Heute haben die aSozialdemokraten vom Bundessozialgericht wieder einmal bescheinigt bekommen wie verfassungsfremd und asozial sie eigentlich sind!

Denn die willkürliche Kürzung der finanziellen Hilfe für Kinder von Langzeitarbeitslosen im Rahmen von „HARTZ-IV“ ist nicht zu rechtfertigen. SPD und „Grüne“ (die sollten wir auch nicht vergessen!) haben ja 2004 gemeinsam beschlossen die Regelsätze für Kinder generell deutlich unter denen von Erwachsenen zu halten. Unabhängig davon, dass Kinder und Jugendliche vielleicht öfters neue Kleidung brauchen (die wachsen ja auch mal) oder in der Schule Hefte und Bücher bezahlt werden müssen.

Interessant ist ja auch noch, dass unsere asozialen Kapitaldiener von der Bundesregierung an Banken, Autoindustrie und Vermögende gedacht haben mit ihren milliardenschweren „Rettungsschirmen“ und „Konjunkturpaketen“, nicht aber an die, die am dringendsten Geld brauchen und zudem eine echte Investition in die Zukunft darstellen, nämlich die Kinder auch aus armen Familien. Nicht nur, dass jede Kindergelderhöhung spurlos an ihnen vorbeigeht, dank aSozialdemokraten und Grünen bekommen sie schon seit vielen Jahren viel zuwenig Geld um vernünftig zu leben und Chancen für eine bessere Zukunft zu nutzen.

Wenn jetzt wieder die aSozialdemokraten durch die Gegend zu ziehen um die Bürger wiedereinmal mit sozialen Phrasen arglistig zu täuschen sollten wir sie alle mal an ihre Verlogenheit erinnern und ihnen an ihren Infoständen ihre bunten Broschüren lautstark vor die Füße werfen!

SPD-Heuchler

Erst dagegen, nun doch dafür: es soll mehr Kindergeld geben ab Januar 2009. Ganze 5 Euro mehr im Monat! Das reicht kaum aus um die letzten Preiserhöhungen bei Lebensmitteln aufzufangen, geschweige denn die jetzt schon angekündigten Teuerungen bei Milchprodukten. Und wer weiß was bis Januar 2009(!) noch so alles teuerer wird!

Echte aSozialdemokraten verschenken eben die Steuermilliarden lieber in dreifacher Höhe an Kapitalgesellschaften (wie z. B. Nokia!) und Vermögende. „Steuerreform“ nennt sich sowas dann und darf dann auch ruhig 6 Milliarden Euro kosten, während für die Kinder in diesem Lande 2 Milliarden kaum zu schaffen sind. Da passt es dann auch, dass dank asozialdemokratischer „Reform“politik („Agenda 2010“) die Kinderarmut seit 2005 doppelt so schlimm geworden ist.

Und die gleichen SPD-Heuchler fordern dann in Duisburg von der Stadt mit ihrem Nothaushalt umfangreiche Hilfsmaßnahmen für Arme, also die Opfer der SPD-Bundespolitik!

Wie wäre es denn mal in Berlin im Reichstag für mehr Geld in den Kommunen zu sorgen damit Städte und Gemeinden mehr Spielraum haben um Armut zu lindern, werte SPD-Bundestagsabgeordnete aus Duisburg?! Auf die Idee aber kommen Herr Pflug MdB und Frau Weis MdB erst gar nicht in Berlin eine sozialere und städtefreundlichere Politik zu machen. Wieso erinnern sie nicht mal ihre eigenen Parteifreunde in Duisburg daran?!

aSozialdemokraten

Verkehrte Welt: während die CDU-Familienministerin von der Leyen das Kindergeld erhöhen möchte, was auch angesichts drastisch gestiegener Lebenshaltungskosten dringend notwendig ist, sprechen aSozialdemokraten wie der Bundesfinanzminister von zu hohen Belastungen für den Haushalt!

Da wird dann auf zwei Milliarden EURO Mehrkosten verwiesen. Der gleiche aSozialdemokrat hatte aber keine Probleme damit mehr als das Doppelte dieser Summe für Steuergeschenke an Kapitalgesellschaften und Vermögende zu verpulvern. Und während die Kinderarmut in diesem Lande auch dank asozialer „Reform“politik explodiert faseln SPD-Bundestagsabgeordnete was von „…mit Gießkannen verteilen…„. Was natürlich nicht geht. Nur die großen Konzerne haben Anspruch auf Gießkannenförderung!

Sogar die FDP, die sonst eigentlich nicht durch zuviel soziales Gewissen auffällt plädiert für mehr Geld für die Kinder. Doch die werten aSozialdemokraten wollen lieber kostenlose Schulspeisungen und Ganztagsbetreuung finanzieren und konstruieren daraus einen Gegensatz zu höherem Kindergeld. Als ob beides nicht ginge! Verlogene Heuchler wie sie sind predigen sie ständig „soziale Gerechtigkeit“ ohne aber praktisch was dafür zu tun. Seit 1998 in der Bundesregierung haben sie nur die Armut in diesem Lande verschärft und einen Sozialabbau betrieben den selbst ein Kohl nicht gewagt hätte!

SPD-Heuchler und HARTZ IV-Erfinder

Die Erfinder von „HARTZ IV“ und „Ein-EURO-Jobs“ beklagen gerne die gestiegene Armut und kürzen gleichzeitig den Etat der Agentur für Arbeit bei Bildungsmaßnahmen für Arbeitslose genauso wie die Renten. Und dann sind diese Heuchler in Duisburg so dreist und fordern von der Stadt mit ihrem Nothaushalt allerlei Maßnahmen für Arme. Während die beiden Duisburger SPD-Bundestagsabgeordneten in Berlin seit Jahren ständig die Armut mit ihrer Unterstützung für die asoziale „Reform“politik verschärfen soll die Stadt die Folgen dieser Politik lindern!

Wohlwissend, dass der Regierungspräsident (mit SPD-Parteibuch) in Düsseldorf solche Mehrausgaben im städtischen Haushalt genehmigen muss fordern die asozialdemokratischen Heuchler in Duisburg allerlei Wohltaten für „HARTZ IV“-Empfänger und andere Opfer der SPD-Politik in Berlin.

Da wundert es auch nicht, dass die beiden SPD-Bundestagsabgeordneten aus Duisburg keinerlei Anstrengungen unternehmen die Situation von Arbeitslosen oder Rentnern zu verbessern während ihre Parteifreunde das vom Duisburger OB verlangen. Aber die Hand im Berliner Reichstag für Kürzungen heben und dann in Duisburg von der Stadt Mehrausgaben zu fordern ist ein zu durchsichtiges falsches Spiel!

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