Ich habe nicht zugestimmt!

25. November 2011

Wie zu erwarten habe ich als einziger dem Abwahltheater die Zustimmung verweigert und habe den Saal verlassen als der Beschluss gefasst werden sollte,….

…und wie zu erwarten war die gestrige Sondersitzung des Rates eine sehr unwürdige Schauspielveranstaltung in der es vor allem einem Herrn Brandt darum ging sich selbst zu präsentieren. Bis auf den FDP-Fraktionsvorsitzenden Bies erinnerte auch sonst keiner von den zahlreichen Rednern daran, dass die Sondersitzung auch indirekt was mit den 21 Toten der Loveparade-Katastrophe zu tun hatte, es ging nur noch um Machtpolitik.

Mein Fraktionskollege Hagenbuck hat dann auch folgerichtig die SPD und ihre Verbündeten aufgefordert doch mal endlich ihre Alternativen aufzuzeigen wenn sie ständig nebulös den „Neuanfang“ propagieren ohne eine konkrete inhaltliche Aussage damit zu verbinden. Wahrscheinlich würde das Bündnis aus SPD/Linke, Grünen und FDP inhaltliche Aussagen auch gar nicht aushalten angesichts der minimalen Gemeinsamkeiten, nur den Oberbürgermeister zu stürzen ist die einzige gemeinsame Aussage, was danach kommen soll steht in den Sternen. Machtpolitik in unverantwortlicher Art!

Die Mitglieder der „Abwahlinitiative“ haben gestern auch gezeigt wie intolerant sie in Wirklichkeit sind: bei jedem Redebeitrag, der ihnen nicht gefiel, also auch bei meinem, buhten sie lautstark während der Sitzung von der Zuschauerempore. Soviel zur Achtung gegenüber Andersdenkenden.

Meine Rede lautete verkürzt so: ich will nicht einem Verfahren zustimmen, dass auf einer Gesetzesänderung beruht, die erst vor einem halben Jahr geschaffen wurde um einen Oberbürgermeister zu stürzen, der bereits vor zwei Jahren im August 2009 demokratisch gewählt wurde. Das ist zumindestens zweifelhaft (da buhten die selbsternannten Rächer der BI laut!). Aus diesem Grund werde ich an der Abstimmung nicht teilnehmen!

Dann ging ich raus und ersparte mir das Schauspiel. Draußen standen natürlich wieder die Medienbataillone mit Kameras und Mikros im Wege und warteten ungeduldig auf ihre politischen Partner von SPD/Linke und Konsorten. Im Ratssaal wurde dann noch ein bischen heftig gestritten und ein Brandt, der als ehemaliger Stadtdirektor noch kurz zuvor den Mitarbeitern der Stadtverwaltung schlimme Dinge unterstellt hatte, den selben Mitarbeitern, die er eigentlich gut kennen müsste und von denen viele das gleiche Parteibuch haben wie er, nun versicherte, dass er das doch gar nicht so gemeint habe. Da wurde nicht wenigen im Rat übel angesichts einer solchen Doppelzüngigkeit!

Ich war froh als alles vorbei war und ich mit anderen Ratskollegen sowie dem Vorsitzenden des Integrationsrates noch ein bischen über dem Weihnachtsmarkt schlendern konnten um den Ärger und Stress der letzten zwei Stunden abzuschütteln.

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