Zeiten wie diesen notwendige Schwerpunkte in den Sektoren Bildung, Wirtschaft, Familie, Kultur und Sport. Die Gewerbesteuer wird signifikant gesenkt. Es gibt keine weiteren Erhöhungen der Grundsteuern. Die Kita-Beiträge werden endlich gerecht gestaltet. Die Strukturen werden nachhaltig umgebaut und zukunftssicher gemacht. Hier ist Gestaltungswille zu erkennen.

Wir möchten, dass Duisburg auch morgen noch etwas zu feiern hat. Und, dass wir wieder stolz sein können auf unsere Stadt. Sie hingegen hängen der Vergangenheit nach, machen Politik von gestern – das macht Duisburg ganz bestimmt nicht besser!
Vielen Dank für die Aufmerksamkeit!

Glück auf!

Licht

Licht im Dunkeln

Um eines gleich zu Beginn klarzustellen: die heutige Sitzung des Integrationsrates war relativ ruhig wie unaufgeregt und bereits nach einer guten Stunde vorbei.

Heute versuchte die SPD und die von ihr kontrollierte Verwaltung einen Antrag von der Tagesordnung nehmen zu lassen. Darin wurde vollkommen zu Recht gefragt ob es Aufgabe der Stadt ist sich in die türkische Innenpolitik einzumischen. Diese Diskussion war der SPD sehr unangenehm, denn vor 3 Jahren hatten sich die Möchtegern-Weltpolitiker von SPD, Grünen und Linken im Rathaus dazu verleiten lassen eine Resolution zu den damaligen Gezipark-Prostesten in der Türkei zu verabschieden, die ziemlich konkret wie parteiisch Anschuldigungen gegen türkische Behörden erhob. Jeder klar denkende Mensch kann erkennen, dass die Stadt ihre Kompetenzen klar damit überschritten hatte. Aber soviel Größe haben die linken Ideologen und ihre Verwaltungsdiener im Rathaus leider nicht auch mal einen Fehler einzugestehen. Nur soviel dazu. Es gab viel wichtigere Themen zu behandeln, und dabei ging es nicht um die sogenannte „Armenien-Resolution“ des Deutschen Bundestages sondern um fehlerhafte Niederschriften und die Herausforderungen in unserer Stadt durch Armutszuwanderung aus Südosteuropa wie auch die Flüchtlingskrise.

Kein Mensch hat heute über Armenienresolutionen diskutiert. Schreibende Parteifunktionäre, die anderes behaupten und die ich jetzt hier nicht namentlich benenne und die in der Vergangenheit auch dadurch auffielen Slogans zu übernehmen, die Nazis gerne gegen Migranten benutzen („Hier ist Deutschland“) sehen wohl wieder die Gelegenheit gekommen den Integrationsrat runterzumachen.

Über 17.000 Armutszuwanderer und 7000 Flüchtlinge in Duisburg sind deutlich wichtigere Themen. Alleine der Umstand, dass nun Container an Schulen als „mobile Klasseneinheiten“ eingesetzt werden müssen weil tausende Kinder zur Schule gehen sollen, die in Duisburg neuzugewandert sind stellen die Arbeitsfähigkeit unseres Bildungssystems auf die Probe. Der Integrationsrat hat sich heute ernsthaft mit diesem Thema beschäftigt. Letztendlich waren sich heute alle einig, selbst der Oberbürgermeister stimmte da zu, dass es nicht sein kann, dass das Land die Bundeshilfen für die Bewältigung der Herausforderungen durch die Flüchtlingsaufnahme einfach für sich behält anstatt es an die Kommunen weiterzuleiten.

Zuguter letzt will ich nicht verschweigen, dass ein Integrationsratsmitglied wieder mal laut wurde, eins von 27! Ebenso habe ich natürlich auf die Korrektur der fehlerhaften Niederschriften der letzten Integrationsratssitzungen gedrängt und in Abstimmung mit meiner Fraktion eine persönliche Erklärung zur Niederschrift vom 7. Juni 2016 abgegeben:

Persönliche Erklärung von Ratsherr Rainer Grün zur Niederschrift über die Sitzung des Integrationsrates

vom 07.06.2016

Die Aufnahmebänder über die Sitzung des Integrationsrates vom 07.06.2016 wurden von mir und unserem Fraktionsgeschäftsführer, Herrn Dirk Sodenkamp, im Beisein der Verwaltungsmitarbeiter Marijo Terzic und Jörn Leonhards am 20.09.2016 in den Räumen des Integrationszentrums angehört. Wir verglichen dabei die Inhalte der Niederschrift mit dem wörtlichen Ablauf der Sitzung. Dabei stellten wir eine Reihe von Ungenauigkeiten und Weglassungen fest, die im Nachhinein dazu führen die Funktionen einer Niederschrift über Information und Dokumentation der tatsächlichen Ereignisse und Diskussions- bzw. Verhandlungsprozesse zu gefährden. Letztlich wird die Beweiskraft der Niederschrift mindestens geschwächt. Deshalb möchte ich folgende korrekte Wiedergaben für den Integrationsrat und die Nachwelt festhalten:

  1. Auf Seite 5 fehlt in meinen Aussagen mein Hinweis darauf, dass der Antrag von verschiedenen Integrationsratsmitgliedern und Gruppen verfasst wurde. Dieser Hinweis ist elementar, da hier bereits deutlich wird, dass nicht ein Integrationsratsmitglied diesen Antrag stellte, sondern verschiedenen Personen unterschiedlicher politischer Herkunft.

  1. Auf Seite 6 fehlt meine Wortmeldung, in der ich einige Mitantragsteller nenne.

  1. In meiner Wortmeldung, die auf Seite 23 protokolliert wurde, fehlen entscheidende Passagen. Auch hier betone ich, dass es sich um einen gemeinsamen Antrag verschiedener Mitglieder und Gruppen des Integrationsrates handelt. Wörtlich nenne ich die MTB und DERGAH. Außerdem betone ich, dass ich nicht für die Fraktion Junges Duisburg/DAL spreche, sondern als Mitglied des Integrationsrates. Diese Wortmeldung ist zentral für die Rekonstruktion zur Fragestellung „Wer ist Antragsteller?“. Es wird somit deutlich, dass die Auszeichnung der Drucksache 16-0666 mit „Antrag des Ratsherrn Rainer Grün (JUDU/DAL) in zweifacher Weise falsch ist: 1) Es gab es verschiedene Antragsteller. 2) War die Fraktion Junges Duisburg/DAL in keiner Weise beteiligt.

Übrigens bin ich nicht wie fälschlicherweise in der Niederschrift behauptet wird Mitglied der CDU-Fraktion.

Meine hier abgegebene persönliche Erklärung bitte ich wörtlich in die Niederschrift der heutigen Sitzung aufzunehmen.

Abrissparty 2017?

29. Oktober 2016

Hochhäuser des SPD-Baulöwen Josef Kun in Hochheide

Hochhäuser des SPD-Baulöwen Josef Kun in Hochheide

Wird es nun wirklich passieren???

Seit einigen Jahren wird nun schon versprochen, dass die Hochhäuser in Hochheide endlich verschwinden sollen. Das Hochhaus an der Friedrich-Ebert-Strasse soll schon jetzt den Anfang machen. Abbruch ist schon organisiert, nur die anderen Hochhäuser bleiben wohl doch noch stehen . Also irgendwann sehen wir zwei Hochhäuser weniger in Hochheide.

Hoffnung für Hochheide

Hoffnung für Hochheide

Ob und wann die restlichen Hochhäuser abgerissen werden erfahren wir wahrscheinlich nach 2020. Nach aktueller Lage kann nächstes Jahr nur ein Hochhaus verschwinden. Das ist immerhin ein Anfang, auch wenn das ganze vielleicht auch nur bloße Wahltaktik der SPD-Herrscher im Rathaus ist um über die nächsten Wahlen zu kommen. Tatsache ist, dass das Gebiet um die Hochhäuser rum alles andere als nobel ist, auch wenn die Lage sich etwas beruhigt hat und die Silvesterkrawalle mit anschließender Stationierung einer Polizeihundertschaft schon über 7 Jahre zurückliegen.

hochh_abwaerts

Ob die Verarmung und Verwahrlosung des Stadtteils gestoppt wird bleibt abzuwarten. Längst sind schon viele Bürger aus Hochheide weggezogen. Während in Moers überall Neubaugebiete entstanden sind regierte in Duisburg der Stillstand und Verfall. Bis vor 10 Jahren gab es sogar noch SPD-Kommunalpolitiker, die den Bau der Hochhaussiedlung mit dem Argument verteidigten das wäre eben früher eine moderne und hochwertige Form des Wohnens gewesen. Dass die Probleme in der Hochheider Hochhaussiedlung seit Ende der achtziger Jahre des letzten Jahrhunderts immer größer wurden hatten sie einfach ignoriert.

SPD-Bauten in Hochheide

„hochwertiges Wohnen“?

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