Fastenbrechen in Marxloh

29. August 2010

Gestern abend hatte die Duisburger Alternative Liste — DAL zum gemeinsamen Fastenbrechen viele Gäste aus Kommunalpolitik und Verwaltung eingeladen!

In meiner Eigenschaft als Vorsitzender der DAL und Ratsherr durfte ich dann auch an die 40 Leute in der Merkez-Moschee begrüßen. Pünktlich um 20:37 Uhr ging nach dem Abend-Ezan bei lockerer Atmosphäre das Essen los.

Natürlich wurde auch in den zahlreichen Gesprächen wieder über die Loveparade-Katastrophe und die beantragte Abwahl des Oberbürgermeisters diskutiert. Wobei mir sofort auffiel, dass die anwesenden Migranten sich nicht der medialen Stimmungsmache gegen Adolf Sauerland anschließen. In sachlicher ruhiger Stimmung wurden die Argumente für und wider bei einem heißen Glas Tee ausgetauscht.

Meine Vermutung, dass die ganze Anti-Sauerland-Stimmung von den WAZ-Medien künstlich erzeugt wurde teilten viele Anwesende, die mediale Menschenjagd auf den OB ist einfach erschreckend und abstoßend.

Selbst Befürworter einer Abwahl waren erschrocken über die teils hasstriefende Stimmung, die insbesondere der WAZ-Medienkonzern mit seinen Propagandablättern WAZ und NRZ zu verantworten hat! Zum Glück lassen sich die Migranten davon nicht beeinflussen. Mein Eindruck gestern abend war jedenfalls wieder einmal, dass der Oberbürgermeister immer noch hohes Ansehen und viel Sympathien bei den Migranten hat!

Natürlich wurden aber auch andere Themen gestreift, schließlich geht das Leben in Duisburg auch weiter und es gibt viele andere wichtige Dinge zu besprechen wie die Verhältnisse in Hochfeld, die auch ein wichtiges Gesprächsthema waren.
Dazu werden wir auch aktiv an Konzepten arbeiten.

Es war auf jeden Fall ein produktiver und lockerer Abend mit einigen Überraschungsgästen!

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Nach der Trauerfeier…

1. August 2010

Die Trauerfeiern und Trauermärsche sind vorbei und es kamen wesentlich weniger Menschen als erwartet. Offensichtlich wollten viele Bürger nicht zu den offiziellen Veranstaltungen kommen!

Morgen setzen sich die Fraktionen zusammen um mögliche Konsequenzen aus der Katastrophe zu diskutieren. Vielleicht gibt es auch schon konkrete Anträge. Angeblich wird die SPD einen Abwahlantrag gegen den OB stellen, aber das ist auch noch nicht sicher.

Die Linke hat sich da auch schon positioniert, nur die Grünen sind auffällig still. Sie gehörten auch zu den entschiedensten Befürwortern der Loveparade. Ich und meine Fraktion stecken auch noch voll in der Diskussion. Nach so einer verheerenden Katastrophe wie der letzten Loveparade steckt der Schrecken auch noch immer in den Knochen.

Ich für mich denke, dass schleunigst die Umstände und Ursachen, die zur Tragödie führten restlos aufgeklärt werden müssen. Es ist immer noch zu fragen ob Polizei, städtisches Ordnungsdzernat oder Veranstalter versagt haben, oder vielleicht auch alle zusammen!

Die WAZ/NRZ-Propagandablätter reiten ihre mediale Kampagne gegen den OB anstatt mal energischer auf Aufklärung zu drängen und auch das Geschehen zu analysieren. Ich glaube jedenfalls nicht, dass es einen Alleinschuldigen gibt. Und wenn schon Rücktritte, dann sollten es aus moralischen Gründen alle Beteiligten sein! Denn das erzürnt die Menschen wohl am meisten, das niemand sich verantwortlich fühlt und sich keiner von sich aus vor die Öffentlichkeit stellt und sagt „es tut mir leid ich trage Verantwortung für das Geschehene und ziehe Konsequenzen„.

Im Moment schimpfen alle auf den OB, ich aber frage mich wieso die Polizei keinerlei Verantwortung tragen soll?! Das ist doch die oberste Behörde wenn es um öffentliche Sicherheit geht. Jede Demo kann aus Sicherheitsgründen ganz schnell verboten werden. Der Veranstalter trägt mit Sicherheit auch viel Verantwortung, von einem Kollege habe ich erfahren, dass ganz kurzfristig Sicherheitskräfte von unserer Firma geordert wurden. Und es wurde jeder genommen der geradeaus laufen konnte!

Es gibt leider noch soviele offene Fragen und Missstände aufzuklären, ich schließe mich einer email-Kampagne an, die das Motto „Auklärung statt Vorverurteilung“ trägt. Sowohl an Stadt als auch an die Medien schicken einige hundert Leute folgenden Text:

Aufklärung statt Vorverurteilung

Duisburg und NRW trauern um die Opfer der Massenpanik auf der Loveparade am letzten Samstag. Auch ich bin immer noch fassungslos über diese Katastrophe und möchte den Angehörigen der Opfer mein tiefes Beileid ausdrücken.

Die Umstände und Ursachen, die zum Tode von mittlerweile 21 Menschen und zu über 340 Verletzten führten müssen schonungslos aufgeklärt und die Schuldigen für Versäumnisse und Fehler benannt werden. Ich hoffe, dass die Staatsanwaltschaft dies mit ihren Ermittlungen leisten wird.

Ohne den Ermittlungen vorgreifen zu wollen erkläre ich aber auch, dass ich mir sicher bin, dass unser Oberbürgermeister und seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter alles menschenmögliche getan haben, um das schreckliche Unglück auf der Loveparade zu verhindern. Deshalb wende ich mich mit dieser Erklärung gegen die mediale Aburteilung von Adolf Sauerland, wie sie derzeit in einigen Rundfunkanstalten und Zeitungen stattfindet. Auch für den Duisburger Oberbürgermeister gilt die Unschuldsvermutung bis zum Beweis des Gegenteils! Adolf Sauerland hat als Duisburger Oberbürgermeister seit 2004 viel für unsere Stadt geleistet. Er hat eine faire Behandlung verdient!

Bei aller verständlichen Bestürzung und Wut über das grausige Geschehen vom letzten Samstag darf es nicht zu willkürlichen Vorverurteilungen und Anfeindungen kommen.

Beschimpfungen oder gar Morddrohungen dürfen wir in unserer Gesellschaft niemals dulden. Leider muss ich feststellen, dass einige Medienorgane mit unbewiesenen Behauptungen und Mutmaßungen das Klima für diese schlimme Entwicklung in Duisburg geschaffen haben!

Ich rufe daher alle Bürger, Medien und politische Parteien dazu auf, erst die Ergebnisse der staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen abzuwarten, bevor öffentliche Urteile gefällt und Rücktrittsforderungen gestellt werden.

Angesichts der vielen Toten und Verletzten müssen die Ursachen und Gründe für die blutige Tragödie auf der letzten Loveparade rest- und schonungslos aufgeklärt werden, damit sich eine solche Katastrophe nie wiederholen wird und die Verantwortlichen Ihre gerechte Strafe erhalten. Das sind wir den Angehörigen der Opfer und den vielen Verletzten schuldig!

Vielleicht hilft es ja die Diskussion um das Loveparade-Desaster zu versachlichen, auch wenn das bei 21 Toten und hunderten Verletzten nicht leicht sein wird!

Verantwortung und Schuld

27. Juli 2010

Am Tag 3 nach der Katastrophe mehren sich immer mehr Anschuldigungen, Spekulationen und Wut. Ich selbst bin immer noch fassungslos und kann immer noch nicht verstehen wie das Drama auf der Loveparade geschehen konnte!

Was mich aber völlig irritiert sind die vielen Experten, die nun in den Medien auftauchen und behaupten sie hätten schon vor längerer Zeit vor der Loveparade und den Sicherheitsgefahren gewarnt. Ich frage mich nur wieso ich in den letzten Wochen nie was von irgendwelchen Sicherheitsproblemen gehört habe und es immer hieß das von allen Beteiligten erarbeitete Sicherheitskonzept wäre gut ausgearbeitet worden.

Eine heftige Kontroverse um die Loveparade gab es nur Anfang des Jahres. Und es gab sogar einzelne Leute, die die Loveparade nicht wollten. Allerdings aus finanziellen Gründen! Kann sich Duisburg in Zeiten knapper Kassen ein großes Technospektakel leisten fragten die Kritiker. Ein anderes Argument gegen die Loveparade war die Schadstoffbelastung am alten Güterbahnhof.

Sicherheitsfragen spielten bei der intensiven Diskussion Anfang des Jahres keine Rolle! Die SPD setzte sogar in einer Sondersitzung des Rates der Stadt einen Antrag durch in dem die Durchführung der Loveparade begrüßt wurde wenn sie denn der Stadt kein Geld kostet. Dieser Antrag wurde am 20. Februar einstimmig(!) beschlossen.

Jetzt nach der Katastrophe möchten sich viele wahrscheinlich nicht mehr daran erinnern. Auf jeden Fall stehen quälende Fragen im Raum wie es zur Katastrophe kommen konnte und wer da Schuld auf sich geladen hat:
wieso hat die Polizei, wenn sie denn wirklich so große Bedenken hatte, nicht die ganze Veranstaltung untersagt?! Das Veranstaltungskonzept war doch mit allen Beteiligten abgesprochen!

Oder war die ganze Planung fehlerhaft?!

Haben die Einsatzkräfte während der Loveparade schwere Fehler gemacht?! Wurden die Absperrungen nicht schnell genug geöffnet als es zu Drängeleien und gefährlichen Ansammlungen kam?! Eine Teilnehmerin berichtete im Radio sie wäre von Polizisten in die Masse im Tunnel an der Karl-Lehr-Straße zurückgeschickt worden als sie daraus fliehen wollte!!!

Es gibt soviele offene Fragen wie Mutmaßungen und Spekulationen. Auch der Hinweis von Teilnehmern, dass das Festivalgelände gar nicht richtig voll war macht mich stutzig. Hat am Ende das Zusammenspiel von Polizei und Veranstaltern während der Loveparade nicht geklappt???

Für mich weisen die vielen Aussagen von Betroffenen darauf hin, dass es wohl einige Schuldige gibt und keinen Alleinschuldigen.

Auf „EinsLive“ hat ein Raver ins Kondolenzbuch geschrieben: „ich war auch schuld, denn ich gehörte auch zur Masse, die sich durch den Tunnel drängte und Leute zerquetschte„!

Ich selbst bekomme heute noch ein schlechtes Gefühl in der Magengegend wenn ich daran denke, dass ich auch im Februar für die Loveparade gestimmt habe!

Die erste Ratssitzung…

3. November 2009

…an der ich als Ratsherr teilnahm war gestern hochspannend! Das war natürlich auch eine besondere Premiere, schließlich gab es auch gewisse Kontroversen und Wahlen zu überstehen!


Leider zeigte sich auch ganz klar eine Lagerbildung mit SPD/Linke und abtrünnigen Grünen auf der einen Seite und CDU/FDP/DWG plus Mehrheit der Grünen auf der anderen Seite. Das wird wohl leider die nächste Zeit so weitergehen obwohl unsere Stadt angesichts der schwierigen Lage solche ideologischen Lagerkämpfe nicht gebrauchen kann!

Neben diesen Parteihickhack fand ich aber besonders das Auftreten des gescheiterten Möchtegern-OB Brandt unverschämt und völlig unpassend. Nicht nur, dass er den Oberbürgermeister in der Sitzung des Rates mehrfach mit „Herr Sauerland“ ansprach, er meinte wohl auch besonders witzig zu sein als er ihm mit den Worten „diese Pflanze kommt 4 Wochen ohne Wasser aus“ eine stachelige Kaktuspflanze als Geschenk überreichte. Dieser Mensch ist einfach nur ein schlechter Verlierer, der es wohl bis heute nicht verwinden kann, dass die Bürger in Duisburg einen abgewählten unfähigen Stadtdirektor wie ihn nicht an der Stadtspitze sehen möchten! Wie kann die SPD nur solche Leute an ihre Fraktionsspitze stellen?!

Immerhin gab es auch kleine Erfolge. Der Beirat für Zuwanderung und Integration wird auch weiterhin als Integrationsrat bestehen bleiben und mehrheitlich aus den gewählten Vertretern der Migranten dieser Stadt bestehen. Der Versuch von SPD und Linken die Migranten in ihrem eigenen Gremium zu entmündigen scheiterte zum Glück auch mit Hilfe meiner DWG-Fraktion!

Und Duisburg hat jetzt auch einen Bürgermeister mit Migrationshintergrund. Ich hätte mir zwar lieber die Ratsfrau Betül Cerrah als Bürgermeisterin gewünscht, nicht nur weil sie eine junge Frau mit Ausstrahlung und Charme ist, sondern auch politisch in der Mitte steht. Aber die Mehrheit von SPD/Linke und grünen Abweichlern wollte eben lieber den linken Ratsherren Erkan Kocalar zum Bürgermeister machen. Ich habe so meine Zweifel ob er unsere Stadt als Bürgermeister wirklich repräsentieren kann, aber natürlich habe ich ihm trotzdem zur Wahl gratuliert und ihm gesagt wie schlimm ich die Lagerbildung im Stadtrat finde. Er wollte auch mit allen Kräften zusammenarbeiten und die Frontstellungen überwinden helfen!

Wir werden ja sehen, in zwei Wochen, am 16. November ist schon die nächste Ratssitzung mit der Besetzung der Ausschüsse. Bin schon jetzt sehr gespannt!!!

P.S. Auf der Homepage der Duisburger Linksfraktion habe ich gerade die Falschinformation gesehen wonach der „Integrationsbeirat“ auch weniger gewählte Mitglieder als dorthin entsandte Ratsleute hätte. Schlichtweg falsch! Oder ist die Linksfraktion von ihrem Freund J. C. Brandt falsch beraten worden???

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