Armselige dumme SPD!

11. Juni 2009

Diese Partei ist bestraft mit ihrer Schröder-Mumie Müntefering!

Wer nach etlichen Wahlniederlagen und dem Verlust hunderttausender Mitglieder immer noch den Weg des eigenen Verderbens weitergeht hat es verdient in die Drittklassigkeit zu fallen!

Die Bürger zeigen dieser verlogenen asozialen Partei immer wieder, dass sie ihre Politik ablehnen, aber die Kapitaldiener Müntefering, Steinbrück und Steinmeier glauben immer noch, dass sie mit schöner Sozialrhetorik die Wähler wieder einlullen können. Nur, dass diesmal keiner mehr glaubt, dass der ganze teure „HARTZ IV“-Mist wirklich etwas positives bewirkt hat.

Welcher Teufel hat diesen Münte eigentlich geritten als er die teuerste und ineffizienteste „Reform des Arbeitsmarktes“ als Wohltat in der inoffiziellen Parteizeitung der SPD, der WAZ, anpries???

Wie dem auch sei, die Versuche der letzten Wochen mit viel Sozialrhetorik und kleinen Wahlgeschenken vergessen zu machen, dass die aSozialdemokraten in den letzten 11 Jahren eine Politik der Sozialkürzungen exekutiert haben dürfte der Müntefering damit selbst konterkariert haben.

Wer zudem hunderte Milliarden unserer Steuergelder für Spekulantenbanken und „Bankster“ zum Fenster hinauswirft ist sowas von unglaubwürdig wenn er erzählt man könne nicht mehr Geld für Soziales zur Verfügung stellen.

Überhaupt scheint dieser Mensch vergessen zu haben wieviele milliardenschwere Steuergeschenke seine verlogene Partei den Vermögenden und Kapitalgesellschaften in den letzten Jahren gemacht hat während den Rentnern und Arbeitnehmern im Lande das Geld aus der Tasche gezogen wurde!

Aber wie heißt es doch so schön: auf einen toten Gaul prügelt man nicht ein! Denn mit den Schröder-Figuren an der Spitze ist die SPD bald Geschichte. Dann können Münte und die beiden „Stones“ mit Peter Hartz golfen gehen!

Über 100 Milliarden Euro unserer Steuergelder haben die Kapitaldiener der Bundesregierung schon für eine einzige Bank verpulvert! Trotzdem macht diese „Hypo Real Estate“ auch weiterhin riesige Verluste!!!

Wie selbstverständlich wird dann den Aktionären dieser Pleitebank von unserer Bundesregierung auch noch ein großzügiges Angebot gemacht um ihre wertlose Bank zu übernehmen, mitsamt Verlusten natürlich. Und der oberste Spekulant ist sogar noch frech genug noch mehr Geld zu verlangen. Eigentlich ein Skandal ersten Ranges. Aber unsere Massenmedien beweisen ihre Kapitaltreue und spielen dieses Thema herunter.

Für die Interessen der Spekulanten wird die Allgemeinheit zur Kasse gebeten anstatt ein Insolvenzverfahren zu eröffnen wie es sich eigentlich gehören würde. Nicht mal den Mut zur Enteignung bringen Merkel, Steinbrück & Co. auf.

„attac“ beschreibt ganz zutreffend was von diesem Verhalten unserer politischen Elite zu halten ist:

Attac fordert sofortige Enteignung der Hypo Real Estate

Bundesregierung bestiehlt Steuerzahlerinnen und Steuerzahler

Frankfurt am Main, 4.05.09

Das globalisierungskritische Netzwerk Attac hat die Bundesregierung aufgefordert, den Immobilienfinanzierer Hypo Real Estate umgehend zu enteignen, sollte das in der Nacht von Montag auf Dienstag auslaufende Übernahmeangebot des Bundes scheitern. „Der Steuerraub muss endlich beendet werden. Die parteipolitische Taktiererei der großen Koalition und die Angst der Union vor dem bösen Wort Enteignung ermöglichen J.C. Flowers und anderen Großaktionären der Hypo Real Estate erst ihr skandalöses Pokerspiel auf Kosten der Steuerzahler“, sagte Detlev von Larcher vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis. Dem müsse endlich ein Ende gemacht werden.

Das weitere Vorgehen der Bundesregierung werde zeigen, wessen Interessen sie tatsächlich vertrete: die der Bürgerinnen und Bürger oder die der Großaktionäre, die ihre Verluste der Allgemeinheit aufbürden, künftige Gewinne aber weiter für sich behalten wollen. Flowers und Co. könnten nur deshalb so hoch pokern, weil sie wüssten, dass der Bund die HRE als so genannte systemrelevante Bank nicht Konkurs gehen lässt. Nach den Regeln der Marktwirtschaft hätte die HRE dagegen längst geschlossen werden müssen. Die Aktionäre wären vollkommen leer ausgegangen. „Politiker, die sich vor diesem Hintergrund weiterhin gegen eine Enteignung der Hypo Real Estate sperren, bestehlen die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler“, betonte Detlev von Larcher.

Laut einem Bericht des Handelsblatts vom heutigen Montag sind bei der Hypo Real Estate im ersten Quartal 2009 erneut Verluste von etwa 500 Millionen Euro aufgelaufen. Die Kernkapitalquote sei bereits unter die vorgeschriebenen vier Prozent gesunken. Die HRE müsste geschlossen werden, stünde nicht ihre Rettung durch den Bund an.

„Der Widerwille von Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihrer Partei gegen eine Enteignung der HRE und die von ihnen betriebene Entschärfung des Enteignungs-Gesetzes zeigen, was sie wirklich wollen: den Reichen und Superreichen auch in der Krise die Möglichkeit geben, ihre Vermögen weiter zu vergrößern. Statt die Profiteure zur Kasse zu bitten, wird das Steueraufkommen privatisiert“, sagte Alexis Passadakis, ebenfalls Mitglied im Attac-Koordinierungskreis. Enteignungen nach Artikel 14 des Grundgesetzes („Eigentum verpflichtet“) seien in Deutschland gang und gäbe. Besonders häufig seien Enteignungen von Grundstücken, etwa für Straßenbauprojekte im angeblichen Interesse der Allgemeinheit. Alexis Passadakis: „Der Unterschied ist nur, dass diesmal nicht kleine Häuslebesitzer, sondern Großaktionäre betroffen wären.“

Quelle: http://www.attac.de/aktuell/presse/detailsicht/datum/2009/05/04/attac-fordert-sofortige-enteignung-der-hypo-real-estate

Arbeits-Unrecht

10. Februar 2009

Arbeitnehmer sind heute praktisch rechtlos, auch wenn es theoretisch noch ein Arbeitsrecht gibt! Denn dank Zeitverträgen und aufgezwungenen Teilzeitarbeitsverträgen traut kaum noch ein Arbeiter sich gegen Unrecht zur Wehr zu setzen. Dank den verfluchten aSozialdemokraten!

Welche Möglichkeiten gibt es da noch? Ich überlege auch immer wie man  wirksame Strategien gegen asoziale Unternehmer, Wirtschaftsverbände und ihre politischen Helfer entwickeln kann, die gerade Milliarden für Spekulanten verpulvern (alleine 90 Milliarden EURO für die „Hypo Real Estate“!!!).

Dabei bin ich auch auf einen Blog mit Namen „Business Crime Control“ gestoßen. Es gibt da also noch eine Gegenbewegung, die die jahrelange Entrechtung von Arbeitnehmern und den politisch organisierten Raub des öffentlichen Eigentums thematisiert.

aus http://businesscrime.de/?p=1
Arbeits-Unrecht in Deutschland

Arbeit und Arbeitslosigkeit in der Krise des Neoliberalismus

Eine Konferenz am 14. März 2009 in Köln

Die Verletzung von Arbeits- und Sozialrechten ist zu einer systemischen Erscheinung geworden. Dabei geht es nicht nur um die Verletzung bestehender Rest-Rechte, sondern auch um verrechtlichtes Unrecht und um den Bruch von Menschenrechten durch Privateigentümer und Staat.

In der Krise des Neoliberalismus nehmen Corporate Crime und State Crime eher noch zu. Eine nationale und internationale Gegenbewegung steht auf der Tagesordnung.

Wir laden Experten, Aktivisten und Betroffene zu Vorträgen, Workshops, Diskussionen und Gesprächen ein.

Wir wollen verfolgen mit der Konferenz drei Ziele:

* Bestandsaufnahme, Analyse, Diskussion. Welche Menschen-, Sozial- und Arbeitsrechte werden gebrochen?

* Begriffsbildung – Die systematische Verletzung von Arbeitnehmer-Rechten als eine Form von Corporate Crime

* Perspektiven – Menschen zusammen zu bringen und Widerstand anzustoßen

Samstag, 14. März 2009 – 10.00 bis 18.00 Uhr
Bürgerhaus Stollwerk (Raum 416), Dreikönigenstraße 23, 50678 Köln

P.S.: Gestern habe ich von einem Kollegen erfahren, dass er Verona (Feldbusch) und Franjo Pooth am Düsseldorfer Flughafen gesehen hat wie sie am Sonntag bei Lufthansa erste Klasse eingecheckt haben. Trotz Pleite und jeder Menge Schulden. Spekulanten und Pleitiers aus der Oberschicht dürfen eben alles in diesem Lande!

Die Banken sind in Not! Und damit auch das ganze System mitsamt Wirtschaft! Deswegen werden jetzt von unserem besonders „fähigen“ Finanzminister Steinbrück(aSozialdemokraten) auch nochmal 35 Milliarden EURO verbraten!

Der gleiche „fähige“ Bundesfinanzminister hat ja schon Erfahrung darin den Spekulanten bei der staatseigenen KfW und IKB das Geld hinterherzuwerfen. So sieht heute Marktwirtschaft aus: wir die dummen Steuerzahler sollen für den Schaden gerade stehen den die Banker offenbar unkontrolliert angerichtet haben. Seien es diverse Landesbanken oder aber eben die KfW, auf einmal ist nun doch der Staat gefragt.

Als ob die staatlichen Zuschüsse für den ganzen „Riester“-Humbug nicht schon genug Geld in die Kassen der Spekulanten gespült hätten wird heute mal eben ganz schnell von unserer asozialen Bundesregierung der Beschluss gefasst für eine private(!) Hypothekenbank Verluste in Höhe von sagenhaften 35 Milliarden EURO abzusichern. Mit unserem Steuergeld natürlich!

Früher habe ich mal geglaubt, dass die Unternehmen für ihre Verluste haften und Verantwortliche bei Misswirtschaft zur Rechenschaft gezogen werden. Jeder einfacher Arbeitnehmer wäre wohl fristlos gefeuert worden wenn er auf seiner Arbeit solche Schäden anrichten würde. Aber die Nieten in Nadelstreifen bekommen selbst bei Entlassung noch großzügige Übergangsgelder und „Bonus“!

Jeder Normalsterbliche würde fragen was die Verursacher, also die Spekulanten beitragen müssen um wenigstens eine kleinen Teil der Verluste gut zu machen, aber ich habe noch nicht gehört, dass irgendwelchen Bankdirektoren und Fondsmanagern die Villa oder das Mercedes Coupe gepfändet wurde.

Warum auch, unsere Kapitaldiener in der Bundesregierung haben ja kein Problem damit etliche Milliarden an Spekulanten zu verschwenden! Möglicherweise ist das ja auch nur ein Anfang was an möglichen Pleiten noch auf uns zukommt.

Wenn ich daran denke, dass im Frühling monatelang darüber diskutiert wurde ob das Kindergeld erhöht werden kann werde ich richtig wütend auf diese verlogene Bande von Kapitaldienern namens Bundesregierung! Für 2 Milliarden EURO wurde eine richtige Grundsatzdiskussion geführt und auf die Lage des Bundeshaushaltes verwiesen. Aber die 9 Milliarden für die KfW und IKB sowie heute die 35 Milliarden Euro für die private Hypothekenbank werden ganz schnell mal eben beschlossen! Das zeigt einmal mehr in wessen Auftrag unsere politische „Elite“ handelt!

Hoffentlich vergessen die Menschen das nicht so schnell!

Mehr Netto von wenig!

21. Juli 2008

Immer wenn Wahlen bevor stehen fällt unserer politischen „Elite“ ein, dass sie was für die Bürger tun sollte um diese milde zu stimmen und manche Verärgerung der letzten Zeit vergessen zu machen!

So versucht sich die CSU in Bayern als Schutzpatronin der Pendler aufzuspielen und kämpft für die alte Kilometerpauschale, die sie selbst zusammen mit CDU und SPD abgeschafft hat. Pures Theater für die bevorstehende Landtagswahl also!

Oder die SPD setzt sich nun für verbindliche Mindestlöhne ein, die sie noch vor wenigen jahren unter Schröder vehement ablehnte.

Ebenso versucht sich nun sogar der Kapitalbundespräsident Köhler mit vorsichtiger Kapitalismuskritik seit die Bankenkrise mit ihren milliardenschweren Fehlspekulationen auf breiter Front die Sparer verunsichert. „Super-Horst“ (BLÖD-Zeitung) geißelte vor kurzem öffentlich seine früheren Kollegen aus den Bankvorständen. Die wiederum rufen nun nach staatlichen Hilfen für ihre beschädigten Bilanzen. Sonst fallen diese Herren ja eher als Gralshüter einer „freien Marktwirtschaft“ auf in der der Staat sich gefälligst nicht einzumischen habe. Doch wenn die Pleite droht und die eigene Unfähigkeit zu Riesenverlusten führt nimmt man gerne auch öffentliche (Steuer)Gelder!

Wir, die Bürger, reiben uns verwundert die Augen angesichts der offensichtlichen Krise des Kapitalismus und fragen uns ob da nicht noch mehr böse Überraschungen auf uns warten.

Die Regierenden merken das wohl und versuchen mit angekündigten Steuersenkungen die Stimmung zu heben damit sich bei den Bürgern nicht die Erkenntnis durchsetzt, dass es ihnen unter dieser Regierung schlechter geht und die Belastungen durch die asoziale „Reform“politik steigen. Denn die hohe Mehrwertsteuer und die Sozialbeiträge sowie die explodierenden Energiepreise tun gerade den Normalverdienern jeden Tag weh und sorgen für Frust, Ärger und nicht selten auch Wut!

Denn was ist schon von unkonkreten Versprechungen zu halten wenn die SPDCDUCSUFDPGRÜNE sich bei Steuersenkungen eher für Großverdiener und Kapitalgesellschaften hervortun und für den Normalbürger nur höhere Sozialbeiträge und Verbrauchssteuern geschaffen haben.

Ich brauche nur auf meine Lohnabrechnung zu gucken um zu sehen, dass meine Abgabenlast vor allem bei Kranken- und Rentenversicherung liegt und da sieht es nicht nach Entlastungen aus. Stattdessen haben sogar einige Krankenkassen Beitragserhöhungen angekündigt.

Die einzige Steuer, die dringend gesenkt werden sollte ist die Mehrwertsteuer, doch darüber redet seltsamerweise niemand! Also nichts mit „Mehr Netto vom Brutto„. Da läuft wieder mal eine mediale Volksverdummungskampagne unserer Bundesregierung! Wer ist so dumm darauf noch reinzufallen?!

Demo in Bochum

Dem Nokia-Konzern bläst in Deutschland der Wind ins Gesicht. Den Absatzmarkt hier können die Finnen wohl erstmal vergessen. Die Empörung über den milliardenschweren Konzern ist so groß und weitverbreitet, dass kein Politiker es wagt das Vorgehen der Nokia-Manager zu verteidigen. Und es sieht so aus als ob auch die Duisburger Stadtverwaltung ihre Nokia-Diensthandys abschaffen wird.

Vor wenigen Stunden habe ich erfahren, dass alle Listengruppierungen und Parteien den von mir formulierten Antrag der Muslimischen Türken Union unterstützen mit dem Ziel auch von seiten der Stadtverwaltung Nokia-Produkte zu boykottieren! Da ist es ziemlich wahrscheinlich, dass das auch der Beirat für Zuwanderung und Integration der Stadt Duisburg am kommenden Dienstag so beschließen wird.

Auch wenn es nur ein beratendes Gremium ist so glaube ich, dass die Stadt da nicht Nein zu sagen kann. Aber ausgerechnet der Vertreter der Grünen hat sich in einer vorbereitenden Sitzung schützend vor den Nokia-Konzern gestellt und vor „Diskriminierung“ gewarnt und die Leistungen von Nokia gewürdigt! So kapitalhörig sind die Grünen heute schon!

Und in der Fernsehsendung „Illner“ im ZDF lieferten sich gestern abend Lafontaine und Westerwelle ein Duell vom Feinsten. Beide bekamen für ihre total konträren Positionen Applaus. Aber während die Politik plus Kapitalvertreter nur bekannte Positionen austauschte und Binsenweisheiten zum Besten gab („…ohne Rendite kann ein Unternehmen nicht überleben…„, „Gewinne müssen sein…“ etc.) veranschaulichte die Betriebratsvorsitzende von Nokia wie flexibel die Arbeitnehmer bei Nokia sind und so den Rekordgewinn von über 7 Milliarden Euro erwirtschafteten. Zum Dank werden sie in wenigen Monaten rausgeschmissen. Das überzeugte!

Immerhin scheint der Fall Nokia selbst in den Mainstream-Medien nun auch Kapitalismuskritik wieder saisonfähig zu machen. Der Titel der Sendung „Kapital brutal, Jobs egal…“ wäre so vor kurzem sicher nicht möglich gewesen. Jedenfalls nicht beim ZDF! Wenn das nicht nach einem Linksruck aussieht!

Brüder zur Sonne....

Zum gleichen Thema auch nochmal die Pressemitteilung der Bochumer Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen:

24.01.2008
Sevim Dağdelen, MdB: Menschenverachtende Bilanz für Nokia

Sevim Dağdelen, MdB der Linksfraktion aus Bochum erklärt zu den heute
veröffentlichten Bilanzen des Nokia Konzerns:

„Auf der einen Seite präsentiert Nokia Rekordgewinne in schwindelerregender Höhe, auf der
anderen Seite sollen im Werk Bochum die MitarbeiterInnen entlassen
werden. Das ist für mich eine menschenverachtende Bilanz!“

Der Konzern, der weltweit 130.000 Menschen beschäftigt, hat in seinem
Geschäftsbericht für das abgelaufene Jahr einschließlich des vierten Quartals
Rekordgewinne bekannt gegeben. Der Nettogewinn stieg im vierten Quartal um 44
Prozent auf mehr als 1,8 Milliarden Euro. Von Oktober bis Dezember setzte das
Unternehmen nach eigenen Angaben 15,7 Milliarden Euro um und damit 34
Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum. Für das Gesamtjahr 2007 konnte der
Gewinn sogar um 67 Prozent auf 7,2 Milliarden Euro gesteigert werden, der
Umsatz stieg um 24 Prozent auf 51,1 Milliarden Euro

„Dass vor diesem Hintergrund Konzernchef Olli-Pekka Kallasvuo schon vorher
verlauten ließ, dass Nokia auf der Stilllegung des Handy-Werkes in Bochum
bestehe, ist unfassbar, vor allem für die Betroffenen“, so Sevim Dağdelen weiter.

„Dieses Vorgehen von Nokia zeigt ganz besonders deutlich, dass es im
Kapitalismus in erster Linie nicht um die Menschen geht, sondern um die Profite.
Und die können offensichtlich nicht groß genug sein, wie die vorgelegten Zahlen
von Nokia belegen.
Gemeinsam mit meinem Fraktionskollegen Oskar Lafontaine bin ich der Meinung,
dass nicht zuletzt der Fall Nokia zeigt, dass wir eine andere Wirtschaftsordnung
brauchen, in der die Arbeitnehmer zumindest in existenziellen Fragen ein
Mitentscheidungsrecht haben.“

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