8 Jahre weiter so!

Die kaputte Brücke und der kaputte Turm

Duisburg hat wiedermal das „Weiter so!“ der jahrzehntelangen SPD-Herrschaft bestätigt!

LKW-Schlange an der A40-Autobahnausfahrt Duisburg-Homberg

Das ist eine gewaltige Enttäuschung für alle, die einen Wechsel zum Besseren wollten. Offenbar aber haben die meisten Duisburger Bürger kein Interesse an einem Machtwechsel. Über 56% der Wählerstimmen für einen SPD-Oberbürgermeister, der keine überzeugenden Lösungen für die zahlreichen Probleme der Stadt anzubieten hat sind eine deutliche Sprache. Dass gleichzeitig bei den Bundestagswahlen die SPD deutliche Verluste hinnehmen musste ist da nur ein schwacher Trost. Es gab genug gute Kandidaten, sowohl bei der Oberbürgermeisterwahl als auch bei der Bundestagswahl.

Offensichtlich wollen die meisten Duisburger Bürger trotzdem auch weiterhin von der SPD regiert werden, egal wie schlecht es auch in der Stadt läuft. Für Oppositionspolitiker wie mich eine deprimierende Vorstellung.

Ebenso deprimierend sind die vielen Stimmen für die Rechtspopulisten der Angstmacher für Deutschland (AfD). Auch eine Woche nach der Wahl kann ich es einfach nicht begreifen, dass die vielen Alternativen auf dem Stimmzettel von den Bürgern keine Chance bekommen haben. Ich muss als Demokrat die Wahlentscheidungen des Souveräns, also der Bürger respektieren. Aber verstehen, oder gar toll finden muss ich sie nicht.

Allianz Deutscher Demokraten — Bilder von der Pressekonferenz am 10.09.2017

Liva Gaziantep Ocakbasi Restaurant

Die Allianz Deutscher Demokraten kandidieren zur Bundestagswahl und hatten am 10. September 2017 zur einer öffentlichen Pressekonferenz nach Duisburg-Hamborn eingeladen um ihr Wahlprogramm vorzustellen. Das Programm lässt sich unter www.ad-demokraten.de nachlesen. Auf dem Stimmzettel stehen die AD-Demokraten auf Platz 15. Diese Bilder der Pressekonferenz sind für nicht-kommerzielle Zwecke bei Quellenangabe freigegeben. Für höhere Auflösung auf die Bilder klicken!

Werbung mit Recep Tayyip Erdogan

Diese Werbung mit dem türkischen Staatspräsidenten für eine deutsche Bundestagswahl habe ich auf der Pressekonferenz kritisch hinterfragt.

Remzi Aru im Gespräch mit Pressevertretern

Erstmal Tee….

Interview mit Ramazan Akbas

Fototermin

Interview mit Remzi Aru

Rede von Remzi Aru auf der Pressekonferenz

Die Führung der AD-Demokraten

Gruppenbild nach der Pressekonferenz

 

Ein Reim für die Türkei

Werbeblätter für HAYIR oder EVET – Für volle Bildauflösung draufklicken!

Ja oder Nein, nun ist es bald vorbei

Schluss mit der Keilerei für die Türkei! 🙂

Man beachte den Mülleimer im Hintergrund! Da gehört dieses Hetzblatt hin.

Liebe deutsche Medien und Politiker,
war ja sicher gut gemeint, hat aber die Türken hier nur weiter entzweit,
euer Werben für nur eine Seit‘, und Steine im Weg für die andere

Freiheit sollte für alle gelten!
Und euch glaubt nun keiner mehr.

Die Polizei vorm Konsulat — Für volle Bildauflösung einfach draufklicken

P.S.: Das war nur ein kleiner Reimversuch um darauf hinzuweisen, dass in Deutschland und anderen europäischen Ländern heute der letzte Tag der Abstimmung für das türkische Verfassungsreferendum ist.

Ja oder Nein, oder wenn plötzlich alle deutschen Medien türkisch können!

Screenshot Atatürk und türkischsprachiger Artikel in der Bild-Zeitung

Seit Tagesschau, BILD-Zeitung und diverse andere deutschsprachige Medien angefangen haben auf türkisch zu publizieren weiß ich, dass Deutschland nur das beste für die Türkei will!

Früher hieß es immer „Hier wird Deutsch gesprochen“ und gerade die Türken sollten sich besser anpassen. Dank Erdogan ist das nun Schnee von gestern, es ist geradezu en Vogue geworden in türkischer Sprache zu publizieren um der türkischsprachigen Bevölkerung Demokratielektionen erteilen zu können und sicher zu gehen, dass der gemeine Deutschtürke auch weiß was die deutsche Mehrheitsgesellschaft von ihm erwartet, also wie er abzustimmen hat beim türkischen Verfassungsreferendum, und wehe er hält sich nicht daran. Dann kann er doch zu seinem Erdogan in die Türkei gehen. Oder wie es der allseits beliebte Cem Özdemir, der Pate der Armenienresolution, vorgestern so schön zurückhaltend in Marxloh ausdrückte: „Niemand wird gezwungen in Deutschland zu bleiben…wer Erdogan super findet kann gerne in der Türkei leben…“. Wenn das kein glaubwürdiges Plädoyer für Meinungsfreiheit ist.

—> Videoclip: Fragen an Cem Özdemir

Überhaupt drängt sich mir nach den Erfahrungen mit der Trump-Hysterie der Verdacht auf viele politisch Verantwortliche in Deutschland bestimmen gerne für alle Länder der Welt was Demokratie ist und wie sie ausssehen darf. Da ist doch klar, dass die Türkei sich kein eigenes Regierungssystem geben darf ohne vorher um Erlaubnis zu fragen. Sowas wie nationale Souvärenität kennen die linken und grünen Beglücker der Menschheit eben nicht. Und die türkischen Bürger einfach mal selbst entscheiden zu lassen trauen sich die demokratischen Lehrmeister irgendwie auch nicht.

Eigentlich ist eine Volksabstimmung die demokratischste Art über eine Verfassung zu entscheiden. Wir wären vielleicht froh wenn wir in Deutschland als einfache Bürger auch mal über bundespolitische Themen abstimmen dürften. Leider dürfen wir aber noch nicht mal unser Staatsoberhaupt bestimmen. Dafür beschimpfen dann einige den vom Volk direkt gewählten türkischen Staatspräsidenten als „Diktator“. Man muss Recep Tayyip Erdogan nicht mögen, und seine Nazivergleiche lehne ich natürlich selbstredend ab, aber er hat es schon geschafft uns selbst etwas undemokratisch aussehen zu lassen in unserem Bestreben den türkischen Wählern die richtige Entscheidung vorzugeben und die „falsche“ Meinung im Wahlkampf zu behindern. So als ob die künftige türkische Verfassung auch für Deutschland gelten würde. Sie gilt aber nicht hier, und deswegen geht es uns überhaupt nichts an wie die Türken entscheiden.  Sie werden schon wissen was sie tun. Oder demokratisch ausgedrückt: das Volk entscheidet, in diesem Falle das türkische. Lasst uns das als Deutsche einfach akzeptieren.

 

Selbstbedienung im Duisburger Rathaus

Licht im Dunkeln

85.000 Euro mehr für die SPD und 43.000 Euro mehr für die CDU! So sieht in Duisburg Sparen aus!

Was schon seit einiger Zeit immer klarer wird zeigt sich auch jetzt wieder: SPD und CDU in Duisburg errichten ihre Herrschaft und teilen sich die Stadt auf. Lukrative Posten in städtischen Gesellschaften und einsame Beschlüsse mit Millionenkosten, die als „Dringlichkeitsbeschlüsse“ den Rat der Stadt und seine Fachausschüsse eigentlich überflüssig machen haben schon in den letzten Monaten darauf hingewiesen.

Nun haben die Strategen der hiesigen Provinz-GroKo einen neuen Streich ausgeheckt um jede unliebsame Konkurrenz kleinzuhalten: unter dem Stichwort „Rechtspopulisten und Rechtsradikale bekämpfen“ werden nun alle kleinen Fraktionen und Ratsgruppen in ihrer Handlungsfähigkeit beschnitten in dem ihnen mal eben über 30% ihrer Finanzmittel gestrichen werden während sich die SPD und die CDU einen großen zusätzlichen Schluck aus der Pulle genehmigen.

Natürlich bin ich in dieser Frage selbst nicht neutral als Betroffener in einer kleinen Fraktion. Aber wenn gespart werden soll kann es nicht richtig sein, dass sich die beiden großen und teuersten Fraktionen im Rathaus davon selbst ausnehmen um sich auf Kosten der kleinen Fraktionen und urdemokratischer Gruppen wie der FDP mehr Geld zuzuscheffeln.

Unsere Fraktion hat heute der Presse diese Pressemitteilung zukommen lassen:

PRESSEMITTEILUNG

20.04.2016

Krebs: „GroKo missachtet Minderheitenrechte.“

„Die GroKo schadet dem politischen Klima in dieser Stadt“, so kommentiert Junges Duisburg/DAL-Fraktionsvorsitzender Stephan Krebs die Selbstbedienungspläne von SPD und CDU.

Hintergrund: SPD und CDU treiben eine Umstrukturierung der Fraktionszuwendungen voran. Bislang erhielten die kleinen Fraktionen einen Sockelbetrag von 8.650,91 Euro und einen mandatsbezogenen Zuschuss pro Ratsmitglied in Höhe von 844,29 Euro pro Monat, SPD und CDU erhielten hingegen 541.032 Euro bzw. 366.689 Euro für ihre Fraktionsgeschäfte. Jetzt wollen sich SPD und CDU 626.157 Euro (+85.000 Euro) und 409.830 Euro (+43.000 Euro) gönnen. Die kleinen Fraktionen werden hingegen massiv geschwächt. Über 50.000Euro bekäm die Fraktion Junges Duisburg/DAL weniger, die Grünen würden knapp 5.000 Euro einbüßen. „Alle müssen sparen, auch die politischen Fraktionen“, bekundet Krebs, „aber mit uns hätte man mal sprechen müssen, damit man eine Lösung findet, wo dann auch alle sparen.“ Auch der Vertrauensschutz und die Verlässlichkeit gegenüber Mitarbeitern und Vertragspartnern würden so zerstört. „Hier wird der politische Mitbewerber systematisch geschwächt, um die eigenen Strukturen zu zementieren“, betont Stephan Krebs.

Der aktuelle Vorstoß passt genauso ins Bild, wie die zunehmende Ausgrenzung der kleineren Fraktionen bei Entscheidungsprozessen –sei es mittels Dringlichkeitsbeschlüssen oder der Nichtbeachtung bei der Besetzung von (empfehlenden) Beratungsgremien. „Ineiner Zeit des politischen Wandels wird das die Entwicklung aber nicht aufhalten, sondern beschleunigen“, prophezeit der 30-jährige Fraktionsvorsitzende. Es sei nicht wegzudiskutieren, dass auch in Duisburg zusammengenommen 20,3% der Wähler ihr Kreuz bei Gruppierungen gemacht haben, die von dieser Schlechterstellung betroffen sind.

Selbstverständlich sei eine Zuwendung von 11.000 Euro im Monat viel Geld. „Wir gehen mit diesem Geld sparsam um, benötigen die Summe aber auch für die politische Arbeit“, unterstreicht Stephan Krebs. Es gehe hier ganz einfach um die Arbeitsfähigkeit der Fraktionen, so Krebs. Die Stadtratsmitglieder sind als ehrenamtliche Politiker, die einem anderen Hauptberuf nachgehen, einfach auf eine Unterstützung seitens einer Fraktionsgeschäftsstelle angewiesen. „Davon haben aber alle was: Wenn die Fraktionen effektiv arbeiten, dient dies der Demokratie“, weist Ratsherr Rainer Grün auf die Funktion einer Fraktion hin. Die Bürger erwarteten völlig zu Recht von den Fraktionen, dass sie die Bürgerschaft gut informieren würden, Sachverhalte recherchierten und dann gute Entscheidungen für Duisburg träfen.

Wie stellt sich die rechtliche Seite da? Die Fraktionen haben gemäß § 56 Gemeindeordnung NRW einen Rechtsanspruch auf die Gewährung von Zuwendungen aus den Haushaltsmitteln der Kommune. Diese Mittel dienen zur Deckung von Aufwendungen für die sächliche und personelle Ausstattung der Geschäftsführung der Fraktion. Maßgebend ist hierfür laut oberster Rechtsprechung in NRW das Prinzip der Chancengleichheit. „Wenn die Aufteilung aber bewusst so gewählt wird, dass kleine Fraktionen kaum arbeitsfähig sind, ist die Chancengleichheit gefährdet“, erläutert Stephan Krebs. Das Bundesverwaltungsgericht hat dies mit Urteil vom 05. Juli 2012 auch höchstrichterlich klargestellt und festgehalten, dass die Verteilung von Fraktionszuwendungen am allgemeinen Gleichheitssatz des Artikel 3 Abs. 1 Grundgesetz zu messen ist. Eine rechtliche Prüfung des Antrags steht nun aus.

Na endlich! Der „Gaziantep-Park“ und ein „Gaziantep-Weg“!

Wird heute in der BV Mitte beschlossen!

Nach über 8 Jahren Tauziehen wurde es aber auch Zeit: jetzt in diesen Minuten beschließt die Bezirksvertretung Mitte über neue Straßenbenennungen auf der „Duisburger Freiheit“.

Duisburger Straße in Gaziantep

Nach einem jahrelangen peinlichem Tauziehen und nachdem Gaziantep schon vor 9 Jahren eine Duisburger Straße in zentraler Lage benannte ist der heutige Beschluss überfällig. Gratulation Stadt Duisburg!

Das große Abkassieren von Rot-Rot-Grün

Teure SPD-Herrschaft

Heute bekommen die Duisburger Bürger wieder richtig große Rechnungen ausgestellt: Mietnebenkosten wie Grundsteuer, Abwassergebühren und spezielle Straßenanliegergebühren werden heute von den linken Herrschern der SPD, Linke und Grünen deutlich angehoben.

Besonders dreist sind die rot-rot-grünen Herrscher bei der Grundsteuer B und den Abwassergebühren. Die Grundsteuer wird jetzt schon zum dritten Male innerhalb von zwei Jahren drastisch erhöht was zu Mietsteigerungen von bis zu 15 EURO im Monat bei Familien mit großem Wohnraumbedarf führen wird. Bei den Abwassergebühren erwirtschaften die Wirtschaftsbetriebe einen Überschuss laut Plan von über 11 Millionen Euro und erhöhen noch weiter die Gebühren für Schmutzwasser und Niederschlagswasser („Regensteuer“).

Die Mächtigen von SPD/Linken und Grünen nennen das die „gerechteste Lösung“ zur Lösung der Haushaltsprobleme und weigern sich notwendige Strukturreformen in der Stadt vorzunehmen da sie die vielen Chefposten im Rathaus und den städtischen Gesellschaften auch weiterhin ihren Genossen und Freunden zuschustern möchten. Da kassiert man lieber die Bürger ab statt nachhaltig zu wirtschaften.

Ich fände es ja gerecht, frei nach Verursacherprinzip, wenn die Wähler der SPD/Linke und der Grünen in Duisburg einen besonders hohen Anteil der Steuer- und Gebührenerhöhungen bezahlen müssten.

Aber warum ärgere ich mich noch? Die Wähler haben es so gewollt und anscheinend sind nur wenige so unzufrieden wie ich mit dieser fatalen Politik in Duisburg.

„Gerechte Lösung“ a la SPD/Linke und Grüne in Duisburg: Mieterhöhung für alle!

Rot-ROT-Grün macht Duisburg kaputt!

Der Moerser Bürgermeister freut sich bald wahrscheinlich immer mehr über neue Bürger in seiner Stadt.

Neben allen schon sattsam bekannten Problemen in Duisburg wird nun auch noch das Wohnen bald deutlich teurer werden. Die fast schon perfekte GroKo in Duisburg ist an der Frage von Steuererhöhungen doch noch gescheitert. Es spricht für die Duisburger CDU, dass sie sich geweigert hat mitzuhelfen schon wieder die Duisburger Bürger abzukassieren. Leider sind Grüne und Linke aber schamlos genug sich dafür herzugeben innerhalb von zwei Jahren nun zum dritten Male die Grundsteuern zu erhöhen und damit das Wohnen gerade für Familien zu verteuern.

In den letzten Jahren haben schon viele Familien unsere Stadt verlassen. In Moers gibt es einige Neubaugebiete, in denen viele ehemalige Hochheider und Rheinhauser Bürger leben. Und nicht nur Moers dürfte sich als Nachbarstadt nun berechtigte Hoffnungen machen viele Duisburger als neue Bürger begrüßen zu können. Warum auch sollte man akzeptieren nochmal hundert Euro mehr über die Miete oder direkt als Nebenkosten für die Misswirtschaft im Duisburger Rathaus bezahlen zu müssen? Da passt es auch gut ins Bild das unter anderem ebenfalls die Kosten für Straßenerneuerungen steigen sowie die Niederschlagswassergebühr, auch als „Regensteuer“ bekannt. Das und die vielen sozialen Probleme in der Stadt können einen schon überlegen lassen ob es sich woanders nicht besser wohnen lässt.

So könnte es passieren, dass wie bei der sehr hohen Gewerbesteuer in Duisburg am Ende auch bei der erhöhten Grundsteuer B nicht mehr sondern weniger Einnahmen rauskommen. Dann wäre aus der Grundsteuer B in Duisburg eine „Zieh-weg-Steuer“ geworden. Die rot-rot-grünen Herrscher im Duisburger Rathaus sollten nicht allzu unverschämt in die Taschen der Bürger greifen.

Neben Nazis sitzen müssen…

Kein begehrter Sitzplatz

Die erste Ratssitzung der neuen Legislaturperiode steht unmittelbar bevor, und ausgerechnet ich als Gastarbeiterkind mit türkischem Hintergrund muss neben den Nazis sitzen!

Die erste Ratssitzung mit erklärten Rassisten könnte brisant werden, sowohl im Ratssaal wie auch auf dem Burgplatz vor dem Rathaus. 4 Demos werden für hitzige Stimmung und fehlende Parkplätze sorgen. Ich weiß nicht wie ich selbst auf eventuelle rassistische Hetze von NPD und ProNRW reagieren werde wenn ich nur einen halben Meter von den Nazis „entfernt“ bin während sie ihr braunes Gift versprühen.

Ich hoffe meine Selbstbeherrschung wird stark genug sein. Ebenso wie hoffentlich auch der Zusammenhalt der demokratischen Kräfte im Rat. Die vielen schwierigen Themen in der Stadt werden es nicht leicht machen, und da helfen auch keine butterweichen lyrischen Erklärungen gegen Rechts wenn die Problemlage aufgrund von sozialen Missständen und Armutszuwanderung in unserer Stadt weiter schwer wiegt und viele Bürger den bestehenden demokratischen Kräften nicht mehr über den Weg trauen.

Natürlich werden alle Demokraten im Rat versuchen die Rechtsextremisten ins Leere laufen zu lassen, auch ich und meine neue Fraktion „Junges Duisburg/DAL“ werden daran arbeiten die Nazis durch gute politische Arbeit zu entzaubern. Aber ein mieses Gefühl vor jeder Ratssitzung bleibt bei mir trotzdem.

Nach 7 Wochen Wahlkampfstress

Wahlwerbung

Nach über 7 Wochen Wahlkampfstress kann ich endlich wieder einen Artikel in meinem Blog schreiben.

Über 7 Wochen musste ich wie viele andere Kandidaten auch an Infoständen den Bürgern Rede und Antwort stehen und um Stimmen für die DAL werben. Auch wenn das Ergebnis am Wahltag eher bescheiden war bin ich doch froh, dass die DAL weiterhin im Rat der Stadt vertreten ist. Zunächstmal danke ich auch deswegen allen Wählern die der DAL und ihren Kandidaten, also auch mir ihr Vertrauen schenkten.

Infostand in Hamborn

Jetzt heißt es bessere Arbeit zu leisten um den Bürgern zu zeigen, dass es neben den etablierten Parteien auch Alternativen für eine bürgernahe Politik im Rathaus gibt, und kein ernsthafter Grund vorhanden ist Nazis und Rechtspopulisten zu wählen. Leider hat die miese Stimmung in vielen Stadtteilen dafür gesorgt, dass nun politische Hassprediger im Rathaus das Wort ergreifen können. Beschämend für unsere Stadt, und eine große Herausforderung für alle Demokraten. Denn die brisanten Themen werden uns in Duisburg auch noch die nächsten Jahre beschäftigen. Armutszuwanderung und sozialer Niedergang in einigen Stadtteilen sind für Rechtsradikale beste Voraussetzungen um ihre menschenfeindlichen Thesen zu verbreiten. Zumal die rot-rot-grüne Ratsmehrheit mit dem blassen Oberbürgermeister an der Spitze überhaupt keine Lösungen anzubieten hat. Wieso diese unfähige linke Ratsmehrheit von den Wählern am vorletzten Sonntag bestätigt wurde ist mir ein absolutes Rätsel. Jetzt kriegen wir einen übervollen Ratssaal mit linker Mehrheit und rechtsradikalen Demagogen. Demokratie ist nicht immer leicht zu verstehen.

Seit dem Wahlabend führe ich auch viele Gespräche, sowohl mit den zukünftigen Partnern im Rat wie auch intern mit den Mitgliedern und Kandidaten der DAL. Wir sind entschlossen uns ab sofort in die Arbeit für das Gemeinwesen zu stürzen und nun 6 Jahre lang tagtäglich mit einer jungen Mannschaft den Bürgern dieser Stadt zur Verfügung zu stehen.