Freie Fahrt

Auch wenn heute schon Sonntag ist so fängt doch erst heute für mich das Wochenende an, und das erste freie Wochenende seit drei Wochen!

Der bunte Vogel

Bevor morgen der Stress im Rat der Stadt los geht werde ich heute mein Mini-Wochenende genießen und mich auf Fototour begeben. Es soll heute angeblich schönes Wetter geben und auf der Duisburger Straße in Essenberg habe ich heute morgen auch die Vorbereitungen für eine Open-Air-Veranstaltung gesehen. Das werde ich mir nachher mal ansehen. Ansonsten bleiben bei schönen Wetter immer noch die Rheinwiesen zwischen Homberg und Baerl für Spaziergänge mit der Kamera!

Määähhh

Morgen werde ich mir dann wieder den halben Tag im Duisburger Rathaus  mehr oder weniger sinnvolle Reden anhören dürfen und zu bestimmten Tagesordnungspunkten werde ich auch selbst die Auseinandersetzung nicht scheuen, da muss ich wenigstens heute ein wenig Erholung haben.

Bennys erstes Osterfeuer

25. April 2011

Heute hat Benny endlich „sein“ Osterfeuer gesehen.

Darauf hat er die ganze Woche gewartet und mich und meine Frau seit Tagen ständig gefragt wann es denn nun endlich ein großes Osterfeuer geben wird. Heute bin ich mit ihm zum Osterfeuer der Kirchengemeinden in den Haesen gegangen! Katholiken und Protestanten haben es gemeinsam ausgerichtet, und da es öffentlich war bin ich mit Benny einfach hingegangen!

Benny hatte seinen Spaß und wollte gar nicht mehr weg. Manche Bräuche sind eben auch heute noch attraktiv, es waren zum Glück auch etliche andere Kinder da!

„Sie sind ein Flegel!“

24. Februar 2011

Gerade bin ich von der Sondersitzung der Homberger Bezirksvertretung nach Hause gekommen, und ich bin über die Umgangsformen eines Ex-Stadtdirektors dort immer mehr erstaunt!

Mehrfach quatscht dieser Ex-Bonze, der angeblich laut im Rathaus kursierenden Gerüchten bald einen gut dotierten Posten bei einer städtischen Gesellschaft bekommen soll, bei Redebeiträgen anderer einfach dazwischen und versucht mit der Attitüde eines großen Oberlehrers den Bezirksvertreter der Linken, Roland Busche einzuschüchtern. An Arroganz und Selbstgefälligkeit ist dieser Mensch kaum zu überbieten! Und sein treuer kleiner Schüler im Homberger Rathaus, Mahmut Özdemir, eifert ihm nach. Dass der Bezirksbürgermeister tatenlos zusieht wie sein Genosse Brandt ständig mit Zwischenrufen stört spricht Bände was die einseitige Sitzungsleitung angeht.

Ansonsten war das heute auch eher eine laue Veranstaltung was eben auch am Thema Haushalt lag. Es gibt eben so gut wie kein Geld zu verteilen, und daran kann keine Partei was ändern. Spannend wurde es erst als die berühmt berüchtigte Bebauung in den Haesen endlich auch offziell zu Grabe getragen werden sollte. SPD und Grüne hatten einen Antrag formuliert der nicht hieb- und stichfest eine künftige Bebauung ausschloss, und da die Linke schlechte Erfahrung mit SPD-Versprechungen gemacht hatte legte Roland Busche einen eigenen Antrag vor um möglichst alle Schlupflöcher für eine spätere Bebauung der Grünflächen in den Haesen zu schließen.

Aber aus einem immer noch unverständlichen Grund wollten SPD und Grüne keinen Kompromiss eingehen und ihre Begründung auf Biegen und Brechen durchsetzen. Den geänderten Text hatten sie noch nicht mal schriftlich vorgelegt. So lässt sich natürlich kein Vertrauen schaffen von dem auch die Rede war. Erst nach langer internsiver Diskussion waren sie überhaupt bereit über einen Kompromiss zu verhandeln. Sie fühlten sich offenbar wegen ihrer Zufallsmehrheit in einer starken Position. Das verführt zu Arroganz.

Der Kompromiss ist aber auch nicht das Gelbe vom Ei, und Roland Busche ließ dann auch zu Protokoll geben, dass er möglicherweise einen Fehler gemacht hätte. Die Angst, dass der gemeinsame Kompromiss eventuell doch noch eine Bebauung zulässt ist zu groß. Das Vertrauen in CDU und FDP ist größer da diese einfach ehrlicher zu sein scheinen. Jedenfalls haben CDU, FDP und auch ich mit viel Zureden die Situation etwas entspannt.

Zu guter Letzt kam das Thema „Streetworker“ auf die Tagesordnung wo die Grünen eine neue Stelle für Hochheide forderten und so taten als wäre die Stadt oder gar der OB daran schuld, dass es keine gibt. Mein Hinweis, dass die „grüne Tante“ in Düsseldorf, also die Parteifreundin und Regierungspräsidentin ein Mehr an Stellen verhindert war dem grünen Bezirksvertreter sichtbar peinlich. So kann man sich mit Showanträgen auch selbst blamieren.

Immerhin habe ich erfahren, dass es eine grundsätzliche Einigung über eine Gedenkstätte für den vor 10 Jahren grausam in Hochheide ermordeten Jungen Sedat gibt. Das sah vor einer Woche noch anders aus. Da gibt es also Fortschritt und Sedat wird nicht vergessen werden wenn es im April zum entsprechenden Beschluss kommt!

Das war gestern eine denkwürdige Sitzung der Bezirksvertretung Homberg/Ruhrort/Baerl! Die SPD und ihr Ex-Stadtdirektor zeigen immer häufiger schwache Nerven!

Zunächstmal bestand aber großer Konsens darin den Haushalt in einer Sondersitzung nächste Woche zu beraten. Da konnten gleich einige Punkte von der Tagesordnung abgesetzt werden und es bestand Hoffnung, dass die Sitzung nicht ganz so lange dauern würde. Auch besteht nun wohl auch Konsens, dass die ursprünglich geplante Bebauung des Grüngürtels in den Haesen sich erledigt hat. Ein schöner Erfolg für das „Homberger Signal“ in dem ich ja auch früher mitgearbeitet habe.

Aber nach den einvernehmlichen Entscheidungen wurde die Stimmung immer wieder gespannt bis aggressiv. Insbesondere die SPD empörte sich ständig wenn ihr nicht genehme Anträge oder Anfragen behandelt wurden, und ihr oberster Rechtsexperte und Ex-Stadtdirektor Brandt versuchte sogar den Bezirksvertreter der Linken, Roland Busche einzuschüchtern wenn der auf das Zusammenspiel von Bezirksamtsleiter und SPD/Grüne zu sprechen kam! Denn die offensichtliche Bevorzugung der SPD-Fraktion durch die örtliche Verwaltung ist schon auffällig geworden.

Überhaupt wurde gestern auch wieder deutlich wie unfähig manche hochbezahlten Verwaltungsbeamten sein müssen: als der Antrag der Linken eine Gedenktafel für den vor 10 Jahren in Hochheide ermordeten Jungen Sedat aufzustellen behandelt wurde hieß es die Eltern seien dagegen gewesen und nicht mehr erreichbar! Da ich die Familie kenne, weiß ich dass das kompletter Unsinn ist. Die Eltern wohnen innerhalb des Duisburger Stadtgebietes, es wäre also ein Leichtes gewesen im Melderegister die Adresse zu finden. Auch gibt es im Stadtteil genug Menschen türkischer Herkunft, die die Familie kennen und den Kontakt hätten herstellen können. Aber offensichtlich können Verwaltungsleute weder ihr eigenes Melderegister lesen noch einfache Nachforschungen anstellen. Gestern klärte ich den Sachverhalt auf und dankte Roland Busche ausdrücklich für den Antrag, denn die Mutter will schon seit langem, dass angesichts des grausamen Verbrechens dem ihr kleiner Sohn zum Opfer fiel etwas getan wird um seiner zu gedenken. Mit dem Vater habe ich gestern sofort nach der Sitzung telefoniert, und er war ziemlich verärgert über die Behauptung, dass er angeblich gegen ein Manhnmal oder eine Gedenktafel sei. Dieses Thema wird nächste Woche nochmal angesprochen werden. Notfalls werde ich dann wieder deutliche Worte finden!!!

Zum Ende der Sitzung wagte es dann auch noch Roland Busche eine detaillierte Aufstellung der Ausgaben im Repräsentationsfonds des Bezirksbürgermeisters zu beantragen, was die SPD völlig auf die Palme brachte. Als ob das so unanständig wäre nach der Verwendung von öffentlichen Mitteln zu fragen. SPD und Grüne versuchten mit rechtlichen Argumenten diese Transparenz zu verhindern während CDU und FDP den Antrag unterstützten. So wurde es dann auch mit Mehrheit beschlossen, und der Bezirksbürgermeister gab sich selbst eher locker und hatte kein Problem damit nachzuweisen wie er mit seinem schmalen Etat umgeht! Da wollte die SPD mit ihrem Vortuner Özdemir, Brandt war schon gegangen, wieder nur zeigen wie schwer sie mit den Mehrheitsverhältnissen im Homberger Rathaus klarkommt. Nicht mehr alles bestimmen zu können ist für die örtlichen SPD-Funktionäre eben schwer zu ertragen.

Jetzt bin ich mal gespannt was nächste Woche bei den Haushaltsberatungen kommen wird!

Ist das von einigen Bezirkspolitikern und ihren ihnen nahestehenden Lokalzeitungen ausgerufene „Wunder von Hochheide“ jetzt schon vorbei?!

In diesem Blog sind jedenfalls zwei Kommentare eines nun ehemaligen Bewohners des sogenannten „Roten Riesen“ an der Hanielstraße erschienen, die das nahe legen:

Markus:

31. Januar 2011 um 21:51 e
Hallo,
nun bin ich der erste der aus dem Roten Riesen wieder ausgezogen ist und weitere folgen.
Die Wohnungen sind jetzt zwar alle fertig aber die Wohnquallität lässt zu wünschen übrig.
Noch ein paar Jahre und man kann das Haus von den anderen im Block nicht mehr unterscheiden.

Wollte die Info mal los werden.

Gruß
Markus

Markus Sagt:

31. Januar 2011 um 22:20 e
„Verhältnisse“ ist der richtige Ausdruck. Nachdem wir am 01.09.2009 eingezogen waren hatte es auch nicht lange gedauert bis wir das erste mal zum Anwalt mußten. Wohnungsausstattungen die versprochen waren wie z.B. warmes Wasser in der Küche( was in den anderen Häusern immer war ) wurde aus Kostengründen nicht Installiert. Man kann aber auf eigene Kosten ein Untertischgerät kaufen. Der Rollstuhlgerechte PVC ist nur dickeres Papier…. die Tapeten fallen von Wänden und Decken. So viel zu den Ausbauten. Mittlerweile werden in den Kellern schon Fahrräder gestohlen, Hund und oder Mensch machen ins Treppenhauus, denn einen Wachdienst wie versprochen gibt es nicht mehr. Am Empfang sitzen nur noch Mitarbeiter der Caritas die teilweise nachts schlafen. Die Tiefgarage geht nur noch über eine Etage da die zweite unter Wasser steht und mit Stützbalken aus Holz die Decke zum ersten Parkdeck abstützt. Das lustigste an der ganzen Sache ist das nun innerhalb von 1,5 Jahren die dritte Hausverwaltung den Dienst aufgenommen hat und das obwohl man die Wohnungen nicht los wird, diese aber trotzdem immer teuerer werden.
Es gibt noch 1000 sachen die ich in den 1,5 Jahren gemerkt habe….da könnte man ein Buch von schreiben…

Vielleicht ist das nur eine Einzelmeinung, vielleicht aber auch ein Hinweis dafür, dass der Abwärtstrend in Hochheide noch lange nicht gestoppt wurde! Ich würde mich freuen wenn ich mehr Meinungen dazu hören würde!
Wer will kann mir auch anonym eine eMail zukommen lassen: webmaster@der-gruen.de


Wieder ein leeres Ladenlokal in der Hochheider Ladenstadt

Gerade war ich bei „Kaufland“ einkaufen und sah in der Hochheider Ladenstadt das leere Schuhgeschäft in dem es Sylvester zum Brandanschlag kam,…

… und es sah ziemlich leer aus mit einer nicht allzu freudigen Mitteilung am Schaufenster. Offensichtlich wollte der Geschäftsinhaber nicht weiter in der Ladenstadt bleiben obwohl der Laden doch trotz Brandanschlag gar nicht allzusehr beschädigt zu sein schien. Vielleicht war es ihm aber auch einfach nur zu unsicher geworden! Als ich das obige Foto schoss lief ein alter Mann vorbei und grummelte nur „…wieder einer geschlossen…wie soll das nur weitergehen?…„.

Immerhin bleibt der Laden in Hochheide, wenn auch nicht mehr in der Ladenstadt, die muss endlich wieder sicherer werden!

…und viel Geld sowie Bezirkspolitiker die offensiv die Probleme angehen!

Die Schandmale der jahrzehntelangen SPD-Herrschaft ziehen den ganzen Stadtteil runter wenn nicht endlich eine Zukunftsstrategie für die Kunbauten entwickelt wird. Eigentlich wissen doch alle, dass der Wohnraum zuviel ist und zuviel Menschen mit wenig Einkommen auf einem Fleck dort wohnen. Von asozialen und kriminellen Tendenzen mal ganz zu schweigen. Und bald wird noch ein Hochhaus leer stehen bleiben!

Aber seit etlichen Jahren tritt die Politik auf der Stelle und kommt kaum voran. Ein Hochhaus ist immerhin schon verbessert worden, was auch begrüßenswert ist, aber das Hochhausviertel wird dadurch nicht gerettet. Dabei haben die Kamp-Lintforter doch gezeigt, dass es auch klappen kann. Doch dazu müsste eben wenigstens ein wenn nicht sogar zwei Hochhäuser verschwinden. Die Baufläche im Zentrum des Stadtteils könnte durch Investoren vermarktet werden, so ließe sich auch vielleicht zusammen mit Fördergeldern das Projekt finanzieren wenn schon öffentliche Mittel nicht ausreichen.

Das Umfeld darf dabei auch nicht vergessen werden: ein Viertel mit überwiegend Sozialschwachen ist mehr als schwer zu sanieren, die Bevölkerungsstruktur muss auch verändert werden, sprich Menschen, die arbeiten gehen und sich ordentlich gesetzeskonform verhalten müssen wieder im „Wohnpark Hochheide“ die Oberhand gewinnen. Vor zwei Wochen las ich in der FAZ (die WAZ kann man nicht mehr lesen!) wie eine Hochhaussiedlung in Bremen mit vereinten Kräften der Beteiligten, Fördermitteln aus dem Programm „Stadtumbau West“ und einem Investor auf Vordermann gebracht wurde. Da gelang es weil überflüssige Hochhäuser abgerissen und die Flächen neu vermarktet wurden. Aber natürlich muss das Geld da sein um das Wohnumfeld zu verbessern wozu auch nebenbei bemerkt eine engagiertere Bekämpfung der Kriminalität gehören würde.

Alle politischen Gruppierungen und Parteien sowie die Bürgerschaft müssen dafür mobilisiert werden sonst hat Hochheide keine Zukunft! Wir als Hochheider Bürger und Politiker könnten ja von anderen lernen wie sowas geht!

Freitagabend im Rathaus

11. Dezember 2010

Freitagabend ist ja eigentlich schon fast Wochenende, da denken wohl selbst hartgesottene Kommunalpolitiker nicht unbedingt an Termine im Rathaus! Aber gestern abend war das anders…

…denn während es draußen nasskalt war wurde drinnen im warmen „Mercatorzimmer“ im Duisburger Rathaus die Ehrung langgedienter Ratsherren, Ausschussmitglieder, Bezirksvertreter und anderer ehrenamtlicher Politiker vor Ort durchgeführt. Der Oberbürgermeister verteilte die Ehrennadeln, Ehrentitel und entsprechende Urkunden in lockerer Atmosphäre und hielt herzlich-launige Reden.

Da auch von unserer Fraktion der Kollege Hagenbuck für 25 Jahre politische Ämter in Rat und Bezirksvertretung ausgezeichnet wurde war ich natürlich mit anderen Fraktionskollegen auch da und durfte zum ersten Male das Veteranentreffen der Duisburger Kommunalpolitik live erleben! Von den Geehrten kannte ich auch Alois Fischer, der ja schließlich einiges für die Rheinpreussensiedlung geleistet hat und 30 Jahre im Rat der Stadt war sowie schon zu Zeiten der freien Stadt Homberg (das waren noch Zeiten) im Homberger Rathaus mitgemischt hat.

Bei der Ehrung von Willy Bernarding (früher SPD) aus Walsum sprach dann ein Walsumer zum anderen als der OB die Ehrennadel ansteckte und die Urkunde überreichte wobei er betonte, dass seine Partei (die CDU) erst nach dem Wechsel von Bernarding in den Duisburger Stadtrat in Walsum punkten konnte.

Alle kannten sich aus jahrelanger politischer Tätigkeit, und das macht wohl auch die Politik vor Ort aus wenn trotz parteipolitischer Unterschiede die handelnden Menschen miteinander auskommen können und auch nach kontroversen Debatten zusammen einen Trinken gehen.

Trotz, oder vielleicht auch wegen der fehlenden SPD war das ein netter Abend unter Freunden an dem sich in gelöster Atmosphäre miteinander unterhalten ließ. Immerhin war ich erfreut zu hören, dass es auch früher schon Querdenker und Störenfriede gab, die sich nicht den vorgegebenen Parteilinien beugten.

Bei der nächsten Ehrung werde ich auch vorbeischauen!

Ein Bezirksbürgermeister der nicht richtig abstimmen lässt, und das nicht nur einmal, möchte ich dazufügen! Ein städtischer Rechtsexperte musste heute der Bezirksvertretung und dem Bezirksbürgermeister erklären wie man es richtig macht.

Bei der letzten Sondersitzung gemeinsam mit dem Umweltausschuss durften auch die Duisburger Kommunalpolitiker sowie die interessierte Öffentlichkeit auf der anderen Rheinseite beobachten wie „geschickt“ unser Bezirksbürgermeister Paschmann Abstimmungen leitet!

Am 4. November war es in der BV zum Eklat gekommen weil der Bezirksbürgermeister glaubte vor einer wichtigen Abstimmung selbstherrlich darüber bestimmen zu können wer von den Bezirksvertretern befangen ist. Das war laut städtischem Rechtsamt nicht legal!

Der SPD schmeckte diese Expertise natürlich nicht da sie und ihre grünen Bündnispartner einen rechtswidrigen Beschluss herbeigeführt hatten, und so zeigte sie sich als schlechter Verlierer indem einige SPD-Bezirksvertreter sowie ihr eigener Rechtsgutachter und Ex-Stadtdirektor Brandt lange umständliche Referate hielten um zu beweisen, dass CDU, FDP und Linke die Schuld am Chaos der Sitzung vom 04. November hätten.

Sogar ich musste mir ausgerechnet vom Meister der (teuren) Sondersitzungen, Jürgen C. Brandt vorwerfen lassen ich hätte mit dem Verlassen einer Integrationsratssitzung unnötige Kosten verursacht, dabei hatte ich mich noch kurz zuvor dafür ausgesprochen eine konstruktive Lösung zu suchen und den rechtswidrigen Beschluss durch einen Kompromiss zu korrigieren um die Situation (also die Mittel zur Pflege des Ortsbildes) zu retten sowie den nutzlosen Streit zu beenden. Aber irgendwie hatte die SPD das Bedürfnis zum ausgiebigen Streiten. Das und persönliche Erklärungen dauerte über anderthalb Stunden bevor man überhaupt in die Tagesordnung eintreten konnte.

Die Bürger haben über soviel sinnlose und zeitraubende Streiterei nur verwundert den Kopf geschüttelt. Schließlich gab es wichtige Themen wie Logport III zu behandeln, der neben Arbeitsplätzen sicher auch einigen Frachtverkehr auf die Straße bringen wird. Immerhin war es hier möglich Einigkeit über die Bürgerbeteiligung zu erzielen! Am Ende (um ca. 22 Uhr) herrschte sogar wieder versöhnliche Stimmung.

Und die „Gestaltungsmehrheit“ aus CDU, FDP und Linke funktioniert im Homberger Rathaus immer noch erstaunlich gut!


Essenberger Bruch

Der heutige Umweltausschuss mit den Bezirksvertretungen aus Homberg und Rheinhausen war teilweise recht turbulent. Und der Homberger Bezirksbürgermeister sorgte mit seinem verwirrten Auftritt für ein wenig Durcheinander bei der entscheidenden Abstimmung!

Aber davor stand erstmal eine stundenlange Sondersitzung des Umweltausschusses gemeinsam mit den Bezirksvertretungen aus Rheinhausen und Homberg! Denn der Stadtdirektor hat es sich wohl in den Kopf gesetzt 150 Meter hohe Windräder im Essenberger Bruch zu errichten, und eine Firma mit Namen „Energiekontor“ hat schon konkrete Planungen vorbereitet! Natürlich ließ ich es mir nicht nehmen auch aktiv in die intensive Diskussion einzugreifen! Denn der Essenberger Bruch ist für viele Bürger, auch für mich, ein wichtiges Naherholungsgebiet!


Impression aus dem Essenberger Bruch

Stadtdirektor Greulich hat sich auch mächtig für die Firma und die Windkraftanlagen ins Zeug gelegt. Angeblich wäre schon 2007 vom Stadtrat beschlossen worden in ausgewiesenen Zonen, darunter auch das Landschaftsschutzgebiet Essenberger Bruch, Windkraftanlagen zu errichten. Und die 150 Meter hohen Türme mit den kilometerweit sichtbaren Rotoren hätten auch keine bedeutsamen negativen Auswirkungen auf die Umgebung, schließlich ginge es auch um den Klimaschutz und den Ausbau regenerativer Energien! Dass die zwei Megawatt Anlagen kaum genug Energie produzieren um auch nur einen Tag die Produktion eines konventionellen Kraftwerks zu kompensieren spielte in dieser ideologischen Betrachtungsweise kaum eine Rolle!

Aber bis auf die Grünen konnte sich da keiner so recht mit dieser Behauptung anfreunden. Ebenso sorgte der Auftritt des Vertreters der Firma „Energiekontor“ für leichte Verärgerung, der selbstherrlich meinte die Politik habe die Pläne gefälligst abzusegnen wenn die gesetzlichen Auflagen und Bestimmungen erfüllt seien.

Dass ließen sich zum Glück die allermeisten Kommunalpolitiker nicht gefallen und stimmten getrennt nach Zugehörigkeit zu Umweltauschuss und den Bezirksvertretungen gegen die vorläufige Befreiung zur Errichtung der Anlagen im Landschaftsschutzgebiet. Das konnte dann auch ein sichtlich überforderter Homberger Bezirksbürgermeister nicht verhindern, der mit missverständlichen Formulierungen gleich mehrmals zu diesem Punkt abstimmen ließ!

!!! 17.11.2010, 04:11 Uhr: Gerade habe ich erfahren, dass die SPD-Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas angeblich auf einer Veranstaltung der Ärztekammer in Duisburg gestern abend erklärt hat, dass sie Oberbürgermeisterin in Duisburg werden möchte. Wenn das stimmt erscheinen ihre ganzen Erklärungen zur Loveparade in einem ganz neuen Licht, und ihre Kritik am Duisburger Oberbürgermeister ist dann ziemlich fragwürdig, da sie ja auf seinen Posten scharf zu sein scheint !!!

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