Gaziantep-Park

Wird heute in der BV Mitte beschlossen!

Nach über 8 Jahren Tauziehen wurde es aber auch Zeit: jetzt in diesen Minuten beschließt die Bezirksvertretung Mitte über neue Straßenbenennungen auf der „Duisburger Freiheit“.

Duisburger Straße in Gaziantep

Duisburger Straße in Gaziantep

Nach einem jahrelangen peinlichem Tauziehen und nachdem Gaziantep schon vor 9 Jahren eine Duisburger Straße in zentraler Lage benannte ist der heutige Beschluss überfällig. Gratulation Stadt Duisburg!

Hochheide

Hochheides Wahrzeichen

Als ich gestern nachmittag mit ein paar Minuten Verspätung in die Sitzung der Bezirksvertretung im Homberger Rathaus reinplatzte verlas der CDU-Fraktionsvorsitzende heftige Vorwürfe gegen Mahmut Özdemir von der SPD, der trotz seiner Wahl zum Bundestagsabgeordneten sogar anwesend war.

Offensichtlich ist der Kleinkrieg zwischen SPD und Grüne auf der einen Seite und CDU, FDP und Linke auf der anderen Seite immer noch intensiv im Gange. Themen zum Streiten waren die vergangene Sondersitzung in den Sommerferien, die die SPD mit den Grünen beschlossen hatte um mit einer erhofften Zufallsmehrheit die Zuschussgelder für Vereine und bürgerschaftliche Organisationen im Bezirk nach eigenem Gutdünken unter guten Freunden zu verteilen. Jedenfalls nehmen das CDU, FDP und die Linke an und kritisierten deshalb die Feriensitzung am 22. August 2013. Beim Kombibad Homberg wo sich eigentlich alle darin einig waren das Freibad für die Bürger aufzuhalten ging der Streit weiter weil SPD und Grüne noch vor wenigen Monaten für eine Schließung waren und der SPD-Ratsherr Vohl laut Augenzeugenberichten sogar wortwörtlich gesagt haben soll „egal was die Bürger verlangen, das Bad muss geschlossen werden“. Interessanterweise lehnten SPD und Grüne auch einen Antrag der Linken ab das Freibad zu erhalten und keine Bebauung auf seinem Gelände anzustreben. Irgendwie habe ich den Verdacht, dass bei der SPD schon wieder irgendwelche geheimen Bebauungspläne in der Schublade lauern.

Beim eigentlichen Thema, dem Bezirkshaushalt bestand große Einigkeit. Die CDU beschwerte sich nur, dass ihr nicht die Wirtschaftspläne der Wirtschaftsbetriebe, von DuisburgSport und vom IMD nicht zugänglich gemacht wurden da diese städtischen Gesellschaften aus ihrem Etat heraus viele Investitionen im Bezirk vornehmen. Schließlich läuft das Kombibad über DuisburgSport und die Schulgebäude werden vom IMD betreut. Ansonsten wurde scharfe Kritik an der Parteibuchwirtschaft geübt, die der Oberbürgermeister Link und seine Genossen im Rathaus und in den städtischen Gesellschaften betreiben. Laut CDU kostet die Stadt diese Genossenversorgung an die 10 Millionen EURO, ein Betrag mit das Kombibad locker zu retten gewesen wäre wie auch viele andere Leistungen für die Bürger.

Die SPD antwortete auf diese Kritik gar nicht und betonte nur wie wichtig es sei den Haushaltssanierungsplan umzusetzen mit den geplanten Sparmaßnahmen. Trotzdem werde aber der Oberbürgermeister eine Lösung für den Erhalt des Kombibades finden, dies habe er bei der Haushaltsplanung zugesagt. Mal sehen was von solchen Versprechungen zu halten ist wenn sich die SPD alle Hintertüren für eine mögliche Bebauung des Kombibadgeländes offen hält. Die Grünen wiederholten dann aber auch das Versprechen und gingen sogar so weit zu versprechen, dass das Freibad erhalten bleiben wird. Warum nur stimmten sie dann gegen den Antrag der Linken?

Die linke Bezirksvertreterin Fink wies in ihrer Rede daraufhin, dass die Stadt angeblich nie Geld hätte aber zeitgleich von 5 neuen Geschäftsführern bei städtischen Gesellschaften gemunkelt werde. Das Gerücht macht seit wenigen Tagen die Runde im Duisburger Rathaus. Allerdings hört man auch, dass diese Posten von SPD und CDU untereinander ausgehandelt worden seien. Das riecht ein wenig nach großer Koalition im Duisburger Rathaus.

Im Homberger Rathaus ist man davon aber derzeit Lichtjahre entfernt. Die SPD nutzte gestern die Gelegenheit den CDU-Vorsitzenden Radny öffentlich der Befangenheit zu bezichtigen und per Beschluss zu dokumentieren. Angeblich weil er aus eigennützigen Gründen gegen das Handlungskonzept für die Hochheider Hochhaussiedlung gestimmt hat. Die Erklärung was eigentlich als „befangen“ zu gelten hat lieferte der selbsternannte Rechtsexperte der SPD, der Ex-Stadtdirektor Brandt der eine so universale Auslegung des Begriffs lieferte, dass sich mancher im Saal fragte ob nicht die halbe Bezirksvertretung als befangen zu gelten hätte wenn irgendein persönlicher Vorteil durch politische Entscheidungen möglich wäre. Das weitete er übrigens auch auf die bloße Beratung diverser Themen aus. Dann darf wohl bald kein Bezirksvertreter aus Hochheide mehr an Beratungen über die „Weißen Riesen“ teilnehmen weil er von einer Lösung der dortigen Probleme ja Vorteile haben könnte.

„Armutsflüchtlinge“ aus Südosteuropa

Überhaupt die Hochhäuser in Hochheide versprechen wieder viel Konfliktstoff da ein neuer Besitzer des Hochhauses an der Friedrich-Ebert-Straße angeblich plant die 320 Wohnungen im Gebäude mit „Armutsflüchtlingen“ aus Südosteuropa zu belegen. CDU und FDP vermuten, dass die Stadt das auch schon weiß und bis heute geheim hält da schon Gespräche zwischen dem Baudezernenten Tum und der Eigentümergesellschaft „Degag“ mit ihrer Verwaltungsgesellschaft „Altro-Mondo“ aus Hannover geführt worden sein sollen. Bei 320 Wohnungen könnten das bis zu 1000 neue Bewohner, also „Armutsflüchtlinge“ in Hochheide sein. Das würde die Verhältnisse in Hochheide sicher nicht leichter machen. Daher waren sich auch alle einig darin in einer Sondersitzung im Oktober von der Stadt aktuelle Informationen zu verlangen was mit den noch leerstehenden Hochhäusern in Hochheide passiert. Ich habe zu bedenken gegeben, dass bei EU-Bürgern die Stadt aber sowieso kaum was tun und jeder Vermieter seine Wohnungen auch an Bürger aus Rumänien oder Bulgarien vermieten könnte. Noch aber ist das alte „Fromberger“-Hochhaus leer. Noch, und laut Bezirksbürgermeister Paschmann hat die Bauordnung auch eine Öffnung und Vermietung des Hochhauses nicht gestattet, noch nicht. Ich fürchte es kommen noch schwere Zeiten auf Hochheide und den ganzen Bezirk zu.

Zu guter letzt wurde es im Homberger Rathaus aber auch amüsant als der Antrag der CDU aufgerufen wurde in Ruhrort eine „Schimmi-Gasse“ nach der Tatort-Kultfigur „Horst Schimanski“ zu benennen. Ich selbst habe mich als alter Schimmi-Fan für befangen erklärt was ein wenig Heiterkeit auslöste. Andere BV-Mitglieder zogen aber nach und gestanden ebenfalls Fans von Schimanski zu sein. Der Prüfauftrag wurde dann auch einstimmig beschlossen und vielleicht bekommt Ruhrort bald seine „Schimmi-Gasse“.

Noch ist es ein idyllisches Gebiet

Noch ist es ein idyllisches Gebiet

Heute war die gemeinsame Sondersitzung vom Umweltausschuss, Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr und der Bezirksvertretung Homberg/Ruhrort/Baerl um sich mit den Planungen der RAG Immobilien GmbH in Baerl zu beschäftigen.

Die RAG (früher Ruhrkohle AG) möchte dort für die nächsten 15 Jahre eine „DK 1 Deponie“ betreiben um Bauschutt und „mäßig belastete Abfallstoffe“ zu entsorgen. Aber was ist das konkret? Das fragen sich viele Bürger in Baerl, die misstrauisch werden wenn sie das Wort „Deponie“ hören. Inwieweit kann man den Versicherungen der RAG glauben, dass nur ungefährliche Abfälle wie Bauschutt in dem Bereich deponiert werden sollen? Die merkwürdige Informationspolitik des Homberger Bezirksbürgermeister Paschmann mit seinen „interfraktionellen Runden“ zu denen kurzfristig nur bestimmte Leute eingeladen wurden hat nicht gerade zur Beruhigung der Lage beigetragen wie auch die Geheimniskrämerei der RAG Montan Immobilien GmbH, die bis heute viele wichtige Fragen wie die Herkunft der für die Deponie bestimmten Abfälle nicht preisgeben möchte. Der Hinweis auf die Einhaltung aller gesetzlichen Vorgaben mochte angesichts der Skandale um andere Deponien wo auch gefährliche Abfälle illegal abgelagert wurden nicht so recht überzeugen.

Homberger SPD-Vorsitzender begrüßt Deponie in Lohmannsheide

Auch der schleimige SPD-Jungpolitiker aus Hochheide, der seit einiger Zeit Probleme mit seinem benachbarten Hundeverein hat, und dem viele schon eine große Karierre voraussagen, konnte mit seinem Gesülze niemanden überzeugen als er anbiedernd meinte die Verwaltung und die RAG würden natürlich vollkommen korrekt arbeiten und er deswegen die Deponie auch ausdrücklich begrüßen würde. Sowas wie kritischen Geist hat dieser Jungpolitiker eben noch nie gekannt.

Nach der Sommerpause muss die Politik nun entscheiden ob sie bis zu 15 Jahre lang etliche LKW-Ladungen an Deponie-Abfällen durch die beschauliche Gegend hinterm Üttelsheimer See fahren lassen möchte um dann irgendwann ein landschaftlich schön aufbereitetes Wohn- und Gewerbegebiet zu erhalten. Aber wenn die Deponie doch nicht so sauber ist wie versprochen wird ein wertvolles Stück Landschaft für lange Zeit verschandelt werden.

Das war gestern eine denkwürdige Sitzung der Bezirksvertretung Homberg/Ruhrort/Baerl! Die SPD und ihr Ex-Stadtdirektor zeigen immer häufiger schwache Nerven!

Zunächstmal bestand aber großer Konsens darin den Haushalt in einer Sondersitzung nächste Woche zu beraten. Da konnten gleich einige Punkte von der Tagesordnung abgesetzt werden und es bestand Hoffnung, dass die Sitzung nicht ganz so lange dauern würde. Auch besteht nun wohl auch Konsens, dass die ursprünglich geplante Bebauung des Grüngürtels in den Haesen sich erledigt hat. Ein schöner Erfolg für das „Homberger Signal“ in dem ich ja auch früher mitgearbeitet habe.

Aber nach den einvernehmlichen Entscheidungen wurde die Stimmung immer wieder gespannt bis aggressiv. Insbesondere die SPD empörte sich ständig wenn ihr nicht genehme Anträge oder Anfragen behandelt wurden, und ihr oberster Rechtsexperte und Ex-Stadtdirektor Brandt versuchte sogar den Bezirksvertreter der Linken, Roland Busche einzuschüchtern wenn der auf das Zusammenspiel von Bezirksamtsleiter und SPD/Grüne zu sprechen kam! Denn die offensichtliche Bevorzugung der SPD-Fraktion durch die örtliche Verwaltung ist schon auffällig geworden.

Überhaupt wurde gestern auch wieder deutlich wie unfähig manche hochbezahlten Verwaltungsbeamten sein müssen: als der Antrag der Linken eine Gedenktafel für den vor 10 Jahren in Hochheide ermordeten Jungen Sedat aufzustellen behandelt wurde hieß es die Eltern seien dagegen gewesen und nicht mehr erreichbar! Da ich die Familie kenne, weiß ich dass das kompletter Unsinn ist. Die Eltern wohnen innerhalb des Duisburger Stadtgebietes, es wäre also ein Leichtes gewesen im Melderegister die Adresse zu finden. Auch gibt es im Stadtteil genug Menschen türkischer Herkunft, die die Familie kennen und den Kontakt hätten herstellen können. Aber offensichtlich können Verwaltungsleute weder ihr eigenes Melderegister lesen noch einfache Nachforschungen anstellen. Gestern klärte ich den Sachverhalt auf und dankte Roland Busche ausdrücklich für den Antrag, denn die Mutter will schon seit langem, dass angesichts des grausamen Verbrechens dem ihr kleiner Sohn zum Opfer fiel etwas getan wird um seiner zu gedenken. Mit dem Vater habe ich gestern sofort nach der Sitzung telefoniert, und er war ziemlich verärgert über die Behauptung, dass er angeblich gegen ein Manhnmal oder eine Gedenktafel sei. Dieses Thema wird nächste Woche nochmal angesprochen werden. Notfalls werde ich dann wieder deutliche Worte finden!!!

Zum Ende der Sitzung wagte es dann auch noch Roland Busche eine detaillierte Aufstellung der Ausgaben im Repräsentationsfonds des Bezirksbürgermeisters zu beantragen, was die SPD völlig auf die Palme brachte. Als ob das so unanständig wäre nach der Verwendung von öffentlichen Mitteln zu fragen. SPD und Grüne versuchten mit rechtlichen Argumenten diese Transparenz zu verhindern während CDU und FDP den Antrag unterstützten. So wurde es dann auch mit Mehrheit beschlossen, und der Bezirksbürgermeister gab sich selbst eher locker und hatte kein Problem damit nachzuweisen wie er mit seinem schmalen Etat umgeht! Da wollte die SPD mit ihrem Vortuner Özdemir, Brandt war schon gegangen, wieder nur zeigen wie schwer sie mit den Mehrheitsverhältnissen im Homberger Rathaus klarkommt. Nicht mehr alles bestimmen zu können ist für die örtlichen SPD-Funktionäre eben schwer zu ertragen.

Jetzt bin ich mal gespannt was nächste Woche bei den Haushaltsberatungen kommen wird!

Ein Bezirksbürgermeister der nicht richtig abstimmen lässt, und das nicht nur einmal, möchte ich dazufügen! Ein städtischer Rechtsexperte musste heute der Bezirksvertretung und dem Bezirksbürgermeister erklären wie man es richtig macht.

Bei der letzten Sondersitzung gemeinsam mit dem Umweltausschuss durften auch die Duisburger Kommunalpolitiker sowie die interessierte Öffentlichkeit auf der anderen Rheinseite beobachten wie „geschickt“ unser Bezirksbürgermeister Paschmann Abstimmungen leitet!

Am 4. November war es in der BV zum Eklat gekommen weil der Bezirksbürgermeister glaubte vor einer wichtigen Abstimmung selbstherrlich darüber bestimmen zu können wer von den Bezirksvertretern befangen ist. Das war laut städtischem Rechtsamt nicht legal!

Der SPD schmeckte diese Expertise natürlich nicht da sie und ihre grünen Bündnispartner einen rechtswidrigen Beschluss herbeigeführt hatten, und so zeigte sie sich als schlechter Verlierer indem einige SPD-Bezirksvertreter sowie ihr eigener Rechtsgutachter und Ex-Stadtdirektor Brandt lange umständliche Referate hielten um zu beweisen, dass CDU, FDP und Linke die Schuld am Chaos der Sitzung vom 04. November hätten.

Sogar ich musste mir ausgerechnet vom Meister der (teuren) Sondersitzungen, Jürgen C. Brandt vorwerfen lassen ich hätte mit dem Verlassen einer Integrationsratssitzung unnötige Kosten verursacht, dabei hatte ich mich noch kurz zuvor dafür ausgesprochen eine konstruktive Lösung zu suchen und den rechtswidrigen Beschluss durch einen Kompromiss zu korrigieren um die Situation (also die Mittel zur Pflege des Ortsbildes) zu retten sowie den nutzlosen Streit zu beenden. Aber irgendwie hatte die SPD das Bedürfnis zum ausgiebigen Streiten. Das und persönliche Erklärungen dauerte über anderthalb Stunden bevor man überhaupt in die Tagesordnung eintreten konnte.

Die Bürger haben über soviel sinnlose und zeitraubende Streiterei nur verwundert den Kopf geschüttelt. Schließlich gab es wichtige Themen wie Logport III zu behandeln, der neben Arbeitsplätzen sicher auch einigen Frachtverkehr auf die Straße bringen wird. Immerhin war es hier möglich Einigkeit über die Bürgerbeteiligung zu erzielen! Am Ende (um ca. 22 Uhr) herrschte sogar wieder versöhnliche Stimmung.

Und die „Gestaltungsmehrheit“ aus CDU, FDP und Linke funktioniert im Homberger Rathaus immer noch erstaunlich gut!


Screenshot vom Ratsinformationssystem der Stadt Duisburg

Die letzte Bezirksvertretungssitzung in Homberg war interessant und weckte Hoffnungen! Der langjährige SPD-Fraktionsvorsitzende und heimliche Herrscher von Homberg, Grindberg, geht endlich, und der Bezirksbürgermeister Paschmann erklärt, dass er gesund ist!

Während der Noch-Fraktionsvorsitzende Grindberg ja schon seit vielen Jahren aus gesundheitlichen Gründen dienstunfähig geschrieben ist und deswegen aus gesundheitlichen Gründen nicht in der Lage ist als Lehrer Kinder zu unterrichten, aber gleichzeitig stundenlange politische Sitzungen im Homberger Rathaus dirigieren kann musste der Bezirksbürgermeister schon mehrere Krankenhaus- und Arzttermine wahrnehmen und sogar eine Zeitlang seine Pflichten als Bezirksbürgermeister weiterdelegieren.

Aber nun geht der rüstige Grindberg, weil er nach eigener Aussage nicht mehr gebraucht wird, und der Bezirksbürgermeister macht weiter weil er jetzt nach eigenen Angaben wieder gesund sein soll.

Klingt merkwürdig, und ist es auch! Denn Grindberg ist seit vielen Jahren schon aus gesundheitlichen Gründen als Lehrer und früherer Schulleiter dienstunfähig geschrieben und leitet gleichzeitig die politische Bühne im Bezirk, während der neugewählte Bezirksbürgermeister bei seinen Auftritten auf mich nicht gerade einen fitten Eindruck machte. Ganz im Gegensatz zu einem Grindberg, der immer schon sportlich fit wirkte, trotz seiner Dienstunfähigkeit.

Nun will ich aber als Laie nicht die Urteilsfähigkeit der Ärzte anzweifeln: vielleicht ist der Waldläufer ja wirklich schwer krank, und der Rentner trotz seiner verordneten regelmäßigen Medikamentendosis kerngesund! Was mich nur wundert ist der Umstand, dass der eine souverän genug ist Berichte über seinen Gesundheitszustand in diversen Blogs und Internetforen zu dulden und kritische Stimmen darüber zu ertragen während der andere meint in der Bezirksvertretung seinen Kritikern mit „juristischen Schritten“ ankommen zu müssen.

Zum Glück ist das hier aber ein freies Land, und sich Gedanken über den Gesundheitszustand eines Amtsträgers zu machen kann eigentlich kein strafbares Delikt sein. Und deswegen stelle ich hier ausdrücklich fest, dass der Bezirksbürgermeister auf mich und andere keinen gesunden Eindruck machte. Bei einem öffentlichen Auftritt vor wenigen Monaten von Herrn Paschmann in Homberg war ich sogar erschrocken über seinen offensichtlichen Zustand. Auch andere Leute sahen das so!

Deswegen wünsche ich dem Bezirksbürgermeister Paschmann auch trotz aller politischen Differenzen von hier aus Gesundheit und etwas mehr Verständnis für Werte wie Meinungsfreiheit und Toleranz!

Benny vor der Hagia Sophia

Vor der Hagia Sophia

Eine stressige Woche ist nun fast vorbei, und angesichts der anhaltenden Affenhitze fällt es mir schwer hier wiederzugeben was alles so passiert ist!

Am letzten Sonntag spazierte ich noch mit meiner Familie durch Istanbul und schipperte ein bischen auf dem Bosporus. Am Montagmorgen ging es dann zum Flughafen. Gut drei Stunden später war ich in Düsseldorf und eilte mit dem Taxi sofort zum Duisburger Rathaus, was mich auch ordentlich was kostete!

In der Ratssitzung durfte ich dann wieder erleben wie die rot-rot-grüne Mehrheit unsere Stadt dominiert. Ärgerlich auch wie kaltschnäuzig die SPD/Linke und die Grünen die Beschlüsse des Integrationsrates missachteten und einfach zum zweiten Male ohne Angabe von Gründen die Kandidaten zur Landesarbeitsgemeinschaft der kommunalen Migrantenvertretungen durchfallen ließen!
Da zeigt sich auch die ganze Heuchelei dieser Parteien wenn es um die Interessen der Migranten geht. Sobald die Migranten es wagen nicht genehme Leute aufzustellen ist wendet man sich gegen die gewählte Interessensvertretung der Duisburger mit Migrationshintergrund!

Am Donnerstag durfte ich auch in der Homberger Bezirksvertretung beobachten wie SPD und Grüne versuchten wieder missliebige Öffentlichkeit wie auch gewählte Volksvertreter von politischen Veranstaltungen auszuschließen: wie bei der letzten „Infoveranstaltung“ zur geplanten Altreifenverwertung vor einigen Wochen sollten auch zum Treffen mit dem Bürgerforum wieder nur ausgewählte Mandatsträger und Amtsleute gehen.

Diesmal aber zeigte eine Mehrheit der Bezirksvertreter, auf Antrag von Roland Busche von der Linken, dass sie solch ein selbstherrliches Gebahren des SPD-Bezirksbürgermeisters nicht gutheißt. In der Sitzung meinte er dann auch überheblich mir drohen zu müssen mich aus der Sitzung auszuschließen, und ein kleiner rückgratloser Jungkarierrist von der SPD unterstellte mit „Bösartigkeit“ weil ich meine Meinung auch in diesem Blog veröffentliche. Der Junge hat sich eben in seinem Leben noch nie eine eigene Meinung bilden können. Dieser geistig armselige Mensch führt zudem jetzt die Homberger SPD, das passt!

Aber zum Glück gibt es auch ein Leben außerhalb der Politik. Und da ja nun auch bald die sitzungsfreie Zeit beginnt werde ich mich wieder mehr meinem Hobby, der Fotografie zuwenden können. Ich packe gleich meine Kamera ein!

Auf Fußball pfeife ich heute abend!!!

%d Bloggern gefällt das: