8 Jahre weiter so!

2. Oktober 2017

Duisburg hat wiedermal das „Weiter so!“ der jahrzehntelangen SPD-Herrschaft bestätigt!

A40 Ausfahrt Duisburg-Homberg

LKW-Schlange an der A40-Autobahnausfahrt Duisburg-Homberg

Das ist eine gewaltige Enttäuschung für alle, die einen Wechsel zum Besseren wollten. Offenbar aber haben die meisten Duisburger Bürger kein Interesse an einem Machtwechsel. Über 56% der Wählerstimmen für einen SPD-Oberbürgermeister, der keine überzeugenden Lösungen für die zahlreichen Probleme der Stadt anzubieten hat sind eine deutliche Sprache. Dass gleichzeitig bei den Bundestagswahlen die SPD deutliche Verluste hinnehmen musste ist da nur ein schwacher Trost. Es gab genug gute Kandidaten, sowohl bei der Oberbürgermeisterwahl als auch bei der Bundestagswahl.

Offensichtlich wollen die meisten Duisburger Bürger trotzdem auch weiterhin von der SPD regiert werden, egal wie schlecht es auch in der Stadt läuft. Für Oppositionspolitiker wie mich eine deprimierende Vorstellung.

Ebenso deprimierend sind die vielen Stimmen für die Rechtspopulisten der Angstmacher für Deutschland (AfD). Auch eine Woche nach der Wahl kann ich es einfach nicht begreifen, dass die vielen Alternativen auf dem Stimmzettel von den Bürgern keine Chance bekommen haben. Ich muss als Demokrat die Wahlentscheidungen des Souveräns, also der Bürger respektieren. Aber verstehen, oder gar toll finden muss ich sie nicht.

Werbeanzeigen
A42-Rheinbrücke Duisburg-Baerl

Die A42-Rheinbrücke bei Duisburg-Baerl

Duisburg scheint die Stadt der Probleme zu sein. In den letzten Wochen bekamen ich und der unabhängige Bundestagskandidat Burhanettin Datli an unseren Infoständen einiges zu hören.

Stau A40

Der tägliche Stau auf der A40 vor der Ausfahrt Duisburg-Homberg

Seien es der alltägliche Stau auf den innerstädtischen Straßen, diverse Müllberge in gewissen Stadtteilen, die Angst in den selben Stadtteilen gewisse Straßen zu betreten oder eben der Verlust vieler Arbeitsplätze mit der darausfolgenden Verarmung ganzer Viertel, meist in den bekannten Stadtteilen. Nicht zu vergessen die Armutszuwanderung aus Südosteuropa, schlechte Bildungsabschlüsse, marode Schulen und Straßen etc.

Ohne Übertreibung kann man behaupten, dass viele Bürger das Vertrauen in die Politik verloren haben. Und das gilt für die Stadt genauso wie für den Bund. Trotzdem scheinen die vielen unzufriedenen Bürger eine Angst davor zu haben mal was anderes als SPD oder CDU zu wählen.

Die Angst vor dem Unbekannten, dem neuen, scheint größer zu sein als der Ärger über die seit vielen Jahrzehnten regierenden Parteien. Die Stimme sei verloren wenn man einer kleinen Partei oder einem unabhängigen Kandidaten seine Stimme gäbe.  Demokratie also nur für Großparteien und Etablierte???

Ehrlich, unabhängig und mit Sportsgeist

Ehrlich, unabhängig und mit Sportsgeist

Wer so denkt hat offenbar Angst vor dem Wechsel. Also lasst uns mutig sein und mal was anderes ausprobieren. Wählen wir unabhängige Kandidaten und kleine Parteien damit sich verkrustete Strukturen aufbrechen lassen (aber bitte nicht die „Angstmacher für Deutschland“). Denn die großen Parteien verstehen nur eine Sprache, die Anzahl der Wähler und damit die Anzahl der Mandate. Alles andere ist den Parteistrategen in den großen Zentralen ziemlich egal.

In Duisburg gibt es da den unabhängigen Bundestagskandidaten Burhanettin Datli, der im Wahlkreis Duisburg II 116 mit der Erststimme gewählt werden kann.

Bei den Oberbürgermeisterwahlen stehen gleich mehrere unabhängige Kandidaten zur Auswahl: Thomas Wolters, Gerhard Meyer und Yasar Durmus.

Das Programm von Thomas Wolters hat mir am besten gefallen. Deswegen hat er auch meine Stimme. Aber auch Gerhard Meyer scheint ganz in Ordnung zu sein. Jeder kann sich da natürlich seine eigene Meinung zu bilden. Aber bitte, liebe Bürger, macht euch die Mühe! Wählt mal anders!

Also wählen wir heute den Wechsel, gerade in Duisburg ist er besonders nötig!

Wer wählt nochmal Özdemir?

20. September 2017

Mahmut Özdemir in der WAZ

Screenshot WAZ vom 15.07.2016

Mahmut Özdemir kandidiert wieder für den Bundestag und will diese Woche auch wieder viele Stimmen von türkischstämmigen Bürgern in Duisburg bekommen. Natürlich weiß er, dass gerade viele türkischstämmige Menschen in Duisburg sauer auf ihn sind weil seine SPD die Resolution im Bundestag mitbeschlossen hat in der die Türkei des Völkermords an den Armeniern beschuldigt wird und er nicht gegen diese sogenannte „Armenierresolution“ gestimmt hat.
Nun will ich ihm nicht unterstellen er würde diesen Beschluss seiner SPD und seiner SPD-Fraktion aus vollem Herzen mittragen, aber er hat laut eigenem Interview in der WAZ vom 15.07.2016 den Beschluss in seiner Fraktion mitbeschlossen. Damit unterstützt er also die Verleumdung unserer türkischen Vorfahren als Völkermörder.
Screenshot WAZ vom 15.07.2016

Screenshot WAZ vom 15.07.2016

Daher kann ich absolut kein Verständnis für gewisse türkische Freunde und Bekannte aufbringen, die jetzt Wahlwerbung für Mahmut Özdemir betreiben und wider besseren Wissens behaupten er seie gegen die Resolution gewesen. Das ist ein falsches Spiel.
Ich frage gewisse Leute, deren Namen ich nie wieder aussprechen werde: ist es einen versprochenen Kunstrasen oder eine Arbeitsstelle bei einem städtischen Projekt wert so jemanden zu unterstützen und sogar noch zu versuchen ihn moralisch reinzuwaschen???
Ein großes Danke möchte ich der einzigen Bundestagsabgeordneten aussprechen, die es wagte Nein zur „Armenierresolution“ zu sagen, nämlich Frau Bettina Kudla von der CDU, die aber dafür auch von ihrer Partei abgestraft wurde und ihr Bundestagsmandat verliert.
Ich finde es wäre eine große Ungerechtigkeit wenn Mahmut Özdemir mit vielen türkischen Stimmen trotz seines Verhaltens wieder im Bundestag Platz nehmen dürfte während Frau Bettina Kudla draußen bleibt. Allein schon deswegen sollte Mahmut Özdemir aus dem Bundestag fliegen. Das ist meine Meinung als Rainer Grün und dazu stehe ich auch.
#BTW2017 #Bundestagswahl #Armenierresolution #MahmutÖzdemir #SPD
P.S.: Eigentlich wollte ich zu dem Thema nachdem ganzen Ärger letztes Jahr nichts mehr schreiben, aber nachdem einige alte Bekannte, die nun wieder Werbung für Mahmut Özdemir betreiben meinten sie müssten mich wieder persönlich angreifen wurde mein Wunsch hier mal endlich klare Stellung zu beziehen einfach übergroß.
Liva Gaziantep Ocakbasi Restaurant

Liva Gaziantep Ocakbasi Restaurant

Die Allianz Deutscher Demokraten kandidieren zur Bundestagswahl und hatten am 10. September 2017 zur einer öffentlichen Pressekonferenz nach Duisburg-Hamborn eingeladen um ihr Wahlprogramm vorzustellen. Das Programm lässt sich unter www.ad-demokraten.de nachlesen. Auf dem Stimmzettel stehen die AD-Demokraten auf Platz 15. Diese Bilder der Pressekonferenz sind für nicht-kommerzielle Zwecke bei Quellenangabe freigegeben. Für höhere Auflösung auf die Bilder klicken!

Werbung mit Recep Tayyip Erdogan

Werbung mit Recep Tayyip Erdogan

Diese Werbung mit dem türkischen Staatspräsidenten für eine deutsche Bundestagswahl habe ich auf der Pressekonferenz kritisch hinterfragt.

Remzi Aru im Gespräch mit Pressevertretern

Remzi Aru im Gespräch mit Pressevertretern

Erstmal Tee....

Erstmal Tee….

Interview mit Ramazan Akbas

Interview mit Ramazan Akbas

Fototermin

Fototermin

Interview mit Remzi Aru

Interview mit Remzi Aru

Rede von Remzi Aru auf der Pressekonferenz

Rede von Remzi Aru auf der Pressekonferenz

Die Führung der AD-Demokraten

Die Führung der AD-Demokraten

Gruppenbild nach der Pressekonferenz

Gruppenbild nach der Pressekonferenz

 

Ungewissheit

22. September 2013

Unser Parlament

Unser Parlament in Berlin

Deutschland hat Merkel gewählt! Selbst eher SPD-nahe Menschen gaben der CDU ihre Stimme und bescherten der CDU/CSU fast eine absolute Mehrheit.

Schade ist es um die FDP, die nun in die außerparlamentarische Opposition muss um sich wieder zu regenerieren. Einen Bundestag, der nur aus staatsgläubigen Parteien besteht sehe ich persönlich mit Sorge. Ich hoffe die FDP erkennt, dass sie den Begriff „liberal“ neu definieren und den Menschen nahe bringen muss. Meiner Meinung nach sollte sie viel engagierter als Partei der Bürgerrechte und der Freiheit des einzelnen auftreten. Mit Christian Lindner würde die FDP eine Chance zur Erneuerung bekommen, denn das Land braucht eine liberale Partei.

Auf Bundesebene herrscht jetzt erstmal große Ungewissheit vor wie es weitergehen soll. Möglich ist von Rot-Rot-Grün über Großer Koalition bis hin zu Schwarz-Grün alles.

In Duisburg bleibt alles beim alten und die selbstgefällige SPD und ihre Apparatschiks haben vor wenigen Stunden im Duisburger Rathaus den eigentlich selbstverständlichen Gewinn der Duisburger Direktwahlkreise gefeiert. Ich habe Mahmut Özdemir zum Gewinn des Wahlkreises gratuliert und ihm gesagt, dass ich sehr hoffe, dass er auch in Berlin als Bundestagsabgeordneter wirklich etwas bewirken wird. Dann bekommt er auch nächstes Mal meine Stimme, diesmal war ich zu skeptisch um ihn wählen zu können weil er mir in der SPD immer nur als 150%-iger Parteisoldat aufgefallen ist, der sich nie für die Interessen der Migranten eingesetzt hat. Hoffentlich ändert sich das jetzt, ich werde seine Arbeit in Berlin aufmerksam beobachten.

Allerdings sollte die Duisburger SPD nicht zu selbstzufrieden werden, denn die Wahlbeteiligung in ihren Hochburgen war ziemlich niedrig und Mahmut Özdemir hat vor der eigenen Haustür und im eigenen Bezirk keine überzeugende Mehrheit bekommen, jedenfalls nicht für Duisburger Verhältnisse. 45% der Erststimmen sind eher ein mickriges Ergebnis für die erfolgsverwöhnte wie selbstzufriedene Duisburger SPD. Vor der eigenen Haustür bekam der künftige Bundestagsabgeordnete Özdemir nur 42%, im Wahlbezirk Baerl/Alt-Homberg/Hochheide-Nord hat er mit 37% nicht mal die Mehrheit gewonnen und im Stadtbezirk Homberg/Ruhrort/Baerl bekam er bescheidene 39,6%. Er hat also einiges zu tun um auch vor Ort Vertrauen zu gewinnen.

Im anderen Duisburger Wahlkreis sieht es auch nicht viel besser aus, knappe 47% der Erststimmen sind für Duisburger Verhältnisse wenig. Erschreckend ist das Erstarken der Rechtsextremisten, die teilweise über 10% in einzelnen Stimmbezirken holten. Die Armutszuwanderung aus Südosteuropa und die Zuweisung von Asylbewerbern durch die Landesregierung in Düsseldorf haben das Klima in unserer Stadt verschärft. Angesichts der wenig erfreulichen Aussichten ab Januar 2014 wenn alle EU-Bürger aus Bulgarien und Rumänien auch Sozialleistungen wie „HARTZ IV“ beziehen können ist zu befürchten, dass rechtsextreme und rechtspopulistische Parteien weiteren Zulauf und Zustimmung in der Bevölkerung finden werden. Das verspricht nichts gutes für die nächste Zeit…. 😦

Ich bin parteilos!

20. September 2013

Wo bleiben die Wähler?

Eine Wahlkabine wartet auf Wähler!

Gestern sah ich mir interessehalber mal den Wahlkampfzirkus der Duisburger SPD am Kuhtor im Stadtzentrum mitten in der Fußgängerzone an und wie ein Kandidat Mahmut Özdemir, der mich übrigens sehr freundlich begrüßte, sich als Rosenkavallier betätigte.

Rot-ROT-Grün macht Duisburg kaputt!

Rot-ROT-Grün macht Duisburg kaputt!

Der große Wahlkampfstand war trotz einiger Promis von der Bundesebene und dem Oberbürgermeister übrigens fast ausschließlich von Parteifunktionären und Ratsmitgliedern bevölkert. Dabei traf ich auch alte Bekannte, die dummerweise immer noch Wahlkampf für die SPD betreiben mit den seit Jahrzehnten bekannten gleichen Versprechungen, die nach Wahlen aber nie erfüllt werden. Als ich den alten Genossen darauf hinwies kam als Antwort, dass „meine“ Partei, die CDU, dies verhindern würde. Als ich ihn darauf hinwies, dass ich noch nie in meinem Leben CDU-Mitglied gewesen bin noch irgendeiner anderen Partei angehöre meinte er man hätte ihm gesagt ich sei bei der CDU. Offensichtlich verbreitet die SPD schon seit geraumer Zeit die Falschmeldung ich sei CDU-Mitglied. Interessant was politische Gegner so alles über einen verbreiten. Offenbar können sich manche SPD-Parteifunktionäre nicht vorstellen, dass man auch ohne irgendein Parteibuch politisch aktiv sein und sogar politische Mandate wie einen Sitz im Rat der Stadt Duisburg einnehmen kann.

Deshalb nochmal hier zum Nachlesen und Ausräumen aller Missverständnisse wie falscher SPD-Propagandalügen: ich gehöre keiner Partei an und bin bis April 2004 nur SPD-Mitglied gewesen. Seit 2004 bin ich also parteilos und nur in einer kommunalen Wählergemeinschaft, der Duisburger Alternativen Liste — DAL aktiv und für diese seit 2009 im Rat der Stadt Duisburg. Alle Angebote von diversen Parteien, darunter übrigens auch von der SPD, habe ich bisher konsequent abgelehnt um unabhängig bleiben zu können. Diese Freiheit habe ich sehr schätzen gelernt, denn dadurch kann ich auch öffentlich bekennen, dass ich überzeugter Wechselwähler bin, der bei jeder Wahl immer wieder neu entscheidet wo er seine Kreuze auf den Wahlschein hinsetzt. In der Tat spiele ich sogar mit dem Gedanken am Sonntag die CDU oder die FDP oder auch beide zu wählen weil die derzeitige Bundesregierung unter Kanzlerin Merkel gute Arbeit geleistet hat was die wirtschaftliche Lage in Deutschland angeht und ich nicht noch einmal eine rot-grüne Bundesregierung erleben möchte. 1998 bis 2005 unter Schröder waren keine guten Jahre für Deutschland, neben einer Rekordarbeitslosigkeit und Rekordarmut verdanken wir auch der rot-grünen Bundesregierung 2004 die Zustimmung zur Aufnahme von Bulgarien und Rumänien in die Europäische Gemeinschaft, mit gerade in Duisburg bekannten Folgen.

Leider treffen Parteien unter anderem solche Fehlentscheidungen und wollen nachher nichts mehr davon wissen. Als Wähler sollte man das aber wissen und sich die Aussagen, Angebote und Versprechungen der Parteien kritisch ansehen und mit ihrem tatsächlichem Handeln vergleichen. Deswegen habe ich vor geraumer Zeit auch beschlossen nie wieder SPD zu wählen weil sie grundsätzlich nach der Wahl immer was anderes macht als sie es vor der Wahl versprochen hat. Duisburger Bürger wie auch Arbeitnehmer bundesweit können ein Lied davon singen. Beispiele wie höhrere Mehrwertsteuer und „HARTZ IV“ gibt es zu viele. Dann doch lieber ehrliche Parteien auch wenn man natürlich nie die perfekte Partei findet. Deswegen auch lebt es sich als bekennender Wechselwähler besser. Dann lässt sich jede Wahlentscheidung später wieder überdenken. Vor wenigen Jahren hätte ich selbst nicht geglaubt, dass ich mal CDU oder FDP wählen würde, bis 2004 war es für mich selbstverständlich immer SPD zu wählen, davon bin ich geheilt.

Das Leben steckt eben voller Überraschungen und linken rot-grünen Versprechungen glaube ich nicht mehr nach den Erfahrungen aus den Jahren 1998 bis 2005. 

Türkisch für Anfänger

19. September 2013

Türkisch

Türkische Wahlwerbung für den Bundestag in „NRW Haber“

„İÇİMİZDEM BİRİ“ heißt es in der SPD-Wahlwerbung, zu deutsch sinngemäß „Einer von uns“.

Türkisch

„DUİSBURG İÇİN“

Ich habe gestern abend nicht schlecht gestaunt als ich in Hochfeld bei meinem türkischen Lieblingsrestaurant „Ali Baba“ die türkische Lokalzeitung „NRW Haber“ aufschlug und den örtlichen Bundestagskandidaten der SPD (und damit auch sehr wahrscheinlich den nächsten Bundestagsabgeordneten aus Duisburg) Mahmut Özdemir in einer halbseitigen Werbeanzeige der SPD verschmitzt lächeln sah. Garniert von großen Artikeln drumherum in denen er unter anderem erklärt, dass er auf seinem Weg nach Berlin nicht alleine bleiben möchte („Berlin yolunda yalnız kalmak istemiyorum“).

Nun ist das natürlich vollkommen legitim die türkischstämmigen Wähler Duisburgs auch in Werbeanzeigen in türkischer Sprache anzusprechen, das hat früher auch Adolf Sauerland als Oberbürgermeister gemacht. Auch meine DAL hat schon zu diversen Anlässen türkischsprachige Anzeigen geschaltet. Ich musste nur deswegen schmunzeln weil ich mich erinnerte wie früher SPD-Mitglieder wenig freundlich guckten wenn türkische Parteifreunde sich in Parteiversammlungen auch schon mal in ihrer Muttersprache unterhielten. Dann hieß es auch von manchem Genossen „Hier wird Deutsch gesprochen!“.

Insofern hat sich scheinbar bei der Duisburger SPD wirklich einiges geändert was das Verhältnis zur türkischen Sprache angeht. Auch wenn die Duisburger SPD bis heute versucht den muttersprachlichen Unterricht, also auch die Pflege der türkischen Sprache, in den Schulen nach und nach verschwinden zu lassen. Vielleicht ändert sich das aber auch wenn Mahmut Özdemir als Bundestagsabgeordneter in Berlin Karriere macht. Schließlich hat er schon vor zwölf Jahren als Juso-Vorsitzender erklärt, dass er gerne Außenminister werden möchte, und als Minister hätte sein Wort sicher auch bei seinen Duisburger Genossen Gewicht.

Ich hatte mir sogar überlegt ob ich ihn nicht wählen sollte, schließlich habe ich ihn selbst vor zwölf Jahren noch als Juso-Vorsitzender politisch gefördert,  und das Ziel mehr Migranten in politische Ämter zu bringen ist ein wichtiger Bestandteil des politischen Programms der DAL. Leider hat mich aber Mahmut Özdemir mit seiner konsequenten opportunistischen Haltung innerhalb der SPD sehr enttäuscht und als Verfechter von Interessen der Migranten ist er auch bisher nicht aufgefallen. Nur wegen eines türkischen Namens wähle ich keinen Kandidaten zumal er trotz Zusage sich bei unseren befreundeten türkischen Kulturvereinen nicht hat blicken lassen. Ich werde mir also bis Sonntag noch überlegen müssen wohin ich meine Erststimme vergeben soll.

%d Bloggern gefällt das: