Seit einigen Tagen bin ich wieder zuhause. Und entgegen der Meinung so mancher rassistischer Kommentarschreiber auf der RP-Facebookseite, die mich am liebsten in die Türkei abschieben wollen, ist das Deutschland. Aber manche Dinge ändern sich eben nicht so schnell. 

Die alten Themen und Probleme sind nicht verschwunden. Dazu passt, dass ich diese Woche die Protokolle der letzten Integrationsratssitzungen zugestellt bekommen habe. Über 2 Monate nach den Sitzungen. Nach der Leküre dieser fehlerhaften Niederschriften habe ich mir geschworen mit dem Schriftführer des Integrationsrates, Leonhards in der nächsten Sitzung ordentlich Schlitten zu fahren. Für die vielen Falschdarstellungen und Verdrehungen werde ich ihn persönlich verantwortlich machen und dafür alle rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen. Wie gut, dass ich Beweise habe.

Auch ansonsten bin ich nun entschlossen konsequenter und notfalls auch robuster für die Inhalte der DAL einzustehen sowie die Bürger der Stadt engagierter anzusprechen und über das Geschehen im Rathaus zu informieren. Denn außer luftigen Plänen mit schönen Vorankündigungen scheint kaum etwas voranzukommen. Die Finanzmisere ist trotz vollmundiger Versprechung eines ausgeglichenen Haushaltes wieder da. Und daran ändern eben auch die höchsten Gewerbe- und Grundsteuern nichts. Schäbig finde ich allerdings, dass die Flüchtlinge als Begründung dafür angeführt werden. Erstens ist das Thema Flüchtlinge nicht neu, war also auch schon letztes Jahr bei der Einbringung des Haushaltes bekannt und sogar dramatischer als heute wo die Zahlen wieder sinken, und zweitens sollte eine Stadtverwaltung seriöserweise nicht einen Haushaltsausgleich versprechen wenn hohe Risiken bekannt sind. 

Aber so ist das wohl in dieser Stadt. Es gibt mehr Schein als Sein, viele Versprechungen wie der nun schon seit fast 10 Jahren zum xten Male angekündigte baldige Abriss der „Weißen Riesen“ in Hochheide sowie gutmeinende Imagekampagnen und Projektankündigungen. Die Propagandamaschinerie der Stadtspitze läuft jetzt warm um die derzeitige Situation unserer Stadt weniger trostlos erscheinen zu lassen. Ob das angesichts steigender Armut, Arbeitslosigkeit, steigender Müllberge, anhaltender Armutszuwanderung und kaputter Straßen gelingen wird darf bezweifelt werden. 

Wahrscheinlich wird wie üblich jeder Kritiker der Duisburger Verhältnisse einfach totgeschwiegen, und wenn das nicht hilft als Rechtsextremer verleumdet. Ich richte mich also auf rauhe Zeiten ein.

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Zeltstadt Walsum

Eine Unterkunft für Flüchtlinge

Bis kurz vor Schluss hatten wir heute im Integrationsrat eine sachliche und seriöse Diskussion zum akuten Thema Flüchtlingsunterbringung

Auch in Duisburg müssen wir mit vielen zusätzlichen Flüchtlingen rechnen, die menschenwürdig untergebracht werden sollen. Da besteht auch grundsätzliche Einigkeit über alle politischen Grenzen hinweg.
Aber die Umsetzung dieser Aufgabe ist jetzt natürlich noch viel schwerer geworden. Zudem tut die Stadtverwaltung sich auch schwer mit dem ehrenamtlichen Engagement vieler Bürger. Die Hilfsbreitschaft ist so überwältigend, dass der Oberbürgermeister heute versprochen hat hier innerhalb der Verwaltung für bessere Kommunikation wie Koordination zu sorgen. Denn Szenen wie am letzten Freitag in Walsum wo viele hilfsbereite Bürger abgewiesen wurden weil man nicht wusste wohin mit den vielen Kleiderspenden wollen doch alle in Zukunft möglichst vermeiden.

Mit der Einigkeit war es dann am Ende aber vorbei, ebenso mit der sachlichen Atmosphäre als ein linker Ratsherr meinte mich mit Rechtsradikalen vergleichen zu müssen weil ich darauf hinwies, dass rund 40 % der Flüchtlinge vom Balkan stammen und schlichtweg keine politisch Verfolgten sind und daher auch möglichst kurzfristig wieder zurückgeschickt werden sollten da inzwischen alle erkannt haben, dass wir unsere knappen Unterkünfte für wirklich Verfolgte benötigen. Menschen, die aus materiellen Gründen kommen können wir nicht auch noch in größerer Zahl versorgen. Diese Meinung soll aus mir jetzt einen Rechtsradikalen machen? Komisch nur, dass ein Gregor Gysi von der Linkenfraktion im Bundestag genau das gleiche vor kurzem festgestellt hat. Ebenso diverse andere Bundespolitiker anderer demokratischer Parteien.

Den Vogel schoss aber ein SPD-Ratsmitglied ab mit der Feststellung mein Vorschlag als Integrationsrat den direkten Kontakt zu den Flüchtlingen zu suchen und eine Unterkunft zu besuchen sei „eine unnötige Sightseeingtour“. Was für eine dämliche Polemik angesichts der großen Herausforderungen, die wir als politisch Verantwortliche bewältigen müssen.

Zum Glück scheint der Genosse aber auch innerhalb seiner Partei mit der Meinung alleine zu stehen. Es sollte doch eine Selbstverständlichkeit sein, dass auch der Integrationsrat sich selbst ein Bild von der Lage in den Flüchtlingsunterkünften macht und mit den Menschen ins Gespräch kommt. Denn an vernünftiger Kommunikation mangelt es leider noch in unserer Stadt.

Völkerwanderung?

5. September 2015

Türkisches Fernsehen

Türkische Fernsehnachrichten vom 05.09.2015

Seit heute wissen wir es nun alle: die Armut und Not anderer Länder lässt sich nicht vor unserer Haustür aussperren

Tausende Flüchtlinge, darunter viele junge Familien mit Kleinkindern haben sich den Zutritt zu den reichen Ländern Europas erzwungen. Und die Europäische Union hat bis heute keine Ahnung wie sie mit der Flüchtlingskrise umgehen soll. Denn in der Türkei, in Griechenland und den Balkanstaaten bis hin zu Ungarn warten noch Zehntausende darauf nach Deutschland gelangen zu können. Offensichtlich sind alle Ordnungskräfte von Bodrum über Athen bis hin zu Budapest machtlos gegen diese Wanderungsbewegung gen Westen.

Wer die Bilder aus Griechenland sieht mit den katastrophalen Verhältnissen dort, die dazu führen, dass Menschen auf der Straße schlafen weil Unterkünfte kaum vorhanden sind oder total überfüllt kann verstehen, dass die Menschen dahin ziehen wollen wo es besser sein soll. Die kriminellen Schlepper versprechen den Menschen beste Lebensumstände um an ihnen gut zu verdienen und nicht wenige auf dem Weg ins vermeintliche gelobte Land sterben zu lassen. 

Die Schlepper sind meiner Meinung nach die schlimmsten Verbrecher in diesem Flüchtlingsdrama. Erst locken sie die Menschen mit falschen Versprechungen, und dann nehmen sie ihnen das Geld ab für lebensgefährliche Überfahrten bei denen nach Schätzungen schon 3000 Menschen den Tod gefunden haben sollen. Die europäische Abschottungspolitik spielt den Schlepperbanden auch in die Hände, je höher die Hürden desto höher die Preise für den Menschenschmuggel. 

Doch über legale Möglichkeiten der Zuwanderung und der Aufnahme über Aufnahmezentren in Nahost und Afrika wird nur vorsichtig geredet. Intelligente Wege den Zustrom zu kanalisieren anstatt immer höhere Zäune zu bauen werden vorerst(?) nicht bedacht. Natürlich können wir nicht alle Flüchtlinge aus Afrika und Asien hier bei uns aufnehmen, aber nur abwehren und dem Chaos in Griechenland, Italien oder Calais nahezu tatenlos zuzusehen machen uns zu Mitschuldigen wenn Menschen im Mittelmeer ersaufen weil sie keine andere Möglichkeit sehen ihre Lebensumstände zu verbessern. Ich kann mir nicht vorstellen, dass ein Familienvater ohne Not leichtfertig das Leben seiner Kinder aufs Spiel setzt um zu uns gelangen zu können. Europa, insbesondere auch die osteuropäischen Länder, könnte hier zeigen was das Wort „Wertegemeinschaft“ wirklich bedeutet.

Teure SPD-Herrschaft bei den Duisburger Stadtwerken

Teure SPD-Herrschaft

Heute bekommen die Duisburger Bürger wieder richtig große Rechnungen ausgestellt: Mietnebenkosten wie Grundsteuer, Abwassergebühren und spezielle Straßenanliegergebühren werden heute von den linken Herrschern der SPD, Linke und Grünen deutlich angehoben.

Besonders dreist sind die rot-rot-grünen Herrscher bei der Grundsteuer B und den Abwassergebühren. Die Grundsteuer wird jetzt schon zum dritten Male innerhalb von zwei Jahren drastisch erhöht was zu Mietsteigerungen von bis zu 15 EURO im Monat bei Familien mit großem Wohnraumbedarf führen wird. Bei den Abwassergebühren erwirtschaften die Wirtschaftsbetriebe einen Überschuss laut Plan von über 11 Millionen Euro und erhöhen noch weiter die Gebühren für Schmutzwasser und Niederschlagswasser („Regensteuer“).

Die Mächtigen von SPD/Linken und Grünen nennen das die „gerechteste Lösung“ zur Lösung der Haushaltsprobleme und weigern sich notwendige Strukturreformen in der Stadt vorzunehmen da sie die vielen Chefposten im Rathaus und den städtischen Gesellschaften auch weiterhin ihren Genossen und Freunden zuschustern möchten. Da kassiert man lieber die Bürger ab statt nachhaltig zu wirtschaften.

Ich fände es ja gerecht, frei nach Verursacherprinzip, wenn die Wähler der SPD/Linke und der Grünen in Duisburg einen besonders hohen Anteil der Steuer- und Gebührenerhöhungen bezahlen müssten.

Aber warum ärgere ich mich noch? Die Wähler haben es so gewollt und anscheinend sind nur wenige so unzufrieden wie ich mit dieser fatalen Politik in Duisburg.

Rot-ROT-Grün macht Duisburg kaputt!

Rot-ROT-Grün macht Duisburg kaputt!

Der Moerser Bürgermeister freut sich bald wahrscheinlich immer mehr über neue Bürger in seiner Stadt.

Neben allen schon sattsam bekannten Problemen in Duisburg wird nun auch noch das Wohnen bald deutlich teurer werden. Die fast schon perfekte GroKo in Duisburg ist an der Frage von Steuererhöhungen doch noch gescheitert. Es spricht für die Duisburger CDU, dass sie sich geweigert hat mitzuhelfen schon wieder die Duisburger Bürger abzukassieren. Leider sind Grüne und Linke aber schamlos genug sich dafür herzugeben innerhalb von zwei Jahren nun zum dritten Male die Grundsteuern zu erhöhen und damit das Wohnen gerade für Familien zu verteuern.

In den letzten Jahren haben schon viele Familien unsere Stadt verlassen. In Moers gibt es einige Neubaugebiete, in denen viele ehemalige Hochheider und Rheinhauser Bürger leben. Und nicht nur Moers dürfte sich als Nachbarstadt nun berechtigte Hoffnungen machen viele Duisburger als neue Bürger begrüßen zu können. Warum auch sollte man akzeptieren nochmal hundert Euro mehr über die Miete oder direkt als Nebenkosten für die Misswirtschaft im Duisburger Rathaus bezahlen zu müssen? Da passt es auch gut ins Bild das unter anderem ebenfalls die Kosten für Straßenerneuerungen steigen sowie die Niederschlagswassergebühr, auch als „Regensteuer“ bekannt. Das und die vielen sozialen Probleme in der Stadt können einen schon überlegen lassen ob es sich woanders nicht besser wohnen lässt.

So könnte es passieren, dass wie bei der sehr hohen Gewerbesteuer in Duisburg am Ende auch bei der erhöhten Grundsteuer B nicht mehr sondern weniger Einnahmen rauskommen. Dann wäre aus der Grundsteuer B in Duisburg eine „Zieh-weg-Steuer“ geworden. Die rot-rot-grünen Herrscher im Duisburger Rathaus sollten nicht allzu unverschämt in die Taschen der Bürger greifen.

Lichter

Lichter

Im Jahr 2 nach dem sogenannten „Neuanfang“ geht es Duisburg nun richtig dreckig: marode Straßen und Brücken, hastig beschlossene Asylunterkünfte im Freien und eine hilflos wirkende Stadtspitze im Rathaus, die nur nach Geld rufen kann ohne neue Ideen zu besitzen wie die strukturelle Krise der Stadt überwunden werden könnte.

Das Sparpaket des Oberbürgermeisters Link und seiner Verwaltung wird gerade medial von allen Fraktionen im Rat der Stadt medial zerrissen, und der Oberbürgermeister verteidigt seinen Sparplan auch nicht und tut vielmehr so als hätte er als Chef der Verwaltung mit dem Haushaltsentwurf auf dem ganz groß oben links „Der Oberbürgermeister“ steht kaum was zu schaffen.

In allen Ausschüssen wurde die Beratung des Haushalts verschoben, so dass wohl erst am 24. November 2014 herauskommen wird was die offensichtliche neue Mehrheit, also Rot-Schwarz denn nun beschließen wird. Auf den Rathausfluren hört man seit einigen Tagen, dass es wohl der vermeintlich leichteste Weg sein wird den die Genossen mit ihren schwarzen Verbündeten gehen werden nämlich weitere Steuererhöhungen.

Die Grundsteuer B dürfte dann bald die neue „Zieh-weg-Steuer“ werden wenn dann Hausbesitzer und Mieter jedes Jahr mehrere hundert Euro mehr bezahlen müssen um das Unvermögen der politischen Mehrheit im Rathaus zu finanzieren. Denn wirklich gespart werden soll praktisch nirgends. Weder an den vielen städtischen Gesellschaften mit ihren vielen teuren Vorstands- und Geschäftsführerposten noch an den Dezernaten und Amtsleitungen. Die ganze überteuerte rote Postenwirtschaft bleibt wahrscheinlich erhalten mit ein paar schwarzen Tupfern.

Und Fehlentscheidungen wie die inzwischen wieder abgebaute Zeltstadt in Walsum werden nun in allen politischen Gremien wie ein Staatsgeheimnis behandelt wenn jemand so unverschämt sein sollte nach den Kosten dieser OB-Entscheidung zu fragen. Nach fast drei Monaten kennt die Stadtspitze angeblich immer noch nicht die Kosten und nennt keine Zahlen. So fähig wird unsere Stadt also geführt.

Bulgaren-Demo im Duisburger Rathaus

Bulgarische Demonstranten im Duisburger Rathaus

Der Wahltermin rückt näher und manche Partei ändert plötzlich ihre Meinung angesichts des nahenden Wählervotums.

Hungerdemo

Hungerdemo im Duisburger Rathaus auf der Tribüne

Vor anderthalb Monaten lehnten SPD, Grüne und ihre Verbündeten von der Diyanet-Liste und dem SPD- wie UETD-Anhänger Bekir Sipahi es im Integrationsrat ab über einen Antrag zur Nothilfe für hungernde Zuwanderer aus Südosteuropa zu beraten. Der SPD-Oberbürgermeister faselte was von rumänischen Familien mit sieben Kindern, die angeblich von 1900 Euro Kindergeld im Monat ganz gut leben würden, und natürlich würde niemand in Duisburg hungern. Deswegen setzten sie kaltlächelnd vor sieben Wochen auch den Antrag von der Tagesordnung ab. Vorgestern nun war das alles Schnee von gestern und der selbe Antrag wurde einstimmig(!) ohne Gegenrede beschlossen.

Was hat sich nur in den letzten sieben Wochen so fundamental geändert, dass die SPD und ihre Verbündeten nun doch die Notwendigkeit für Nothilfen für in Not geratene südosteuropäische Zuwanderer sehen? Demonstranten wie bei der letzten Sitzung waren vorgestern nicht im Ratssaal, und auch die Verhältnisse haben sich in Duisburg nicht wesentlich geändert. Offensichtlich gibt es Zusammenhänge mit der in zwei Monaten bevorstehenden Kommunalwahl, denn die EU-Bürger aus Südosteuropa sind auch wahlberechtigt. Der Vorsitzende des Deutsch-Bulgarischen Vereins in Hochfeld hat auf einmal seit wenigen Wochen viele Gesprächsangebote von den verschiedensten Parteien erhalten. Die selben Parteien haben noch vor gar nicht allzu langer Zeit den Verein völlig missachtet und verhindert, dass der Verein für seine Jugend- und Sozialarbeit finanzielle Hilfen bekommt. Ein bei der EGDU beschäftigter SPD-Apparatschik, der auch Ratsmitglied ist versuchte letztes Jahr den Verein durch Einschüchterung dazu zu bringen nicht mit DAL- und CDU-Mandatsträgern zusammenzuarbeiten. Nach dem Motto: nur wer sich mit der SPD gut stellt kann auch Fördergelder kriegen. Eben typisch Duisburg.
Siehe dazu auch den Artikel vom letzten Jahr: –> https://hombergerstoerenfried.wordpress.com/2013/07/12/spd-apparatschik-schuchtert-deutsch-bulgarischen-verein-in-hochfeld-ein/

Die Freunde vom Deutsch-Bulgarischen Verein haben aber nicht vergessen, dass ihnen bisher nur von DAL- und CDU-Mandatsträgern sowie den Moscheegemeinden in Hochfeld und einzelnen türkischen Geschäftsleuten geholfen wurde als die Kommunalwahlen noch in weiter Ferne waren. Die Mitglieder des Vereins vergessen nicht wer ihnen auch schon vor einem Jahr geholfen hat, und wer ihnen auch nach der Kommunalwahl helfend zur Seite stehen wird.

Bei den anderen Themen im Integrationsrat war auch relative Harmonie angesagt, es war auch die letzte Sitzung der Legislaturperiode. Der neue Integrationsrat wird sich nach der Wahl im Mai wieder mit den alten Themen beschäftigen dürfen.

Ältere Artikel zum selben Thema:

https://hombergerstoerenfried.wordpress.com/2013/06/28/hilfe-statt-worte/

https://hombergerstoerenfried.wordpress.com/2013/07/12/spd-apparatschik-schuchtert-deutsch-bulgarischen-verein-in-hochfeld-ein/

https://hombergerstoerenfried.wordpress.com/2013/07/15/behinderung-der-stadtteilarbeit-durch-spd-apparatschiks-deutsch-bulgarischer-verein-in-hochfeld-setzt-sich-zur-wehr/

https://hombergerstoerenfried.wordpress.com/2013/07/16/hilfe-statt-worte-teil-2-iftar-essen-fur-hungrige-kinder/

 

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