Am Donnerstag war ich auf der Sondersitzung zum Konjunkturpaket in Duisburg. Im Citipalais tagten gleich mehrere Ausschüsse um schnell über die Verwendung des Geldes zu entscheiden. Denn die Euros müssen schnell ausgegeben werden! So verlangt es die Bundesregierung!

Am Anfang der Sitzung mit rund 200 anwesenden Kommunalpolitikern war aber erstmal nur das übliche Parteiengezänk. Grüne und SPD beharkten sich heftig gegenseitig und die SPD wollte auf jeden Fall einen Beschluss der Ausschüsse verhindern auch indem sie die Beschlussfähigkeit aller Ratsausschüsse prüfen ließ was dann auch einige Zeit in Anspruch nahm.

Zudem verhielten sich auch einige Kommunalpolitiker (wahrscheinlich von der SPD!) alles andere als vorbildlich und störten mit Zwischenrufen dermaßen den Sitzungsverlauf, dass der OB das Wort ergriff und dazu aufforderte der Öffentlichkeit nicht so ein erbärmliches Bild zu bieten.

Irgendwie drängt sich einem der Eindruck auf, dass selbst in einer so wichtigen Angelegenheit die Parteien im Duisburger Rathaus nicht in der Lage sind konstruktiv zusammenzuarbeiten. Im Laufe der Sitzung gingen dann auch viele wieder.

Dabei gibt es ja auch berechtigte Kritikpunkte, auf die wurde aber auch eingegangen und so mancher Unsinn auch gestoppt. Der OB versprach umfassende Infos über alle Maßnahmen.

Gut fande ich schon mal, dass der geplante neue Fahrbahnbelag auf der Moerser Straße in Hochheide nun doch nicht kommt. Denn in einer Tempo-30-Zone halte ich das für überflüssigen Luxus zumal die Straße in einem guten Zustand ist und die wenigen Raser dort nicht auch noch mit neuem Asphalt belohnt werden sollten.

Nun können alle Bürger nur hoffen, dass die 67 Millionen Euro schnell und verantwortungsbewusst ausgegeben werden und der Rat der Stadt am Montag möglichst einvernehmlich darüber beschließt damit die Betriebe in Duisburg schnell was davon haben und Schulen und Kindergärten bald auf Vordermann gebracht werden!

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