Zeit zu wählen!

17. September 2013

Kanzlerin

Kanzlerin wählen!

Nur noch wenige Tage bis zur Entscheidung wer Deutschland die nächsten 4 Jahre regieren soll. Und angesichts der Erlebnisse, die ich während der ersten rot-grünen Bundesregierung von 1998 bis 2005 machen musste steht für mich auf jeden Fall fest, dass die SPD und die Grünen unser Land nicht regieren sollen. Figuren wie Trittin und Stinkefinger-Steinbrück sollen nicht an die Schalthebel der Macht kommen.

Steinbrück war übrigens in Düsseldorf als NRW-Finanzminister schon eine Katastrophe, mindestens zwei verfassungswidrige Haushalte wurden von ihm in den Jahren 2001 oder 2002 vorgelegt. Richtigerweise wurde er als späterer NRW-Ministerpräsident 2005 abgewählt. Als Kanzler ist er damit wohl kaum empfehlenswert. Ebenso wenig wie eine Neuauflage einer rot-grünen Bundesregierung. Die soziale wie wirtschaftliche Lage in Deutschland war 2005 nach 7 Jahren Schröder und Trittin so negativ, dass man sich das nicht noch einmal wünschen kann.

Ich weiß also was ich auf keinen Fall wählen möchte, aber was soll ich dann wählen? Bisher habe ich bei allen Wahlen immer Parteien aus dem linken Spektrum meine Stimme gegeben. Grüne, Linke und Piraten waren eigentlich immer meine bevorzugten politischen Ansprechpartner, manche Inhalte dieser Parteien wie Mindestlohn, Transparenz und Bürgerrechte sprechen mich auch heute noch an. Aber eine Chaostruppe wie die Piraten zu wählen wäre meiner Ansicht nach unverantwortlich ebenso wie die bürokratie- und staatsverliebten Linken an die Macht zu bringen. Bleiben da noch die Grünen? Die sind aber mit ständigen Verbotsforderungen und ihrer penetranten Attitüde ständig allen Menschen ihren Lebensstil mit „Veggie-Day“ und Tütenverbot diktieren zu wollen für mich auch nicht mehr wählbar.

Was bleibt da noch an Alternativen? Etwa die „Alternative für Deutschland“ (AfD)? Den eurokritischen Kurs kann ich nachvollziehen angesichts der schwindelerregenden hohen Milliardensummen, die für die „Euro-Rettung“ und die notleidenden südlichen EU-Länder wie Griechenland ausgegeben werden aber die abwertenden Äußerungen über die Türkei und die Meldungen über eine angebliche rechtsradikale Unterwanderung dieser neuen Partei schrecken mich dann doch ab.

Laschet

Armin Laschet in Duisburg

Da bleibt dann nicht viel übrig, und so komme ich zu dem Schluss, der mich selbst überrascht, dass die derzeitige Bundesregierung und ihre Kanzlerin Merkel auch für einen parteiunabhängigen Wechselwähler wie mich durchaus wählbar ist. Bis auf die teure „Euro-Rettung“ kann ich die Politik von Frau Merkel in weiten Teilen unterstützen. Die wirtschaftliche Lage im Land sieht gut aus, die Ergebnisse sprechen schlicht für Frau Merkel. Zudem jetzt auch die CDU angefangen hat moderne wie auch soziale Inhalte zu vertreten. Armin Laschet war vor anderthalb Wochen in Duisburg und hat in seiner Rede betont wie wichtig Integrationspolitik für unser Land ist. Die CDU hat da auch Boden gewonnen mit türkischstämmigen Abgeordneten und Kandidaten. Die Duisburger CDU hat mit Gürsel Dogan ein türkischstämmiges Mitglied in den Vorstand gewählt und angeblich sollen zur nächsten Kommunalwahl auch mindestens drei Kandidaten mit Migrationshintergrund auf guten Listenplätzen aufgestellt werden.

Gürsel Dogan

Frisch gewähltes CDU-Vorstandsmitglied Gürsel Dogan

Laschet

Armin Laschet

Wenn die CDU sich derart für Migranten öffnet gibt es keinen Grund mehr für Menschen internationaler Herkunft linke Parteien zu wählen, denn die meisten Migranten sind eigentlich selbst eher konservativ eingestellt und haben in der Vergangenheit nur deshalb mit linken Parteien sympathisiert weil die sich demonstrativ migrantenfreundlich gaben ohne es intern wirklich zu sein. Was den Schutz von Industriearbeitsplätzen angeht ist die CDU sowieso zuverlässiger als die SPD oder gar die Grünen, die ohne Rücksicht auf den Verlust von mehreren hunderttausend Arbeitsplätzen die Energiepreise noch weiter steigen lassen würden. Das ist nebenbei bemerkt auch nicht arbeitnehmerfreundlich, um mal auch mit diesem Märchen aufzuräumen an das ich zugegebenermaßen vor einigen Jahren noch selbst geglaubt habe.

Kurzum ich trage mich ernsthaft mit dem Gedanken am Sonntag diesmal bei CDU und/oder FDP das Kreuz hinzusetzen. Wobei die FDP meiner Ansicht nach wichtig ist um die Rechte der Bürger gegenüber dem Staat zu schützen. Es war die Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger von der FDP, die erfolgreich gegen die Vorratsdatenspeicherung und gegen Internetsperren agierte. Dafür bin ich ihr als engagierter Internetuser dankbar sowie sicher auch manch anderer freiheitsliebender Bürger. Bis Sonntag habe ich noch Zeit zu überlegen welcher Partei ich meine Stimme gebe. Aber angesichts einer Wahl zwischen einem Stinkefinger-Steinbrück und einer zuverlässigen wie erfolgreichen Kanzlerin Merkel fällt mir die Entscheidung nicht schwer.

Der Tag der Piraten!

18. September 2011

Die Piraten

Denke selbst!

Heute könnte in Berlin eine kleine Sensation passieren: Piraten kommen ins Abgeordnetenhaus. Die politischen Freibeuter wollen und werden wohl auch das politische Leben auffrischen!

Die Gedanken sind frei!

Freiheit!

Ich hoffe es zumindest, denn die bestehenden Parteien überzeugen längst nicht mehr und haben bei vielen Bürgern das Vertrauen verloren. Die Piraten versprechen wenigstens glaubhaft, dass sie sich für mehr Freiheitsrechte der Bürger einsetzen und die totale Kontrolle des Staates begrenzen wollen. Sie waren die einzige politische Partei, die gegen die „Vorratsdatenspeicherung“ aktiv gekämpft hat. Dafür werden sie heute wohl auch in Berlin die verdiente Ernte einfahren, oder Beute machen.

Die Piraten, volle Kraft voraus!

Ich bin mal gespannt ob diese Partei den politischen Parlamentsalltag überstehen wird und ihre frische Ausstrahlung auch längere Zeit behalten kann. Als eine junge Bürgerrechtspartei für das Internetzeitalter und ohne lähmende einengende Ideologie. Wir werden sicher noch von den Piraten hören!

Eine neue FDP?!

7. April 2011


Screenshot Website des Bundesgesundheitsministeriums

Jung, liberal, modern und mit Migrationshintergrund: der neue FDP-Vorsitzende in spe könnte eine Chance für die FDP sein sich neu zu definieren!

Ich bin ja eigentlich kein FDP-Wähler, als kleiner Arbeitnehmer ist das für mich auch nicht unbedingt die Partei, die sich meiner Interessen annimmt. Aber trotzdem finde ich es schon bemerkenswert wie ein junger unverbrauchter Politiker, den vor zwei Jahren kaum ein Mensch kannte nun plötzlich ins Zentrum der Macht rückt. Die FDP könnte, wenn sie sich denn traut, mit einem gebürtigen Vietnamesen an der Spitze zeigen, dass Liberalität auch Chancengleichheit für alle unabhängig von der Herkunft bedeutet.

Traurig finde ich nur wie der neue Parteivorsitzende schon jetzt bevor er überhaupt im Amt ist schon von Journalisten und politischer Konkurrenz schlechtgeredet wird. Da kommen dann ausgerechnet von SPD und Grünen in Talkshows so seltsame Gedanken auf, dass da einer „die Linie vorgeben müsste“ und „keine Autorität“ hätte. Was für ein Demokratieverständnis, als ob die Basta-Politik eines Schröder besser gewesen wäre!

Ich jedenfalls bin sehr gespannt wie ein Phillip Rösler sich mit welcher Programmatik auf Bundesebene profilieren wird. Ich hoffe, dass die FDP sich nun weniger wirtschaftsliberal dafür aber mehr sozial und für Bürgerrechte engagiert präsentieren wird. Dann könnte sie vielleicht auch für mich interessant werden.

Gerade habe ich bei AOL auf der Webseite einen interessanten Artikel zum anonymen Surfen im Netz gefunden. Wichtig in Zeiten des Ausspähens und Spionierens von seiten des Staates, Kriminellen und unseriösen Serviceanbietern, die alle die Aktivitäten von uns Surfern kontrollieren wollen!

Auf der AOL-Nachrichtenseite finden sich dazu einfache praktikable Tipps wie man mit modifizierten Firefox-Browser und dem „Tor“-Programm ohne Spuren zu hinterlassen im Netz sicher unterwegs sein kann. Auch findet sich auf dem duisburgblog nochmal eine detailierte Erläuterung dazu. Die Software „TorPark“ lässt sich auf der Webseite vom Verein „FoeBuD e.V.“ kostenlos herunterladen!

Für die Stadtteilblogger ideal um manchen zensurbegierigen Provinzpolitikern aus dem Homberger Rathaus und ihren Helfern ein Schnippchen zu schlagen!

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