Seit einigen Tagen bin ich wieder zuhause. Und entgegen der Meinung so mancher rassistischer Kommentarschreiber auf der RP-Facebookseite, die mich am liebsten in die Türkei abschieben wollen, ist das Deutschland. Aber manche Dinge ändern sich eben nicht so schnell. 

Die alten Themen und Probleme sind nicht verschwunden. Dazu passt, dass ich diese Woche die Protokolle der letzten Integrationsratssitzungen zugestellt bekommen habe. Über 2 Monate nach den Sitzungen. Nach der Leküre dieser fehlerhaften Niederschriften habe ich mir geschworen mit dem Schriftführer des Integrationsrates, Leonhards in der nächsten Sitzung ordentlich Schlitten zu fahren. Für die vielen Falschdarstellungen und Verdrehungen werde ich ihn persönlich verantwortlich machen und dafür alle rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen. Wie gut, dass ich Beweise habe.

Auch ansonsten bin ich nun entschlossen konsequenter und notfalls auch robuster für die Inhalte der DAL einzustehen sowie die Bürger der Stadt engagierter anzusprechen und über das Geschehen im Rathaus zu informieren. Denn außer luftigen Plänen mit schönen Vorankündigungen scheint kaum etwas voranzukommen. Die Finanzmisere ist trotz vollmundiger Versprechung eines ausgeglichenen Haushaltes wieder da. Und daran ändern eben auch die höchsten Gewerbe- und Grundsteuern nichts. Schäbig finde ich allerdings, dass die Flüchtlinge als Begründung dafür angeführt werden. Erstens ist das Thema Flüchtlinge nicht neu, war also auch schon letztes Jahr bei der Einbringung des Haushaltes bekannt und sogar dramatischer als heute wo die Zahlen wieder sinken, und zweitens sollte eine Stadtverwaltung seriöserweise nicht einen Haushaltsausgleich versprechen wenn hohe Risiken bekannt sind. 

Aber so ist das wohl in dieser Stadt. Es gibt mehr Schein als Sein, viele Versprechungen wie der nun schon seit fast 10 Jahren zum xten Male angekündigte baldige Abriss der „Weißen Riesen“ in Hochheide sowie gutmeinende Imagekampagnen und Projektankündigungen. Die Propagandamaschinerie der Stadtspitze läuft jetzt warm um die derzeitige Situation unserer Stadt weniger trostlos erscheinen zu lassen. Ob das angesichts steigender Armut, Arbeitslosigkeit, steigender Müllberge, anhaltender Armutszuwanderung und kaputter Straßen gelingen wird darf bezweifelt werden. 

Wahrscheinlich wird wie üblich jeder Kritiker der Duisburger Verhältnisse einfach totgeschwiegen, und wenn das nicht hilft als Rechtsextremer verleumdet. Ich richte mich also auf rauhe Zeiten ein.

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Von Sachtleben zu Huntsman

3. Dezember 2014

Rauchzeichen

Rauchzeichen über Duisburg-Essenberg — Für die volle Auflösung auf das Bild klicken

Die Zeiten ändern sich: vor über dreißig Jahren war Sachtleben noch eine florierende Chemiefabrik, in der viele Menschen, darunter auch mein Vater gutes Geld verdienen konnten.

Aus Sachtleben wurde Huntsman

Aus Sachtleben wurde Huntsman

Doch irgendwann vor zwanzig Jahren kamen schon Gerüchte über eine mögliche Schließung und Massenentlassungen auf. Ganz offensichtlich war Sachtleben damals schon wirtschaftlich in Schwierigkeiten weil es laut Aussagen der damaligen Geschäftsführung sich als relativ kleine Firma kaum noch gegen die große Konkurrenz der Globalplayer wie DuPont halten konnte.

Rauchzeichen am Rhein

Rauchzeichen — Für die volle Auflösung auf das Bild klicken

Deswegen hat Sachtleben auch mehrere Besitzerwechsel hinter sich sowie auch diverse Stellenkürzungen und Sparprogramme. Da ist es nicht verwunderlich, dass neue Besitzer auch erstmal sehen wo sie sparen und mehr Rendite erzielen können. Angesichts der besonders hohen Tariflöhne in der Chemieindustrie und den daranhängenden Lohnnebenkosten kann es niemanden wundern (außer vielleicht SPD-Bundestagsabgeordnete, die nicht begreifen in welchem Wirtschaftssystem sie leben), dass es zu weiteren Stellenkürzungen kommt.

Ich wünsche den Kollegen bei Sachtleben (Huntsman) viel Erfolg beim Kampf um die Arbeitsplätze, oder wenigstens einen ordentlichen Sozialplan, der den Arbeitsplatzabbau abmildert. Die Heuchelei aus der Politik finde ich aber schwer erträglich, besonders wenn Bundestagsabgeordnete sich medial hervortun, die eine Politik vertreten, die durch steigende Energiepreise und Sozialabgaben die Arbeitsplätze in diesem Lande verteuern und damit gefährden. Wenn die Produktion in einem Werk nicht rentabel genug ist weil zum Beispiel die höchsten Energiepreise Europas bezahlt werden müssen sind die Jobs in Gefahr. Das könnte jeder verstehen. Nur in den Medien wird darüber kaum geschrieben.

Die Chefs von Huntsman tun das was alle Firmenchefs machen, sie versuchen so rentabel und kostengünstig wie möglich zu produzieren. Und dabei tun sie auch das was alle anderen Konzerne wie RWE, E.ON, ThyssenKrupp, Bayer, Lanxess und Co. tun: teure Arbeitsplätze abbauen wenn es möglich ist. Da helfen auch noch so laute Wehklagen von Politikern nicht. Und neue Arbeitsplätze entstehen dadurch auch nicht.

Teure SPD-Herrschaft bei den Duisburger Stadtwerken

Teure SPD-Herrschaft

Heute bekommen die Duisburger Bürger wieder richtig große Rechnungen ausgestellt: Mietnebenkosten wie Grundsteuer, Abwassergebühren und spezielle Straßenanliegergebühren werden heute von den linken Herrschern der SPD, Linke und Grünen deutlich angehoben.

Besonders dreist sind die rot-rot-grünen Herrscher bei der Grundsteuer B und den Abwassergebühren. Die Grundsteuer wird jetzt schon zum dritten Male innerhalb von zwei Jahren drastisch erhöht was zu Mietsteigerungen von bis zu 15 EURO im Monat bei Familien mit großem Wohnraumbedarf führen wird. Bei den Abwassergebühren erwirtschaften die Wirtschaftsbetriebe einen Überschuss laut Plan von über 11 Millionen Euro und erhöhen noch weiter die Gebühren für Schmutzwasser und Niederschlagswasser („Regensteuer“).

Die Mächtigen von SPD/Linken und Grünen nennen das die „gerechteste Lösung“ zur Lösung der Haushaltsprobleme und weigern sich notwendige Strukturreformen in der Stadt vorzunehmen da sie die vielen Chefposten im Rathaus und den städtischen Gesellschaften auch weiterhin ihren Genossen und Freunden zuschustern möchten. Da kassiert man lieber die Bürger ab statt nachhaltig zu wirtschaften.

Ich fände es ja gerecht, frei nach Verursacherprinzip, wenn die Wähler der SPD/Linke und der Grünen in Duisburg einen besonders hohen Anteil der Steuer- und Gebührenerhöhungen bezahlen müssten.

Aber warum ärgere ich mich noch? Die Wähler haben es so gewollt und anscheinend sind nur wenige so unzufrieden wie ich mit dieser fatalen Politik in Duisburg.

Mercator vor dem Rathaus

Mercator vor dem Rathaus

Was hätte wohl der alte Mercator zu den heutigen Panikanfällen im Zusammenhang mit Flüchtlingen im öffentlichem Raum gesagt?

Die gestrige Ratssitzung im Duisburger Rathaus stand ganz im Zeichen der desolaten Haushaltslage und der Errichtung von Asylbewerberunterkünften. Denn nun wird die Stadtverwaltung für ihre lange Behäbigkeit der letzten anderthalb Jahre bestraft. Was schon Anfang letzten Jahres sichtbar wurde, nämlich der anwachsende Zustrom von Flüchtlingen aus Bürgerkriegsgebieten und dem Balkan, trifft jetzt auch Duisburg. Anstatt hektisch irgendwelche Zeltstädte aus dem Boden zu stampfen, mit verheerender Wirkung für das Duisburger Image, hätte die Stadt ein Konzept zur Aktivierung der vielen tausend leeren Wohnungen im Stadtgebiet ausarbeiten sollen. Vor über einem Jahr hatte ich die Verwaltungsspitze im Integrationsrat darauf aufmerksam gemacht, dass angesichts steigender Zahlen die damals geplanten provisorischen Unterkünfte kaum ausreichen würden.

Jetzt haben wir den Schlamassel und die rechten Hetzer im Rat können die Bevölkerung verrückt machen mit völlig blödsinnigen wie rechtswidrigen Anträgen. Der Oberbürgermeister ist leider auch nicht souverän genug mit den Hetzern von „ProNRW“ umzugehen. Wieso werden offensichtlich rechtswidrige Anträge überhaupt zur Diskussion und Abstimmung zugelassen?

Natürlich mussten wir auch wieder im Rat eine unnötige geheime Abstimmung mitmachen, aber das ist nur eine Kleinigkeit im Vergleich zu den volksverhetzenden Beiträgen über angebliche Massenvergewaltigungen und ISIS-Terroristen in Duisburg. An solche Anschläge auf das städtische Klima werden wir uns leider im Stadtrat gewöhnen müssen.

Was aber unbedingt angegangen werden muss ist eine nachhaltige Konsolidierung des städtischen Haushalts. Das ewige Kleinklein beim Sparen ohne Sinn und Verstand hilft uns nicht aus der Misere. Meine Fraktion wird dazu in den nächsten Wochen ein eigenes Sparkonzept erarbeiten. Was die Verwaltung und ihr blasser Oberbürgermeister gestern dem Rat vorgelegt haben ist weder ein Ausweg noch „alternativlos“.

Wir sind übrigens für Anregungen aus der Bürgerschaft offen!

Es gibt noch viel zu tun!

1. Dezember 2012

Irgendwie läuft es in Duisburg trotz jahrelanger intensiver Anstrengungen nicht richtig. Nach Jahren großer Anstrengungen landet unsere Stadt im Ranking der „Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft“ (INSM) ganz weit unten auf dem drittschlechtesten Platz. Der 48. Platz von 50 Plätzen im Ranking der wichtigtsten deutschen Großstädte ist eindeutig negativ.

Duisburg ganz unten

Duisburg ganz unten

Jetzt werden die Freunde aus dem linken politischem Spektrum einwenden, dass diese „Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft“ von der Wirtschaft finanziert wird und „neoliberal“ sein soll. Aber selbst wenn das stimmen sollte ändert das nichts an den schlechten Werten die Duisburg in vielen Bereichen wie Arbeitslosenquote, Einkommenskraft, Schulabschlüsse, Hochqualifizierte, ALG-II-Empfänger, KITA-Betreuung etc. hat. Die Zahlen lügen eben nicht auch wenn sie von wirtschaftsnahen Instituten veröffentlicht werden.

Gerade als politisch Handelnder in Duisburg, der tagtäglich mit der Realität in der Stadt zu tun hat erscheinen mir die Werte durchaus realistisch. Arbeitslosigkeit und Armut sind tatsächlich große Probleme, Duisburg ist nicht gerade eine reiche glamouröse Stadt, und der momentane Zuzug von armen Menschen aus Südosteuropa verkleinert die Probleme nicht gerade. Es gibt in unserer Stadt Herausforderungen, die nur schwer bis unmöglich zu bewältigen sind, zumal wenn der Schuldenberg immer gigantischer wird und die Kommunalaufsicht strenge Auflagen beim städtischen Haushalt macht während gleichzeitig das Vertrauen der Bürger in die öffentliche Sicherheit dramatisch sinkt. Im Klartext: die Bürger fühlen sich in Duisburg nicht mehr wohl und sicher.

öffentliche Sicherheit ist in Duisburg ein Problem

öffentliche Sicherheit ist in Duisburg ein Problem — Screenshot http://www.insm-wiwo-staedteranking.de/2012_niv_nrw_oeffentliche-sicherheit.html

Dazu kommen dann aber auch noch eklatante politische Fehlentscheidungen vor Ort wie parteipolitischer Postenschacher auf Kosten der Bürger und die höchste kommunale Gewerbesteuer der Republik, die alle Bemühungen lokale Gewerbetreibende in Duisburg zu halten oder gar hierhin zu locken deutlich erschweren und wohl auch mit dafür sorgen, dass immer mehr Bürger aus Duisburg wegziehen. Eine leider ziemlich ignnorante wie machtverliebte rot-rot-grüne Ratsmehrheit im Duisburger Rathaus mit ihrem tapsigen unerfahrenen Oberbürgermeister sind offensichtlich völlig überfordert und ideologisch zu vorbelastet um Lösungen für die Probleme in Duisburg zu finden. Alle Angebote zur gemeinsamen überparteilichen Zusammenarbeit im Rathaus, die vor allem meine DWG-Fraktion machte wurden immer schnöde zurückgewiesen. Selbst heute wo sich die Situation immer weiter verschärft ist der rot-rot-grüne Block aus SPD/Linke und Grüne sowie der Anhang der BL (Bürgerlich-Liberale) völlig unfähig zur Zusammenarbeit über Parteigrenzen hinweg und lehnt einfach alle Vorschläge aus anderen Fraktionen von vornherein ab.

Ich bin mal gespannt ob die linken Moralprediger selbst zur Übernahme von politischer Verantwortung fähig sind wenn vieles in unserer Stadt schief läuft weil sie nicht bereit sind das Wohl der Stadt über parteipolitische Interessen zu stellen.

Für eine Handvoll EURO…

14. Februar 2011

Seit dem 1. Januar warten die Langzeitarbeitslosen und Rentner sowie die sogenannten „Aufstocker“ darauf, dass ihre Bezüge den gestiegenen Lebenshaltungskosten angepasst werden sollen! Doch SPD und Güne verhindern das seit Monaten!

Seit Monaten verhandeln die scwarz-gelbe Bundesregierung und die rot-grüne Opposition über die Höhe der Mehrzahlung an die Hilfsempfänger. Als Kleinverdiener betrachte ich dieses Hin und Her mit besonderem Interesse: denn wenn SPD und Grüne mehr Geld für die „HARTZ IV“-Bezieher fordern frage ich mich ob die linken Strategen mal daran gedacht haben, dass Menschen wie ich, die auch für wenig Geld arbeiten gehen, sich ziemlich dumm vorkommen wenn sie sehen, dass Langzeitarbeitslose pauschal mehr Geld kriegen. Denn die Arbeitnehmer, die für Tariflöhne(!) von 6, 7 oder 8 EURO die Stunde brutto arbeiten gehen stehen mit ihren Familien nicht selten finanziell schlechter dar als Langzeitarbeitslose wenn andere soziale Errungenschaften wie diverse Kostenermäßigungen miteingerechnet werden.

Dabei gab es durchaus auch gute Ansätze wie das Bildungsangebot für die Kinder aus den armen Familien um ihnen neue Chancen zu eröffnen und ihnen zu helfen aus dem Kreislauf der Armut auszubrechen. Das und die Erhöhung der „HARTZ IV“-Sätze wäre schon am Jahresanfang möglich gewesen. Doch ausgerechnet die „HARTZ IV“-Erfinder merken auf einmal wie sozial sie sein möchten und fordern mehr Geld, das sie selbst nicht geben wollten als sie regierten!

Aber davon mal abgesehen, wollen die Menschen in diesem Lande wirklich immer mehr von ihrem Geld ausgeben um soziale Wohltaten zu bezahlen?! Sollten wir nicht einfach mal die Bürger fragen wieviel sie bereit sind von ihrem Einkommen abzugeben um Arbeitslose und ihre Familien, arme Rentner, Behinderte, Alleinerziehende, Asylbewerber und andere Hilfsbedürftige zu versorgen? Die gegenwärtige Situation wäre doch eine gute Gelegenheit zu fragen wieviele Menschen in dieser Gesellschaft alimentiert werden sollen und was der arbeitenden Bevölkerung an Zahlungsverpflichtungen noch zumutbar ist!

Natürlich soll diese Gesellschaft auch weiterhin sozial bleiben, aber immer mehr Hilfsleistungen können auch nicht richtig sein! Und gerade viele einfache Arbeitnehmer sehen es auch nicht ein, dass sie mit ihrem knappen Einkommen immer mehr Hilfsempfänger versorgen sollen. Denn über Mehrwertsteuer, Mineralölsteuer, Krankenkassenbeiträge und viele andere Abgaben müssen ja auch bereits Renten und Krankenversorgung sowie die damit zusammenhändende Sozialbürokratie mitfinanziert werden.

Die Gesellschaft sollte mal darüber diskutieren was und wie das Soziale finanziert werden soll anstatt nur oberflächlich über „Regelsätze“ zu streiten.

…und viel Geld sowie Bezirkspolitiker die offensiv die Probleme angehen!

Die Schandmale der jahrzehntelangen SPD-Herrschaft ziehen den ganzen Stadtteil runter wenn nicht endlich eine Zukunftsstrategie für die Kunbauten entwickelt wird. Eigentlich wissen doch alle, dass der Wohnraum zuviel ist und zuviel Menschen mit wenig Einkommen auf einem Fleck dort wohnen. Von asozialen und kriminellen Tendenzen mal ganz zu schweigen. Und bald wird noch ein Hochhaus leer stehen bleiben!

Aber seit etlichen Jahren tritt die Politik auf der Stelle und kommt kaum voran. Ein Hochhaus ist immerhin schon verbessert worden, was auch begrüßenswert ist, aber das Hochhausviertel wird dadurch nicht gerettet. Dabei haben die Kamp-Lintforter doch gezeigt, dass es auch klappen kann. Doch dazu müsste eben wenigstens ein wenn nicht sogar zwei Hochhäuser verschwinden. Die Baufläche im Zentrum des Stadtteils könnte durch Investoren vermarktet werden, so ließe sich auch vielleicht zusammen mit Fördergeldern das Projekt finanzieren wenn schon öffentliche Mittel nicht ausreichen.

Das Umfeld darf dabei auch nicht vergessen werden: ein Viertel mit überwiegend Sozialschwachen ist mehr als schwer zu sanieren, die Bevölkerungsstruktur muss auch verändert werden, sprich Menschen, die arbeiten gehen und sich ordentlich gesetzeskonform verhalten müssen wieder im „Wohnpark Hochheide“ die Oberhand gewinnen. Vor zwei Wochen las ich in der FAZ (die WAZ kann man nicht mehr lesen!) wie eine Hochhaussiedlung in Bremen mit vereinten Kräften der Beteiligten, Fördermitteln aus dem Programm „Stadtumbau West“ und einem Investor auf Vordermann gebracht wurde. Da gelang es weil überflüssige Hochhäuser abgerissen und die Flächen neu vermarktet wurden. Aber natürlich muss das Geld da sein um das Wohnumfeld zu verbessern wozu auch nebenbei bemerkt eine engagiertere Bekämpfung der Kriminalität gehören würde.

Alle politischen Gruppierungen und Parteien sowie die Bürgerschaft müssen dafür mobilisiert werden sonst hat Hochheide keine Zukunft! Wir als Hochheider Bürger und Politiker könnten ja von anderen lernen wie sowas geht!

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