Für eine Handvoll EURO…

14. Februar 2011

Seit dem 1. Januar warten die Langzeitarbeitslosen und Rentner sowie die sogenannten „Aufstocker“ darauf, dass ihre Bezüge den gestiegenen Lebenshaltungskosten angepasst werden sollen! Doch SPD und Güne verhindern das seit Monaten!

Seit Monaten verhandeln die scwarz-gelbe Bundesregierung und die rot-grüne Opposition über die Höhe der Mehrzahlung an die Hilfsempfänger. Als Kleinverdiener betrachte ich dieses Hin und Her mit besonderem Interesse: denn wenn SPD und Grüne mehr Geld für die „HARTZ IV“-Bezieher fordern frage ich mich ob die linken Strategen mal daran gedacht haben, dass Menschen wie ich, die auch für wenig Geld arbeiten gehen, sich ziemlich dumm vorkommen wenn sie sehen, dass Langzeitarbeitslose pauschal mehr Geld kriegen. Denn die Arbeitnehmer, die für Tariflöhne(!) von 6, 7 oder 8 EURO die Stunde brutto arbeiten gehen stehen mit ihren Familien nicht selten finanziell schlechter dar als Langzeitarbeitslose wenn andere soziale Errungenschaften wie diverse Kostenermäßigungen miteingerechnet werden.

Dabei gab es durchaus auch gute Ansätze wie das Bildungsangebot für die Kinder aus den armen Familien um ihnen neue Chancen zu eröffnen und ihnen zu helfen aus dem Kreislauf der Armut auszubrechen. Das und die Erhöhung der „HARTZ IV“-Sätze wäre schon am Jahresanfang möglich gewesen. Doch ausgerechnet die „HARTZ IV“-Erfinder merken auf einmal wie sozial sie sein möchten und fordern mehr Geld, das sie selbst nicht geben wollten als sie regierten!

Aber davon mal abgesehen, wollen die Menschen in diesem Lande wirklich immer mehr von ihrem Geld ausgeben um soziale Wohltaten zu bezahlen?! Sollten wir nicht einfach mal die Bürger fragen wieviel sie bereit sind von ihrem Einkommen abzugeben um Arbeitslose und ihre Familien, arme Rentner, Behinderte, Alleinerziehende, Asylbewerber und andere Hilfsbedürftige zu versorgen? Die gegenwärtige Situation wäre doch eine gute Gelegenheit zu fragen wieviele Menschen in dieser Gesellschaft alimentiert werden sollen und was der arbeitenden Bevölkerung an Zahlungsverpflichtungen noch zumutbar ist!

Natürlich soll diese Gesellschaft auch weiterhin sozial bleiben, aber immer mehr Hilfsleistungen können auch nicht richtig sein! Und gerade viele einfache Arbeitnehmer sehen es auch nicht ein, dass sie mit ihrem knappen Einkommen immer mehr Hilfsempfänger versorgen sollen. Denn über Mehrwertsteuer, Mineralölsteuer, Krankenkassenbeiträge und viele andere Abgaben müssen ja auch bereits Renten und Krankenversorgung sowie die damit zusammenhändende Sozialbürokratie mitfinanziert werden.

Die Gesellschaft sollte mal darüber diskutieren was und wie das Soziale finanziert werden soll anstatt nur oberflächlich über „Regelsätze“ zu streiten.

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Kleingeld

Letzte Woche habe ich mal interessehalber beim Amt für Grundsicherung (früher auch als Sozialamt bekannt) mal nachgefragt ob meine Mutter mit ihrer mickrigen Rente nicht auch einen Anspruch auf Grundsicherung hat!

Doch die Rente meiner Mutter gilt schon als zu hoch. Denn 523 EURO Monatsrente sind nach der asozialen Gesetzgebung in diesem Land schon zuviel Geld! Der Sachbeabeiter rechnete einen Grundsicherungsbedarf von sage und schreibe 422 EURO aus und meinte auch noch allen Ernstes das dies großzügig(!) gerechnet sei! Immerhin weiß ich jetzt, dass die sogenannte „Grundsicherung im Alter“ nichts anderes als „HARTZ IV“ für Rentner ist. Denn weil meine Mutter bei mir zuhause wohnt wird der Mietbedarf auf alle Bewohner verteilt. Selbst mein zweieinhalbjähriger Sohn bekommt da seinen Mietanteil zugerechnet. Das sieht doch ganz nach der berühmt berüchtigten „Bedarfsgemeinschaft“ aus!

Dass meine kranke Mutter gar nicht alleine wohnen kann ist unerheblich. „Da müssen Sie mit der Krankenkasse reden!“ meinte der freundliche Sachbearbeiter. Und mit ehrlichem Bedauern sagte er dann noch dass die Politik diese Regeln gemacht hätte und dass es ja gewollt sei, dass die Familien sich stärker um ihre Angehörigen kümmern um den Staat nicht zu belasten. Nur zu dumm, dass ich selbst mit meinem Hungerlohnjob kaum über die Runden komme und Probleme habe meine Familie durchzubringen.

Wenn ich daran denke wie die aSozialdemokraten vor wenigen Jahren die Einführung dieser „Grundsicherung“ für Rentner als großen sozialpolitischen Fortschritt gefeiert haben wird mir übel. Ich schäme mich heute dafür auch wegen der diversen Rentenkürzungen 18 Jahre lang in einer solchen elenden Partei wie der SPD Mitglied gewesen zu sein!

aSozialdemokraten

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