Homepage der Linken in Duisburg

Jetzt ist der Rücktritt von Hermann Dierkes als OB-Kandidat und Fraktionsvorsitzender der Duisburger Linken auch offiziell! Von WAZ, SPD und BLÖD-Zeitung wurde er zur Strecke gebracht!

Hier die Originalpresseerklärung:

Von: Pressedienst DIE LINKE. NRW [mailto:pressedienst@dielinke-nrw.de]
Gesendet: Donnerstag, 26. Februar 2009 15:48
An: pressedienst@dielinke-nrw.de
Betreff: Pressemitteilung: DIE LINKE. NRW bedauert den Rücktritt von Hermann Dierkes

DIE LINKE. Landesverband NRW, Corneliusstr. 108, 40215 Düsseldorf, Tel. 0211-358903

c/o Ralf Michalowsky, Pressesprecher DIE LINKE. NRW

Düsseldorf, 26. Februar 2009

Pressemitteilung

NRW – Linke bedauern den Rücktritt von Hermann Dierkes

In den vergangenen zwei Tagen wurde in der Presse – und auch in der Partei – Aussagen von Hermann Dierkes, Oberbürgermeisterkandidat für DIE LINKE in Duisburg zum Israel/ Palästina Konflikt diskutiert, in denen auch die Forderung nach einem Israel-Boykott auftauchten. Hermann Dierkes hatte sich dabei auf eine Position aus dem Weltsozialforum bezogen. Es gab auf die Zeitungsartikel und die Erklärungen dazu eine Fülle von Reaktionen aus der gesamten Republik, sowohl aus der Partei als auch von WählerInnen und natürlich auch von politischen GegnerInnen. Dazu gehörte solidarische Kritik ebenso wie Wut und Enttäuschung sowie auch Zuspruch und Unterstützung jeweils aus unterschiedlichen politischen Richtungen und mit unterschiedlichen Argumenten. Es gab aber auch zahllose Mails und Anrufe an Hermann, teilweise mit wüsten Beschimpfungen bis hin zu Morddrohungen. Heute hat er seinen Rücktritt erklärt.

In der Presse und auch aus der Partei heraus wurde Hermann aufgrund seiner Aussagen Antisemitismus unterstellt. Solche Schlüsse kann nur ziehen, wer politisch absolut verblendet ist und die Lebensleistung von Hermann Dierkes nicht kennt. Dierkes ist ein engagierter Kämpfer für den Frieden, für Opfer der NS-Zeit und das Lebensrecht aller Völker – in Duisburg gehört er zu den ersten, die einen Stolperstein zum Gedenken an die Opfer der NS-Zeit gesetzt hat.

Wir möchten in dieser Situation folgendes klarstellen:

Wir teilen die Auffassung vieler Menschen in- und außerhalb der Partei, dass die Unterstützung eines Boykotts gegen die israelische Regierung und Wirtschaft nicht nur vor dem Hintergrund der deutschen Geschichte schwierig ist. Ein Boykott gegen Israel ist keine Position der LINKEN und soll es auch nicht werden. Ein Boykott muss in erster Linie der deutschen und internationalen Rüstungsindustrie gelten. Wir fordern einen sofortigen Stopp aller Waffenlieferungen an beide Konfliktparteien und einen sofortigen Stopp des Krieges gegen die Menschen in Gaza. Das Existenzrecht Israels ist für uns ebenso unantastbar, wie das Existenzrecht der Palästinenserinnen und Palästinenser.

Wir erleben mit der Presseberichterstattung gegen unsere Partei in diesem Fall erneut, was uns von Seiten der bürgerlichen Medien in den kommenden Monaten blühen wird. Ein Blick nach Hessen genügt, um zu wissen, dass die Medien vor allem den Zweck verfolgen, die Partei zu spalten, indem sie einzelne Sätze von Einzelpersonen ins Zwielicht rückt und damit die Partei unter Druck setzt. Wir erleben das nicht zum ersten Mal. Immer wieder werden dabei Personen der LINKEN und mit diesen die gesamte Partei zur Zielscheibe von Pressekampagnen, denen es nicht um die Menschen im Krieg oder um reaktionäre Tendenzen wie etwa den Antisemitismus geht, sondern darum, uns als politische Kraft mit allen Mitteln zu bekämpfen.

Wir können verstehen, dass Hermann von seiner Kandidatur zurücktritt, weil er dem Druck nicht standhalten kann: Aber wir bedauern seinen Rücktritt sehr und hoffen, dass er die Ruhe und die Kraft findet, weiterhin auch mit und in der Partei DIE LINKE für eine solidarische Welt zu kämpfen, in der die Menschenrechte für alle gelten und von allen geachtet werden!

Kontakte:

o Lamdessprecherin DIE LINKE. NRW: Katharina Schwabedissen, Mobil: 0176-80101671

o Landesprecher DIE LINKE. NRW: Wolfgang Zimmermann, Mobil: 0170-5623323

o Pressesprecher DIE LINKE. NRW: Ralf Michalowsky, Mobil: 01577-3298765

=============================================

Termine unserer Partei finden Sie hier: http://www.dielinke-nrw.de/1010.html

=============================================

Mit freundlichen Grüßen und der Bitte um Veröffentlichung

Ralf Michalowsky

Stellvertretender Landessprecher und Pressesprecher DIE LINKE. NRW

—– __@

— _`-,_

– (*)/ (*)

Ralf Michalowsky

Grüner Weg 19

45966 Gladbeck

Tel. 02043-56706

Handy: 01577-3298765

FAX und AB: 01212-5-103-47-038 (kommt per Mail bei mir an)

Mail: ralf@michalowsky.de

http://www.dielinke-nrw.de


Spätestens jetzt hat die Linke begriffen, dass die großen Medien in diesem Lande vom Kapital und seinen Parteien gesteuert werden und es dringend notwendig wird alternative bürgernahe Medien zu schaffen.

Werbeanzeigen

Zu den wenigen Annehmlichkeiten meiner Arbeit gehört auch der Umstand jeden Morgen einen Haufen neuer Tageszeitungen auf den Tisch zu bekommen und so die allerneuesten Meldungen auf der Arbeit lesen zu können. Oder zumindestens mal einen Blick darauf zu werfen!

Und da überrascht es schon plötzlich Karl Marx ausgerechnet auf der Titelseite des Handelsblattes zu sehen und eine kurze Würdigung seiner Theorien zu entdecken. Das Kapital muss wirklich in einer tiefen Krise stecken wenn ausgerechnet nun in den USA die ökonomischen Thesen von Karl Marx, wie das Handelsblatt berichtet, auf positive Resonanz stoßen. Muss wohl an der tiefen Wirtschaftskrise in die wir nun alle dank den Spekulanten hineinschlittern liegen.

Da passt es auch gut, dass nun alle von einer ganz tiefen Wirtschaftskrise ausgehen, selbst die unfähigen Kapitaldiener unserer Bundesregierung können es jetzt nicht mehr leugnen. Nur pumpen Merkel, Steinbrück und Glos die Milliarden in die Unternehmen und Banken, anstatt sie den einfachen Bürgern zu gute kommen zu lassen.

Da kann man von allerlei „Rettungsschirmen“ für verschiedene Branchen lesen, nur eben nur für die Kapitalseite. Wir dummen Arbeitnehmer kriegen nichts und dürfen stattdessen nächstes Jahr auch noch höhere Krankenkassenbeiträge für die Apparatschiks zahlen. Da werden Ende Januar 2009 viele Arbeitnehmer sich ganz schön ärgern beim Lesen ihrer Lohnabrechnungen.

Die Presse greift das aber nicht auf sondern verbreitet lieber die Sicht der kapitalhörigen Bundesregierung mit ihren hohlen Versprechungen. Dann wundert sich ein Medienkonzern wie die WAZ-Gruppe, dass ihren Zeitungen die Leser verloren gehen (auch dank Abo-Sharing) und sieht als Lösung die Entlassung von Journalisten an. Dabei sind es wahrscheinlich gerade die guten (und kritischen) Journalisten an denen es in den SPD-Propagandablättern WAZ und NRZ so sehr mangelt.

Die Schlagzeilen sehen jetzt aber immerhin wenigstens etwas kapitalkritischer aus! Wenn der Inhalt allerdings immer noch sehr weichgespült und regierungskonform ist. Ob sich das jemals ändern wird?

Alle reden nur noch über die Bankenkrise und die vielen Milliarden Euros und Dollars, die in letzter Zeit im Nirvana des Kapitalismus für immer verschwunden sind und wohl auch noch weiter verschwinden werden.

Da hörte ich gestern die bekannten diversen Experten in TV-Talkshows über gierige Manager und falsche Lageeinschätzungen philosophieren, und die politischen Kontrahenten aus den bekannten Parteien und Wirtschaftsverbänden werfen sich gegenseitig ihr Versagen vor.

Immerhin werden jetzt auch kritische Stimmen in solchen Sendungen zugelassen, die dann auch völlig richtig darauf hinweisen, dass die Verursacher der Misere überhaupt nicht zur Rechenschaft gezogen werden und stattdessen mit Steuermilliarden „Belohnungspakete für Spekulanten“ beschlossen werden um das Finanzsystem zu retten und die „Marktwirtschaft wieder auf das richtige Gleis zu bringen“ (Heiner Geißler).

Aber anstatt die Ursachen des Desasters genau zu analysieren hatte die Moderatorin der Talkrunde bei „Phoenix“ eher die Sorge welche Rolle die Krise im Wahlkampf spielen könnte und ob die Linkspartei davon profitieren würde.

Das Gerechtigkeitsempfinden der einfachen Bürger, die sich fragen wieso die Pleitiers für das Desaster nicht bezahlen sollen wurde aber interessanterweise von niemanden angesprochen. Die ganzen Fondsmanager mit ihren hohen Einkommen bleiben ungeschoren und die Banken tragen auch nur einen kleinen Teil der Milliardenbürgschaften! Der Staat zahlt, also unsere Steuergelder sollen fließen.

Dabei wäre mir, und sicher auch nicht wenigen anderen irgendwie wohler bei der Sache wenn die Banken viel besser kontrolliert würden und den Verantwortlichen für die gigantischen Spekulationsverluste auch mit ihrem privaten Vermögen haften müssten. Das wäre wenigstens eine kleine Genugtuung wenn die Villen und fetten Karossen der hohen Herren auch gepfändet würden um mit zur Schadensbegrenzung beizutragen. Ich finde das sehr ärgerlich, dass diese Nieten in Nadelstreifen anscheinend überhaupt nicht belangt werden. Das wird in keiner Talkshow angesprochen, und auch die Regierung schenkt den Gaunern von der Finanzwirtschaft wieder riesige Summen ohne einschneidende Veränderungen in den Strukturen durchzusetzen.

Es wird Zeit, dass diese Regierung aus Kapitaldienern in Berlin endlich zum Teufel gejagt wird bevor sie auch noch unser letztes Geld an die pleite gehenden Banken verschleudert ohne die großen Vermögen der Schuldigen anzutasten!!!

Es sollte endlich eine Strafsteuer für alle Spekulanten eingeführt werden, am besten rückwirkend! Und Schröder, Clement, Eichel und Konsorten sollte man auch öffentlich an den Pranger stellen dafür, dass sie diesen Spekulationshandel mit unsicheren Kreditverbriefungen (Zertifikate) durch „Deregulierung“ also den Abbau von Kontrollen und Steuerbefreiungen gefördert haben.

Doch das ist in unseren kapitalbeherrschten Medien natürlich nicht möglich die Schuldigen zu benennen, da bekommt man eher den Eindruck diese Finanzkrise sei plötzlich wie eine Naturkatastrophe von ganz allein über uns herein gebrochen. Also bleibt alles beim Alten. Bis zur nächsten Krise!

Clement und Sarrazin, zwei missverstandene aSozialdemokraten können sich voll und ganz auf das „Zentralorgan für Volksverdummung“ verlassen während die eigenen Genossen von der SPD von ihnen nur noch genervt sind!

Während der eine seit längerer Zeit immer wieder zynische Sprüche gegen Arme in diesem Lande loslässt und den Eindruck erweckt „HARTZ IV“ sei ein Synonym für luxuriöses Leben ruft der andere mitten im Wahlkampf dazu auf die eigene Partei nicht zu wählen und verschreibt sich ganz und gar den Interessen der großen Energiekonzerne inklusive mehr Atomkraftwerke.

Jetzt hat die SPD mal endlich sowas wie Mut gezeigt und dem Ex-Superminister Clement für sein hochgradig parteischädigendes Verhalten die rote Karte gezeigt, da fallen der Schiedskommission, die den Parteiauschluss beschlossen hat, nun die eigenen Promis wie Steinmeier in den Rücken, und das natürlich in der BLÖD-Zeitung!

Während dann auch noch der Pullover-Experte Sarrazin sich im gleichen Käseblatt auf der selben Seite als Energieexperte präsentieren darf. Das ist einfach nur noch Realsatire was die Kapitalpropaganda da in Millionenauflage verbreitet. Allerdings ist die WAZ da auch nicht viel besser und beginnt auch schon eine große Verteidigungskampagne für den früheren Arbeits- und Wirtschaftsminister, der unter Schröder vor allem für die vermurksten asozialen „Arbeitsmarktreformen“ (HARTZ!) politisch verantwortlich zeichnete. Die SPD sollte eigentlich stolz sein sich von solchen Leute zu trennen und könnte das als ein glaubwürdiges Zeichen für eine längst überfällige Kurskorrektur präsentieren.

Nur die arme SPD weiß wiedereinmal nicht was sie tun soll und beginnt jetzt schon einzuknicken. Der oberste Leiharbeiter Clement darf sich also wieder Hoffnungen machen, dass sein Rauswurf aus der SPD von den basisfernen Oberen der Parteispitze wieder rückgängig gemacht wird. Und damit verliert diese Partei dann auch den letzten kümmerlichen Rest von Glaubwürdigkeit!

Da helfen dann auch keine Pullover mehr!

%d Bloggern gefällt das: