Wahrscheinlich ist es bloßer Zufall, dass ausgerechnet im Wahljahr 2009 nach Jahren des Streichens und Kürzens unsere werte Bundesregierung die Bürger mit kleinen Wohltaten bedenkt!

Rente, HARTZ IV, Kindergeld, Kinderzuschlag, Wohngeld und einiges anderes werden nun erhöht um das Volk wieder milde zu stimmen. Denn nach den gigantischen Milliardenpaketen für asoziale Spekulanten und Steuergeschenken für die Kapitalgesellschaften könnten die Bürger ja auf den Gedanken kommen den Kapitaldienern von SPD und CDU/CSU am Wahltag einen unangenehmen Tritt in den Allerwertesten zu verpassen!

Aber wenn die Bürger mal auf die Idee kommen nachzurechnen wer von der Großzügigkeit von Merkel, Münte, Steinbrück und Steinmeier am meisten profitiert werden sie erkennen, dass diese Kapitaldiener wie auch schon in den letzten Jahren vor allem der Oberschicht milde Gaben zu gute kommen lassen: ob 500 Milliarden EURO-„Rettungsschirm“ für die asozialen Spekulanten in den Bankpalästen oder Bonuszahlungen für die Versager von IKB und „Hypo Real Estate“, für diese Herrschaften ist immer wesentlich mehr Geld vorhanden wie für den gemeinen Bürger!

Und natürlich spielen die großen Massenmedien dieses Spiel mit und wagen es nicht zu hinterfragen warum diese Bundesregierung mit Steuerhinterziehern wie einem Zumwinkel Verträge abschließt, die 20-Millionen-EURO-Pensionen für einen kriminellen Manager ermöglichen. Jeder kleine Beamte würde seine Pension verlieren wenn er sich was zu Schulden kommen lässt! Auch für das totale Versagen der Bankenaufsicht wird niemand zur Rechenschaft gezogen. Warum fragt keiner den Bundesfinanzminister Steinbrück von den aSozialdemokraten wieso seine Behörde die letzten Jahre geschlafen hat?! Stattdessen wird dieser Mann, der schon als früherer Ministerpräsident von NRW vor allem durch Pleiten aufgefallen ist auch noch hoch gelobt!

Die nächsten Monate werden wir uns als Bürger mit einer konzertierten medialen Propagandakampagne für diese Bundesregierung konfrontiert sehen, die verhindern möchte, dass wir uns an die Grausamkeiten der letzten Jahre erinnern und an die Steuergeschenke der Merkel-Münte-Steinmeier-Koalition für Hedgefonds („Heuschrecken“) und die Deregulierung der Finanzmärkte, die die derzeitige schwere Krise mitverursacht hat.

Lassen wir uns von BLÖD-Zeitung, WAZ, FAZ & Co. dazu verleiten im September wieder die Kapitaldiener zu wählen, oder wird der Bürger mal so mutig sowohl SPD wie auch CDU/CSU zum Teufel zu jagen?!

Seit ca. 15 Jahren bin ich nun AWO-Mitglied, aber jetzt reicht es mir! Dass die AWO sich selbst heute noch als Wahlkampfhelfer für die asozialdemokratischen HARTZ-IV-Erfinder hergibt finde ich einfach nur noch ekelhaft!

Gestern habe ich mir die Einladung zur Jahresberichtsversammlung angesehen, und da fiel mir dann auch noch ein kleiner gelber Zettel aus dem Umschlag, der die Einladung zur einer gemeinsamen Veranstaltung von AWO und SPD enthielt.

Der örtliche AWO-Vorsitzende schreibt da gemeinsam mit dem örtlichen SPD-Vorsitzenden was von klugen Wahlentscheidungen, die notwendig wären und hält eine kleine Lobhudelei auf den Apparatschik und Möchtegern-OB der Duisburger SPD, Brandt! Der darf sich dann auf der AWO-SPD-Wahlkampfveranstaltung auch noch als jemand präsentieren, der „unsere Heimatstadt mit Kraft, Mut und Leidenschaft wieder nach vorne bringt„.

Ausgerechnet der alte abgewählte Stadtdirektor wird da als der kommende Heilsbringer für Duisburg dargestellt. Das Symbol der jahrzehntelangen bürgerfeindlichen SPD-Herrschaft in dieser Stadt unter deren Folgen wir heute noch leiden wird als Lösung für die Probleme angeboten, die er selbst mitzuverantworten hat.

Dass die AWO eine Nähe zur SPD hat ist mir ja bekannt, aber dass man sich selbst heute noch für diese verlogene asoziale Schröderpartei stark macht, die mit ihrer Bundespolitik Armut und Rentenkürzungen zu verantworten hat finde ich auch den eigenen Mitgliedern gegenüber unverschämt. Denn viele von denen sind nicht in der SPD und auch nicht selten von der asozialen „Reform“politik der SPD direkt betroffen.

Wie kann man nur die Zunahme von Armut und Perspektivlosigkeit für die Jugend beklagen sowie ein schweres Jahr für unsere Stadt beschwören und gleichzeitig mit den politischen Verursachern gemeinsame Sache machen?!

Vielleicht gehe ich ja mal am 14.03. zu Jahresberichtversammlung der Homberger AWO und frage nach wieso man immer noch einer Partei hilft, die den Normalverdienern und Armen das Geld aus der Tasche zieht während milliardenschwere Steuergeschenke an die Reichen in diesem Lande verteilt wurden. Die AWO heißt ja eigentlich „Arbeiterwohlfahrt“, wie kann sie sich da einer Partei noch andienen, die die rechtliche Situation der Arbeitnehmer verschlechtert hat?!

Das werde ich, wenn mir meine Arbeit am 14.03. keinen Strich durch die Rechnung macht, mal fragen, und dann werde ich aus diesem Verein austreten!

Heute haben die aSozialdemokraten vom Bundessozialgericht wieder einmal bescheinigt bekommen wie verfassungsfremd und asozial sie eigentlich sind!

Denn die willkürliche Kürzung der finanziellen Hilfe für Kinder von Langzeitarbeitslosen im Rahmen von „HARTZ-IV“ ist nicht zu rechtfertigen. SPD und „Grüne“ (die sollten wir auch nicht vergessen!) haben ja 2004 gemeinsam beschlossen die Regelsätze für Kinder generell deutlich unter denen von Erwachsenen zu halten. Unabhängig davon, dass Kinder und Jugendliche vielleicht öfters neue Kleidung brauchen (die wachsen ja auch mal) oder in der Schule Hefte und Bücher bezahlt werden müssen.

Interessant ist ja auch noch, dass unsere asozialen Kapitaldiener von der Bundesregierung an Banken, Autoindustrie und Vermögende gedacht haben mit ihren milliardenschweren „Rettungsschirmen“ und „Konjunkturpaketen“, nicht aber an die, die am dringendsten Geld brauchen und zudem eine echte Investition in die Zukunft darstellen, nämlich die Kinder auch aus armen Familien. Nicht nur, dass jede Kindergelderhöhung spurlos an ihnen vorbeigeht, dank aSozialdemokraten und Grünen bekommen sie schon seit vielen Jahren viel zuwenig Geld um vernünftig zu leben und Chancen für eine bessere Zukunft zu nutzen.

Wenn jetzt wieder die aSozialdemokraten durch die Gegend zu ziehen um die Bürger wiedereinmal mit sozialen Phrasen arglistig zu täuschen sollten wir sie alle mal an ihre Verlogenheit erinnern und ihnen an ihren Infoständen ihre bunten Broschüren lautstark vor die Füße werfen!

Während gerade gigantische Milliardenpakete für Spekulanten in den Bankpalästen vorbereitet werden wird auch weiterhin Menschen ohne Vermögen, die auf staatliche Hilfe angewiesen sind jeder Cent gnadenlos nachgerechnet und bei jeden sich bietenden Anlass gekürzt!

Heute fand ich im Netz die Seite „gegen-hartz.de“ mit der beklemmenden Nachricht, dass von einer Mutter, die ihr Kind in der Schwangerschaft verloren hatte die Zuschüsse für die Umstandsmode zurückgefordert wurden!

Hier ein Auszug:


Hartz IV: Bei Totgeburt Umstandskleider zurück

So pietätlos können Hartz IV-Ämter sein.

Arge Düsseldorf zeigt sich mehr als pietätlos: Nach einer Totgeburt verlangte der Sachbearbeiter das Geld für die beantragte Umstandskleidung zurück.

Am vergangenen Montag wurde das Kind von Vanessa G. beerdigt. Nach dem fünften Schwangerschaftsmonat verstarb das Kind im Bauch der Mutter und die Ärzte mussten künstliche Wehen einleiten, um das tote Kind aus dem Bauch der Mutter zu holen. Kurz zuvor hatte die Mutter des Kindes, die auf Arbeitslosengeld II (ALG II) Zahlungen angewiesen ist, einen Sonderbekleidungsantrag für Umstandsmode beantragt und 190 Euro bewilligt bekommen.

Ordungsgemäß teilte die trauernde Frau ihrem Sachbearbeiter mit, dass das Kind verstorben sei. Fassungslos war die Frau, als der Sachbearbeiter der Arge Düsseldorf von ihr nur eins wollten; das Geld zurück für die Umstandskleidung. Die Frau hatte verständlicherweise Tränen in den Augen und konnte kaum glauben, was der Arge-Mitarbeiter von ihr verlangte.

Vanessa G. wandte sich an die örtliche Presse (Express) und berichtete von dem Vorfall. Als die Zeitung eine Anfrage an die Arge startete, wurde sofort zurück gerudert. Der Arge Pressesprecher Jürgen Hennigsfeld sagte gegenüber dem „Express“: „Ein Missverständis. Die Frau stand, nach allem was sie durchgemacht hat, wohl unter Schock, hat den Mitarbeiter falsch verstanden.“ Lediglich die Mehrbedarfszahlungen werden eingestellt. Den Sonderzuschlag für die Schwangerschaftskleidung muss Vanessa G. nicht zurück zahlen. Doch Vanessa G. ist über dies Aussage mehr als irritiert: Denn sie hatte überhaupt keine Mehrbedarfszahlungen erhalten…..


Der ganze Artikel unter http://gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/umstandskleider883746325.php

Da fehlen einem die Worte….


Aktueller(!) Screenshot der SPD-Startseite im Internet

Nach dem mit medialer Unterstützung durchgeführtem Putsch gegen Beck letzte Woche, hat nun wieder Schröder über seinen alten Bürochef Steinmeier erneut die SPD unter seine Kontrolle gebracht!

Der GAZPROM-Mann Schröder wird nun die SPD wieder ganz den Interessen des Kapitals unterwerfen und mit Hilfe von Müntefering und Steinmeier wieder beherrschenden Einfluss auf die am Boden liegende SPD ausüben. Damit ist der zaghafte Versuch Becks und einiger Partei“linken“ endgültig gescheitert die SPD wieder sozialdemokratisch zu machen!

„HARTZ IV“ und „Agenda 2010“ mit der daraus folgenden sozialen Entrechtung großer Bevölkerungsgruppen sind damit wieder zum herrschenden Dogma der nun asozialen SPD geworden!

Damit haben die aSozialdemokraten nun jedes Vertrauen verspielt und sich wieder einmal als willige Vollstrecker der Interessen des großen Geldes und seiner Massenmedien geoutet!
Die großen Medien verbreiten jetzt auch die Propaganda von einer positiven Entwicklung der SPD-Umfragen und verschweigen dabei, dass sich die Werte nur innerhalb der statistischen Fehlertoleranz um zwei Prozentpunkte verändert haben.

Aber wahrscheinlich ist die SPD auch schon mit 26% im Politbarometer glücklich!

Fast könnte er einem schon leid tun: wieder einmal hat die SPD einen Vorsitzenden verschlissen! Und diesmal war sich der Vor-Vorgänger, Heuschrecken-Münte, nicht zu schade gegen seinen Nachfolger zu intrigieren

Schröders Getreue haben es geschafft den vorsichtigen Kurs der SPD weg von der asozialen „Reform“politik und hin zu einer wieder mehr sozialdemokratisch geprägten Ausrichtung zu verhindern in dem sie Kurt Beck mit Hilfe der kapitalorientierten Massenmedien dermaßen in die Enge getrieben haben, dass selbst der dickhäutige Pfälzer es nicht mehr ertrug wie seine Person jeglichen Ansehens beraubt wurde!

Jetzt haben die Schröder-Getreuen Steinmeier und Müntefering die SPD im Griff. Das wäre eigentlich ein schlechter Witz wenn es nicht so ernst wäre. Ausgerechnet Leute wie Müntefering unter dessen Parteivorsitz die SPD die schlimmsten Wahlniederlagen und größten Mitgliederverluste einstecken musste werden jetzt als Hoffnungsträger angepriesen. Derselbe Müntefering der wegen einer Abstimmungsniederlage im Parteivorstand den Vorsitz 2005 noch während der Verhandlungen zur Bildung der Großen Koalition hinwarf soll jetzt den Tanker SPD durch stürmische Zeiten lenken! Das ist einfach nur dumme Propaganda für einen Kapitaldiener mit rotem Schal.

Wer glaubt jetzt noch, dass die SPD jemals aus dem dunklen Schatten der Schröder-Ära heraustreten kann?!

Die Chemnitzer Studie über die alle Welt nun spricht macht der Welt klar, dass man Menschen heute auch auf niedrigstem Niveau physisch überleben lassen kann! Kultur und Bildung sind da nicht so wichtig!

Den beiden Kapitalwissenschaftlern aus Chemnitz muss jetzt wohl angesichts der riesen Verärgerung um ihre Forderung nach deutlicher Halbierung der „HARTZ IV“-Sätze ziemlich mulmig geworden sein. Jedenfalls liest sich die „Präambel“ zu ihrer Studie wie eine Entschuldigung. Allerdings behaupten die Professoren, dass die Medien alles nur aufbauschen.

Allerdings finde ich diese professoren schon ziemlich weltfremd wenn sie in ihren Preistabellen den Liter Milch mit 49 Cent und das Kilo Äpfel mit 76 Cent berechnen! Das ist jenseits der Realität! Ganz dreist wird dann auch behauptet, dass „HARTZ IV“-Empfänger zu viel Geld kriegen!

Und die Kultur findet dann eben auch nur noch im Fernsehen und der Stadtbibliothek statt. Kino, Tierpark oder gar Theater sind da überflüssig. Und wenn, dann nur zu Eintrittpreisen von 4,50 EURO!
Wie das aber mit einem Kultur-EURO zu bezahlen sein soll ist mir schleierhaft!

Das Ganze sieht nach einem wissenschaftlich verbrämten Programm zur Verdummung und Ausgrenzung einer ganzen Bevölkerungsgruppe aus. Nur das physische Überleben auf unterem Niveau wird noch garantiert!

Das ist Deutschland heute!

Geld nur gegen Überwachung

Orwell lässt grüßen: wer es wagt Sozialleistungen in Anspruch zu nehmen muss nicht nur bei der Antragstellung „die Hosen runterlassen“ und seine Verhältnisse sowie die seiner Familienangehörigen bis ins Detail offenlegen.

Offenbar reicht es aber der der herrschenden Politik und den Apparatschiks in der Sozialbürokratie nicht auch die persönlichsten Dinge auszufragen. Und so wird zur Überwachung und Repression gegriffen um die „Sozialschmarotzer“ und „Parasiten“ (O-Ton Clement) mit möglichst wenig Geld abzuspeisen.

Dazu las ich gestern drei interessante Anfragen der linken Ratsfraktion in Duisburg, die mich echt nachdenklich werden ließen: da wurde „Hartz IV“-Empfängern früher das Geld gekürzt wenn sie im Krankenhaus lagen da sie dort ja auch Essen erhielten. Bis das Bundessozialgericht dies für rechtswidrig erklärt hat. Nun stellt sich die Frage wievielen Betroffenen auch in unserer Stadt das ohnehin schon knappe Geld deswegen gekürzt wurde. Als ob das Kranksein (und die Krankenhausmahlzeiten) nicht schon genug Strafe wäre!

Die anderen beiden Anfragen gehen auf die Durchleuchtung der Privatkonten der „HARTZ IV“-Empfänger ein: denn wer weiß schon wie lange die Kontoauszüge in den ARGEn gelagert werden und ob sie nicht auch eventuell an andere Behörden weitergereicht werden. Besonders erschreckend fand ich aber die Feststellung, dass in Köln die ARGE wohl offenen Einblick durch die Sparkasse in die Privatkonten von Hilfeempfängern erhalten hat. Da wurde dann sozusagen für den Sozialstaat spioniert um bei Arbeitslosen geheime Vermögen zu entdecken. Apropos Spionage: um Hilfsleistungen zu kürzen soll es schon zu Bettprüfungen gekommen sein um „Bedarfsgemeinschaften“ nachzuweisen. Da wird sogar die Liebe zum (Kosten)Risiko im „Hartz IV“-Land!

Angesichts solcher Verhältnisse fragt man sich ob solch ein Sozialstaat noch wünschenswert ist der selbst Kindern von Hilfsbedürftigen die Geldgeschenke der Oma wegnimmt. Ist es nicht besser diesen Repressionsapparat abzuschaffen und an seiner Stelle sowas wie ein „bedingungsloses Grundeinkommen“ oder auch ein „Bürgergeld“ (FDP-Vorschlag) einzuführen das allen Bürgern ein lebensnotwendiges Minimum zur Verfügung stellt und so zur Unabhängigkeit verhilft?!

Bevor noch mehr amtliche Kontrolleure die Sparschweine von Kindern durchsuchen und Betten überprüfen wäre das eine bessere Alternative.

Keine Arbeit!

Macht es einen Unterschied aus ob man vom Arbeitgeber kein Geld kriegt oder ob das Arbeitsamt kein Geld gibt?! Wohl nicht allzuviel! Kein Geld ist kein Geld! Also kündige ich meinem Chef die Kündigung an da auch in nächster Zeit keine Besserung zu erwarten ist und ich mich nicht weiter hinhalten lassen möchte! Er muss mir entweder Arbeit anbieten oder meine Kündigung annehmen.

Mein Kündigungsschreiben habe ich sogar schon formuliert:

xy Corporation
xxxxxxstraße 23

Sofortige fristlose Kündigung

Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit kündige ich mit sofortiger Wirkung unser Arbeitsverhältnis wegen zu niedriger Lohnzahlung sowie nicht eingehaltener Versprechen! Dadurch ist unser Vertrauensverhältnis welches für ein Arbeitsverhältnis unerlässlich ist unwiderruflich zerstört!

Mit sehr großer Enttäuschung verlasse ich das Unternehmen, aber wer mich vorsätzlich in die Armut abstürzen lässt kann keine Loyalität von mir erwarten! Diese Firma ist das allerletzte!

Ohne Gruß

Und ich habe mir geschworen ein Riesentheater im Büro aufzuführen damit auch alle mitbekommen was los ist. Denn auch die anderen Kollegen sind gefrustet wegen unzureichender Arbeit und viel zu wenig Lohn. Der Firma ist das vollkommen egal weil sie ja weiß, dass niemand wagt zu kündigen. Denn die Sperre vom Amt fürchten natürlich alle.

Daher werde ich auch mein Auto abmelden und alle Versicherungen kündigen. Und die nächste Zeit muss ich aus meiner Kriegskasse überleben. Dafür muss dann eben meine Frau „HARTZ IV“ beantragen damit sie und unser Sohn durchkommen. Vielleicht habe ich ja auch Glück und finde schnell eine neue Stelle, man soll die Hoffnung ja nie aufgeben!

Aber richtig sauer bin ich auf die Gewerkschaft ver.di, die mit ihrem Tarifvertrag die menschenunwürdigen miesen Verhältnisse im Bewachungsgewerbe auch noch absegnet. Der Tarifvertrag ist eine Schande für jeden Gewerkschafter!

Kleingeld

Wofür arbeite ich eigentlich?! Was nützt mir ein solcher Arbeitsplatz?!

Das war ein Schock als ich die Post öffnete und die Lohnabrechnung sah: ganze 372 EURO Monatslohn kriege ich da raus. Weil im Januar nichts los war hat mich mein „werter“ Arbeitgeber, dem ich am liebsten das Büro xxxxxxxx jagen würde, zu hause warten lassen. Trotz ständigen Nachfragens wurde ich nicht zum Dienst bestellt. Aber anstatt wegen Arbeitsmangels zu kündigen hat man mich mit Ausreden und falschen Hoffnungen hingehalten! Die ganze Zeit durfte ich mich bereit halten um jetzt einen absolut schäbigen Hungerlohn zu bekommen!

Nun darf ich wohl zum ersten Mal in meinem Leben mit „HARTZ IV“ Bekanntschaft machen. Es sei denn mein Arbeitgeber lässt sich wirklich was einfallen denn ich habe ihm klar gesagt, dass ich nun kein Geld mehr für Benzin habe und nicht weiß ob ich es noch schaffe zur Arbeit zu kommen. Im Übrigen ist mein Wagen jetzt auch kaputt! Ab sofort!

Doch der Bereichsleiter vertröstet mich schon wieder und faselt was von Gesprächen mit der Geschäftsleitung und möglichen Fehlern in der Abrechnung nachdem ich ihm gesagt habe, dass ich diese Abrechnung als Kündigungsgrund ansehe und nicht mehr zur Arbeit kommen kann da mein Autotank leer ist. Am Montag soll alles geklärt werden höre ich da. Offenbar nur damit ich meinen Dienst auch übers Wochenende weitermache. Ich spüre nur noch Wut in mir!

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