Polizeiwagen auf der Zugangsrampe zum Güterbahnhof
Polizeiwagen auf der Zugangsrampe zum Güterbahnhof (Quelle: unbekannt, im Google-Cache gefunden)

Digitaler Polizeifunk lässt weiter auf sich warten    21.11.2003

Innenminister können sich nicht auf Finanzierung verständigen
Die Einführung des abhörsicheren digitalen Polizeifunk BOS lässt weiter auf sich warten. Die Innenminister von Bund und Ländern konnten sich auf ihrer Herbstkonferenz in Jena nicht auf ein Finanzierungskonzept für die zukunftsweisende Technologie verständigen. Bundesinnenminister Otto Schily sagte jedoch, er wolle die vorhandenen Hindernisse bei einem Gespräch mit Ländervertretern am Montag in Berlin aus dem Weg räumen.

Nordrhein-Westfalens Innenminister Fritz Behrens (SPD) kündigte an, die Technologie „notfalls im Alleingang“ einzuführen. Es sei eine Pflicht, die Beamten „mit vernünftiger Funktechnik auszustatten“. Mehrere Länder, darunter Bayern, erwarten vom Bund größere finanzielle Unterstützung…
Quelle: http://www.teltarif.de/arch/2003/kw47/s12129.html

Ein Bericht aus dem Jahr 2003, also fast 10 Jahre alt zeigt, dass die Polizeibehörden schon lange versuchen den völlig veralteten und unzuverlässigen analogen Polizeifunk, der noch aus den dreißiger Jahren des letzten Jahrhunderts stammt durch einen modernen digitalen Funk zu ersetzen. Was die Polizei seit 10 Jahren nicht hinkriegt ist übrigens bei Werkschutzabteilungen großer Industrieunternehmen schon seit einigen Jahren gang und gäbe.

Was hat das nun mit der Loveparade-Katastrophe zu tun? Am 24.07.2010 hatte die Polizei trotz aller jahrelangen Bemühungen immer noch keinen digitalen Funk zur Verfügung und musste mit jahrzehntealten analogen Funkgeräten die Kommunikation zwischen den einzelnen Einsatzgruppen und der Einsatzleitstelle sicherstellen. Zusätzlich hatten die Beamten auch Mobiltelefone zur Verfügung.

Als sich die Lage an den einzelnen Sperren auf dem Weg zum Veranstaltungsgelände der Loveparade verschärfte kam es zum Ausfall der Mobilfunknetze, da hunderttausende Teilnehmer mit ihren Mobiltelefonen die Kapazität der Netze überlasteten. Dummerweise hatte die Polizei, das ist heute sicher, es im Vorfeld versäumt sich die eigenen Mobiltelefone per Vorangschaltung funktionsfähig zu halten. Ob auch der Polizeifunk ausfiel ist immer noch umstritten aber anzunehmen, da Polizisten später berichteten sie hätten die Einsatzleitung nicht erreichen können und der nun im Fokus eines staatsanwaltschaftlichen Ermittlungsverfahrens stehende Einsatzleiter wegen eben dieser Mängel, vorsichtig ausgedrückt, am Ende gar keinen richtigen Überblick über die Lage auf dem Gelände hatte noch über Möglichkeiten verfügte die Einsatzkräfte am Tunnel und an den Sperren zu steuern. Das würde das Chaos erklären das zeitweise ausbrach und auch erklären warum ein Innenminister sich im Lagezentrum noch zu Erinnerungsfotos und Interviews hinreißen ließ in denen er die professionelle Vorbereitung der Einsatzkräfte lobte als die Katastrophe schon im Gange war, 39 Minuten bevor die ersten Toten gemeldet wurden. Warum war der Innenminister nicht über die dramatische Lage am Ende des Karl-Lehr-Tunnels informiert?

Auch dies zu klären wird Aufgabe des Gerichts sein, ich hoffe nur, dass am Ende nicht ein Beamter als Bauernopfer auserkoren wird und die Hintergründe des Versagens der Behörde ausgeblendet werden. Die Politik auf Landesebene muss sich in dem Zusammenhang auch fragen lassen wieso die Kommunikationsmittel der Polizei bei Großveranstaltungen wo es um die Sicherheit vieler zehn- oder sogar hunderttausende Menschen geht seit vielen Jahren völlig veraltet sind. War es wirklich unmöglich seit 2003 einen digitalen Funk einzuführen nur weil sich Bund und Länder wie Bahn über die Kosten für den Aufbau des Funknetzes jahrelang nicht einigen konnten?

Der Autor Klaus Happel hat in seinem Buch „Mann ohne Verantwortung“ (Transmedia Publishing, ISBN 9783942961110) die obigen Fragen gestellt und sich die Mühe gemacht auch die widersprüchlichen Aussagen des Innenministers unter die Lupe zu nehmen, der später kleinlaut Fehler seiner Polizeiführung einräumen musste ohne aber dafür die politische Verantwortung zu übernehmen.

Unten sind noch zwei Zitate aus einem Protokoll des Landtagsinnenausschusses zu sehen in denen Abgeordnete der linken Landtagsfraktion am 8. März 2012, die mit Sicherheit keinen Grund haben von Fehlern oder Versäumnissen des damaligen CDU-Oberbürgermeister von Duisburg abzulenken ganz deutlich auf Fehler der Polizeiführung hinweisen.

Auszug aus dem Protokoll des Innenausschusses des Landtags NRW vom 08.03.2012:

Ralf Michalowsky (LINKE) sieht den zum falschen Zeitpunkt erfolgten Schichtwechsel bei der Polizei als wesentliche Ursache für die Geschehnisse an. Dies stehe wohl inzwischen außer Zweifel, was auch Berichte der „WAZ“ über mehrere Remonstrationen
– Remonstrationen bildeten im Beamtenalltag eher die Ausnahme –, darunter die eines leitenden Beamten, bestätigten. Dieser Beamte habe so im Vorfeld eindringlich vor einem Schichtwechsel zu der vorgesehenen Zeit gewarnt. Er, Michalowsky, wüsste gerne, wie bei Remonstrationen das formale Verfahren aussehe, insbesondere, wer sie auf den Tisch bekomme und bis zu welcher Ebene sie liefen, und ob jemand aus dem Stab des Ministers informiert gewesen sei. Der Spitzenbeamte R. aus dem MIK habe die Remonstration offenbar nicht ernst genommen, was auf massive Fehler im Planungsbereich des Ministeriums hinweise. Ebenso spiele eine wichtige Rolle die fehlende Vorrangschaltung bei der Telekommunikation. – Hier wünsche er Auskunft über die Verantwortlichkeiten.

……

Anna Conrads (LINKE) nimmt für die Linke in Anspruch, ihre Fragen immer sachlich formuliert zu haben. Es gehe auch nicht um Schuldzuweisungen, sondern darum, dass die sich inzwischen in diversen Gutachten herauskristallisierenden und seinerzeit schon im Einleitungsvermerk der Staatsanwaltschaft ersichtlichen Verantwortlichkeiten sich auf Polizei und Veranstalter kaprizierten. Nachfragen in diesem Ausschuss allerdings könnten sich nur auf Verantwortlichkeiten des Landes beziehen. Beispielsweise heiße es in dem Gutachten laut „Rheinischer Post“: Als die Besucherströme einmal entfesselt gewesen seien, hätte nur noch die Polizei über genügend Einsatzkräfte verfügt, um die Massenpanik zu verhindern. – Ein Kritikpunkt richte sich genau darauf, nämlich auf eine zu geringe Zahl von Polizisten an der Rampe. Vor diesem Hintergrund erlange auch die Remonstration hohes Gewicht, denn der Schichtwechsel zu dem bestimmten Zeitpunkt könnte dieses Zu-Wenig an Polizei vor Ort zumindest mit ausgelöst haben. Im Übrigen wüsste sie gerne, ob auch die fehlende Vorrangschaltung bzw. die falsche Information von Vodafone, es gäbe ohnehin eine solche, auf die sich der Planungsstab und die Polizei verlassen hätten, möglicherweise ein Zuziehen weiterer Polizeibeamter verhindert habe.

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Das ewige Gequatsche von gewissen SPD- und CSU-Politikern lässt im Verbund mit den immer noch reichlich vorhandenen rassistischen Vorurteilen über Menschen ausländischer Herkunft viele vergessen, dass die meisten Zuwanderer sich längst in Deutschland integriert haben und nicht wenige von ihnen hier sogar erfolgreich selbstständig wirtschaften und Arbeitsplätze schaffen!

Mit einer Presseerklärung haben sich vor kurzem Vertreter von Wirtschaftsverbänden und Unternehmer mit internationaler Ausrichtung an die Öffentlichkeit gewandt um das schiefe Bild etwas geradezurücken, dass ein abgehalfterter Bundesbanker und SPD-Politiker in der veröffentlichten Meinung hinterlassen hat:

Wir sind auch noch da – ein Aufstand der Integrierten

Warum wir es satt haben, als „Ausländer“ mit Integrations- und Bildungsverweigerern in einen Topf geworfen zu werden.

In Deutschland gibt es seit dem Herbst 2010 eine neue Zeitrechnung. Es gibt die Zeit vor der Sarrazin-Debatte und es gibt eine Zeit nach der Sarrazin-Debatte.

In der Nach-Sarrazin-Zeit sind alle Populismus-Hemmungen gefallen. Deutschland verdumme durch Einwanderer, brauche keine zusätzliche Zuwanderung aus anderen Kulturkreisen, heißt es von einigen deutschen Politikern mit einem Seitenblick auf den Stammtisch.

Wir, die Integrierten, haben die Debatte, die in unserem Land stattfindet, satt.
Und zwar gründlich!

Wir möchten nicht auf Gang-Jugendliche reduziert werden, die Menschen in der U-Bahn zu Tode prügeln oder stolz „hartzen“. Ja, die gibt es auch! Es gibt aber auch die stille Mehrheit der Einwanderer, die morgens um 5 Uhr im Großhandel Gemüse für den eigenen „Tante-Emma-Laden“ einkauft oder um 9 Uhr in die eigene Arztpraxis geht.

Wir haben die Pauschalurteile satt: „Ausländer“ nehmen Deutschen die Arbeit
weg? Das Gegenteil ist richtig. Wir führen in Deutschland rund 600.000
Betriebe, in über 90 Branchen beschäftigen wir bis zu 2,5 Million Menschen.

Warum berichtet fast keine deutsche Zeitung, dass im September 2010 durch
die IHK in Frankfurt am Main die 260 besten Lehrlinge ausgezeichnet wurden,
von denen ein Fünftel ausländische Wurzeln hatte?
Warum berichtet fast keine deutsche Zeitung, dass im Jahr 2010 ausländische
Existenzgründer fast 150.000 neue Jobs schafften? Fast jeder fünfte potenzielle
Existenzgründer stammt aus einer Zuwandererfamilie, so die DIHK!

2
In Deutschland leben fast 16 Millionen Zuwanderer und Menschen mit
Migrationshintergrund. Die Debatte, so wie sie geführt wird, beschädigt und
verletzt uns. Sie beschädigt auch die Motivation unserer Kinder, sich in
Deutschland zu integrieren. Wir fordern deshalb von der deutschen Politik, dass
sie sich endlich zu uns bekennt:

· Wir erwarten, dass uns die deutsche Politik vor der Hetze von Populisten in Schutz nimmt! Wir wollen mit dem, was wir leisten, anerkannt werden.

· Wir fordern, dass sich die deutsche Politik zu Deutschlands Einwanderern als integralem Teil der deutschen Identität bekennt. Wir verstehen die deutsche Identität als Lebensideal der deutschsprachigen und bildungshungrigen, an den Werten der französischen Aufklärung orientierte Mittelschicht. Wir wollen etwas aus unserem Leben machen und dass es unseren Kindern einmal besser geht!

· Wir fordern, dass die deutsche Politik für noch bessere Rahmenbedingungen sorgt, um unsere Integration zu erleichtern. Es gibt nicht „die Einwanderer“ als solche, wir sind sehr verschieden in Hinblick auf unsere Bedürfnisse und Fähigkeiten. Aber wir möchten alle Bestandteil Deutschlands sein.

· Wir erwarten, dass die deutsche Politik unser Steuergeld auch für unsere Bedürfnisse verwendet. Wir möchten, dass unsere Kinder so früh wie möglich Deutschunterricht erhalten – und dort, wo nötig, speziellen Förderunterricht.

· Wir fordern, dass die deutsche Politik anerkennt, dass wir eine zweite Identität haben. Wir möchten, dass unsere Kinder ebenso perfekt deutsch sprechen wie ihre erste Sprache. In einem immer enger zusammenwachsenden Europa ist das ein Vorteil, auf den wir stolz sind. Wir fordern daher, den muttersprachlichen Unterricht weiterzuführen und auszubauen.

· Wir fordern, dass die deutsche Politik die Rahmenbedingungen für den Mittelstand verbessert und die Selbständigenkultur noch stärker durch Steueranreize fördert.

· Für die Zuwanderer der ersten Generation sind die Anerkennung von ausländischen Bildungs- und Berufsabschlüssen und die Weiterbildung in Hinblick auf den deutschen Arbeitsmarkt von großer Bedeutung. Wir fordern, dass die deutsche Politik hier tätig wird.

· Wir wollen, dass das brachliegende Potential aller deutschen Jugendlichen genutzt wird. Eine grundsätzliche Bildungsoffensive ist nötig – zumindest bei jenen, die eben in bildungsfernen Schichten aufwachsen, ob mit Migrationshintergrund oder ohne.
3
Wir fordern ein Ende der Debatte und stattdessen Taten! Wir brauchen Deutschland – aber Deutschland braucht auch uns. Unser Land wird auf die Dauer ohne Zuzug von Ausländern wirtschaftlich und menschlich verarmen. Der Facharbeitermangel kostet Deutschland jährlich Milliardensummen.

Wir wollen eine Vorbildfunktion übernehmen und Deutschland präsentieren – auch im Ausland und in der alten Heimat. Wir wollen Deutschland als ein Land der Menschenrechte präsentieren, als ein Land, in dem jeder, der sich anstrengt, das eigene Glück verwirklichen kann. Hierfür stand Deutschland in der Vergangenheit. Wir möchten, dass das auch in Zukunft so bleibt. Wir möchten auf unser Land noch stolzer sein, als wir es schon heute sind! Jetzt ist die deutsche Politik am Zug.

Wir sind bereit.

Dimitrij Vaisband
Geschäftsführer Bundesverband deutsch-russischer Unternehmer e.V.

Dr. Jorgo Chatzimarkakis
Präsident Deutsch-Hellenische Wirtschaftsvereinigung DHW

Vural Öger
ehemaliger Abgeordneter Europäisches Parlament

Mario Susak
Vorstandsvorsitzender Kroatische Wirtschaftsvereinigung e.V.

Lucyna Jachymiak Królikowska
Vorsitzende NIKE Polnische Unternehmerschaft e.V.

Suat Bakir
Geschäftsführer Türkisch-Deutsche Industrie- und Handelskammer e.V.

Julian Korman
Präsident Verband der Polnischen Dienstleistungsunternehmen e.V.

Dr. Simeon Ries
Präsident Verband Portugiesischer Unternehmen in Deutschland e.V.

Zwischenbericht!

5. August 2010

Langsam aber sicher kommt wohl die Wahrheit ans Licht. Jedenfalls gibt es nach dem Bericht der Polizei von letzter Woche nun auch einen externen Bericht aus Düsseldorf, der im Auftrag der Stadt erstellt wurde!

Ich konnte den ausführlichen Bericht bis jetzt nur überfliegen, aber alle die sich eine eigene Meinung bilden wollen anstatt der allgemeinen Hetze der WAZ-Medien Glauben zu schenken können sich auch den Zwischenbericht von der Webseite der Stadt runterladen: http://www.duisburg.de/news/medien-12/Zwischenbericht_Loveparade.pdf

Auch wenn es natürlich nur ein vorläufiger Zwischenbericht ist so hilft er doch auch bei der Aufklärung der Tragödie auf der Loveparade und rückt das einseitige Bild der letzten Tage in den Medien etwas zurecht!

Verantwortung und Schuld

27. Juli 2010

Am Tag 3 nach der Katastrophe mehren sich immer mehr Anschuldigungen, Spekulationen und Wut. Ich selbst bin immer noch fassungslos und kann immer noch nicht verstehen wie das Drama auf der Loveparade geschehen konnte!

Was mich aber völlig irritiert sind die vielen Experten, die nun in den Medien auftauchen und behaupten sie hätten schon vor längerer Zeit vor der Loveparade und den Sicherheitsgefahren gewarnt. Ich frage mich nur wieso ich in den letzten Wochen nie was von irgendwelchen Sicherheitsproblemen gehört habe und es immer hieß das von allen Beteiligten erarbeitete Sicherheitskonzept wäre gut ausgearbeitet worden.

Eine heftige Kontroverse um die Loveparade gab es nur Anfang des Jahres. Und es gab sogar einzelne Leute, die die Loveparade nicht wollten. Allerdings aus finanziellen Gründen! Kann sich Duisburg in Zeiten knapper Kassen ein großes Technospektakel leisten fragten die Kritiker. Ein anderes Argument gegen die Loveparade war die Schadstoffbelastung am alten Güterbahnhof.

Sicherheitsfragen spielten bei der intensiven Diskussion Anfang des Jahres keine Rolle! Die SPD setzte sogar in einer Sondersitzung des Rates der Stadt einen Antrag durch in dem die Durchführung der Loveparade begrüßt wurde wenn sie denn der Stadt kein Geld kostet. Dieser Antrag wurde am 20. Februar einstimmig(!) beschlossen.

Jetzt nach der Katastrophe möchten sich viele wahrscheinlich nicht mehr daran erinnern. Auf jeden Fall stehen quälende Fragen im Raum wie es zur Katastrophe kommen konnte und wer da Schuld auf sich geladen hat:
wieso hat die Polizei, wenn sie denn wirklich so große Bedenken hatte, nicht die ganze Veranstaltung untersagt?! Das Veranstaltungskonzept war doch mit allen Beteiligten abgesprochen!

Oder war die ganze Planung fehlerhaft?!

Haben die Einsatzkräfte während der Loveparade schwere Fehler gemacht?! Wurden die Absperrungen nicht schnell genug geöffnet als es zu Drängeleien und gefährlichen Ansammlungen kam?! Eine Teilnehmerin berichtete im Radio sie wäre von Polizisten in die Masse im Tunnel an der Karl-Lehr-Straße zurückgeschickt worden als sie daraus fliehen wollte!!!

Es gibt soviele offene Fragen wie Mutmaßungen und Spekulationen. Auch der Hinweis von Teilnehmern, dass das Festivalgelände gar nicht richtig voll war macht mich stutzig. Hat am Ende das Zusammenspiel von Polizei und Veranstaltern während der Loveparade nicht geklappt???

Für mich weisen die vielen Aussagen von Betroffenen darauf hin, dass es wohl einige Schuldige gibt und keinen Alleinschuldigen.

Auf „EinsLive“ hat ein Raver ins Kondolenzbuch geschrieben: „ich war auch schuld, denn ich gehörte auch zur Masse, die sich durch den Tunnel drängte und Leute zerquetschte„!

Ich selbst bekomme heute noch ein schlechtes Gefühl in der Magengegend wenn ich daran denke, dass ich auch im Februar für die Loveparade gestimmt habe!

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