Jetzt rücken in Hessen Neuwahlen näher und damit das Ende aller Hoffnungen den brutalstmöglichen Koch abzulösen!

Die vier SPD-Landtagsabgeordneten vom rechten Flügel, die nun dank ihres Gewissens Koch an der Macht halten berauben durch ihre plötzliche Kehrtwendung auch die hessische SPD um die Chance eine Koalitionsregierung anzuführen!

Zu diesem hinterhältigen Coup der SPD-Rechten gibt es einen sehr guten Artikel auf den „NachDenkSeiten„:

4. November 2008 um 9:51 Uhr
Ende mit Schrecken – Schrecken ohne Ende
Verantwortlich: Wolfgang Lieb | Druckversion | Beitrag versenden | < zurück

Jürgen Walter, Silke Tesch und Carmen Everts, die einen Tag vor der anberaumten Parlamentsabstimmung ankündigten, Andrea Ypsilant ihre Stimme bei der Wahl zur Ministerpräsidentin zu verweigern, beriefen sich darauf, dass sie eine „Zusammenarbeit“ mit der Linken im hessischen Parlament nicht ihrem Gewissen vereinbaren könnten. Ist das Glaubwürdig? Was war denn wirklich die Gewissensfrage? Ging es tatsächlich um eine „Zusammenarbeit“ mit der Partei Die Linken? Wolfgang Lieb

In der Sache ging es erstens darum, dass einem Koalitionsvertrag eine Absage erteilt worden ist. Wohlgemerkt einem über zweieinhalb Wochen mühsam zwischen SPD und Grünen ausgehandelten und mit großer Mehrheit auf deren Parteitagen verabschiedeter Koalitionsvertrag, der die hessische Regierungspolitik die laufende Legislaturperiode bestimmen sollte. Hat da denn die Linke mit am Tisch gesessen? ……

Warum schlug eigentlich des Gewissen der drei Abtrünnigen erst 8 Monate nach der Wahl und nicht spätestens als Ypsilantis erster Anlauf aufs Regierungsamt im März nach Metzgers Absage scheiterte? Warum haben sie auf den SPD-Regionalkonferenzen ihre Gewissensnöte nicht offenbart? Warum stimmten sie für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit den Grünen? Warum haben sie nach mehreren Probeabstimmungen in der SPD-Fraktion nicht wenigsten unter vier Augen Ypsilantie ihre Gewissensnöte anvertraut? Warum kein Wort auf dem Parteitag im Oktober, auf dem die SPD mit 98 Prozent die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit den Gründen beschloss? Warum erst nach zweieinhalbwöchigen Koalitionsverhandlungen und nach einem erneuten Parteitag vor zwei Tagen?….
………
Die plötzliche Gewissensnot musste also herhalten, um eine von diesen Parteirechten unerwünschte Politik links von der Mitte in Hessen zu verhindern. Dass der Wahlverlierer Koch nun triumphiert und munter weiterregiert, belastet das Gewissen offensichtlich nicht.

Dass alle vier der SPD-Rechten angehörten, soviel ist jedenfalls kaum bestreitbar: Jürgen Walter als Wortführer der SPD-„Netzwerker“ fehlte auf dem Nominierungsparteitag gegenüber Ypsilanti gerade eine Stimme. Bei ihm darf man getrost eher (Macho-)Rachegefühle als reines Gewissen vermuten. Silke Tesch gehörte zur sog. „Aufwärts“-Runde, die sich als Opponent zu Ypsilantis linker „Vorwärts“-Runde versteht. Everts gehört zu den „Walterlingen“ und Metzger hat aus ihrer politischen Einstellung nie einen Hehl gemacht, dass sie als Aufsichtsratsmitglied beim Energieversorger HSE (einer 40%igen Eon-Tochter) gegen die Schließung von Kernkraftwerken ist, versteht sich.

Und genau an dieser Stelle zeigen sich die Parallelen zur gesamten SPD. Wie schon Clement gegen Ypsilanti oder wie schon Müntefering und Steinmeier gegen Beck, die Rechten in der SPD haben schon immer keinerlei Rücksicht und schon gar keine Solidarität mit Personen Beschlüssen ihrer Partei gekannt, deren Richtung ihnen nicht passte….

Der ganze Artikel ist unter http://www.nachdenkseiten.de/?p=3561 nachzulesen!

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Bei soviel Dämlichkeit freut sich der brutalstmögliche Koch in Hessen! Was Ungeschick und Blödheit angeht ist auf die SPD`ler noch echt Verlass!

Da gibt es seit einem halben Jahr im hessischen Landtag eine Mehrheit gegen Koch, und die SPD ist zu blöd diese Mehrheit auch zu nutzen. Niemand kann der SPD so schöne Niederlagen bereiten wie ihre eigenen Mandatsträger. Da wurde der Machtwechsel über ein halbes Jahr lang bis zuletzt intensiv geprobt und in der letzten Minute fällt da einigen rechten aSozialdemokraten ihr lang vermisstes Gewissen wieder ein so als ob eine Zusammenarbeit mit der Linken verdammungswürdiges Teufelszeug sei.

Offenbar sind die Putschisten die wirklichen Herren der Partei, zumindestens muss das die verhinderte Ministerpräsidentin Ypsilanti nach Simonis und Beck jetzt wohl auch denken nachdem die Treueschwüre und Zusagen der eigenen Partei“freunde“ nicht mal wenige Tage gehalten haben.

Eine armselige Partei, die eigentlich nun völlig überflüssig geworden ist da sie selbst mit Mehrheiten im Rücken nicht fähig ist sozialdemokratische Politik zu machen und lieber einen Typen wie Roland Koch in Wiesbaden weiterregieren lässt! Das bereitet wohl weniger Gewissenbisse!

Spätestens jetzt aber müssten alle Bürger erkennen, dass Stimmen für die SPD reine Verschwendung sind. Denn eine andere Politik schafft die SPD nur rhetorisch.

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