Der unbekannte Wahlkampf

29. Januar 2010

Was ist das schon wieder für eine Wahl?“ fragen sich manche Leute wenn sie Wahlplakate in fremder Sprache an den Laternen hängen sehen!

Dabei gibt es diese Wahlen schon seit fast 25 Jahren. Früher hieß das zu wählende Gremium „Ausländerbeirat“, dann wurde vor 10 Jahren daraus der „Beirat für Zuwanderung und Integration“. Jetzt soll das Kind den Namen „Integrationsrat“ bekommen!

Die letzten fünf Jahre war ich auch gewähltes Mitglied dieses Gremiums. Auf der Liste der MTB (Müslüman Türkler Birliği = Muslimische Türken Union) konnte ich von 2004 bis 2009 im Beirat aktiv Politik für die Migranten dieser Stadt mitgestalten. Auch wenn die SPD zusammen mit einigen Moscheeverbänden (darunter auch Milli Görüş!) ständig Verhinderungstaktik und Wahlkampf gegen den OB betrieb, es war eine interessante Zeit und mit Hilfe des OB konnten wir auch einiges bewirken: ob es Probleme mit verlorengegangenen Pässen gab oder plötzliche Todesfälle mit Überführungen in die alte Heimat, viele kleine Hilfen konnten wir leisten.

Politisch haben wir immerhin auch durchgesetzt, dass das Themenfeld „Integration“ nun direkt beim OB als Referat angesiedelt ist und nun auch deutlich mehr Migranten im öffentlichen Dienst arbeiten. Das Thema „Integration“ wurde aus der versteckten Nische herausgeholt!

Selbstverständlich unterstützen ich und die DAL nun die MTB bei dieser Wahl zum Integrationsrat am 07. Februar! Auch wenn ich selbst nicht kandidiere helfe ich natürlich im Wahlkampf mit, alleine schon damit Şevket Avcı wieder den Vorsitz im Integrationsrat weiterführen kann. Denn gerade er hat sehr viel Zeit in die Arbeit der letzten fünf Jahre investiert und vielen Bürgern ausländischer Herkunft diskret bei vielen kleinen Problemen mit Behörden geholfen.

Der Wahlkampf ist nun in die heiße Phase eingetreten und ich werde gleich zu einer Wahlkampfveranstaltung fahren. Am 7. Februar werden wir dann sehen wie die 14 Listen abschneiden.

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Nokia - Nein Danke!

Gestern hat der Beirat für Zuwanderung und Integration einen von mir formulierten Antrag der Muslimischen Türken Union beschlossen in dem die Duisburger Stadtverwaltung gebeten wird auf Nokia-Produkte zu verzichten! Der Ratsherr der GRÜNEN, Herr Sait Keles, fand als Einziger gestern den Antrag populistisch und sah den Stil der „BILD-Zeitung“ darin!

Das empfinde ich natürlich als Beleidigung wenn man Solidarität mit den Arbeitnehmern im Nokia-Werk Bochum mit dem Stil der BLÖD-Zeitung gleichsetzt! Auch wenn dieser GRÜNE namens Sait Keles alleine dastand und nur die Moscheevertreter überzeugen konnte, so frage ich mich ob die Grünen in Duisburg sich schon auf einem solchen arbeitnehmerfeindlichem Kurs befinden oder der Ratsherr Keles vielleicht nur eine negative Ausnahme ist?!

Oder ist der Boykottantrag so schlecht formuliert worden? Ist das wirklich „BILD-Zeitung“-Stil?
Hier ist der Antrag im Wortlaut zum Lesen damit sich jeder selbst ein Urteil bilden kann:

Antrag der Muslimischen Türken Union – MTB

23. Januar 2008

NOKIA – Nein, Danke!

Wir bitten den Oberbürgermeister zu prüfen ob die Möglichkeit besteht in der Duisburger Stadtverwaltung alle Diensthandys der Marke NOKIA aus dem Verkehr zu ziehen und durch Geräte anderer Hersteller zu ersetzen sowie auf Dauer auf Geräte der Marke Nokia vollständig zu verzichten!
Wir verweisen dazu auch auf einem Beschluss der Bundesstadt Bonn!

Begründung:
Durch die unerwartete plötzliche Schließung des Bochumer Werkes von Nokia verlieren Tausende Menschen ihre Existenz und wird eine ohnehin schon gebeutelte Region weiter nach unten gezogen. Das unsoziale und allgemeinschädliche Verhalten des NOKIA-Konzerns darf nicht hingenommen werden!

Weitere Begründung erfolgt mündlich!

Vielleicht sollten auch in anderen Gremien ähnliche Anträge gestellt werden!

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