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Kein Jamaika im Bundestag, das bleibt uns nun wahrscheinlich erspart.

Zum Glück! Eine Bundesregierung aus CDU, CSU, FDP und Grünen bei der im Bundestag nur noch Linke und AfD als Opposition bleiben (die SPD will mir als Opposition nicht in den Sinn kommen) kann nicht wirklich erstrebenswert sein. Hat irgendwer, außer den Zentralmedien in diesem Lande, ernsthaft geglaubt dass eine solche Bundesregierung mit Parteien, die programmatisch Lichtjahre auseinander liegen wirklich über längere Zeit stabil gewesen wäre?

Interessant ist aber, dass es offensichtlich an der Flüchtlingsfrage gescheitert ist. Dabei waren da doch eher zwischen den Unionsparteien seit Seehofers Attacken auf die Kanzlerin hier die Differenzen gewesen während alle anderen Parteien den Kurs von Frau Merkel mehr oder weniger mitgetragen haben. Es scheint ein wenig mehr Realitätssinn im Berliner Regierungsviertel angekommen zu sein wenn fast allen, außer den Grünen mit ihrem Schäm Ötzdemeier, klar geworden ist, dass nicht noch mehr Menschen aus dem Nahen Osten ein Ticket nach Deutschland kriegen sollten. Denn das wäre der Familiennachzug für alle Flüchtlinge im Lande mittelfristig geworden. Es ist jetzt schon eine Herkulesaufgabe die bereits hier lebenden Flüchtlinge zu integrieren, und in Städten wie Duisburg sowie vielen anderen Großstädten kommt dann auch noch die Armutszuwanderung aus Südosteuropa dazu.

Aber auch in anderen Fragen hätte eine Jamaika-Bundesregierung nur internen Streit gehabt wie zum Beispiel der Energiepolitik mit den hohen Abgaben für die „Energiewende“. Die Grünen hätten diese Abgaben sowie überhaupt die Steuern, Gebühren und anderen Abkassiermodelle des Staates gerne noch weiter erhöht, das hat uns jetzt schon viele Windräder sowie hohe Strompreise eingebracht. Mit den Grünen in der Bundesregierung wäre das wahrscheinlich noch schlimmer geworden.

Seien wir also froh, auch wenn jetzt erstmal keine neue Regierung kommt und die Zentralmedien schimpfen. Sehen wir uns mal unsere Nachbarn in Belgien und den Niederlanden an. Dort wurde viele Monate verhandelt bevor es zu halbwegs stabilen Regierungsbildungen kam. Wir leben heute eben in politisch schwierigen Zeiten in der die „großen“ Parteien bei vielen Bürgern das Vertrauen verloren haben. Deswegen haben wir heute auch eine AfD im Bundestag sitzen, die ein „Jamaika“ in Berlin notwendig macht um Regierungsmehrheiten bilden zu können. Wenn also nicht noch eine mittelschwere Überraschung passiert wird es wohl bald Neuwahlen geben. Und Frau Merkel, die ja eigentlich neben der SPD die große Wahlverliererin war sollte sich gut überlegen ob sie nochmal antritt.

Zu guter letzt frage ich mich aber noch ob das heutzutage eigentlich niemanden mehr stört, dass Parteien nach der Wahl ihr Programm und ihre Aussagen wie Zusagen gegenüber den Wählern einfach brechen sollen nur um fragile Koalitionen zu stricken, die dazu dienen die alte Politik weiterzuführen.

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Union der Stille

16. Oktober 2016

Vor rund zwei Jahren wollte die CDU bei den Migranten einmal richtig auftrumpfen…

…und gründete mit einigen Vorzeigemigranten einen parteiinternen Arbeitskreis mit dem euphorischen Namen „Union der Vielfalt“. Bis auf den Umstand, dass bestimmte Parteimitglieder gar nicht zur Gründungsversammlung zugelassen wurden weil sie der Parteispitze nicht genehm waren und eine total auf brav gestimmte Cemile Giossouf die Leitung übernahm ist von dieser Union der Vielfalt bisher gar nichts vernommen worden.

Existiert dieser Klub der braven CDU-Migranten eigentlich noch? Man könnte meinen diese „Union der Vielfalt“ ist längst sanft entschlafen. Seit Cemile Giossouf im Bundestag sich als 150%ige Unterstützerin der armenischen Völkermordvorwürfe gegen die Türkei geoutet hat bekommt sie sowieso keine Unterstützung mehr aus der türkischstämmigen Bevölkerung und die CDU hat praktisch alle ihre Bemühungen türkischstämmige Wähler zu gewinnen nutzlos gemacht. Da könnte die „Union der Vielfalt“ auch ruhig aufgelöst werden.

Bei der SPD sieht es im Übrigen auch nicht besser aus. Auch hier ist die Mehrheit der türkischstämmigen Wähler tief enttäuscht. Für beide Parteien gilt es reicht nicht aus irgendwelche türkischen Namen zu präsentieren wenn dahinter nur Opportunisten stecken, die die gleiche alte Politik verkaufen sollen.
Inzwischen überlegen viele politisch Aktiven aus der türkischen Community bei den nächsten Wahlen in 2017 ihre Stimme Parteien wie der „BIG“ von Haluk Yildiz oder der ADD von Remzi Aru zu geben da diese sich als Vertreter der türkischstämmigen Bürger glaubhafter präsentieren können. Denn das ist ziemlich klar geworden: seit der „Armenienresolution“ des Bundestages und der Verurteilung der Türkei durch fast alle Bundestagsabgeordneten ist nicht nur das Verhältnis Deutschlands zur Türkei beschädigt, auch die Mehrheit der türkischstämmigen Bürger in diesem Land ist schwer von den Parteien im Bundestag enttäuscht. Das könnte die Chance für alternative politische Kräfte werden. Denn für türkischstämmige Menschen, die nicht bereit sind sich gegen ihre alte Heimat wenden zu lassen sind SPD und CDU nicht mehr wählbar.

Keine Besserung in Sicht

12. April 2016

Eine ehemalige Landmarke

Ein Bild aus vergangenen Tagen

Ca. 16.000 Armutszuwanderer aus Südosteuropa leben derzeit in Duisburg, von denen die allermeisten von Sozialleistungen abhängig sind um über die Runden zu kommen weil es an Arbeitsplätzen mangelt und die Menschen aus Bulgarien und Rumänien häufig kaum über berufliche Qualifikationen verfügen, sogar Analphabeten sind darunter. Gleichzeitig muss unsere Stadt auch noch mehr Flüchtlinge aufnehmen.

Gestern nachmittag war ich in der Integrationsratssitzung, und irgendwie war die Tagesordnung leicht deprimierend was die Inhalte angeht. Die Linken wie die SPD-Apparatschiks waren natürlich ziemlich sauer auf mich als ich darauf hinwies, dass unsere Stadt zum Anziehungspunkt für arme Menschen aus anderen Ländern geworden ist was längst nicht mehr mit den bekannten Mitteln zu regulieren ist. Genau das hatte aber zuvor schon der Referent vom NUREC-Institut mit zugegebenermaßen wissenschaftlichen Begriffen dargelegt. Selbst die Migranten, die vor vielen Jahren in unserer Stadt ihr Zuhause fanden sind schon von den vielen Armutszuwanderern aus Südosteuropa genervt. Anhand des Beispiels von Marxloh wurde dann erklärt wie schlecht das Klima zwischen den Bevölkerungsgruppen geworden ist. Wer sich in Marxloh umsieht kann das aber auch ohne wissenschaftliche Studie relativ leicht erkennen wenn er mutig genug ist mal in die Seitenstraßen jenseits der Weseler Straße oder der Kaiser-Wilhelm-Straße zu laufen und unbeschadet wieder rauszukommen.

Überhaupt fand ich die gestrige Sitzung schon ziemlich nahe an einer Realsatire. Bei 16.000 (in Worten: sechzehntausend) Armutszuwanderern und ca. 5000 Flüchtlingen in der Stadt ist unsere Fachverwaltung und die linke Mehrheit im Integrationsrat stolz auf Integrations- und Bildungsprogramme für 200 bis 300 neue Zuwanderer. Immerhin gab der Vertreter des Integrationsreferates ehrlich zu, dass die Programme natürlich viel zu bescheiden sind um eine nachhaltige Verbesserung der Lage zu bewirken.
Den linken Vertretern im Integrationsrat fiel nichts besseres ein als mir eine Nähe zur AfD zu unterstellen und zu betonen man müsse alle Zuwanderer mit offenen Armen empfangen. Ich frage mich in welchem Paralelluniversum die Genossen eigentlich leben?

Dazu passt auch, dass die Stahlindustrie in der Stadt Angst hat bald gegen die Konkurrenz aus Fernost den Kürzeren zu ziehen und sich die Funktionäre von Gewerkschaft und SPD, was ja fast das selbe ist, auf öffentlichen Protestveranstaltungen in der ersten Reihe als Kämpfer für die Arbeiterklasse inszenieren während sie mit ihren politischen Entscheidungen die Verantwortung dafür tragen, dass die Energiekosten für die Unternehmen immer höher wurden.
Der Stadtwerketurm wird bald nicht mehr leuchten, wenn wir Glück haben überleben die Stadtwerke die nächsten Jahre nur dank gesteigerter Fernwärmeversorgung.
Wo sollen die nötigen Arbeitsplätze also herkommen um zehntausende Zuwanderer und Flüchtlinge in den Arbeitsmarkt zu integrieren?

Darauf hat bis heute niemand eine Antwort. Obwohl eine SPD-Vertreterin, die gleichzeitig auch bei der EG DU arbeitet wusste zu beruhigen: Duisburg habe schon immer gut mit Zuwanderung umgehen können und werde das auch weiterhin tun.

Ich hoffe sie hat Recht.

 

Die gestrige Sitzung des Integrationsrates war ein kleiner Schock für mich: eine breite Mehrheit, darunter auch einige SPD-Vertreter, stimmte für eine religiöse Trennung in öffentlichen Badeanstalten

Nun hat sich die DAL seit ihrer Gründung im Jahr 2004 immer für ein gleichberechtigtes Zusammenleben von Menschen unterschiedlicher Herkunft und Religionszugehörigkeit eingesetzt und dabei auch sehr intensiv mit türkischen Kulturvereinen und Moscheegemeinden zusammengearbeitet. Wir haben uns unter anderem gegen das Kopftuchverbot für Lehrerinnen an Schulen engagiert sowie auch gegen das einst geplante Beschneidungsverbot von muslimischen Kindern männlichen Geschlechts. Für die DAL ist der Islam selbstverständlich schon seit vielen Jahren Teil unserer Stadt und unseres Landes.

DAL-Positionen 2009

DAL-Positionen von 2009

Wir sind der Überzeugung, dass kein Mensch wegen seiner Herkunft oder seiner Religionszugehörigkeit benachteiligt werden darf. Aus diesen Gründen haben wir in den letzten 10 Jahren viele Initiativen im Rat der Stadt sowie im Integrationsrat gestartet um zum Beispiel die Ausbildungsquote von jungen Migranten in der Stadtverwaltung und den städtischen Betrieben zu verbessern.

Aber was wir nicht mitmachen können, und was gerade ich mit meiner bunten Herkunft als Sohn einer Protestantin und eines muslimischen Vaters auf keinen Fall gutheißen kann ist die gezielte Abschottung und Ausgrenzung von Bevölkerungsgruppen unter religiösen Vorzeichen. Da beschließt eine Koalition von islamisch-konservativen Listengruppierungen zusammen mit einigen SPD-Vertretern tatsächlich einen Auftrag an die Stadtverwaltung getrennte Schwimmzeiten für Muslime in öffentlichen Bädern der Stadt einzuführen.

Viele im Integrationsrat dachten zuerst an einen Formulierungsfehler und meinten es sei nur eine Art Frauenschwimmen gemeint wie es schon einmal gefordert wurde um Frauen ohne die störende Anwesenheit von Männern das Schwimmen in städtischen Hallenbädern zu ermöglichen. Aber die Antragstellerin, die übrigens auch zur SGU und der SPD-geführten Mehrheit im Integrationsrat gehört, weigerte sich auch nur ein Komma an ihrem Antrag zu ändern und bestand darauf, dass für „muslimische Einwohner“ flächendeckend wöchentlich in allen Duisburger Bädern separate Schwimmzeiten eingerichtet werden. Ein klarer Fall von religiöser Abschottung. Wie können SPD-Vertreter solch einem Antrag nur zustimmen???

Ich kann das bis heute nicht verstehen und halte die Intention hinter diesem Antrag für eine Form von religiöser Apartheid. Das hat nichts mehr mit Integration und gleichberechtigter Teilhabe zu tun wenn der Logik des Antrages nach zu bestimmten Zeiten Bürger mit der „falschen“ Religionszugehörigkeit nicht das öffentliche Schwimmbad benutzen dürfen. Wie soll überhaupt überprüft werden wer Muslim ist oder nicht?

Ich habe natürlich gegen diesen Antrag gestimmt und das auch deutlich begründet. Jetzt werden ich und meine Mitstreiter von der DAL, die übrigens auch alle Muslime sind, von einigen religiösen Eiferern auf Facebook übel beschimpft. Die Duisburger SPD hat sich da schöne Verbündete ausgesucht.

Der Rest vom Essen

Der Rest vom Essen

Gestern war ich wieder mal bei den Freunden vom „Deutsch-Bulgarischen Verein für Jugend- und Sozialarbeit e.V.“ in Hochfeld zum Fastenbrechen zu Gast.

Diesmal waren viele Frauen und Kinder dabei; ganze Familien, die laut dem Vorsitzenden des Vereins wirklich hungrig sind. Und dass hat nichts mit dem Fastenmonat zu tun sondern mit echtem Nahrungsmangel. Die Menschen sind ganz einfach arm, und der Verein muss ohne jede öffentliche Hilfe zu sehen wie er nur mit privaten Spenden und Hilfen von anderen Vereinen es schafft ein Essen für diese Familien und andere Gäste zu organisieren.

Was aber besonders ärgerlich ist, ist die Ignoranz mit der die Stadt und die städtische Entwicklungsgesellschaft „EG DU“ die wichtige Arbeit des Vereins nicht nur missachtet sondern auch noch anscheinend durch bei ihr beschäftigte Parteifunktionäre mit SPD-Parteibuch torpedieren lässt weil der Verein auch mit Mandatsträgern von CDU und DAL zusammenarbeitet. Dazu wird es heute noch vom Verein in einer Pressekonferenz deutliche Worte zu hören geben.

Was mich als Ratsmitglied und Bürger hier und anderswo besonders stört ist der offensichtliche Versuch von SPD-Parteifunktionären in städtischen Gesellschaften öffentliche Gelder zum Nutzen der Partei an Stelle des öffentlichen Wohls einzusetzen. Denn die Aussage eines einzelnen „EG DU“-Mitarbeiters mit SPD-Parteibuch in der Tasche, der dem Verein unter Androhung der Blockade jeder finanzieller Förderung davon abbringen wollte mit dem Vorsitzenden des Integrationsrates und dem örtlichen Ratsherren der CDU zusammenzuarbeiten ist durch mehrere Zeugen belegt. Als ob es in Duisburg Gesetz wäre nur mit der SPD zusammenzuarbeiten um finanzielle Unterstützung erhalten zu dürfen. Weil der Verein aber dazu nicht bereit ist lässt man ihn am langem Arm verhungern und scheitern.

Dabei ist der „Deutsch-Bulgarische Verein für Jugend- und Sozialarbeit e.V.“ weit und breit die einzige organisierte Interessenvertretung von bulgarischstämmigen Bürgern in unserer Stadt. Damit ist er ideal als Ansprechpartner und Anlaufstelle für die Betroffenen sowie die Politik und trägt zur Sicherung des sozialen Friedens im Stadtteil bei. Man kann nur hoffen, dass die Verantwortlichen im Rathaus und bei der EG DU das endlich mal erkennen und mit ihrer elendigen wie einseitigen Parteipolitik aufhören.

Hilfe statt Worte!

28. Juni 2013

Deutsch-Bulgarischer Verein in Hochfeld

Deutsch-Bulgarischer Verein in Hochfeld

Vor gut einem Monat haben ich und einige andere DAL-Mandatsträger den damals neugegründeten Verein der türkischstämmigen Bulgaren in Hochfeld besucht um uns zu informieren und zu sehen wie die Hilfe zur Selbsthilfe für den Verein aussehen könnte.

Damals habe ich auch spontan 500 Euro aus eigener Tasche an den Verein gespendet weil ich überzeugt bin, dass die Menschen Unterstützung brauchen wenn sie sich trotz schwieriger Umstände selbst helfen wollen. Der Deutsch-Bulgarische Verein für Jugend- und Sozialarbeit bekam auch schon von anderen Parteien und Verbänden Besuch und bat natürlich auch diese um Hilfe für seine Arbeit. Angeblich versprachen auch einige dieser Besucher, dass sie sich um finanzielle Hilfe für den Verein kümmern wollen.

Gestern traf ich zufällig den Vorsitzenden des Vereins und der erzählte mir, dass der Verein mehrere Kurse für die bulgarischen Bürger in Hochfeld auf die Beine gestellt hat und zu einem wichtigen Anlaufpunkt für viele geworden ist. Doch finanzielle Hilfe hat er bis heute nur von privaten Spendern bekommen. Der Vermieter der Vereinsräume ist mehr als langmütig was die Miete angeht und einzelne Bürger haben auch schon wie ich selbst etwas Geld gespendet. Nur die großen Parteien und die Stadt haben außer warmen Worten und diffusen Versprechungen noch nichts getan um die Arbeit der Vereinsaktiven, die auch selbst finanziell nicht gut da stehen, zu unterstützen. Der Vorsitzende teilte mir mit, dass er nicht weiß wie lange er und seine Mitstreiter die Durststrecke noch durchhalten können.

Wieso ist es nicht möglich einige hundert Euro im Monat für die wichtige Sozial- und Jugendarbeit in Hochfeld aufzutreiben? Es sind doch eine Million Euro für „Integrationsprojekte“ beschlossen und auch schon verteilt worden. Doch offensichtlich landet das Geld wieder bei den üblichen großen Verbänden und Behörden, also AWO, RAA (Landesbehörde) und andere. Ehrenamtliche Selbsthilfe der Betroffenen scheint da schlechte Chancen auf Förderung zu haben obwohl sie selbst am besten wissen wie sie ihre Landsleute erreichen und welche Hilfen konkret benötigt werden. Aber scheinbar ist die offizielle Integrationsarbeit immer noch mit ein bischen Bevormundung verbunden.

Sollte der Deutsch-Bulgarische Verein für Sozial- und Jugendarbeit in Hochfeld scheitern weil er außer schönen Worten von Stadt und großer Politik keine Hilfe bekommt werden viele Menschen in Hochfeld wieder ohne Anlaufstelle und praktische Hilfsangebote da stehen. Das wäre wahrscheinlich am Ende noch teurer als ein paar hundert Euro im Monat.

Zukunft

Für ein Miteinander und eine gemeinsame Zukunft

Heute gab es in Rheinhausen auf dem Hochemmericher Markt ein schönes wie erfolgreiches internationales Kinderfest mit tausenden Besuchern.

Besucher auf dem Hochemmericher Markt

Beliebtes Kinderfest

Am Vormittag sah es noch nicht danach aus: mit Verspätung konnte das Fest mit wenigen dutzend Besuchern um 11 Uhr losgehen. Die Hüpfburgen konnten zur großen Enttäuschung der wartenden Kinder nicht pünktlich in Betrieb gehen und auch der Aufbau der anderen Stände verzögerte sich etwas. Aber ab 12 Uhr waren alle Probleme gelöst und der Hochemmericher Marktplatz füllte sich erst mit Kindern und deren Eltern und dann auch mit zahlreichen anderen Besuchern, die der Bühnenmusik lauschten sowie die kulinarischen Angebote nutzten.

Adana

Adana Kebab vom Grill mit ordentlich viel Rauch

Folkloregruppe

Folkloregruppe

Die Veranstalter, drei große Moscheevereine (Türk Kültür Ocagi, DiTiB und IGMG) mit ihren aktiven Mitgliedern haben heute ein ordentliches Programm geboten; ganz im Sinne des „23 Nisan“, also des Feiertages für die Kinder und die Völkerverständigung. Die verschiedenen griechischen, spanischen und türkischen Folkloregruppen wie auch die irische Tanzgruppe begeisterten die Besucher. Die Kinder wurden zum großen Fotoshooting mit deutschen, türkischen und europäischen Fähnchen vor die Bühne gerufen während die Erwachsenen neben den Pressevertretern zahlreiche Fotos machten. Die Stimmung auf dem Hochemmericher Markt war einfach großartig. Das beeindruckte den türkischen Generalkonsul so sehr, dass er dieses Fest von allen Festen die er bis jetzt besuchte als das beste Kinderfest lobte.

Leider ließ sich von der Stadtspitze trotz Einladung niemand blicken. Weder der Oberbürgermeister, der laut einem der Moscheevorsitzenden mündlich zugesagt hatte, noch einer seiner drei Stellvertreter (Bürgermeister) kamen zum Fest. Die Moscheegemeinden haben das aufmerksam registriert und werden das auch nicht so schnell vergessen.

Aber auch ohne Bürgermeister war das ein erfolgreiches Fest, ab 14 Uhr wurde der Marktplatz dermaßen voll, dass es schwerfiel sich seinen Weg durch das Gedränge zu bahnen. Die Sitzbänke waren schon lange besetzt. Der Stimmung tat das aber keinen Abbruch, nur die immer länger werdenden Warteschlangen vor den Imbißständen mit Döner, Adana Kebab etc. trübten bei manchem die Stimmung. Dafür entschädigte das Musikprogramm und die Spielereien für die Kinder aber umso mehr. Überhaupt die Kinder, sie konnten sich so richtig ausleben. Es war schön zu sehen wie sie ihren Feiertag auslebten.

Wie mir ein Moscheevorsitzender verriet soll das „23 Nisan“-Fest auch im nächsten Jahr wieder stattfinden; dann aber sorgfältiger vorbereitet und mit Kirchengemeinden wie anderen örtlichen Vereinen zusammen.

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