Homberg und Baerl fühlen sich schon seit langem von Duisburg nicht gut behandelt. Zudem sind die alten Bindungen nach Moers und dem niederrheinischem Hinterland immer noch sehr ausgeprägt.

Der Antrag der Wählergemeinschaft „Deine Stimme“ hat diese Gemengelage genutzt um auch schon im Vorfeld öffentlich die Möglichkeit einer „Loslösung“ Homberg und Baerls von Duisburg per Antrag prüfen zu lassen.

Modernes Wohnen nach Art der SPD Homberg

Ich finde das ziemlich populistisch weil es in Wirklichkeit keines der Probleme in den linksrheinischen Stadtteilen löst. Als alteingesessener Hochheider und gebürtiger Moerser bin ich der Überzeugung, dass alle unsere Probleme auch da wären wenn wir zu Moers oder dem Kreis Wesel gehören würden. Und alleine könnten wir erst recht nicht die gewaltigen wie kostenträchtigen Probleme in Hochheide lösen. Ganz alleine könnte Homberg nicht die „Weißen Riesen“ sanieren. So unzufrieden wir auch als Homberger und Hochheider mit Duisburg sein dürfen, es würde uns nicht helfen sich von der Großstadt zu lösen und die eigene Unabhängigkeit auszurufen. Keines der realen Probleme würde sich dadurch auflösen.

Hochheide

Hochheides Wahrzeichen: ein SPD-Bauwerk

Nebenbei bemerkt weiß ich als alter Rheinpreussensiedler noch, dass es die Homberger SPD mit ihrem Klüngel war, die zu Zeiten der alten Stadt Homberg den Bau der Weißen Riesen in Hochheide vor über vierzig Jahren beschloss und am liebsten die ganze Zechensiedlung dem Wahn des SPD-Baulöwen Kun geopfert hätte. Unsere Bezirkspolitiker vor Ort müssen also nicht unbedingt kompetenter sein als ihre Genossen im Duisburger Rathaus.

Das Rathaus aus der Ferne betrachtet

Das Rathaus aus der Ferne betrachtet

Vor einigen Stunden ist eine Einladung zu einem überparteilichen Gespräch im Homberger Bezirksrathaus per eMail bei mir eingetroffen um nächste Woche über Asylbewerberheime in Duisburg zu reden, die die Stadt einrichten möchte.

Die lokale Presse hat schon längst verkündet, dass jeder Stadtbezirk mindestens ein Asylbewerberheim bekommt und alle politischen Kräfte sich darüber einig seien. Ich finde das ja in mehrfacher Hinsicht unverschämt der Öffentlichkeit so etwas vorzugaukeln. Die Gespräche zur Errichtung neuer Flüchtlingsheime sind noch gar nicht geführt, also ist auch noch kein Konsens dazu erreicht worden. Ich erkläre hiermit, dass die Duisburger Alternative Liste — DAL noch keinem Konsens zur Errichtung neuer Flüchtlingsheime in Duisburg beigetreten ist und diese Zuteilung von Flüchtlingen nach Duisburg durch das Land NRW auch kritisch sieht.

Das richtet sich aber nicht gegen die Flüchtlinge; unser Land und damit auch unsere Stadt ist verpflichtet Asylbewerber aufzunehmen von denen viele aus Bürgerkriegsländern wie Syrien stammen. Ich finde das aber sehr ärgerlich, dass die Stadtspitze jetzt schon medial verbreiten lässt, dass alle politischen Akteure mit ihrem Plan einverstanden seien in jedem Bezirk Flüchtlingsheime zu errichten. Bis jetzt liegen noch keine offiziellen Pläne dazu vor, als Ratsmitglied muss ich aus der Presse davon erfahren und dass ich wie alle anderen Kommunalpolitiker diese Pläne angeblich unterstützen würde.

So geht das nicht und sowas lasse ich mir auch nicht gefallen. Bezirke wie Hamborn, Meiderich, Rheinhausen oder Stadtmitte wo sich Stadtteile mit hohen Zuwanderungssraten und sozialen Brennpunkten befinden sind schon jetzt nur mit großen Anstrengungen in der Lage ein geordnetes Zusammenleben von Bürgern und neuen Zuwanderern zu organisieren. Da sollte man sich gut überlegen ob dann auch noch zusätzlich Flüchtlinge in diese Bezirke geschickt werden oder es nicht klüger wäre die Menschen in sozial besser gestellten Bezirken unterzubringen. Darüber sollte erstmal sachlich diskutiert werden. Ebenso finde ich es vom Land NRW nicht sehr rücksichtsvoll einfach zu ignorieren, dass bereits über 8000 Armutsflüchtlinge in unserer Stadt leben. Dazu sollte man wissen, dass nicht wenige Asylbewerber aus Serbien, Mazedonien, Montenegro oder dem Fernen Osten stammen und in der Mehrzahl auch Armutsflüchtlinge sind. Wahrscheinlich auch Angehörige der Roma. Während die Roma aus Rumänien und Bulgarien EU-Bürger sind und Freizügigkeit haben müssen die Roma aus anderen Ländern den Weg über das Asylrecht als Zuwanderungsmöglichkeit nutzen. Die Landesregierung in Düsseldorf sollte das bei der Zuweisung bedenken und überlegen ob Flüchtlinge nicht besser in den ländlichen Raum sowie Städte mit wenig Zuwanderung geschickt werden um die Sorgen der Bevölkerung gering zu halten. Denn um die Bürgerkriegsflüchtlinge aus Syrien geht es bei den Befürchtungen in der Bevölkerung meist gar nicht.

Genaue Zahlen lassen sich in der Statistik des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge nachlesen (http://www.bamf.de/SharedDocs/Anlagen/DE/Downloads/Infothek/Statistik/statistik-anlage-teil-4-aktuelle-zahlen-zu-asyl.pdf?__blob=publicationFile).

Ich werde mit meinen Freunden von der DAL (alle übrigens mit Migrationshintergrund) beraten wie wir uns bei diesem Thema positionieren und nächste Woche im Homberger Rathaus die Pläne der Stadtspitze zur Errichtung neuer Flüchtlingsheime kritisch prüfen.

„Sie sind ein Flegel!“

24. Februar 2011

Gerade bin ich von der Sondersitzung der Homberger Bezirksvertretung nach Hause gekommen, und ich bin über die Umgangsformen eines Ex-Stadtdirektors dort immer mehr erstaunt!

Mehrfach quatscht dieser Ex-Bonze, der angeblich laut im Rathaus kursierenden Gerüchten bald einen gut dotierten Posten bei einer städtischen Gesellschaft bekommen soll, bei Redebeiträgen anderer einfach dazwischen und versucht mit der Attitüde eines großen Oberlehrers den Bezirksvertreter der Linken, Roland Busche einzuschüchtern. An Arroganz und Selbstgefälligkeit ist dieser Mensch kaum zu überbieten! Und sein treuer kleiner Schüler im Homberger Rathaus, Mahmut Özdemir, eifert ihm nach. Dass der Bezirksbürgermeister tatenlos zusieht wie sein Genosse Brandt ständig mit Zwischenrufen stört spricht Bände was die einseitige Sitzungsleitung angeht.

Ansonsten war das heute auch eher eine laue Veranstaltung was eben auch am Thema Haushalt lag. Es gibt eben so gut wie kein Geld zu verteilen, und daran kann keine Partei was ändern. Spannend wurde es erst als die berühmt berüchtigte Bebauung in den Haesen endlich auch offziell zu Grabe getragen werden sollte. SPD und Grüne hatten einen Antrag formuliert der nicht hieb- und stichfest eine künftige Bebauung ausschloss, und da die Linke schlechte Erfahrung mit SPD-Versprechungen gemacht hatte legte Roland Busche einen eigenen Antrag vor um möglichst alle Schlupflöcher für eine spätere Bebauung der Grünflächen in den Haesen zu schließen.

Aber aus einem immer noch unverständlichen Grund wollten SPD und Grüne keinen Kompromiss eingehen und ihre Begründung auf Biegen und Brechen durchsetzen. Den geänderten Text hatten sie noch nicht mal schriftlich vorgelegt. So lässt sich natürlich kein Vertrauen schaffen von dem auch die Rede war. Erst nach langer internsiver Diskussion waren sie überhaupt bereit über einen Kompromiss zu verhandeln. Sie fühlten sich offenbar wegen ihrer Zufallsmehrheit in einer starken Position. Das verführt zu Arroganz.

Der Kompromiss ist aber auch nicht das Gelbe vom Ei, und Roland Busche ließ dann auch zu Protokoll geben, dass er möglicherweise einen Fehler gemacht hätte. Die Angst, dass der gemeinsame Kompromiss eventuell doch noch eine Bebauung zulässt ist zu groß. Das Vertrauen in CDU und FDP ist größer da diese einfach ehrlicher zu sein scheinen. Jedenfalls haben CDU, FDP und auch ich mit viel Zureden die Situation etwas entspannt.

Zu guter Letzt kam das Thema „Streetworker“ auf die Tagesordnung wo die Grünen eine neue Stelle für Hochheide forderten und so taten als wäre die Stadt oder gar der OB daran schuld, dass es keine gibt. Mein Hinweis, dass die „grüne Tante“ in Düsseldorf, also die Parteifreundin und Regierungspräsidentin ein Mehr an Stellen verhindert war dem grünen Bezirksvertreter sichtbar peinlich. So kann man sich mit Showanträgen auch selbst blamieren.

Immerhin habe ich erfahren, dass es eine grundsätzliche Einigung über eine Gedenkstätte für den vor 10 Jahren grausam in Hochheide ermordeten Jungen Sedat gibt. Das sah vor einer Woche noch anders aus. Da gibt es also Fortschritt und Sedat wird nicht vergessen werden wenn es im April zum entsprechenden Beschluss kommt!


Screenshot vom Ratsinformationssystem der Stadt Duisburg

Die letzte Bezirksvertretungssitzung in Homberg war interessant und weckte Hoffnungen! Der langjährige SPD-Fraktionsvorsitzende und heimliche Herrscher von Homberg, Grindberg, geht endlich, und der Bezirksbürgermeister Paschmann erklärt, dass er gesund ist!

Während der Noch-Fraktionsvorsitzende Grindberg ja schon seit vielen Jahren aus gesundheitlichen Gründen dienstunfähig geschrieben ist und deswegen aus gesundheitlichen Gründen nicht in der Lage ist als Lehrer Kinder zu unterrichten, aber gleichzeitig stundenlange politische Sitzungen im Homberger Rathaus dirigieren kann musste der Bezirksbürgermeister schon mehrere Krankenhaus- und Arzttermine wahrnehmen und sogar eine Zeitlang seine Pflichten als Bezirksbürgermeister weiterdelegieren.

Aber nun geht der rüstige Grindberg, weil er nach eigener Aussage nicht mehr gebraucht wird, und der Bezirksbürgermeister macht weiter weil er jetzt nach eigenen Angaben wieder gesund sein soll.

Klingt merkwürdig, und ist es auch! Denn Grindberg ist seit vielen Jahren schon aus gesundheitlichen Gründen als Lehrer und früherer Schulleiter dienstunfähig geschrieben und leitet gleichzeitig die politische Bühne im Bezirk, während der neugewählte Bezirksbürgermeister bei seinen Auftritten auf mich nicht gerade einen fitten Eindruck machte. Ganz im Gegensatz zu einem Grindberg, der immer schon sportlich fit wirkte, trotz seiner Dienstunfähigkeit.

Nun will ich aber als Laie nicht die Urteilsfähigkeit der Ärzte anzweifeln: vielleicht ist der Waldläufer ja wirklich schwer krank, und der Rentner trotz seiner verordneten regelmäßigen Medikamentendosis kerngesund! Was mich nur wundert ist der Umstand, dass der eine souverän genug ist Berichte über seinen Gesundheitszustand in diversen Blogs und Internetforen zu dulden und kritische Stimmen darüber zu ertragen während der andere meint in der Bezirksvertretung seinen Kritikern mit „juristischen Schritten“ ankommen zu müssen.

Zum Glück ist das hier aber ein freies Land, und sich Gedanken über den Gesundheitszustand eines Amtsträgers zu machen kann eigentlich kein strafbares Delikt sein. Und deswegen stelle ich hier ausdrücklich fest, dass der Bezirksbürgermeister auf mich und andere keinen gesunden Eindruck machte. Bei einem öffentlichen Auftritt vor wenigen Monaten von Herrn Paschmann in Homberg war ich sogar erschrocken über seinen offensichtlichen Zustand. Auch andere Leute sahen das so!

Deswegen wünsche ich dem Bezirksbürgermeister Paschmann auch trotz aller politischen Differenzen von hier aus Gesundheit und etwas mehr Verständnis für Werte wie Meinungsfreiheit und Toleranz!

Heute hat die Linke in Homberg den alten SPD-Seilschaften wieder zur Rückkehr an die Macht im Bezirksrathaus verholfen!

Ausgerechnet einer der heftigsten Befürworter der Sportplatzbebauung in den Haesen, Hans Paschmann von der SPD, wurde heute mit linker Unterstützung zum Bezirksbürgermeister in Homberg/Ruhrort/Baerl gewählt!

Eigentlich sollten im Gegenzug dafür die Sportplatzbebauung und der Abriss des Homberger Rathauses endgültig zu den Akten gelegt werden. Aber überraschenderweise wurden die entsprechenden Anträge der Linken dazu plötzlich verschoben!

Ich habe Roland Busche darauf angesprochen, doch er meinte nur die SPD hätte noch „Beratungsbedarf“. Wobei ich mich frage wo bei diesen seit Jahren intensiv diskutierten Themen denn noch Beratungsbedarf bestehen könnte!

Nicht dass die Linke sich nun nach der Wahl des SPD-Mannes Paschmann übers Ohr hauen lässt!!!

Die heutige Sitzung der Bezirksvertretung habe ich heute zum ersten Mal als Ratsherr besucht und auch beratend teilgenommen. In der Hoffnung, dass es nicht nur Diskussionen und Mehrheiten entlang der Parteilager geben wird werde ich jetzt regelmäßig zur BV gehen und sehen ob die SPD auch wirklich Wort hält!

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