Schröder ist wieder da!

Soll der Totengräber der SPD wieder das Sagen bekommen und seinen alten Bürochef Steinmeier nebst Vasallen Müntefering zu herrschenden Machern innerhalb der SPD erheben dürfen!

Wenn ja, dann bekommen wir also auch weiterhin eine lupenreine asoziale „Agenda 2010“-Politik im Dienste des Kapitals und auf Kosten der einfachen Normalverdiener inklusive Kriegseinsätzen in aller Welt! Offenbar sieht das die derzeitige Mehrheit der aSozialdemokraten ernsthaft als Ausweg aus der Krise an, die ja nicht umsonst auch ganz eng mit dem Namen Schröder verbunden ist.

Wie man da die Schröder-Getreuen Steinmeier und Müntefering als „Hoffnungsträger“ sehen kann muss wohl mit der massenmedialen Dauerberieselung in Zeitungen und Fernsehen zusammenhängen.

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Internetseite von Kurt Beck

Auf der Internetseite von Kurt Beck lässt sich eine interessante Begründung für seinen Rücktritt als SPD-Vorsitzender nachlesen. Und das bestätigt nur was wohl inzwischen alle ahnen: Beck wurde durch einen Putsch der Schröderianer aus dem Amt gedrängt!

Hier ein Auszug aus der persönlichen Erklärung:

Persönliche Erklärung von Kurt Beck

Ich habe heute meinen Rücktritt vom Vorsitz der SPD erklärt.

In der vergangenen Nacht ist der Plan von mir und Frank-Walter Steinmeier, mit dessen Nominierung zum Kanzlerkandidaten der SPD durchzustarten und gemeinsam für einen Erfolg bei der Bundestagswahl 2009 zu sorgen, durchkreuzt worden.

Nachdem ich vor gut zwei Wochen Frank-Walter Steinmeier gebeten habe, die Spitzenkandidatur zu übernehmen, haben wir in einer Reihe von Gesprächen sorgfältig und vertrauensvoll die Vorbereitungen getroffen. Teil dieses Konzeptes der Geschlossenheit war auch die Einbeziehung des ehemaligen Parteivorsitzenden Franz Müntefering. Durch die Sonder-Tagung der EU-Außenminister in Brüssel am 1. September 2008 verschob sich die geplante Bekanntgabe der Entscheidung auf den heutigen Tag.

Aufgrund gezielter(!!!) Falschinformationen haben die Medien einen völlig anderen Ablauf meiner Entscheidung dargestellt. Das war und ist darauf angelegt, dem Vorsitzenden keinen Handlungs- und Entscheidungsspielraum zu belassen. Vor diesem Hintergrund sehe ich keine Möglichkeit mehr, das Amt des Parteivorsitzenden mit der notwendigen Autorität auszuüben….

Nachzulesen auf http://www.kurt-beck.de/menu/1756310/index.html

Die SPD ist nun eine von außen gesteuerte kapitalhörige Partei, das war gestern gut zu beobachten wie mit medialen Stimmungsbildern und Umfragen der bisherige SPD-Vorsitzende Beck zum Rücktritt getrieben wurde!

Dazu gibt es auch einen sehr erhellenden Artikel auf den „NachDenkSeiten„:

8. September 2008 um 10:50 Uhr
Versager an der Spitze der fremdbestimmten SPD
Verantwortlich: Albrecht Müller | Druckversion | Beitrag versenden | < zurück

Ein Freund und großer Helfer der Nachdenkseiten schickte angesichts der Steinmeierkandidatur eine deprimierte Mail. Das geht vielen so. Mich deprimiert die Entscheidung für Müntefering noch ein Stück mehr als die für Steinmeier. Die Entscheidungen stehen für die totale Anlehnung der SPD an den neoliberalen Geist – und noch schlimmer: sie stehen dafür, dass die Chance für eine linke Alternative in die Ferne gerückt ist. Trotz der lähmenden Folgen dieser Entwicklung einige Anmerkungen. Jetzt wird sehr viel Nebel geworfen werden. Vielleicht helfen die folgenden Bemerkungen beim Versuch, in Ihrem Umfeld mitzuhelfen, den Nebel zu lichten. Albrecht Müller

1. Anmerkung: Bei dieser Entscheidung spielte der Wille der SPD-Mitglieder und der Parteigliederungen keine Rolle. Die Entscheidung wurde von einigen Medien und den dahinter stehenden Interessen vorbereitet. Diese haben die veröffentlichte Meinung wesentlich geprägt. Es trat ein, was Sie bei uns vor drei Tagen lesen konnten:
„Jeden Tag neu zu beobachten: Die SPD ist eine fremdbestimmte Partei“
Viele NachDenkSeiten Leser haben diesen Vorgang ähnlich empfunden und treffend kommentiert. Zwei E-Mails sind im Anhang angefügt.

2. Anmerkung: Der Hauptfaktor dieser Entscheidungen ist die Propaganda. Wer über die Instrumente der Propaganda wie etwa die Bild-Zeitung, die Hauptfernsehmedien, den Stern und Spiegel Online verfügt, kann auch über den SPD-Vorsitz und ihren Kanzlerkandidaten entscheiden. Selbst der Vorstand dieser Partei hat weniger zu sagen als außenstehende und sogar feindliche Medien und ihre Hintermänner und -frauen. Sarkastisch könnte man es auch so sagen: Die Feststellung des Grundgesetzes, die Parteien sollten an der politischen Willensbildung mitwirken, wurde ersetzt durch den Satz: „Der „Stern“ von Bertelsmann, „Bild“ von Springer, Forsa und andere Umfrageinstitute wirken an der Willensbildung maßgeblich mit.“

3. Anmerkung: Kurt Beck hat sich von diesen Kräften in der engeren Führung der SPD sehenden Auges einmauern lassen. Er hat sie sogar gefördert. Das schreiben wir nicht erst jetzt. Die Informationen darüber……..

Der ganze Artikel unter:
http://www.nachdenkseiten.de/?p=3446

Fast könnte er einem schon leid tun: wieder einmal hat die SPD einen Vorsitzenden verschlissen! Und diesmal war sich der Vor-Vorgänger, Heuschrecken-Münte, nicht zu schade gegen seinen Nachfolger zu intrigieren

Schröders Getreue haben es geschafft den vorsichtigen Kurs der SPD weg von der asozialen „Reform“politik und hin zu einer wieder mehr sozialdemokratisch geprägten Ausrichtung zu verhindern in dem sie Kurt Beck mit Hilfe der kapitalorientierten Massenmedien dermaßen in die Enge getrieben haben, dass selbst der dickhäutige Pfälzer es nicht mehr ertrug wie seine Person jeglichen Ansehens beraubt wurde!

Jetzt haben die Schröder-Getreuen Steinmeier und Müntefering die SPD im Griff. Das wäre eigentlich ein schlechter Witz wenn es nicht so ernst wäre. Ausgerechnet Leute wie Müntefering unter dessen Parteivorsitz die SPD die schlimmsten Wahlniederlagen und größten Mitgliederverluste einstecken musste werden jetzt als Hoffnungsträger angepriesen. Derselbe Müntefering der wegen einer Abstimmungsniederlage im Parteivorstand den Vorsitz 2005 noch während der Verhandlungen zur Bildung der Großen Koalition hinwarf soll jetzt den Tanker SPD durch stürmische Zeiten lenken! Das ist einfach nur dumme Propaganda für einen Kapitaldiener mit rotem Schal.

Wer glaubt jetzt noch, dass die SPD jemals aus dem dunklen Schatten der Schröder-Ära heraustreten kann?!

Es geschehen noch Wunder: nach Jahren der Wahlniederlagen und dem Verlust von hunderttausenden von Mitgliedern merken jetzt einige SPD´ler, dass die „Agenda 2010“ und die ganze asoziale „Reform“politik doch nicht so gut waren!

Einige sogenannte „SPD-Linke“ wollen offenbar wieder zurück zur sozialdemokratischen Programmatik nachdem ihnen endlich aufgefallen ist, dass die Armut in diesem Lande unter der SPD-Herrschaft noch weiter gestiegen ist und vor allem die Kapitalbesitzer von Schröder, Münte, Steinbrück, Clement & Co. profitiert haben.

Das hört sich sehr interessant an wenn die Abkehr von der asozialen „Agenda 2010“ eines Schröders gefordert wird. Nur ist jetzt schon erkennbar, dass den schönen Worten keine praktischen Veränderungen folgen werden. Also sollten diese „SPD-Linken“ wenigstens so konsequent sein und zur Linkspartei wechseln wo die Forderungen von Schreiner, Däubler-Gmelin und den anderen Unterzeichnern des Aufrufes zur Abkehr von der „Agenda 2010“ längst beschlossene Politik ist.

Ansonsten verspielen sie nämlich auch den letzten Funken von Glaubwürdigkeit!

Clement und Sarrazin, zwei missverstandene aSozialdemokraten können sich voll und ganz auf das „Zentralorgan für Volksverdummung“ verlassen während die eigenen Genossen von der SPD von ihnen nur noch genervt sind!

Während der eine seit längerer Zeit immer wieder zynische Sprüche gegen Arme in diesem Lande loslässt und den Eindruck erweckt „HARTZ IV“ sei ein Synonym für luxuriöses Leben ruft der andere mitten im Wahlkampf dazu auf die eigene Partei nicht zu wählen und verschreibt sich ganz und gar den Interessen der großen Energiekonzerne inklusive mehr Atomkraftwerke.

Jetzt hat die SPD mal endlich sowas wie Mut gezeigt und dem Ex-Superminister Clement für sein hochgradig parteischädigendes Verhalten die rote Karte gezeigt, da fallen der Schiedskommission, die den Parteiauschluss beschlossen hat, nun die eigenen Promis wie Steinmeier in den Rücken, und das natürlich in der BLÖD-Zeitung!

Während dann auch noch der Pullover-Experte Sarrazin sich im gleichen Käseblatt auf der selben Seite als Energieexperte präsentieren darf. Das ist einfach nur noch Realsatire was die Kapitalpropaganda da in Millionenauflage verbreitet. Allerdings ist die WAZ da auch nicht viel besser und beginnt auch schon eine große Verteidigungskampagne für den früheren Arbeits- und Wirtschaftsminister, der unter Schröder vor allem für die vermurksten asozialen „Arbeitsmarktreformen“ (HARTZ!) politisch verantwortlich zeichnete. Die SPD sollte eigentlich stolz sein sich von solchen Leute zu trennen und könnte das als ein glaubwürdiges Zeichen für eine längst überfällige Kurskorrektur präsentieren.

Nur die arme SPD weiß wiedereinmal nicht was sie tun soll und beginnt jetzt schon einzuknicken. Der oberste Leiharbeiter Clement darf sich also wieder Hoffnungen machen, dass sein Rauswurf aus der SPD von den basisfernen Oberen der Parteispitze wieder rückgängig gemacht wird. Und damit verliert diese Partei dann auch den letzten kümmerlichen Rest von Glaubwürdigkeit!

Da helfen dann auch keine Pullover mehr!

Mehr Netto von wenig!

21. Juli 2008

Immer wenn Wahlen bevor stehen fällt unserer politischen „Elite“ ein, dass sie was für die Bürger tun sollte um diese milde zu stimmen und manche Verärgerung der letzten Zeit vergessen zu machen!

So versucht sich die CSU in Bayern als Schutzpatronin der Pendler aufzuspielen und kämpft für die alte Kilometerpauschale, die sie selbst zusammen mit CDU und SPD abgeschafft hat. Pures Theater für die bevorstehende Landtagswahl also!

Oder die SPD setzt sich nun für verbindliche Mindestlöhne ein, die sie noch vor wenigen jahren unter Schröder vehement ablehnte.

Ebenso versucht sich nun sogar der Kapitalbundespräsident Köhler mit vorsichtiger Kapitalismuskritik seit die Bankenkrise mit ihren milliardenschweren Fehlspekulationen auf breiter Front die Sparer verunsichert. „Super-Horst“ (BLÖD-Zeitung) geißelte vor kurzem öffentlich seine früheren Kollegen aus den Bankvorständen. Die wiederum rufen nun nach staatlichen Hilfen für ihre beschädigten Bilanzen. Sonst fallen diese Herren ja eher als Gralshüter einer „freien Marktwirtschaft“ auf in der der Staat sich gefälligst nicht einzumischen habe. Doch wenn die Pleite droht und die eigene Unfähigkeit zu Riesenverlusten führt nimmt man gerne auch öffentliche (Steuer)Gelder!

Wir, die Bürger, reiben uns verwundert die Augen angesichts der offensichtlichen Krise des Kapitalismus und fragen uns ob da nicht noch mehr böse Überraschungen auf uns warten.

Die Regierenden merken das wohl und versuchen mit angekündigten Steuersenkungen die Stimmung zu heben damit sich bei den Bürgern nicht die Erkenntnis durchsetzt, dass es ihnen unter dieser Regierung schlechter geht und die Belastungen durch die asoziale „Reform“politik steigen. Denn die hohe Mehrwertsteuer und die Sozialbeiträge sowie die explodierenden Energiepreise tun gerade den Normalverdienern jeden Tag weh und sorgen für Frust, Ärger und nicht selten auch Wut!

Denn was ist schon von unkonkreten Versprechungen zu halten wenn die SPDCDUCSUFDPGRÜNE sich bei Steuersenkungen eher für Großverdiener und Kapitalgesellschaften hervortun und für den Normalbürger nur höhere Sozialbeiträge und Verbrauchssteuern geschaffen haben.

Ich brauche nur auf meine Lohnabrechnung zu gucken um zu sehen, dass meine Abgabenlast vor allem bei Kranken- und Rentenversicherung liegt und da sieht es nicht nach Entlastungen aus. Stattdessen haben sogar einige Krankenkassen Beitragserhöhungen angekündigt.

Die einzige Steuer, die dringend gesenkt werden sollte ist die Mehrwertsteuer, doch darüber redet seltsamerweise niemand! Also nichts mit „Mehr Netto vom Brutto„. Da läuft wieder mal eine mediale Volksverdummungskampagne unserer Bundesregierung! Wer ist so dumm darauf noch reinzufallen?!

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