Antrag der SPD

SPD begrüßt die Durchführung der Loveparade!

 

Manchmal lohnt es sich alte Ratsbeschlüsse anzusehen: gerade jetzt wo Jahresrückblicke angesagt sind und dabei schnell auch schon mal missliebige Details untergehen können

Sören Link und die Loveparade

Sören Link findet die Loveparade „super geil“

Als ich den alten SPD-Antrag fand in dem die Loveparade geradezu herbeigesehnt wird dachte ich mir es wäre interessant auch nochmal daran zu erinnern wie auch Politiker von SPD, Grünen, Linken und anderen Parteien sich voll und ganz für die Loveparade in Duisburg eingesetzt haben. Der obige Antrag wurde übrigens einstimmig im Rat der Stadt beschlossen.

Screenshot wz-online

Screenshot wz-online

Die offizielle Verlautbarung des Innenministers vor der Loveparade

Die offizielle Verlautbarung des Innenministers vor der Loveparade

Und bevor wir es vergessen: der politisch Verantwortliche für den missratenen Polizeieinsatz auf der Loveparade war Landesinnenminister Ralf Jäger, zufälligerweise auch Chef der Duisburger SPD.

Auch die WAZ war voll und ganz für die Loveparade

Auch die WAZ war voll und ganz für die Loveparade

Alte WAZ-Meldungen aus der Zeit vor der Loveparade-Katastrophe lesen sich übrigens heute besonders interessant.

Erfolgreiche Menschenjagd

17. Februar 2012

Die Wa(h)ljäger hatten überraschend wie erschreckend großen Erfolg: mit einer über anderthalb Jahre währenden massiven Medienkampagne haben SPD/Linke, Grüne, WAZ und WDR es geschafft die Stimmung in unserer Stadt so zu manipulieren, dass 129.626 Wähler, also rund 35,5 % der Wahlberechtigten in Duisburg einen hart arbeitenden Oberbürgermeister einfach abwählten um das leidige Thema „Loveparade“ endlich ad acta legen zu können.

Zur hasserfüllten Kampagne passte es auch, dass selbst nach der Abwahl der Spießrutenlauf für Alt-Oberbürgermeister Sauerland weiterging und er sich auf seiner letzten Pressekonferenz als Oberbürgermeister im Rathaus von pöbelnden linken Parteifunktionären und deren BI-Helfern beschimpfen lassen musste. Selbst nachdem sie gewonnen haben sind die linken Parteiaktivisten mitsamt Fußvolk nicht zu menschlicher Rücksichtnahme fähig. Die Propagandamedien des WAZ-Konzerns waren sich nicht mal zu schade einem asozialen mehrfach vorbestraften Kriminellen die Gelegenheit zur Selbstdarstellung per Interview vor der Kamera zu geben. Solche Leute wollen jetzt in Duisburg das Sagen haben!

Ich habe Adolf Sauerland an dem Abend gesehen und war verwundert über seine Gelassenheit mit der er diesen schweren Tag ertragen hat als ich mit ihm sprach. Wahrscheinlich ist ihm auch eine Last genommen worden nach anderthalb Jahren ständiger Angriffe auf ihn und seine Familie mit all den bösen Unterstellungen. Selbst, dass er sich auch bei den Vereinen und Verbänden der Migranten um Zustimmung bemühte wurde ihm von den WAZ-Medien mit kaum verhüllten unterschwelligem Rassismus vorgeworfen. Ein Onlinemagazin, dessen Meldungen an Bösartigkeit wie Verlogenheit kaum zu übertreffen sind unterstellte ihm sogar Hilfestellung durch „türkische Rechtsextremisten“; dass viele der Schreiber dort ein SPD-Parteibuch haben dürfte da nicht ganz ohne Bedeutung sein. Bald wird es in Duisburg sehr wahrscheinlich auch wieder einen Oberbürgermeister mit SPD-Parteibuch geben. Der Duisburger SPD-Vorsitzende und Landesinnenminister Jäger war nach übereinstimmenden Medienberichten am Sonntagabend im Duisburger Rathaus in Feierlaune; dass er selbst als oberster Chef der Polizei auch politische Verantwortung für die Loveparade-Katastrophe zu tragen hat kam ihm wohl nicht in den Sinn. Passenderweise und rein zufällig wurde das neue Gutachten, dass der Polizei eine große Schuld für die Katastrophe auf der Rampe zum Veranstaltungsgelände bescheinigt erst nach dem Abwahlsonntag veröffentlicht. Die Propagandamedien der WAZ und des WDR stellen hier aber nicht mehr die Frage nach der politischen Verantwortung, die gilt offenbar nur für Oberbürgermeister der CDU.

Nun wird ein neuer OB in Duisburg gebraucht, und ich bin gespannt wie die SPD es anstellen wird einen der ihren als „unabhängig“ und „überparteilich“ zu verkaufen. Denn darauf würde ich glatt meine japanische Reisschüssel verwetten, dass ein(e) SPD-Funktionär(in) den Chefposten im Duisburger Rathaus bekommen soll. Das Gerede von einem unabhängigen Kandidaten wird schon bald vergessen sein, wer sollte sich auch das antun nachdem alle Welt sehen konnte mit welchem Eifer Medien und linke Parteiaktivisten wie asoziale Ketchupspritzer einen Oberbürgermeister in Duisburg gejagt haben.

Manchmal kommen auch vernünftige Entscheidungen aus Düsseldorf: der Wunsch der SPD/Linke-Abwahlinitiative nach ständigen neuen Jubelmeldungen über herbeiersehnte Massen von Briefwählern wird keine offizielle Nahrung bekommen.

So muss die WAZ/NRZ weiterhin irgendwelche konstruierten Meldungen ohne Verstand aber dafür häufig unfreiwillig komisch produzieren um wenigstens einen Anti-Sauerland-Artikel pro Tag zustande zu bringen. Quizshows, Comiczeichner und die UNO wurden schon bemüht um die schale Kampagne am Leben zu halten. Mal sehen ob demnächst auch die NATO und die EU von den WAZ-Medien nach Duisburg gerufen werden!

Vereinte Nationen

Blauhelme nach Duisburg?

„OB-Abwahl in Duisburg — Muss jetzt die UNO helfen?“ titelt „derWesten.de“. Oder muss die UN-Vollversammlung in New York bald beschließen Blauhelme und Wahlhelfer nach Duisburg zu schicken weil das hier niemand machen möchte?

Als Satiremedium mausert sich „derWesten.de“ langsam: virtuelle Warteschlangen und Menschenmassen, die sonst niemand wahrnimmt waren schon Highlights sartirischer Berichterstattung, nun wird auch noch die UNO nach Duisburg gerufen. Der Gag ist wirklich gelungen, ich musste lauthals lachen als ich heute morgen die Schlagzeile sah. Vielleicht sollten wir über unseren UN-Botschafter eine Sondersitzung des UN-Sicherheitsrates einberufen lassen um zu erörtern warum keine Sau Lust hat am Sonntag im Wahllokal einen ganzen Tag lang auf virtuelle Wählermassen zu warten.

Oder es müssen UN-Schutzzonen um alle Bezirksämter, Wahllokale und Laternen ausgerufen werden, die natürlich von internationalen UN-Blauhelmsoldaten mit robustem Mandat streng bewacht werden damit nicht der böse Oberbürgermeister versucht die virtuellen Wählermassen vom Wählen abzuhalten. Da hat „derWesten.de“ wichtige Fragen für die internationale Sicherheitspolitik aufgeworfen. Ich bin schon jetzt auf neue Schlagzeilen gespannt!

Auf der Webseite der BI "Neuanfang für Duisburg"

Screenshot: auf der Webseite von "Duisburger Bündnis Abwahl"

Das Bild sagt eigentlich schon alles: ganz oben auf der Startseite sieht der Besucher der Webseite des Duisburger Abwahlbündnisses sofort Parteien- und Gewerkschaftslogos. Ganz klar und unverhohlen wird nun sichtbar, dass ein Bündniss von Partei- und Gewerkschaftsfunktionären den Oberbürgermeister stürzen möchte!

Dass das angebliche unabhängige Abwahlbündniss so offensichtlich zeigen würde wie stark es von Parteien beeinflusst wird überrascht mich doch. Gut, dass nun jedermann sehen kann, dass er es mit Parteien und Gewerkschaften zu tun hat und nicht mit unabhängigen Bürgern!

Unverschämterweise tauchen dann natürlich unter den Unterstützern und „Erstunterzeichnern“ auch fast nur Parteifunktionäre und Mandatsträger auf, selbst ein gewisser Ralf Jäger (ein Namensvetter des NRW-Landesinnenministers?) steht da.

Nun ist klar wie eindeutig, dass ein machtpolitischer Abwahlkampf geführt wird um SPD und Linken den Weg zur Macht in Duisburg zu ebnen!

20.01.2012, 10:19 Uhr: Gerade habe ich auch gesehen, dass die Seite der SPD/Linken-Sauerlandgegner kommerziell bei Facebook beworben wird. Das kostet richtig viel Geld. Woher die wohl ihre „wenigen zehntausend EURO“ haben 😉

Duisburger für Sauerland

Duisburger für Sauerland

Seit anderthalb Jahren läuft eine massive Kampagne der alten politischen Kräfte in Duisburg gegen den Oberbürgermeister Adolf Sauerland. SPD/Linke und der WAZ-Medienkonzern trommeln für das Abwahlverfahren um wieder ihre alte Herrschaft in Duisburg restaurieren zu können. Das möchten ich und andere Bürger aber nicht. Eine Rückkehr zur über 56 Jahre währenden absoluten SPD-Herrschaft in Duisburg wäre nicht gut für unsere Stadt!

Obwohl ich kein CDU-Mitglied bin und politisch eher nach links tendiere unterstütze ich Oberbürgermeister Adolf Sauerland weil er trotz aller Schwierigkeiten und gigantischer Schuldenberge aus der Zeit der SPD-Herrschaft in Duisburg einiges zustande gebracht hat. Jeder kann sich das Duisburger Zentrum ansehen oder auch die vielen Projekte in den Stadtteilen. Seit 2004 geht es in unserer Stadt wieder aufwärts was Arbeitsplätze und Wirtschaftskraft angeht. In Gesprächen mit anderen Bürgern höre ich auch, dass sie die ständigen Angriffe auf den Oberbürgermeister nervig finden und erwarten, dass die politischen Kräfte im Rathaus endlich mal die wirklichen Probleme in unserer Stadt angehen anstatt eine negative machtpolitisch motivierte Schlammschlacht zum Schaden unserer Stadt zu führen.

Hoffentlich wird das wenigstens nach dem 12. Februar 2012 der Fall sein wenn die SPD/Linke nebst publizistischen Hilfstruppen des WAZ-Konzerns merken, dass sie mit ihren knapp 60.000 Lesern ihre Kampagne verloren haben und die Bürger keine Rückkehr zur Vergangenheit wollen.

Ich habe nicht zugestimmt!

25. November 2011

Wie zu erwarten habe ich als einziger dem Abwahltheater die Zustimmung verweigert und habe den Saal verlassen als der Beschluss gefasst werden sollte,….

…und wie zu erwarten war die gestrige Sondersitzung des Rates eine sehr unwürdige Schauspielveranstaltung in der es vor allem einem Herrn Brandt darum ging sich selbst zu präsentieren. Bis auf den FDP-Fraktionsvorsitzenden Bies erinnerte auch sonst keiner von den zahlreichen Rednern daran, dass die Sondersitzung auch indirekt was mit den 21 Toten der Loveparade-Katastrophe zu tun hatte, es ging nur noch um Machtpolitik.

Mein Fraktionskollege Hagenbuck hat dann auch folgerichtig die SPD und ihre Verbündeten aufgefordert doch mal endlich ihre Alternativen aufzuzeigen wenn sie ständig nebulös den „Neuanfang“ propagieren ohne eine konkrete inhaltliche Aussage damit zu verbinden. Wahrscheinlich würde das Bündnis aus SPD/Linke, Grünen und FDP inhaltliche Aussagen auch gar nicht aushalten angesichts der minimalen Gemeinsamkeiten, nur den Oberbürgermeister zu stürzen ist die einzige gemeinsame Aussage, was danach kommen soll steht in den Sternen. Machtpolitik in unverantwortlicher Art!

Die Mitglieder der „Abwahlinitiative“ haben gestern auch gezeigt wie intolerant sie in Wirklichkeit sind: bei jedem Redebeitrag, der ihnen nicht gefiel, also auch bei meinem, buhten sie lautstark während der Sitzung von der Zuschauerempore. Soviel zur Achtung gegenüber Andersdenkenden.

Meine Rede lautete verkürzt so: ich will nicht einem Verfahren zustimmen, dass auf einer Gesetzesänderung beruht, die erst vor einem halben Jahr geschaffen wurde um einen Oberbürgermeister zu stürzen, der bereits vor zwei Jahren im August 2009 demokratisch gewählt wurde. Das ist zumindestens zweifelhaft (da buhten die selbsternannten Rächer der BI laut!). Aus diesem Grund werde ich an der Abstimmung nicht teilnehmen!

Dann ging ich raus und ersparte mir das Schauspiel. Draußen standen natürlich wieder die Medienbataillone mit Kameras und Mikros im Wege und warteten ungeduldig auf ihre politischen Partner von SPD/Linke und Konsorten. Im Ratssaal wurde dann noch ein bischen heftig gestritten und ein Brandt, der als ehemaliger Stadtdirektor noch kurz zuvor den Mitarbeitern der Stadtverwaltung schlimme Dinge unterstellt hatte, den selben Mitarbeitern, die er eigentlich gut kennen müsste und von denen viele das gleiche Parteibuch haben wie er, nun versicherte, dass er das doch gar nicht so gemeint habe. Da wurde nicht wenigen im Rat übel angesichts einer solchen Doppelzüngigkeit!

Ich war froh als alles vorbei war und ich mit anderen Ratskollegen sowie dem Vorsitzenden des Integrationsrates noch ein bischen über dem Weihnachtsmarkt schlendern konnten um den Ärger und Stress der letzten zwei Stunden abzuschütteln.

Ich stimme nicht zu!

24. November 2011

Heute ist Sondersitzung des Rates der Stadt, auf Antrag der CDU soll heute über das Abwahlverfahren gegen den Oberbürgermeister entschieden werden!

Nachdem ausgerechnet diejenigen, die sonst immer so schnell wie möglich den Oberbürgermeister aus dem Amt kegeln wollten erst auf Zeit spielten haben die linken Aktivisten und ihre Unterstützer im Rat, also SPD/Linke, Grüne und auch noch die FDP, nun kapiert, dass die Bürger kein Verständnis dafür haben wenn die Propagandaschlacht um den Oberbürgermeister nochmal um drei Monate verlängert wird. Deswegen ist es wahrscheinlich, dass die formelle Einleitung des Abwahlverfahrens mit dem vorgeschlagenenen Wahltermin am 12. Februar 2012 eine große Mehrheit finden wird.

Vielleicht bin ich heute sogar der Einzige, der diesem Abwahlverfahren seine Zustimmung verweigern wird, denn ich werde auf keinen Fall zustimmen! Ein Verfahren, dass auf einer zweifelhaften Gesetzesänderung beruht, die nur geschaffen wurde um einen bestimmten Amtsträger loszuwerden und der SPD den Zugriff auf den Chefsessel im Duisburger Rathaus zu sichern findet nicht meine Zustimmung!

Ich weiß noch nicht ob ich dagegen stimmen werde oder ob ich einfach den Ratssaal verlasse wenn die Abstimmung erfolgt, auf jeden Fall bleibe ich meiner Meinung treu und verweigere mich diesem ganzen vom WAZ-Konzern gesponsertem Abwahltheater, auch wenn ich mir damit sicher einigen Zorn von diversen linken Partei- und Gewerkschaftsfunktionären zuziehen werde!

Verkehrte Welt in Duisburg: während die CDU nun eine schnelle Entscheidung will ob der Duisburger Oberbürgermeister im Amt bleibt, verzögern SPD/Linke und Grüne nun absichtlich das Verfahren und damit die mögliche Abwahl, die ihnen doch vorher gar nicht schnell genug gehen konnte.

Ständig wurde der Oberbürgermeister Sauerland von der SPD/Linken gedrängt schnell aus dem Amt zu scheiden ohne irgendwelche Verfahren abzuwarten, und nun spielen die gleichen Parteien in Duisburg auf Zeit und wollen noch länger warten mit der Abwahl! Dabei hat man doch gerade über Monate alle Gegner des Oberbürgermeisters in Duisburg mit viel Aufwand und publizistischer Unterstützung des WAZ-Konzerns, also WAZ, NRZ und Radio Duisburg, mobilisiert. Jeder Mensch in Duisburg weiß also worum es geht! Warum also wollen die Sauerland-Gegner nun noch drei Monate warten wenn die CDU doch bereit ist schon wesentlich früher abstimmen zu lassen?!

Es gibt eigentlich nur eine logische Antwort darauf: SPD/Linke und ihre Unterstützer wissen, dass sie keine Mehrheit gegen den Oberbürgermeister haben und er deshalb die Abstimmung über eine Abwahl auch überstehen würde und das ganze Abwahlverfahren nach jetziger Lage damit gescheitert wäre!

Dieser Gedanke bereitet den linken Parteifunktionären schlaflose Nächte, denn sie hatten sich schon darauf eingerichtet die nächsten drei Monate wieder mit viel medialer Hetze die Bürger dermaßen zu manipulieren, dass sich bis Mitte März mitten in den schwierigen Haushaltsberatungen mit all den dann zu treffenden unpopulären Kürzungen genug verärgerte Bürger fänden ließen, die angesichts der finanziellen Lage der Stadt dem so OB negativ eingestellt wären, dass sie aus Frust über die schlechte Stimmung in der Stadt einer Abwahl zustimmen würden. Das hätte zwar nichts mit der Loveparade-Katastrophe zu tun gehabt, aber darum ging es der SPD/Linken ja auch nie.

Jetzt entlarven sich die scheinheiligen Parteifunktionäre samt ihrer „Abwahlinitiative“ selbst indem sie zeigen, dass sie entgegen ihrer eigenen Propaganda doch eine schnelle Entscheidung durch den Bürger fürchten! Warum wollen die Herren Stegmann, Jochums, Hüsken, Brandt und Mettler samt Verbündeten die Bürger wohl sonst länger warten lassen?!

Im Duisburger Rathaus gesehen

Im Duisburger Rathaus gesehen

Gerade habe ich bei „derWesten.de“, also dem Onlineforum des WAZ-Konzerns, gelesen, dass sich einzelne Leute damit brüsten bis zu 10 mal bei der „Abwahlinitiative“ gegen den Oberbürgermeister unterschrieben zu haben.

Zehn Unterschriften, die also alle ungültig werden dürften falls das auffällt. Und selbst habe ich ja auch gesehen wie einer der Aktivisten auf der Kö selber zweimal unterschrieb und noch irgendwelche Eintragungen in der Liste veränderte. Wenn das häufig vorgekommen ist, und dafür gibt es viele Hinweise, müsste ein Großteil der gestern im Rathaus angekarrten Unterschriftenlisten schlichtweg ungültig sein. Dann wäre der ganze Medienrummel für eine große politisch motivierte Fälscheraktion veranstaltet worden.

Was wird die WAZ als Hauptsponsor der „Abwahlinitiative“ neben SPD und Linken dann wohl machen wenn im Dezember die Bombe platzt und das Wahlamt offiziell die Anzahl der ungültigen Unterschriften bekannt gibt. Wenn zudem dann auch noch Strafverfahren wegen Betrug und Fälschung fällig werden müssen die Propagandamedien des WAZ-Konzerns sich fragen lassen ob sie bei ihrer medialen Jagd auf den Oberbürgermeister nicht jedes Maß verloren haben und so alle Hinweise auf die fragwürdigen Methoden der Unterschriftensammler nicht wahrhaben wollten. Denn die Öffentlichkeit wurde vom WAZ-Konzern ziemlich eindeutig sehr unvollständig informiert, um nicht zu sagen regelrecht getäuscht mit den täglichen Jubelmeldungen über erst 30.000, 40.000, 50.000, 60.000 und dann fast 80.000 Unterschriften obwohl sich damals schon manch einer fragte wie das hinkommen kann wenn an den Ständen der Unterschriftensammler kaum was los ist.

Im Dezember wird jedenfalls die Stunde der Wahrheit schlagen, und dann werden die Freunde von WAZ, SPD und Linke erklären müssen wie weit sie mit den rechtlich fragwürdigen (um nicht zu sagen illegalen) Methoden einiger Unterschriftensammler vertraut waren!

06.11.2011, 08:30 Uhr: Ich möchte hier jetzt vorschlagen, dass wir die zum Teil sehr leidenschaftliche Diskussion um diesen Themenkomplex für einige Zeit stoppen, da es weder neue Erkenntnisse gibt noch festeht wieviele Duisburger Bürger wirklich gegen den Oberbürgermeister eingestellt sind und wieviele Unterschriften gefälscht oder ungültig sind weil Leute aus anderen Städten mitunterschrieben haben oder einzelne Vereinsvorsitzende einfach ihre ganze Mitgliedschaft eigenhändig in die Listen selbst eingetragen haben. Ich wette darüber können wir auch im Dezember sehr intensiv und leidenschaftlich weiter diskutieren. Aber bis dahin unterbreche ich jetzt diese Diskussion hier!

gez. rai30 —–

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