Mediales Theater im Rathaus

18. Oktober 2011

Im Duisburger Rathaus gesehen

Im Duisburger Rathaus gesehen

Gestern war die große theaterreife Aufführung der Übergabe der Unterschriftenlisten im Duisburger Rathaus. Schon bei der Suche nach einem Parkplatz ganz am Anfang wurde klar, dass es einen medialen Massenansturm auf das Rathaus geben würde.

Medienbelagerung

Im Ratssaal drängten sich dann die Medienvertreter sowie ein paar Dutzend Politaktivisten der sogenannten „Abwahlinitiative“ vor dem Podium sowie auf den Zuschauertribünen. Viele Ratsleute gingen nach draußen als die Anführer der Anti-Sauerland-Kampagne ihre Fensterreden hielten und sich von ihren Leuten rhythmisch im Takt beklatschen ließen. Eine fast schon bizarre Szenerie mit einstudierter Dramaturgie für die Kameras der TV-Sender. Die Reden waren natürlich der Rundumschlag in denen der Oberbürgermeister praktisch für alles Unglück in dieser Welt verantwortlich gemacht wurde. Diese Inszenierung wollten sich viele, darunter auch ich nicht antun. Während aber viele rausgingen blieb ich und trank demonstrativ ganz entspannt meinen Kaffee und sah mir die schönen Glasfenster mit den bunten Wappen im Ratssaal an.

Als der ganze Reigen endlich vorbei war musste die SPD mit ihren Verbündeten von der Linken und den Grünen natürlich auch noch einen total hohlen Antrag durchsetzen in dem die Stadt aufgefordert wird beim Abwahlverfahren alle gesetzlichen Bestimmungen einzuhalten. Demnächst sollte ich auch mal Anträge stellen in denen einfach nur Gesetzesinhalte zitiert werden. Was tut man nicht alles für effektive Öffentlichkeitsarbeit!

Über die eigentlichen wichtigen Themen wird natürlich in den Medien so gut wie gar nichts geschrieben: eine strenge Baumschutzsatzung, die den Bürgern verbietet wie sie ihre Gärten gestalten wollen wenn mittelgroße Bäume darin stehen, oder die Wiedereinführung der Ghettoschulen, sprich die Schulbezirksgrenzen, die den Eltern vorschreiben auf welche Schule sie ihre Kinder schicken sollen was natürlich in Stadtteilen wie Marxloh oder Hochfeld dafür sorgen wird, dass das Wohnghetto auch in den Schulen fortgesetzt wird. Aber das kümmert weder die rot-rot-grünen Ideologen noch deren Propagandamedien des WAZ-Konzerns, und so merkt auch der Bürger nichts von diesen Themen! Bis sie ihm auf die Füße fallen.

Aber dafür hat die SPD heute zwei Ratsleute im Wahlprüfungsausschuss durch zwei hauptamtliche SPD-Funktionäre ersetzt, die dann wahrscheinlich alles tun werden um auch ungültige Unterschriften gültig zu machen, schließlich ist Duisburg eine „SPD-Stadt“ wie es so schön in internen Strategiepapieren heißt, und ein Oberbürgermeister mit CDU-Parteibuch kann niemals erlaubt werden.

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Am Lifesaver

Es wird langsam ruchbar wie die Zahlen der Unterschriften für ein Abwahlverfahren gegen den Duisburger Oberbürgermeister zustande kommen!

Obwohl kaum Leute am Infostand der sogenannten „Abwahlinitiative“ in der Innenstadt zu sehen sind verkünden die SPD-Propagandablätter WAZ/NRZ ständig neue Jubelmeldungen was die Anzahl der Unterschriften gegen den Oberbürgermeister angeht. Irgendwie passt das nicht sagt einem da der gesunde Menschenverstand.

Immer mehr häufen sich zudem die Hinweise, dass diejenigen die unterschreiben gar nicht wahlberechtigt sind und dass einige der Aktiven am Stand mit vorbereiteten Listen gleich selbst einfach mehrfach unterschreiben. Da werden dann einfach Namen und Adressen gesammelt für die dann jemand unterschreibt ohne dass die Namensgeber davon wissen. Hoffentlich kontrolliert das Wahlamt diese Unterschriften ganz genau und verfolgt die Unterschriftenfälscher auch strafrechtlich wenn sich die Hinweise bewahrheiten!

Dazu werde ich in den nächsten Tagen mehr schreiben!

Ja oder Nein?!

13. September 2010

69 anwesende Ratsfrauen und -herren hatten heute im Duisburger Rathaus die Entscheidung zu treffen ob das Abwahlverfahren gegen den Duisburger Oberbürgermeister Adolf Sauerland eingeleitet wird…

…und SPD, Linke wie FDP erlebten eine Pleite mit ihrem Abwahlantrag! Mit nur 41 Stimmen verfehlten sie die notwendige 50 Stimmen-Mehrheit deutlich!

Die Wunschvorstellung der SPD-Propagandamedien WAZ, NRZ und Radio Duisburg von herbeigesehnten Überläufern aus der CDU-Fraktion erfüllte sich nicht. Ebenso war der Traum einer möglichen 2/3-Mehrheit von vornherein irreal da auch Ratsmitglieder außerhalb der CDU die Abwahl des Oberbürgermeisters nicht wollen!

Die ganze wochenlange intensive Propagandamaschinerie von WAZ und WDR verfängt eben doch nicht bei jedem! Ich bin froh, dass auch die geballte SPD-Medienmacht es nicht schafft einen gewählten Oberbürgermeister zu stürzen nur um wieder die alten Parteifunktionäre aus Zieling-Zeiten zurück an die Macht zu bringen!

Nach ungefähr einer halben Stunde war die außerordentliche Ratssitzung beendet, und man kann nur hoffen, dass jetzt endlich auch die destruktive Kampagne von SPD, Linken und FDP aufhört.

Vor der Rathaustür konnte man auch deutlich sehen welche Basis SPD und Linke für ihren Abwahlantrag wirklich besitzen: ganze 15 Demonstranten wetterten dort gegen den Oberbürgermeister, unter großer medialer Beachtung, während rund 50 Bürger für den Oberbürgermeister auf dem Platz standen.

Mit einem der Anti-OB-Demonstranten geriet ich auch in Streit nachdem dieser ständig mit dümmlichen „Schande“-Rufen aus dem Megaphon zuzüglich diverser Beschimpfungen der Ratsmitglieder meine Nerven strapazierte! Zum Glück zogen mich Freunde zurück und beruhigten mich!

Am Ende bleibt nur die Erkenntnis, dass die allermeisten Bürger in der Stadt schon längst kein Interesse mehr an diesen unsinnigen politischen Schaukämpfen im und vor dem Rathaus haben und erwarten, dass die politische Arbeit in unserer Stadt endlich wieder in normale Bahnen gelenkt wird!

Das war vielleicht auch der Grund dafür, dass 5 Ratsmitglieder aus verschiedenen Fraktionen nicht zur Ratssitzung erschienen!

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