Nuri Şahin kommt wieder!

12. Januar 2013

Nuri Şahin bei einer Autogrammstunde

Nuri Şahin bei einer Autogrammstunde am 05.12.2009

Es gibt auch noch ein paar gute Nachrichten: eine davon ist die, dass Nuri Şahin aus Madrid zurück nach Dortmund in die alte Heimat kommt.

Im Radio hörte ich wie er vom seinen alten BVB schwärmte und von der alten Heimat sprach. Denn in Dortmund ist er zuhause, und die Dortmunder freuen sich schon richtig ihn wieder bei sich zu haben. Natürlich auch weil er ein sehr guter Fußballspieler ist, aber hinter der gegenseitigen Zuneigung steckt auch sowas wie ein Gefühl des Zusammenhalts und ein modernes Heimatverständnis. Folgerichtig heißt es auch „Willkommen zuhause!“ auf der BVB-Homepage mit einem glücklich lächelnden Nuri Şahin zwischen zwei BVB-Vertretern. Insofern ist der Fußball schon seit über 100 Jahren ein sehr wichtiger traditioneller Integrationsfaktor im Ruhrgebiet.

In vielen großen Bundesligavereinen spielen inzwischen die Kinder und Enkel von Migranten recht erfolgreich mit, was wiederum Ansporn für andere Kinder und Jugendliche mit ausländischen Wurzeln ist sich über den Sport in unserer Gesellschaft hochzukämpfen. Das ist die wirklich gute Nachricht für mich.

Jetzt hoffe ich nur noch, dass auch Mesut Özil bald wieder bei einem Bundesligaverein spielt.

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Begegnungsstätte in Marxloh

Begegnungsstätte in Marxloh

„…ich bin nur der Oberbürgermeister“. Heute abend war in der Begegnungsstätte an der Marxloher Merkez-Moschee eine Diskussionsveranstaltung mit dem Duisburger Oberbürgermeister Link zu den aktuellen Zuwanderungsströmen nach Duisburg und deren Folgen für das Leben in der Stadt.

Die Herausforderungen durch die massive Armutszuwanderung aus Bulgarien und Rumänien kosten der Stadt viel Geld und machen vielen ehrenamtlichen Initiativen wie auch Schulen eine Menge Arbeit um gerade den Kindern und Jugendlichen der neuen Zuwanderer eine bessere Zukunft in Duisburg zu ermöglichen. Ein anderes Thema war das öffentliche Bild von Marxloh, sprich die Wahrnehmung des Stadtteils in den Medien und bei den Bürgern.

Schulleiter wie auch einfache engagierte Bürger wiesen daraufhin, dass sie mit ihren Kräften bald am Ende seien und die Eingangsklassen einiger Schulen schon voll würden und dringend mehr Personal benötigt würde. Der Oberbürgermeister konnte angesichts solcher und weiterer Forderungen dann nur auf die Finanznot der Stadt hinweisen und appellierte stattdessen an das Heimatgefühl und den Stolz der Marxloher Bürger aller Nationalitäten. Den Begriff „Migrant“ findet er in dem Zusammenhang auch unpassend, wer in Duisburg geboren ist ist auch Duisburger Bürger und kein Migrant. Das gefiel auch den Anwesenden. Nur für die praktischen Probleme hatte er keine überzeugenden Lösungen anzubieten. Immerhin hat die Stadt sich jetzt auch um Fördergelder von der Europäischen Union bemüht um die zahlreichen Maßnahmen zur Eingliederung der bulgarischen wie rumänischen Neuzuwanderer bezahlen zu können.

Ich fand die Antworten des Oberbürgermeisters etwas schwach, aber wichtig war für mich auch die Begegnung mit dem neuen Vorsitzenden der Moscheegemeinde und das Wiedertreffen mit einigen alten Bekannten. Der Austausch bei Tee und Börek nach der Diskussion war für mich der wahre Höhepunkt des „Talk am Turm“, wie die Veranstaltung hieß, die die Moscheegemeinde gemeinsam mit den benachbarten Kirchengemeinden und der Begegnungsstätte organisiert hatte.

Rote Herrschaft auf Kosten der Bürger

Rote Herrschaft auf Kosten der Bürger

Ist die Duisburger SPD gegen die Durchsetzung der Schulpflicht bei Kindern aus Südosteuropa??? Den Antrag meiner Fraktion die Schulpflicht bei Kindern aus Südosteuropa auch ordnungsrechtlich durchzusetzen wie in anderen Kommunen schon üblich diffamierte der SPD-Vertreter im Integrationsrat als „ganz und gar rassistisch“

Selbst Bürgermeister Kocalar von den Linken war konsterniert und versuchte die Schärfe aus der Diskussion zu nehmen. Aber bei manchen SPD-Vertreter scheint im Moment jede Sicherung durchzubrennen wenn bestimmte Probleme in unserer Stadt angesprochen werden. Dabei ist es jeden Tag in gewissen Duisburger Stadtteilen wie Hochfeld, Bruckhausen und Bergheim erlebbare Realität, dass Kinder nicht zur Schule gehen und Autos aus Bulgarien und Rumänien ohne Versicherungsschutz auf hiesigen Straßen unterwegs sind. Aber es ist wohl Politik von SPD/Linke und Grünen jede konkrete Diskussion darüber zu verhindern. Selbst mein Kompromissangebot auf die Erwähnung Südosteuropas zu verzichten stellte die linken Ideologen nicht zufrieden. Alle Anträge nicht-versicherte Fahrzeuge mit ausländischen KFZ-Kennzeichen verstärkt auf Einhaltung des Versicherungsschutzes und Ummeldepflicht zu kontrollieren wie auch die schon erwähnte Schulpflicht für Kinder wurden in die rassistische Ecke geschoben. Als ob es rassistisch sei wenn die Einhaltung der Gesetze gefordert wird. Der SPD-Verleumder im Integrationsrat war sich nicht mal zu blöde meiner Fraktion, die immerhin zu einem Drittel aus Migranten besteht, in eine rassistische Ecke zu rücken. Ist Verleumdung der neue Stil der SPD?

Selbst ein Antrag der CDU den neuen Oberbürgermeister seine integrationspolitischen Ziele im Integrationsrat vorstellen zu lassen um darüber zu diskutieren wurde vom Verleumder in SPD-Diensten niedergemacht. Man solle doch das SPD-Parteiprogramm lesen, und der Oberbürgermeister sei an Beschlüsse des Rates der Stadt gebunden. Soll heißen, der Oberbürgermeister darf nicht ohne Erlaubnis der SPD-Fraktion reden! Dem Antragsteller wurde dann auch noch unterstellt er wolle als CDU-Mann nur den SPD-Oberbürgermeister in einer Diskussion im Integrationsrat schlecht aussehen lassen. Was für eine Angst der SPD/Linke/Grüne-Block um die politischen Fähigkeiten des Oberbürgermeisters hat. Normalerweise ist die Gelegenheit zur Vorstellung der eigenen politischen Ziele immer auch eine große Chance mit Ideen und neuen Projekten öffentliche Aufmerksamkeit zu erzeugen und so Punkte zu machen. Aber das trauen die Vertreter von SPD/Linke und Grünen nebst Vasallen „ihrem“ Oberbürgermeister wohl nicht so richtig zu. Wenigstens hat auch hier Bürgermeister Kocalar von der Linken (so oft habe ich schon lange keinen Linken mehr gelobt) zur Entschärfung der sehr kontroversen Diskussion beigetragen indem er vorschlug den Antrag der CDU auf Vorstellung der integrationspolitischen Ziele des Oberbürgermeisters in eine Anfrage umzuwandeln. Irgendwie schon merkwürdig, dass man gegen den Willen der SPD versucht den Oberbürgermeister, der selbst von der SPD ist, im Integrationsrat die Möglichkeit zu geben seine politischen Inhalte vorzustellen und dafür zu werben.

Ständig warf der SPD-Sprecher im Integrationsrat mit bösen Unterstellungen und Verleumdungen um sich, manches Integrationsmitglied wollte gestern schon seine Mitarbeit im Gremium einstellen. Wer will sich auch schon als Rassist und Demokratiefeind diffamieren lassen, nur weil er die drängenden Probleme in unserer Stadt thematisiert?

Das Klima im Integrationsrat hat die SPD heute mit ihren Verleumdungen nachhaltig beschädigt. 😦

Nachtrag vom 27.11.2012, 08:10 Uhr: Ein türkischer Kollege meint die SPD und die Linken wären aus rein wahltaktischen Gründen gegen eine Thematisierung der Probleme, die durch die größer werdende Zuwanderung aus Bulgarien und Rumänien entstehen. Da Bulgaren und Rumänen als EU-Bürger zur Kommunalwahl als Wähler ihre Stimmen abgeben können hoffen SPD, Linke und auch Grüne sie für sich zu gewinnen. Deswegen bieten sie ihnen auch Hilfe bei der Wohnungssuche und der Inanspruchnahme von Sozialleistungen an. Ob da wohl was dran ist?

Auch außerhalb von Wahlen bemühen wir uns Bürger anzusprechen um deren Interessen und Forderungen im Duisburger Rathaus zu vertreten. Neben vielen Infoveranstaltungen und Mitgliedertreffs hat die DAL nun auch einen eigenen Blog.

Unter www.duisburger-alternative-liste.org sind nicht nur aktuelle Vorhaben und Nachrichten aus dem Rathaus zu finden, es besteht auch für die Bürger die Möglichkeit Kommentare zu hinterlassen und so ganz konkret ihre Meinungen und Wünsche zu äußern. Die Homepage http://www.dal-duisburg.de bleibt ebenfalls noch bestehen.

Es gibt viel zu schreiben, frisch ans Werk! Ich und einige andere Aktive werden jetzt nach der Sommerpause richtig loslegen.

Für die Menschen in Duisburg aktiv

Für die Menschen in Duisburg aktiv

Es kam wie es kommen musste: in Duisburg gibt es nun definitiv keine Zielvereinbarung zwischen Integrationsrat und Rat der Stadt Duisburg zu integrationspolitischen Aufgaben.

Nachdem SPD/Linke und Grüne in der letzten Sitzung des Rates der Stadt mit ihrer Mehrheit weitreichende Änderungen am vorliegenden Entwurf der Zielvereinbarung durchsetzten, die de facto eine Assimilierung der Migranten und die Aufgabe ihrer Sprache und Kultur festschreiben sollten haben fast alle Migrantenvertreter gestern im Integrationsrat der veränderten Form der Zielvereinbarung ihre Zustimmung verweigert!

SPD und Grüne versuchten noch mit fadenscheinigen Argumenten formalistischer Natur die Abstimmung zu verhindern als sie sahen, dass außer ihren Verbündeten von der „Diyanet-Liste“ keiner mit ihnen zusammen dafür ist die Muttersprachen von Migrantenkindern zur „zweiten Fremdsprache“ und „optional“ außerhalb des Hauptunterrichts zu degradieren. Auch sollte der Integrationsrat in der Zielvereinbarung indirekt der Kürzung seiner ohnehin schon knappen finanziellen Mittel zustimmen. Ich selbst habe den Antrag gestellt diese Zielvereinbarung gleich komplett abzulehnen, da wir die letzten zwei Jahre keine Einigung mit der migrantenfeindlichen linken Mehrheit im Rat der Stadt hinkriegen konnten und SPD/Linke wie Grüne mehrfach deutlich zeigten, dass sie die gewählten Vertreter der Duisburger Bürger mit Migrationshintergrund nicht als Partner akzeptieren wollen sondern auf klare Bevormundung wie Gängelei setzen. Das Thema „Zielvereinbarung“ ist jetzt daher wohl erledigt wenn nicht noch ein mittleres Wunder passiert und die linken Ideologen zur Vernunft kommen.

Andere Themen waren gestern die seit langem erheblichen Wartezeiten in der Ausländerbehörde Hamborn wo Bürger teilweise fast 5 Monate auf einen Termin warten müssen um ihre Aufenthaltserlaubnisse in den neuen Pass zu übertragen. Die Zustände in Hamborn sind seit vielen Jahren ein Dauerthema im Integrationsrat. Jetzt hat sich die Situation nochmal verschärft weil die Türkei nur noch neue Pässe ausgibt anstatt die alten wie früher zu verlängern und zu allem Überfluss die Bundesregierung auch noch einen neuen elektronischen Aufenthaltstitel eingeführt hat, der ziemlich aufwendig in der Bearbeitung sein soll.

Ein anderes wichtiges Thema war die immer noch geringe Anzahl an Auszubildenden bei der Stadt mit Migrationshintergrund. Deswegen gab es lange Diskussionen um die Prüfungen bei denen fast 80% der Bewerber durchfielen. Auch die Ur-Deutschen wohlgemerkt. Bei den Migranten aber war die Quote noch höher, und die wenigen die es durch die schriftliche Prüfung schafften fielen dann durch die mündliche durch. Irgendwie auffällig!

Am Ende kamen dann noch die Hetzplakate von „ProNRW“ zur Sprache, die ein Integrationsratskollege gerne verbieten lassen würde, was aber natürlich nicht so einfach geht, die Stadt hat jedenfalls keine rechtlichen Möglichkeiten gegen die islamfeindlichen Parolen der Rechtspopulisten vorzugehen, und so beschlossen wir eine Resolution gegen die Provokateure von rechts, die mit ihrer unverantwortlichen Aktion auch noch den radikalen Islamisten in die Hände spielen.

Die gestrige Sitzung des Integrationsrates war unterm Strich weder erfolgreich noch völlig vergebens, aber ziemlich ernüchternd was die Handlungsmöglichkeiten in unserer Stadt angeht wie auch die Einsichtsfähigkeit der politischen Mehrheit im Rat der Stadt. Ich hoffe nur, diejenigen, die bald wieder Duisburg komplett beherrschen werden kommen mal langsam zur Vernunft und bequemen sich auch mit Andersdenkenden zu reden um Kompromisse zu finden. Die Probleme der Stadt verlangen danach! 

Screenshot www.bundespraesident.de

Bildquelle: Screenshot http://www.bundespraesident.de

Die erste Rede des ersten parteilosen Bundespräsidenten war mehr als interessant, und verspricht ein unbequemes wie unabhängiges Staatsoberhaupt!

Kabarettisten spotten schon „die erste Woche vergeht ohne eine Rücktrittsforderung“, aber nach den Eskapaden eines Christian Wulff ist man heute schon froh wenn im Schloss Bellevue keine Ermittler der Staatsanwaltschaft rumlaufen. Bei Gauck scheint das auch so zu bleiben.

Jetzt bin ich auf die ersten Amtshandlungen gespannt, vor allem ob er auch der Bundesregierung widersprechen wird wenn es nötig ist. Beim Thema „Euro-Rettung“ und den aberwitzig wie unvorstellbaren hohen Milliardensummen, die dafür verpulvert werden sollen würde ich es mir wünschen.

Und das Thema „Integration“ will er auch aktiv bearbeiten, mal sehen mit welchen konkreten Inhalten. Ich bin jedenfalls gespannt.

Bücherrecycling

Bücherrecycling — die moderne Form der Bücherverbrennung?


Bildquelle: http://www.berlinbiennale.de/blog/news/%E2%80%9Edeutschland-schafft-es-ab%E2%80%9C-%E2%80%93-buchsammelaktion-17483

Thilo Sarrazin, langjähriger SPD-Politiker, Ex-Bundesbanker und autodidaktischer Spezialist für fast alle sozialen Fragen der Zuwanderung, hat mit seinem Buch „Deutschland schafft sich ab“ für viel Ärger und Aufsehen gesorgt. Ich selbst kann diesen Typen und sein sozialdarwinistisches wie rassistisches Weltbild überhaupt nicht ausstehen!

Was mich aber am meisten erschreckt ist der Umstand, dass ein Sarrazin mit seinen antisozialen Thesen und zum Teil auch rassistischem Weltbild, in dem Menschen orientalischer Herkunft nur als Gemüsehändler zu gebrauchen sind, bei großen Teilen der deutschen Bevölkerung auf Zustimmung stößt. Ein Politiker, der glaubt, dass die Herkunft der Menschen ihren Wert und ihre Fähigkeiten bestimmt ist in meinen Augen ganz klar ein Rassist. Aber leider spricht er auch tatsächlich vorhandene Probleme und Misstände in Deutschland an wie die unübersehbaren Verwahrlosungstendenzen in Teilen der Gesellschaft oder die massiven Bildungsprobleme bei nicht wenigen jungen Menschen mit Migrationshintergrund. Nur benutzt er diese Probleme um Menschen aufgrund ihrer Herkunft und ihrer sozialen Stellung herabzusetzen und die Angst bei der Mehrheitsbevölkerung vor Migranten zu schüren.

Wie soll man mit solch gefährlichen Thesen umgehen, zumal wenn sich zwischen den ganzen rassistisch angehauchten Gedanken auch richtige Feststellungen und Lösungsvorschläge finden. Mehr Betreuung, mehr KITAs und mehr Bildungshilfen für Kinder kann ich nicht ablehnen nur weil sie auch ein Sarrazin fordert.

Als demokratisch gesinnter Mensch bin ich für freie Diskussion und Meinungsfreiheit. „Ich mag verdammen, was du sagst, aber ich werde mein Leben dafür einsetzen, dass du es sagen darfst“ formulierte schon vor 250 Jahren der Philosoph und Vorkämpfer für die moderne Aufklärung, Voltaire. Weil ich Meinungsfreiheit auch für ein hohes Gut halte und Zensur nur dazu führt, dass das Verbotene für viele noch interessanter wird denke ich sollten wir einem Sarrazin in einer offenen kontroversen Diskussion seine fadenscheinigen „Argumente“ und den ganzen Unsinn den er damit begründet um die Ohren hauen ohne aber auch die wirklichen Probleme zu vergessen oder klein zu reden. In den wenigen Fernsehdiskussionen in denen Sarrazin sich seinen Kritikern stellen musste sah er jedenfalls nicht gut aus als seine Thesen wie auch seine merkwürdigen Statistiken mal genauer unter die Lupe genommen wurden.

Leider gibt es aber auch Leute, die glauben, dass sie das was sie für falsch halten nicht in einer Diskussion widerlegen sollten sondern glauben sie könnten einfach alles was nicht sein darf und was als böse, rechts oder rassistisch gilt verbieten und der öffentlichen Wahrnehmung per Beschluss entziehen, so als wäre es möglich der Bevölkerung Vernunft und gute Gesinnung vorzuschreiben. Diese gutgemeinte Bevormundung führt dann zu Aktionen, die fatal an Zensurmaßnahmen in totalitären Regimen erinnern. In Berlin veranstaltet der tschechiche Künstler Martin Zet im Rahmen der staatlich finanzierten 7. Berliner Biennale eine Sammelaktion von „mindestens“ 60.000 „Deutschland schafft sich ab“-Buchexemplaren um sie so aus dem Verkehr zu ziehen und für einen „guten Zweck zu recyclen“ nachdem sie zuvor in einer Kunstinstallation ausgestellt wurden.

Im Blog der Berliner Biennale (http://www.berlinbiennale.de/blog//) meint dann auch ein Kommentator, dass so eine „Kunstaktion“ zuletzt von Adolf Hitler durchgeführt worden sei. Andere Kommentatoren hauen in die gleiche Kerbe, und auch ich würde so eine Aktion niemals gutheißen, auch wenn ich Sarrazins Thesen ablehne!

Davon mal ab, dass sich ein Typ wie Sarrazin durch solche Aktionen als Märtyrer fühlen kann, die Vorurteile und rassistischen Denkmuster in weiten Teilen der Bevölkerung verschwinden nicht durch solche künstlerisch verbrämten Zensurmaßnahmen.

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